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# taz.de -- Die USA und ihr neuer alter Präsident: Was Trump an einem Wochenen…
> Schon bevor Donald Trump wieder US-Präsident wird, reißen die Nachrichten
> nicht ab: Nun will er unter anderem die Sommerzeit abschaffen. Ein
> Überblick.
Bild: Trump auf einem Geländewagen mit US-Fahne, Adler, Explosionen: Bisher nu…
## Trump will Zeitumstellung abschaffen
Der designierte US-Präsident Donald Trump will eine [1][Abschaffung der
Sommerzeit] in seinem Land vorantreiben. „Die Republikanische Partei wird
ihr Bestes tun, um die Sommerzeit abzuschaffen“, schrieb Trump auf der
Plattform X. Diese habe zwar eine kleine, aber starke Gruppe von
Befürwortern. Das sollte aber nicht so sein, findet Trump nach eigener
Aussage. „Die Sommerzeit ist unbequem und sehr kostspielig für unser Land“,
begründete er seine Position.
Wie in Europa werden auch in den USA zweimal im Jahr die Uhren umgestellt.
Im Frühjahr werden die Zeiger eine Stunde vorgestellt, im Herbst wieder
zurück. Die Debatten ähneln sich auf beiden Seiten des Atlantiks.
In einer nicht repräsentativen Umfrage im Auftrag der EU-Kommission von
2018 hatte sich eine Mehrheit der Befragten gegen eine Zeitumstellung
ausgesprochen. Der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete
noch im selben Jahr deren Ende. Getan hat sich aber seitdem wenig. Denn die
EU-Staaten müssten sich vorher einig werden, ob sie dauerhaft Sommer- oder
Winterzeit wollen. Weil es dazu keine Einigung gibt, liegt das Thema auf
Eis. (dpa)
## Trump will Ex-Botschafter zum Sondergesandten ernennen
Der designierte US-Präsident Donald Trump will [2][den früheren
US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell,] zum präsidialen Gesandten für
Sondermissionen ernennen. „Ric wird in einigen der schwierigsten Gegenden
der Welt arbeiten, darunter Venezuela und Nordkorea“, schrieb Trump am
Samstag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social, ohne Grenells
Aufgaben näher zu beschreiben.
Richard Grenell diente als Trumps Botschafter in Deutschland, als
Sondergesandter des Präsidenten für die Friedensverhandlungen mit Serbien
und dem Kosovo sowie als Direktor des nationalen Geheimdienstes während
Trumps Amtszeit 2017-2021.
Nachdem er vor der Wahl am 5. November für Trump Wahlkampf gemacht hatte,
war er ein Top-Anwärter für das Amt des Außenministers, das dann an den
US-Senator Marco Rubio ging. Er war auch für den Posten des Sondergesandten
für den Ukraine-Krieg im Gespräch, doch dieser ging an den pensionierten
Generalleutnant Keith Kellogg.
Präsidenten ernennen Sondergesandte, damit sie sich als US-Vertreter auf
globale Themen oder Krisen konzentrieren können, die oft über die
bilateralen Beziehungen eines Botschafters zu einem anderen Land
hinausgehen. (rtr)
## Trump will Truth-Social-Chef für Polit-Posten
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Samstag seinen
langjährigen Verbündeten Devin Nunes für den Vorsitz des
Geheimdienstbeirats im Weißen Haus nominiert. Nunes, ein ehemaliger
Kongressabgeordneter der Republikaner, leitet die [3][Trump Media and
Technology Group (TMTG)], das Unternehmen hinter dem von Trump gegründeten
Online-Netzwerk Truth Social.
Zu Beginn von Trumps erster Amtszeit hatte Nunes den Geheimdienstausschuss
im Repräsentantenhaus geleitet. Als Ausschussvorsitzender war Nunes 2018 an
den Ermittlungen zu möglichen Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und
Russland im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 beteiligt gewesen. In einem
Memo lastete Nunes der US-Bundespolizei damals unsaubere Methoden bei den
Russland-Ermittlungen an.
Nunes werde seine „Erfahrung“ als Ausschussvorsitzender und bei der
Aufdeckung des „Russland-Schwindels“ nutzen, „um mir unabhängige
Einschätzungen der Effektivität und Korrektheit der Aktivitäten der
US-Geheimdienste zu liefern“, schrieb Trump am Samstag auf Truth Social.
Das Online-Netzwerk soll Nunes nach Angaben Trumps auch als Vorsitzender
des Geheimdienstbeirats weiter leiten. (afp)
## Trump bekommt 16 Millionen von US-Sender ABC
In den USA hat der Sender ABC News einen Rechtsstreit mit Donald Trump
beigelegt und 15 Millionen Dollar an die Bibliothek des designierten
US-Präsidenten gezahlt. „Wir freuen uns, dass sich die Parteien darauf
geeinigt haben, die Klage zu den in der Gerichtsakte genannten Bedingungen
abzuweisen“, sagte ein Sprecher von ABC News am Samstag in einer Erklärung.
In dem Rechtsstreit ging es um Kommentare des Moderators George
Stephanopoulos während einer Sendung, die sich auf die Zivilklage der
Schriftstellerin E. Jean Carroll gegen Trump bezogen, wie aus dem
Gerichtsdokument hervorging. [4][Stephanopoulos führte ein Interview mit
der US-Abgeordneten Nancy Mace], einer Republikanerin, die öffentlich
darüber gesprochen hat, dass sie als Teenager vergewaltigt wurde. Während
des Interviews sagte der Moderator, dass Trump für Vergewaltigung haftbar
gemacht wurde und fragte sie, wie sie einen solchen Kandidaten unterstützen
könne.
Stephanopoulos wurde in der Klage vorgeworfen, die Äußerungen in
böswilliger Absicht und unter Missachtung der Wahrheit gemacht zu
haben.Gemäß des Vergleichs muss ABC News außerdem bis Sonntag eine
Erklärung am Ende eines Online-Artikels vom 10. März veröffentlichen, der
das Interview begleitete. Dem Gerichtsdokument zufolge muss diese Erklärung
folgenden Wortlaut enthalten: „ABC News und George Stephanopoulos bedauern
die Äußerungen über Präsident Donald J. Trump, die während eines Interviews
von George Stephanopoulos mit der Abgeordneten Nancy Mace in ‚ABC's This
Week‘ am 10. März 2024 gemacht wurden.“ (rtr)
15 Dec 2024
## LINKS
[1] /Zeitumstellung-im-Fruehling/!5923023
[2] /Umstrittener-US-Diplomat-Richard-Grenell/!5687687
[3] /Trumps-App-Truth-Social/!5995014
[4] https://www.washingtonpost.com/video/national/stephanopoulos-questions-mace…
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