# taz.de -- Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken: Die Rückkehr der Kiezkü… | |
> Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte | |
> Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln | |
> setzen. | |
Bild: Da sind wir aber immer noch: Die Berliner Linke sagt, sie hat einen Plan … | |
Berlin taz | Nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht und ihren Getreuen | |
zeigten sich weite Teile der Linkspartei optimistisch. Der Tenor: Ohne | |
Wagenknecht kein Streit, und ohne Streit kann es wieder aufwärtsgehen. Das | |
Gegenteil ist eingetreten. | |
„Da braucht man nicht drum herumreden“, sagt Anne Helm, die Fraktionschefin | |
im Abgeordnetenhaus. Die Krise der Partei habe sich mit den drei desaströs | |
verlaufenen Wahlen im Osten sogar deutlich verschärft. „Das ist für uns | |
kreuzgefährlich.“ | |
In Berlin wollen die Vorsitzenden von Partei und Fraktion nun gegensteuern. | |
In einem am Dienstag präsentierten Papier werben sie dafür, wie zu besseren | |
Zeiten wieder verstärkt in die Ortsteile mit sozialen Schieflagen | |
auszuschwärmen – und die ebendort formulierten Proteste gegen die Politik | |
des Senats ins Parlament zu tragen. Sechs eng bedruckte Seiten, | |
überschrieben mit „Solidarität organisieren: Eine neue linke Politik im | |
Kiez“. | |
Im Kern geht es darum, angesichts der Mietenentwicklung und der erwarteten | |
schwarz-roten „Kahlschlagpolitik“ die betroffenen Menschen vor Ort mit | |
Angeboten zu unterstützen, mit Mieter:innenversammlungen und | |
Sozialberatungen. Aber eben nicht überall, so Parteichef Maximilian | |
Schirmer, „sondern dort, wo sich die Probleme stapeln“. Genannt werden das | |
Märkische Viertel in Reinickendorf, die Thermometersiedlung in Lichterfelde | |
oder Marzahn-Nord. | |
## Verloren gegangene Strukturen | |
Zwar ist der Berliner Landesverband mit aktuell rund 7.590 Mitgliedern der | |
stärkste bundesweit. In der bereits vor Jahren an die rechtsextreme AfD | |
gefallenen ehemaligen Hochburg Marzahn-Nord aber zum Beispiel habe die | |
Partei gar keine Strukturen mehr. Kommt schon wieder, heißt es sinngemäß | |
von der Spitze. Denn, so Anne Helm: „Wir haben etwas, was etwa das BSW | |
nicht hat: motivierte Mitglieder.“ | |
So ganz neu ist die Stoßrichtung des Papiers nicht. Schon im November 2023 | |
hatte der Landesparteitag eine Resolution beschlossen, in der die Berliner | |
Linke ankündigte: „Unser Aufbruch für soziale Politik beginnt in den | |
Kiezen.“ | |
Passiert ist offenkundig seither nicht genug. Und die Zeit drängt. Die | |
Aussichten der Linken bei der in einem Jahr anstehenden Bundestagswahl sind | |
jedenfalls düster. In aktuellen Umfragen steht die Partei bundesweit bei | |
katastrophal niedrigen 2,5 Prozent. Co-Parteichefin Franziska Brychcy | |
formuliert es positiv: „Es kann jetzt nur nach vorn gehen.“ | |
Unterdessen bringen sich in den Berliner Bezirken die ersten Linken für | |
mögliche Direktkandidaturen bei der Bundestagswahl in Stellung. Nach der | |
designierten Linke-Bundeschefin Ines Schwerdtner, die in der vergangenen | |
Woche angekündigt hatte, im Wahlkreis Lichtenberg antreten zu wollen, warf | |
nun Ferat Koçak im Wahlkreis Neukölln seinen Hut in den Ring. | |
Warum auch immer: In seinem Bewerbungsschreiben für die Kandidatur | |
verzichtet der Sprecher für antifaschistische Politik der Linksfraktion im | |
Abgeordnetenhaus nicht nur auf ein Parteilogo. Auch der Parteiname findet | |
bei Koçak nur einmal nebenbei Erwähnung – in Verbindung mit seinem eigenen | |
Bezirksverband Neukölln. | |
24 Sep 2024 | |
## AUTOREN | |
Rainer Rutz | |
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