# taz.de -- Clara Bünger über Krise der Linken: „Das war ein schleichender … | |
> Die Linkspartei steht vor einem personellen Neuanfang. Kann die | |
> Bundestagsabgeordnete Clara Bünger dabei helfen, den Teufelskreis zu | |
> durchbrechen? | |
Bild: Clara Bünger will nicht für den Linkenvorsitz kandidieren, sondern sich… | |
taz: Frau Bünger, [1][Jan van Aken und Ines Schwerdtner] haben als Erste | |
ihre Bewerbungen für den Linken-Vorsitz eingereicht. Sie werden als eine | |
mögliche weitere Kandidatin gehandelt. Haben Sie sich schon entschieden, ob | |
Sie antreten wollen? | |
Clara Bünger: Mich haben viele Nachrichten mit der Bitte erreicht, für den | |
Vorsitz zu kandidieren. Dass etliche Menschen innerhalb, aber auch | |
außerhalb der Partei offenkundig mir das Amt zutrauen, freut mich | |
natürlich. Ich empfinde das als eine Anerkennung meiner Arbeit. Gleichwohl | |
habe ich mich anders entschieden: Ich werde nicht als Parteivorsitzende | |
kandidieren, sondern mich weiter auf meine Arbeit als Abgeordnete im | |
Bundestag konzentrieren. Wer mich kennt, weiß, dass ich gerne Dinge immer | |
zu 100 Prozent mache. Und beides zusammen könnte ich nicht zu 100 Prozent | |
machen. | |
taz: Reizt Sie die Aufgabe nicht oder glauben Sie, dass es sich ohnehin | |
nicht mehr lohnt? | |
Clara Bünger: Beides trifft nicht zu. Der Rechtsruck in unserem Land ist | |
enorm. Da braucht es aus meiner Sicht eine starke, laute linke Stimme im | |
Bundestag. Das ist gerade jetzt besonders wichtig. Dazu will ich mit aller | |
Kraft beitragen. Für die Zukunft möchte ich gar nicht ausschließen, mir | |
auch die Übernahme des Parteivorsitzes vorstellen zu können. Aber aktuell | |
sehe ich dort nicht meinen Platz. Es braucht in dieser Position jetzt | |
Menschen, die sich voll und ganz auf die Parteiarbeit konzentrieren. Dass | |
sich Jan und Ines dazu bereit erklärt haben, begrüße ich. Wer auch immer | |
letztlich auf dem Parteitag im Oktober gewählt wird, steht vor einer großen | |
Aufgabe. Dafür ist die ganze Unterstützung der Bundestagsgruppe nötig. | |
Dabei will ich mithelfen. Wir befinden uns in einem Moment des Übergangs, | |
der nicht einfach ist, aber auch eine Chance sein kann. | |
taz: Verstehe ich Sie richtig, dass auch Sie den [2][Wechsel an der | |
Parteispitze] jetzt für nötig halten? | |
Clara Bünger: Als erst Janine Wissler und dann Martin Schirdewan an die | |
Spitze getreten sind, befand sich Die Linke bereits in einer ungeheuer | |
schwierigen Krisensituation, auch wenn das vielleicht noch nicht allen | |
bewusst war. Dass sie eine Abspaltung bewältigen mussten, damit haben nicht | |
nur sie nicht gerechnet. Manche haben das ja bis kurz vor der offiziellen | |
Verkündung noch [3][nicht wahrhaben wollen], was mit zu unserem jetzigen | |
Zustand beigetragen hat. Ich bin den beiden jedenfalls sehr dankbar, dass | |
sie wirklich versucht haben, ihr Bestes zu geben. Sie haben für unsere | |
Werte und Überzeugungen gekämpft. Ihre Entscheidung, nun nicht mehr | |
anzutreten, sondern den Weg für einen personellen Neuanfang freizumachen, | |
respektiere ich. Deswegen blicke ich jetzt in die Zukunft und auf die | |
Herausforderungen, die anstehen. | |
taz: Wie schon [4][die Bundestagsfraktion] gilt auch die jetzige | |
Bundestagsgruppe [5][nicht gerade als ein Hort der Harmonie]. Könnte sie | |
aus Ihrer Sicht denn überhaupt noch eine Rolle bei dem Versuch spielen, | |
einen Ausweg aus der Krise zu finden? | |
Clara Bünger: Ich hoffe zumindest, dass inzwischen alle begriffen haben, | |
dass das unsere Aufgabe ist. Denn dafür ist die gesellschaftliche Situation | |
zu ernst. Wir Abgeordneten müssen unseren Beitrag dazu leisten, dass Die | |
Linke wieder eine Perspektive hat. Anders kann es nicht gehen. Unsere | |
Gemeinsamkeiten müssen in den Vordergrund gerückt werden, also der | |
gemeinsame Kampf für eine solidarische und gerechtere Gesellschaft. | |
taz: Mit 19 Jahren sind Sie 2005 in die sächsische PDS eingetreten, die | |
damals bei den Landtagswahlen noch auf über 20 Prozent kam. Jetzt liegt die | |
Linke in den Umfragen zwischen 3 und 5 Prozent und muss um den Einzug ins | |
Parlament bangen. Wie erklären Sie sich diesen Niedergang? | |
Clara Bünger: Dafür gibt es nicht nur eine Erklärung. Das war ein langer | |
schleichender Prozess, der aber viel mit der dramatischen | |
gesellschaftlichen Situation in Sachsen jenseits der wenigen Großstädte zu | |
tun hat. Das macht es auch so schwierig. | |
taz: Was meinen Sie damit? | |
Clara Bünger: Dafür muss ich ein bisschen ausholen. Ich bin in Freiberg | |
aufgewachsen, das ist eine kleine Stadt zwischen Dresden und Chemnitz. | |
Anfang der 2000er Jahre habe ich dort eine Jugendinitiative mit aufgebaut, | |
„Buntes Leben“ hieß die. Das war eine Reaktion darauf, dass rechtsextreme | |
und neonazistische Gruppen immer mehr Zulauf bekamen. Schon damals war die | |
NPD bei den Unter-18-Jährigen die beliebteste Partei, heute ist es die AfD. | |
Wir haben zum Beispiel Mahnwachen in Gränitz organisiert, wo der frühere | |
NPD-Bundesvorsitzende Günter Deckert ein Dorfgasthaus ersteigert hatte, um | |
daraus einen Nazi-Treffpunkt zu machen. Wir haben Flugblätter gedruckt und | |
verteilt, ein Frühlingsfest organisiert, alles Mögliche gemacht. Wir haben | |
uns für Geflüchtete eingesetzt, die angegriffen wurden, ebenso aber auch | |
für Rentnerinnen und Rentner, die entmietet werden sollten. Und die einzige | |
Partei, die dabei vor Ort wirklich an unserer Seite stand, war die PDS. | |
taz: Wäre das heute nicht mehr so? | |
Clara Bünger: Selbstverständlich wäre das immer noch so. Ich will auf etwas | |
anderes hinaus: Der Druck auf zivilgesellschaftliches Engagement ist in | |
solchen Gegenden seit langem enorm groß. Wer öffentlich in Erscheinung | |
tritt, gerät schnell ins Visier rechter Schlägerbanden. Wie gefährlich das | |
ist, habe ich damals selber am eigenen Leib zu spüren bekommen. Die haben | |
mein Gesicht auf Flyer gedruckt, um mich einzuschüchtern. Und bei einem | |
Angriff haben mir rechte Jugendliche den Kiefer gebrochen. In einer | |
Situation aber, wo ich Angst haben muss, auf die Straßen zu gehen, braucht | |
es Mut, sich demokratisch zu engagieren. | |
Das ist fatal, doch eine ganz normale Realität für viele Menschen im | |
ländlichen Raum in Sachsen, mit Sicherheit auch in anderen Regionen in | |
Ostdeutschland. Was ist die Folge davon? Als ich als junger Mensch in die | |
Partei eingetreten bin, war der Altersdurchschnitt bereits relativ hoch. Es | |
gibt ein Nachwuchsproblem, das nicht zuletzt daraus resultiert, dass | |
jüngere linksdenkende oder sozial engagierte Menschen wegziehen, sobald sie | |
es können. Das ist auch sehr gut verständlich, aber macht es für die | |
Verbliebenen noch schwerer. Die alten Antifaschistinnen und Antifaschisten | |
werden leider naturbedingt immer weniger und zu wenige Junge kommen nach. | |
taz: Das ist ein Teufelskreis. | |
Clara Bünger: Ja, und der muss unbedingt durchbrochen werden. Sonst ist der | |
Kampf gegen die rechte Hegemonie verloren. Dafür ist es jedoch ungemein | |
wichtig, dass Die Linke überlebt. Sie ist vielerorts doch eine der letzten | |
Anlaufstellen, die noch sichere Räume zur Verfügung stellt, in denen sich | |
Menschen, die sich vor Ort sich engagieren, treffen können. Ich habe meinen | |
Wahlkreis im Erzgebirge, mein Wahlkreisbüro ist in Aue. Die Linke ist eine | |
der wenigen Parteien, die dort überhaupt noch vor Ort ist. Es gilt darum zu | |
kämpfen, dass das so bleibt. | |
Wir dürfen, die Menschen, die sich dem bedrohlichen rechten Zeitgeist | |
widersetzen, nicht alleine lassen. Ich kann sehr gut verstehen, dass alle | |
Menschen, die in den letzten Monaten gegen Rechts und für Demokratie auf | |
die Straße gegangen sind, von der Regierung enttäuscht sind, dass bisher | |
keine einzige Maßnahme auf die größten Proteste seit Bestehen der | |
Bundesrepublik gefolgt ist. Nicht mal das Demokratiefördergesetz, eine | |
einfache Maßnahme, die man längst hätte umsetzen können. | |
taz: Ihre Partei kämpft in Sachsen um die Fünfprozenthürde, das BSW kann | |
sich auf ein zweistelliges Ergebnis freuen. Was macht es besser als die | |
Linke? | |
Clara Bünger: Ob bei der Europawahl oder jetzt bei den Landtagswahlen in | |
Sachsen, Thüringen oder Brandenburg: Das BSW konzentriert seinen Wahlkampf | |
vollständig auf seine Namensgeberin, obwohl die gar nicht zur Wahl steht. | |
Das scheint zu funktionieren, weil Sahra Wagenknecht mit ihren schlichten | |
Parolen für viele eine Projektionsfläche ist, bei der es auf den Rest nicht | |
ankommt. Das mag eine Zeitlang an der Wahlurne erfolgreich sein. Aber das | |
Schüren von Ressentiments kann kein Vorbild sein und die einfachen | |
Antworten sind häufig nicht die richtigen. | |
taz: Was wären denn die richtigen Antworten? | |
Clara Bünger: Erfolgreiche Politik bemisst sich für mich daran, ob sie dazu | |
führen kann, dass sich für die Menschen etwas zum Positiven entwickelt. | |
Nach unten zu treten und denjenigen, die nichts haben, noch was wegnehmen | |
zu wollen, gehört nicht dazu. Der Geflüchtete, der vor zwei Monaten nach | |
Deutschland gekommen ist, ist nicht dafür verantwortlich, dass die Kommunen | |
seit 30 Jahren kaputtgespart werden, dass es in einem Ort keine Turnhalle | |
und kein Schwimmbad mehr gibt, Kitas und Schulen geschlossen werden. | |
Eine Bürgergeldempfängerin ist nicht schuld daran, dass das nächste | |
Krankenhaus kilometerweit entfernt ist und es inzwischen bisweilen sogar an | |
einem Rettungsdienst fehlt, der rechtzeitig bei einem Notfall sein kann. | |
Sie zu drangsalieren, verändert nichts zum Guten, weil sie die falschen | |
Adressaten sind. Tatsächlich liegt die finanzielle Ausblutung der Kommunen | |
an einer falschen politischen Prioritätensetzung. Verantwortlich dafür ist | |
eine CDU-Regierung, die bewusst diese Entscheidungen getroffen hat. Wir | |
hingegen wollen die Lebensbedingungen für die Menschen verbessern, das | |
heißt, wir schauen nach oben. Wir stellen die Verteilungsfrage, wie sich | |
das gehört, von oben nach unten. Das Problem sind die kapitalistischen | |
Verhältnisse. Die Linke ist die einzige Partei, die im Bundestag Vorschläge | |
macht, die nicht darauf beruhen, das Menschen gegeneinander ausgespielt | |
werden. | |
taz: Offenkundig haben Sie da Überzeugungsprobleme. | |
Clara Bünger: Nun ja, gegen Schwächere zu treten ist einfacher als sich mit | |
Stärkeren anzulegen. Aber mich widert dieser Inhumanitätswettbewerb an, in | |
dem sich die anderen Parteien gerade überbieten. Niemand flieht aus Spaß | |
aus seiner Heimat. Mehr als zwei Drittel der Menschen, die nach Deutschland | |
kommen, fliehen aus Kriegsgebieten und haben deshalb völlig zurecht einen | |
Schutzanspruch. Diese Menschen zu Sündenböcken zu machen, ist schlicht | |
unanständig. Es gab noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg so viele Kriege und | |
kriegerische Auseinandersetzungen wie derzeit. Die Bekämpfung von | |
Fluchtursachen und der Schutz derjenigen, die vor ihnen flüchten, sind zwei | |
Seiten einer Medaille. Wenn zum Beispiel Russland endlich seinen Krieg | |
gegen die Ukraine beenden und sich aus dem angegriffenen Land zurückziehen | |
würde, könnten Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in ihre Heimat | |
zurückkehren. Wer vorgibt, gegen Krieg zu sein, darf nicht die bekämpfen, | |
die vor ihm fliehen. Alles andere ist eine nationalchauvinistische | |
Verweigerung der Realität. | |
taz: Gegen solcherlei Stimmungsmache scheint die Linkspartei allerdings | |
nicht durchdringen zu können. | |
Clara Bünger: Das ist tatsächlich sehr schwer. Aber das ändert nichts an | |
der Notwendigkeit. Machen wir uns doch nichts vor: Der Hass, der | |
Geflüchtete trifft, zielt nicht nur auf sie. Das ist bloß die Spitze des | |
Eisbergs. Den Rechten geht es generell um die Stigmatisierung missliebiger | |
Gruppen, sie bekämpfen alles, was nicht ihren Normen entspricht. Sie | |
greifen auch nicht nur das Asylrecht, sondern beispielsweise ebenso gezielt | |
Frauenrechte an, oder die Rechte von queeren Menschen bei den | |
CSD-Veranstaltungen. Wir sollten das höllisch ernst nehmen. | |
taz: Warum scheint es trotzdem so, als würde Ihre Partei die Menschen nicht | |
mehr erreichen? | |
Clara Bünger: Ohne etwas schönzureden: Wenn ich mir den Wahlkampf unserer | |
sächsischen Spitzenkandidatin Susanne Schaper anschaue, dann habe ich schon | |
den Eindruck, dass sie die Menschen erreicht. Als gelernte Krankenschwester | |
hat sie zu Recht die sozialen Fragen in den Mittelpunkt gestellt. Ich habe | |
meinen Wahlkreis in der Region mit dem bundesweit geringsten | |
Durchschnittslohn. Für die gleiche Arbeit verdienen die Menschen in | |
Wolfsburg doppelt so viel wie bei uns im Erzgebirge. Dass die | |
Lohnungleichheit zwischen Ost und West immer noch so real ist, halte ich | |
für einen Skandal. Aber wer streitet denn außer uns ernsthaft dafür, dass | |
sich das endlich ändert? Deswegen bin ich auch davon überzeugt, dass wir | |
den Parlamentseinzug wieder schaffen. Wir haben gute Teams, die in Leipzig | |
um die Direktmandate kämpfen, und die Partei ist in dieser schweren Zeit | |
wieder sehr zusammengerückt. Das macht mich zuversichtlich. | |
taz: Und wenn Ihre Partei es doch noch mal in den sächsischen Landtag | |
schaffen sollte, wird alles wieder gut? | |
Clara Bünger: Wenn es denn so einfach wäre. Nein, natürlich nicht. Wir | |
haben einen sehr schweren Weg vor uns. Aber unsere Aufgabe ist es, die | |
Menschen davon zu überzeugen, mit uns für eine solidarische Gesellschaft zu | |
streiten, die Ungleichheit nicht hinnimmt, in der Gerechtigkeit und Respekt | |
untereinander zentral, in der die Verwirklichung der universellen | |
Menschenrechte handlungsleitend ist. Das mag pathetisch klingen, aber das | |
ist unsere Aufgabe. Dazu will ich meinen Beitrag leisten. | |
23 Aug 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Bewerbungen-fuer-Linken-Vorsitz/!6028431 | |
[2] /Existenzkrise-der-Linkspartei/!6027876 | |
[3] /Korte-zum-Niedergang-der-Linkspartei/!5929567 | |
[4] /Rueckzug-des-Linken-Fraktionschefs/!5950261 | |
[5] /Linke-hat-neue-Spitze-im-Bundestag/!5993035 | |
## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
## TAGS | |
Die Linke | |
Sachsen | |
Bundestag | |
PDS | |
Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
Schwerpunkt Landtagswahl Sachsen 2024 | |
Social-Auswahl | |
Schwerpunkt Rassismus | |
Die Linke | |
Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
Die Linke | |
Die Linke | |
Die Linke | |
Die Linke | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Rechte Gewalt gegen Geflüchtete: Immer mehr Angriffe auf Unterkünfte | |
Geflüchtetenunterkünfte werden immer wieder Ziel von politische motivierten | |
Angriffen. Im vergangenen Jahr gab es 218 solcher Taten. | |
Krise der Linkspartei: BSW bekommt weiteren Zulauf | |
In Mecklenburg-Vorpommern läuft der Linken-Staatssekretär Friedrich | |
Straetmanns zur Wagenknecht-Partei über. | |
taz Panter Preis verliehen: Calzone gegen rechts | |
Ob Küchenkollektiv, Blaskapelle, POC-Empowerment oder engagierte Omas: Der | |
taz Panter Preis richtet sich dieses Jahr an die Zivilgesellschaft im | |
Osten. | |
Kandidat für Linken-Vorsitz: Van Aken ist „voll on fire“ | |
Heimspiel zwischen Bratwurststand und Hüpfburg: In Hamburg trat Jan van | |
Aken am Samstag erstmals seit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz auf. | |
Bewerbungen für Linken-Vorsitz: Aus verschiedenen Richtungen | |
Jan van Aken und Ines Schwerdtner wollen Parteichefs der Linken werden. | |
Sollten sie gewählt werden, wären sie ein ungleiches Führungsduo. | |
Nach Rückzug der Parteispitze: Und jetzt die Nachfolge-Tombola | |
Die Linke steht vor mehreren Dilemmata: Wer ist bekannt genug für die | |
Nachfolge, aber dennoch frisch? Wer kann Realpolitik und Idealismus | |
versöhnen? | |
Existenzkrise der Linkspartei: Wissler und Schirdewan treten ab | |
Die Parteivorsitzenden wollen nicht mehr weitermachen. Zwei Monate vor | |
ihrem Bundesparteitag muss die Linke nach einer neuen Führungsspitze | |
suchen. |