| # taz.de -- SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle: Diaby will nicht mehr kandidi… | |
| > Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die | |
| > ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der | |
| > Hauptgrund. | |
| Bild: Will Platz für die nächste Generation machen: der SPD-Abgeordnete Karam… | |
| Leipzig taz | Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby hat das Ende seiner Zeit im | |
| Bundestag angekündigt: Er wolle nach drei Legislaturperioden im kommenden | |
| Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das erklärte der Politiker | |
| aus Sachsen-Anhalt zunächst in einem Schreiben an die SPD-Basis und dann | |
| online. Diaby ist einer der prominentesten SPD-Politiker aus | |
| Ostdeutschland, war allerdings in den vergangenen Jahren immer wieder | |
| rassistischen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. | |
| Sein Entschluss, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, sei [1][nicht | |
| politisch begründet, betont Diaby]. Seine Arbeit im Bundestag seit 2013 | |
| halte er für erfolgreich. Damals zog er als erste in Afrika geborene | |
| Schwarze Person in den Bundestag ein. Er kam 1961 im Senegal zur Welt, | |
| studierte in der DDR. 2021 gewann der promovierte Chemiker und Geoökologe | |
| das Direktmandat im Wahlkreis Halle. Im Parlament setzte er sich unter | |
| anderem für bessere Bildung, den Mindestlohn und die doppelte | |
| Staatsbürgerschaft ein. | |
| Nun wolle er aber neue Wege zu gehen und Platz für die nächste Generation | |
| zu machen. [2][Immerhin werde er Ende des Jahres 63], sagt Diaby der taz. | |
| „Mit dem Gedanken habe ich seit einem Jahr gespielt und er ist mit meiner | |
| Familie zusammen gereift.“ Er wolle „künftig mehr Zeit für meine Familie, | |
| Freundinnen und Freunde sowie unseren Kleingarten haben“, erklärt er. In | |
| der SPD werde er sich weiterhin engagieren. | |
| Der SPD-Landesgruppensprecher für Sachsen-Anhalt, Martin Kröber, sagte laut | |
| der regionalen Mitteldeutschen Zeitung zum angekündigten Rückzug: „Ich | |
| bedaure die Entscheidung sehr, kann sie aber angesichts der Bedrohungen | |
| nachvollziehen.“ Auf Nachfrage der taz sagte Diaby, das sei nicht der | |
| Hauptgrund, „aber es stimmt, so was kann man nicht wegwischen“. | |
| ## Rassistische Sprüche im Bundestag | |
| Wegen der [3][rassistischen Attacken bekam Diaby] schon 2011 Polizeischutz | |
| – vor seiner Zeit im Bundestag. Damals saß er für die SPD im Stadtrat und | |
| bekam rassistische [4][Morddrohungen, wie der Spiegel damals] berichtete. | |
| Danach gab es auch physische Angriffe, etwa als im Mai 2023 ein Mann einen | |
| Brandanschlag auf sein Büro verübte. | |
| Vor etwa einem Monat machte Diaby auf Instagram eine weitere rechte | |
| Morddrohung öffentlich, die sich auch gegen seine Mitarbeiter:innen | |
| richtete. Dazu kommentierte er: „Für mich hat das Ausmaß an Hass und Hetze | |
| ein neues Niveau erreicht.“ | |
| Auch im Bundestag musste sich Diaby Sprüche anhören; etwa als der | |
| AfD-Abgeordnete und baden-württembergische Landesvorsitzende Markus | |
| Frohnmaier ihm vorwarf, Diaby habe ein Problem damit, „mitteleuropäische | |
| Sitten zu akzeptieren“. Dafür erhielt Frohnmaier einen Ordnungsruf. | |
| Diaby ist nach Michael Roth und Michelle Müntefering der dritte | |
| SPD-Abgeordnete in diesem Jahr, der seinen Rückzug aus der Bundespolitik | |
| ankündigt. 2021 gewann Diaby das Direktmandat in Halle mit 28,8 Prozent der | |
| Erststimmen. In den letzten 15 Monaten als Abgeordneter wolle Diaby noch | |
| einige Aufgaben angehen, „damit alles ordentlich über die Bühne geht“, sa… | |
| er. | |
| 2 Jul 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.instagram.com/p/C86qRV5t0Ru/ | |
| [2] /Karamba-Diaby-ueber-Sachsen-Anhalt/!5771968 | |
| [3] /Schwerpunkt-Rassismus/!t5357160 | |
| [4] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-hochburg-sachs… | |
| ## AUTOREN | |
| David Muschenich | |
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