# taz.de -- SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle: Diaby will nicht mehr kandidi… | |
> Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die | |
> ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der | |
> Hauptgrund. | |
Bild: Will Platz für die nächste Generation machen: der SPD-Abgeordnete Karam… | |
Leipzig taz | Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby hat das Ende seiner Zeit im | |
Bundestag angekündigt: Er wolle nach drei Legislaturperioden im kommenden | |
Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das erklärte der Politiker | |
aus Sachsen-Anhalt zunächst in einem Schreiben an die SPD-Basis und dann | |
online. Diaby ist einer der prominentesten SPD-Politiker aus | |
Ostdeutschland, war allerdings in den vergangenen Jahren immer wieder | |
rassistischen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. | |
Sein Entschluss, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, sei [1][nicht | |
politisch begründet, betont Diaby]. Seine Arbeit im Bundestag seit 2013 | |
halte er für erfolgreich. Damals zog er als erste in Afrika geborene | |
Schwarze Person in den Bundestag ein. Er kam 1961 im Senegal zur Welt, | |
studierte in der DDR. 2021 gewann der promovierte Chemiker und Geoökologe | |
das Direktmandat im Wahlkreis Halle. Im Parlament setzte er sich unter | |
anderem für bessere Bildung, den Mindestlohn und die doppelte | |
Staatsbürgerschaft ein. | |
Nun wolle er aber neue Wege zu gehen und Platz für die nächste Generation | |
zu machen. [2][Immerhin werde er Ende des Jahres 63], sagt Diaby der taz. | |
„Mit dem Gedanken habe ich seit einem Jahr gespielt und er ist mit meiner | |
Familie zusammen gereift.“ Er wolle „künftig mehr Zeit für meine Familie, | |
Freundinnen und Freunde sowie unseren Kleingarten haben“, erklärt er. In | |
der SPD werde er sich weiterhin engagieren. | |
Der SPD-Landesgruppensprecher für Sachsen-Anhalt, Martin Kröber, sagte laut | |
der regionalen Mitteldeutschen Zeitung zum angekündigten Rückzug: „Ich | |
bedaure die Entscheidung sehr, kann sie aber angesichts der Bedrohungen | |
nachvollziehen.“ Auf Nachfrage der taz sagte Diaby, das sei nicht der | |
Hauptgrund, „aber es stimmt, so was kann man nicht wegwischen“. | |
## Rassistische Sprüche im Bundestag | |
Wegen der [3][rassistischen Attacken bekam Diaby] schon 2011 Polizeischutz | |
– vor seiner Zeit im Bundestag. Damals saß er für die SPD im Stadtrat und | |
bekam rassistische [4][Morddrohungen, wie der Spiegel damals] berichtete. | |
Danach gab es auch physische Angriffe, etwa als im Mai 2023 ein Mann einen | |
Brandanschlag auf sein Büro verübte. | |
Vor etwa einem Monat machte Diaby auf Instagram eine weitere rechte | |
Morddrohung öffentlich, die sich auch gegen seine Mitarbeiter:innen | |
richtete. Dazu kommentierte er: „Für mich hat das Ausmaß an Hass und Hetze | |
ein neues Niveau erreicht.“ | |
Auch im Bundestag musste sich Diaby Sprüche anhören; etwa als der | |
AfD-Abgeordnete und baden-württembergische Landesvorsitzende Markus | |
Frohnmaier ihm vorwarf, Diaby habe ein Problem damit, „mitteleuropäische | |
Sitten zu akzeptieren“. Dafür erhielt Frohnmaier einen Ordnungsruf. | |
Diaby ist nach Michael Roth und Michelle Müntefering der dritte | |
SPD-Abgeordnete in diesem Jahr, der seinen Rückzug aus der Bundespolitik | |
ankündigt. 2021 gewann Diaby das Direktmandat in Halle mit 28,8 Prozent der | |
Erststimmen. In den letzten 15 Monaten als Abgeordneter wolle Diaby noch | |
einige Aufgaben angehen, „damit alles ordentlich über die Bühne geht“, sa… | |
er. | |
2 Jul 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://www.instagram.com/p/C86qRV5t0Ru/ | |
[2] /Karamba-Diaby-ueber-Sachsen-Anhalt/!5771968 | |
[3] /Schwerpunkt-Rassismus/!t5357160 | |
[4] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-hochburg-sachs… | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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