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# taz.de -- Präsidentschaftswahl in Litauen: Nauseda gewinnt Stichwahl
> Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist im Amt bestätigt worden.
> Experten rechnen mit Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Bild: Bleibt im Amt: Gitanas Nauseda in der Nacht auf Montag
Vilnius afp | Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist im Amt bestätigt
worden. In einer Stichwahl setzte er sich am Sonntag deutlich gegen seine
Herausforderin Ingrida Simonyte durch. Nach Auszählung fast aller Stimmen
kam Nauseda nach Angaben der Wahlkommission auf 74,6 Prozent.
Regierungschefin Simonyte gestand am Abend ihre Niederlage ein. Die Wahl in
dem EU- und Nato-Staat stand unter dem Eindruck des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Die Wählerinnen und Wähler hätten ihm „einen großen Vertrauensvorschuss
gegeben, und ich bin mir bewusst, dass ich diesen würdigen muss“, sagte
Nauseda nach Bekanntgabe der Teilergebnisse in Vilnius. Dank seiner
Erfahrung aus seiner ersten fünfjährigen Amtszeit werde er in der Lage
sein, „die Ziele des Wohlstands für alle Menschen in Litauen zu erreichen“.
Simonyte gestand ihre Niederlage ein: „Ich möchte dem gewählten Präsidenten
Litauens gratulieren“, sagte sie.
In der [1][ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen] hatte
Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg
erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. Die zweitplatzierte
Simonyte kam auf 20 Prozent. Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl
gegen Nauseda angetreten, auch damals konnte sie sich nicht gegen ihn
durchsetzen.
Der Präsident bestimmt in Litauen die Verteidigungs- und Außenpolitik und
vertritt das Land auf EU- und Nato-Gipfeln. Allerdings muss er sich mit
Regierung und Parlament bei der Besetzung der ranghöchsten Posten
abstimmen.
Verteidigungsausgaben erhöhen
„Mit der Wiederwahl von Gitanas Nauseda werden wir Kontinuität in der
Außen- und Sicherheitspolitik sehen“, sagte die Politikwissenschaftlerin
Rima Urbonaite von der Mykolas-Romeris-Universität in Vilnius. Vor dem
Hintergrund des Ukraine-Kriegs waren Sicherheit und Verteidigung die
wichtigsten Wahlkampfthemen. „Die Unabhängigkeit und Freiheit Litauens ist
wie ein zerbrechliches Gefäß, das wir pflegen, schützen und vor Rissen
bewahren müssen“, sagte Nauseda am Sonntagabend vor Journalisten.
Beide Kandidaten stimmen darüber ein, dass Litauen seine
Verteidigungsausgaben, die bereits jetzt 2,75 Prozent der
Wirtschaftsleistung entsprechen, weiter erhöhen sollte. Mit den
zusätzlichen Mitteln sollen Kampfpanzer und Luftverteidigungssysteme
gekauft werden. [2][In Litauen soll eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft
stationiert werden] und angesichts der Bedrohung durch Russland die
Nato-Ostflanke verstärken.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gratulierte Nauseda zu seiner
Wiederwahl. „Sie haben uns in diesen sehr schwierigen Jahren jeden Tag und
jede Nacht zur Seite gestanden“, schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. „Ich
bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam für Freiheit, Frieden und Sicherheit
in der Ukraine, in den baltischen Staaten und in ganz Europa sorgen
werden.“
Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten,
auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident
Wladimir Putin sie als Teil der russischen „Einflusssphäre“ betrachtet. Die
ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato. Nach
Angaben des Kiel Instituts für Weltwirtschaft gehört Litauen bei den
Unterstützungszahlungen an die Ukraine anteilig am BIP gemessen mit 1,22
Prozent zu den drei größten Unterstützern weltweit.
27 May 2024
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