# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Hamas will Offensive abwenden

	# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Hamas will Offensive abwenden

	> Die Hamas stimmt laut eigenen Angaben dem Vermittler-Vorschlag zur
	> Waffenruhe zu. Israel reagiert angesichts seiner geplanten Offensive in
	> Rafah zunächst verhalten.

	Bild: Kommt die Waffenruhe? Rafah am 6.Mai

	## Hamas stimmt Vermittler-Vorschlag zur Waffenruhe im Gazastreifen zu

	Die islamistische Hamas hat nach eigenen Angaben einem von den Vermittlern
	Ägypten und Katar unterbreiteten Vorschlag für eine Waffenruhe im
	Gaza-Krieg zugestimmt. Das teilte die Organisation am Montagabend auf ihrem
	Telegram-Kanal mit. Hamas-Auslandschef Ismail Hanija habe den katarischen
	Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani und dem ägyptischen
	Geheimdienstleiter Abbas Kamal demnach per Telefon über die Entscheidung
	informiert.

	Israel äußerte sich zunächst nicht. Ein von der Hamas angenommener
	Vorschlag für eine Waffenruhe ist nach Angaben aus israelischen Kreisen
	aber inakzeptabel: Es handle sich um einen „aufgeweichten“ ägyptischen
	Entwurf, sagt ein Insider. Darin seien „weitreichende“ Schlussfolgerungen
	enthalten, denen Israel nicht zustimme. Israel prüfe den Vorschlag für eine
	Waffenruhe im Gazakrieg, sagte später ein Regierungsvertreter. Allerdings
	weiche der Plan der Palästinenserorganisation Hamas von einem früheren
	israelischen Entwurf ab.

	Auch blieb unklar, welchen Inhalten des Vorschlags die Hamas genau
	zugestimmt hat. Aus Hamas-Kreisen in der libanesischen Hauptstadt Beirut
	hieß es jedoch, es handele sich um eine „Schlüsselentwicklung“. Nicht
	geklärt war außerdem, ob es sich um einen Vorschlag handelt, dem auch
	Israel zugestimmt hat, da die Verhandlungen „indirekt“ geführt wurden. Der
	israelische Fernsehsender Channel 12 berichtete, Israel warte auf Angaben
	der Vermittler. Ein namentlich nicht genanntes Kabinettsmitglied sprach dem
	Sender zufolge von einem Täuschungsmanöver der Hamas, um Israel als
	Verweigerer darzustellen.

	Israel und die Hamas verhandeln seit Monaten nicht direkt miteinander, es
	gibt aber Gespräche. Deren Schwerpunkt war zuletzt aus Katar nach Ägypten
	verlegt worden. Insgesamt hatten Terroristen der Hamas und anderer
	extremistischer Organisationen am 7. Oktober mehr als 250 Menschen in den
	Gazastreifen verschleppt. Im Laufe einer einwöchigen Feuerpause Ende
	November vergangenen Jahres hatte die Hamas 105 Geiseln freigelassen. Im
	Gegenzug entließ Israel 240 palästinensische Häftlinge aus seinen
	Gefängnissen. Es war zuletzt befürchtet worden, dass von den noch immer im
	Gazastreifen vermuteten 133 Geiseln inzwischen viele nicht mehr am Leben
	sind.

	Die Hamas forderte bis zuletzt einen umfassenden Waffenstillstand,
	einschließlich eines vollständigen Abzugs der israelischen Armee aus dem
	Gazastreifen. Israel, das die komplette Zerschlagung der Hamas zum Ziel
	erklärt hat, lehnte dies bisher ab. Außenminister Israel Katz hatte zuletzt
	erklärt, sein Land sei bereit, den angekündigten Militäreinsatz in der
	Stadt Rafah zu verschieben, sollte ein Deal zur Freilassung von Geiseln
	zustande kommen. Erst am Montag hatte das israelische Militär Menschen in
	Rafah im südlichen Gazastreifen zur Evakuierung aufgerufen.

	Angehörige der Geiseln und ehemalige Geiseln hatten in den vergangenen
	Tagen die israelische Regierung eindringlich aufgefordert, zu einer
	Verhandlungslösung zu kommen. In einem Schreiben an Benny Gantz und Gadi
	Eisenkot, Minister im Kabinett von Regierungschef Benjamin Netanjahu,
	hatten sie noch am Montag Antworten zur Haltung der Regierung gefordert.
	„Wir Familienmitglieder beobachten voller Schrecken, was passiert„,
	schrieben sie auch mit Blick auf die Vorbereitungen der Rafah-Offensive.
	„Netanjahu macht den Deal bewusst zunichte und überlässt die Geiseln ihrem
	Tod.“ (dpa/rtr/ap)

	## UN: Vertreibung aus Rafah könnte Kriegsverbrechen sein

	Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat den israelischen
	Evakuierungsaufruf für Menschen in Rafah im Gazastreifen als „unmenschlich“
	bezeichnet. „Das humanitäre Völkerrecht verbietet es, die Vertreibung von
	Zivilisten aus Gründen anzuordnen, die mit dem Konflikt zusammenhängen, es
	sei denn, die Sicherheit der betroffenen Zivilisten oder zwingende
	militärische Gründe erfordern dies, und selbst dann nur unter strengen
	rechtlichen Voraussetzungen“, teilte Türks Büro am Montag in Genf mit. „D…
	Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen kann auf eine Zwangsumsiedlung
	hinauslaufen, die ein Kriegsverbrechen darstellt.“

	Der Schutz der Zivilbevölkerung sei Grundlage des humanitären Völkerrechts,
	zitierte das Büro Türk. „Die Zwangsumsiedlung von Hunderttausenden aus
	Rafah in Gebiete, die bereits zerstört sind und wo es kaum Unterkünfte und
	praktisch keinen Zugang zu der für ihr Überleben notwendigen humanitären
	Hilfe gibt, ist unvorstellbar. Es wird sie nur noch mehr Gefahr und Elend
	aussetzen.“ Türk verlangte eine Feuerpause und die sofortige Freilassung
	aller Geiseln und willkürlich Festgenommenen. (dpa)

	## Biden bekräftigt in Gespräch mit Netanjahu Sorge über Rafah-Offensive

	US-Präsident Joe Biden hat in einem Telefonat mit dem israelischen
	Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu seine Sorge über die Folgen einer
	möglichen Militäroffensive auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens
	bekräftigt. Das sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen
	Haus am Montag.

	Das Gespräch fand demnach am Montagmorgen (US-Zeit) statt, nur wenige
	Stunden bevor Biden König Abdullah II. von Jordanien zu einem privaten
	Mittagessen im Weißen Haus empfangen sollte.

	Das israelische Militär hatte zuvor Zehntausende Menschen in Rafah zur
	Evakuierung aufgefordert. Israel bereite einen „Einsatz von begrenztem
	Umfang“ vor, sagte ein Sprecher, wollte sich aber nicht dazu äußern, ob
	dies der Beginn einer umfassenderen Bodenoperation sei.

	Die Vereinigten Staaten als Israels engster Verbündeter haben die Regierung
	Netanjahu wiederholt gedrängt, auf eine Militäroffensive zu verzichten, um
	den Schutz der Zivilbevölkerung dort zu gewährleisten. In der Stadt haben
	mehr als eine Million palästinensische Zivilisten Schutz gesucht. (ap)

	## Nouripour zu Rafah: „Diese Großoffensive darf es so nicht geben“

	Grünen-Chef Omid Nouripour hat eindringlich vor einer geplanten
	Bodenoffensive der israelischen Armee in der Stadt Rafah im Süden des
	Gazastreifens gewarnt. Über eine Million Menschen hielten sich dort auf.
	„Und eine großflächige Offensive wäre eine absehbare humanitäre
	Katastrophe“, sagte Nouripour am Montag in Berlin. „Diese Großoffensive
	darf es so nicht geben.“ Nötig seien eine Waffenruhe, sichere Korridore und
	eine gesicherte humanitäre Versorgung sowie die Freilassung der Geiseln in
	den Händen der Hamas.

	Die israelische Armee habe die Menschen immer wieder aufgefordert, in den
	Süden des Gazastreifens zu gehen, betonte Nouripour. „Sie sind in den Süden
	gegangen, viele sind in den Süden gegangen und nun ist nicht klar, wohin
	sie denn gehen sollen, wenn jetzt die große Offensive auf Rafah beginnt“,
	sagte er unter Verweis auf die großflächige Zerstörung des Gazastreifens.

	Die Verhandlungen über eine Waffenruhe habe man „mit großer Freude“
	gesehen, sagte Nouripour. Nun stockten diese aber und die Hamas
	unterminiere sie durch Raketenangriffe auf einen der zentralen
	Grenzübergänge. (dpa)

	## Französisches Außenministerium betont Widerstand gegen Rafah-Offensive

	Das französische Außenministerium hat seinen „entschiedenen Widerstand“
	gegen eine von Israel geplante Bodenoffensive in der Grenzstadt Rafah im
	südlichen Gazastreifen betont. „Frankreich erinnert im Übrigen daran, dass
	die Zwangsumsiedlung einer Zivilbevölkerung ein Kriegsverbrechen im Sinne
	des Völkerrechts darstellt“, hieß es in einer am Montag veröffentlichten
	Mitteilung des Außenministeriums. Die Geiseln der Hamas müssten sofort
	freigelassen werden, und ein dauerhafter Waffenstillstand müsse den Schutz
	ermöglichen, den die Zivilbevölkerung brauche, hieß es. Frankreichs
	Präsident Emmanuel Macron hatte sich am Sonntag bereits ähnlich geäußert.

	Israels Militär hatte am Montag mit der Evakuierung Rafahs begonnen. Es
	rief die Einwohner des östlichen Teils der Stadt dazu auf, sich in das
	einige Kilometer nördlich gelegene Al-Mawasi-Lager am Mittelmeer zu
	begeben. Betroffen sind schätzungsweise 100 000 Menschen, wie ein
	Militärsprecher sagte. (dpa)

	## EU verurteilt Aufruf zu Evakuierung des Ostteils der Stadt Rafah

	Die EU hat die von Israel angeordnete Evakuierung des Ostteils der Stadt
	Rafah im südlichen Gazastreifen verurteilt. Der Aufruf der Armee lasse „das
	Schlimmste befürchten: mehr Krieg und Hunger“, schrieb der
	EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag im Onlinedienst X. „Das ist
	inakzeptabel. Israel muss auf eine Bodenoffensive verzichten“, fügte er
	hinzu. Die EU müsse sich zusammen mit der internationalen Gemeinschaft
	dafür einsetzen, „ein solches Szenario zu verhindern“. (afp)

	## Jordanien: Rafah-Militäroffensive wäre „unauslöschlicher Schandfleck“

	Jordanien hat nach dem israelischen Evakuierungsaufruf in der Stadt Rafah
	im Gazastreifen erneut vor einer erwarteten Militäroffensive gewarnt. „Ein
	weiteres Massaker an den Palästinenser steht bevor“, teilte der jordanische
	Außenminister, Aiman Al-Safadi, am Montag auf der Plattform X, ehemals
	Twitter, mit. Alle müssten jetzt handeln, um ein solches Szenario zu
	verhindern. Es sei ein „unauslöschlicher Schandfleck“ für die
	internationale Gemeinschaft, sollte es zu einem Militäreinsatz in Rafah
	kommen.

	Israels Militär hatte zuvor die Einwohner des östlichen Teils der Stadt
	Rafah im Grenzgebiet zu Ägypten dazu aufgerufen, sich in das einige
	Kilometer nördlich gelegene Al-Mawasi-Lager am Mittelmeer zu begeben.
	Betroffen sind schätzungsweise 100 000 Menschen, wie ein Militärsprecher
	sagte. Israel will mit dem Militäreinsatz die verbliebenen Bataillone der
	islamistischen Terrororganisation Hamas zerschlagen. Israel steht für sein
	Vorhaben international in der Kritik, weil sich in Rafah Hunderttausende
	palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. (dpa)

	## Auswärtiges Amt warnt vor humanitärer Katastrophe in Rafah

	Die Bundesregierung hat Warnungen vor den Folgen eines großen
	Militäreinsatzes der israelischen Streitkräfte in der Grenzstadt Rafah im
	südlichen Gazastreifen bekräftigt. In dem Gebiet hielten sich mehr als eine
	Million Menschen auf, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Montag
	in Berlin. Sie forderte: „Diese Menschen brauchen Schutz. Sie brauchen
	natürlich humanitäre Unterstützung. Und die Bundesregierung und auch die
	Außenministerin haben bereits in Vergangenheit wiederholt gesagt, dass eine
	groß angelegte Bodenoffensive auf Rafah eine humanitäre Katastrophe wäre,
	und zwar eine humanitäre Katastrophe mit Ansage.“

	Zugleich verurteilte sie fortgesetzte Angriffe der islamistischen Hamas auf
	Israel aus dem Gazastreifen. Mitglieder des militärischen Arms der
	Palästinenserorganisation hatten am Sonntag Raketen auf den israelischen
	Grenzübergang Kerem Schalom, der sich nicht weit von Rafah entfernt
	befindet, gefeuert und dabei vier israelische Soldaten getötet. Kerem
	Schalom ist der wichtigste Grenzübergang für die Lieferung von Hilfsgütern
	aus Israel in den Gazastreifen.

	Die Sprecherin forderte auch, laufende und schwierige Verhandlungen nicht
	zu gefährden. „Gleichzeitig erleben wir eine Situation, wo weit über 100
	Menschen in Gefangenschaft, in Geiselhaft der Hamas sind, die befreit
	werden müssen“, sagte sie. Alle Seiten müssten nun „maximale Anstrengunge…
	unternehmen. „Denn es muss zu einer Situation kommen, dass sowohl die
	Menschen in Gaza bestmöglich versorgt werden können mit humanitären Gütern
	und gleichzeitig die Geiseln befreit werden können“, sagte die Sprecherin.
	(dpa)

	## Hamas warnt vor katastrophalen Folgen von Rafah-Räumung

	Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat den Beginn der
	israelischen Räumung der Stadt Rafah vor einem Militäreinsatz scharf
	kritisiert. Israel schädige damit allen Bemühungen, eine Waffenruhe im
	Gaza-Krieg zu erzielen, sagte Mahmud Merdawi, ein ranghohes Hamas-Mitglied,
	am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Schritt werde sich negativ auf
	die indirekten Verhandlungen auswirken und „katastrophale Auswirkungen“ auf
	die örtliche Bevölkerung haben, sagte er. Merdawi betonte, ein israelischer
	Militäreinsatz in Rafah im Süden des Gazastreifens nahe der ägyptischen
	Grenze werde den Druck auf die Hamas nicht erhöhen. Es werde Israel nicht
	gelingen, die Kriegsziele zu erreichen.

	Mitglieder des militärischen Hamas-Arms hatten am Sonntag Raketen auf den
	israelischen Grenzübergang Kerem Schalom, der sich nicht weit von Rafah
	entfernt befindet, gefeuert und dabei vier israelische Soldaten getötet.
	Kerem Schalom ist der wichtigste Grenzübergang für die Lieferung von
	Hilfsgütern aus Israel in den Gazastreifen. Die Armee schloss ihn nach dem
	Raketenangriff vorübergehend für humanitäre Transporte.

	Das Militär bombardierte im Anschluss nach eigenen Angaben im Gazastreifen
	den Ort in der Nähe des Grenzübergangs Rafah zu Ägypten, von dem der
	Angriff ausgegangen war.

	Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde teilte am Montag mit,
	bei verschiedenen israelischen Angriffen in Rafah seit Sonntagabend seien
	mindestens 28 Palästinenser getötet worden. Auch am Montag gab es Berichte
	über heftige Angriffe im Osten der Stadt Rafah. (dpa)

	## Grenzübergang Rafah vor Israels Offensive weiterhin offen

	Vor der erwarteten Offensive der israelischen Armee in der Stadt Rafah und
	während der dortigen Evakuierung ist der gleichnamige Grenzübergang
	zwischen dem Gazastreifen und Ägypten weiterhin geöffnet. Das teilte die
	Grenzbehörde auf palästinensischer Seite am Montag mit. So sei der
	Transitbereich auf ägyptischer Seite geöffnet worden für die Ausreise von
	Palästinensern nach Ägypten.

	Auch ägyptische Sicherheitskreise wiesen Berichte über eine Schließung
	zurück und erklärten, dass weiter Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern in
	das Küstengebiet einfahren. Am Montag hätten 40 solcher Lkw die Grenze
	überquert, 250 weitere würden für die Durchfahrt in den Gazastreifen
	vorbereitet.

	Israels Militär hatte am Montag mit der Evakuierung Rafahs im südlichen
	Gazastreifen begonnen. Das Militär rief die Einwohner des östlichen Teils
	der Stadt dazu auf, sich in das einige Kilometer nördlich gelegene
	Al-Mawasi-Lager am Mittelmeer zu begeben. Betroffen sind schätzungsweise
	100 000 Menschen, wie ein Militärsprecher sagte. (dpa)

	## Israels Militär schickt Palästinenser ins Al-Mawasi-Lager

	Vor einem erwarteten Militäreinsatz hat Israels Armee mit der Evakuierung
	der [1][Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen] begonnen. Das Militär rief
	die Einwohner des östlichen Teils der Stadt an der Grenze zu Ägypten am
	Montag dazu auf, sich in das einige Kilometer nördlich gelegene
	Al-Mawasi-Lager am Mittelmeer zu begeben.

	Indirekte Verhandlungen Israels mit der islamistischen Terrororganisation
	Hamas in Kairo über eine neue Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung
	von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge waren zuvor ohne
	Ergebnis geblieben.

	Das Militär „bestärkt die Bewohner von Ost-Rafah darin, sich in das
	erweiterte humanitäre Gebiet zu begeben“, erklärte die Armee am Montag. Die
	Armee erklärte weiter, dass sie die Bewohner durch Poster, SMS, Anrufe und
	Aufrufe in den Medien auf Arabisch informiere. (dpa/afp)

	## Internationale Kritik an Einsatz ignoriert

	[2][In Rafah im südlichen Gazastreifen haben rund 1,2 Millionen Menschen
	Zuflucht vor den Kämpfen zwischen Israel und der islamistischen
	Palästinenserorganisation Hamas gesucht]. Die israelische Regierung
	bezeichnet die Stadt als letzte verbliebene Hochburg der Hamas in dem
	Palästinensergebiet.

	Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte kürzlich erklärt,
	die israelische Armee werde ungeachtet der internationalen Kritik und
	unabhängig von einer möglichen Einigung auf ein Abkommen über eine
	Waffenruhe im Gazastreifen ihre Pläne für eine Bodenoffensive in Rafah
	umsetzen.

	Die Vereinigten Staaten als Israels engster Verbündeter hatten die
	israelische Regierung wiederholt gedrängt, die Invasion nicht
	durchzuführen, weil es keinen glaubwürdigen Plan zum Schutz der
	Zivilbevölkerung gebe. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte
	jedoch in der vergangenen Woche, das Militär werde ungeachtet einer
	möglichen Waffenruhe mit der Hamas auf die Stadt vorrücken.(dpa/afp/ap)

	## Drei israelische Soldaten bei Hamas-Angriff getötet

	Erst am Sonntag kamen bei einem Raketenangriff der Hamas an einem
	Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Israel drei israelische
	Soldaten ums Leben. [3][Der Grenzübergang Kerem Schalom wurde daraufhin
	geschlossen.] Israels Militärsprecher Nadav Schoschani wollte sich nicht
	dazu äußern, ob der bevorstehende Einsatz in Rafah eine Reaktion auf den
	Angriff vom Sonntag war. Er sagte, der Vorfall werde keine Auswirkungen auf
	die Menge der dringend benötigten Hilfsgüter haben, die in den Gazastreifen
	gelangen, weil andere Grenzübergänge weiterhin in Betrieb seien.

	Israel kündigte bereits vor Monaten eine Bodenoffensive in Rafah an, um
	dort verbliebene Strukturen der militant-islamistischen Hamas zu
	zerschlagen. Erst am Sonntag warf der israelische Verteidigungsminister
	Joav Galant der Hamas vor, sie sei nicht ernsthaft an einer Vereinbarung
	mit Israel interessiert. Der Minister warnte vor einem Großeinsatz in Rafah
	in „sehr naher Zukunft“. (ap)

	6 May 2024

	## LINKS

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	[2] /Flucht-aus-Rafah-im-Gazastreifen/!5995717
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