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# taz.de -- Ampel-Koalition kippt eigenen Plan: „Rasse“ bleibt im Grundgese… |
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> Der Koalitionsvertrag sah vor, den Begriff aus Artikel 3 zu streichen. |
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> Das war aber auf Kritik gestoßen – unter anderem beim Zentralrat der |
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> Juden. |
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Bild: Aktuell wird auf politischer Ebene über den Begriff Rasse in Artikel 3 i… |
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Düsseldorf afp | Die Ampel gibt einem Medienbericht zufolge ihre Pläne auf, |
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das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu ersetzen. |
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Darauf hätten sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt, |
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[1][berichtete die Düsseldorfer Rheinische Post am Freitag] unter Berufung |
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auf Koalitionskreise. „Da sind wir uns einig“, hieß es demnach |
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übereinstimmend. |
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[2][Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden], das Wort aus Artikel 3 des |
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Grundgesetzes zu entfernen. Dort heißt es im dritten Absatz: „Niemand darf |
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wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, |
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seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder |
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politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf |
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wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Ampel wollte den |
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Begriff „Rasse“ streichen und ein Verbot der Diskriminierung aufgrund |
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sexueller Identität hinzufügen. |
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Aus Koalitionskreisen hieß es nun laut der Rheinischen Post, mit dem |
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Verzicht auf die Streichung des Begriffs folge die Ampel den Bedenken des |
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Zentralrats der Juden. Dessen Präsident Josef Schuster hat erklärt, er sei |
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gegen eine Streichung, weil das Wort an die Verfolgung und Ermordung von |
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Millionen Menschen, „in erster Linie Jüdinnen und Juden“ erinnere. |
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„Die Einwände und Hinweise sind richtig“, hieß es dazu laut Rheinischer |
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Post aus Koalitionskreisen. Darüber hinaus sei das Ersetzen des Begriffs |
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juristisch zu kompliziert: „Es gibt erhebliche Bedenken, welche |
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Formulierung das gleiche Schutzniveau garantiert.“ |
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9 Feb 2024 |
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[1] https://rp-online.de/politik/deutschland/ampel-gibt-plan-auf-rasse-wird-nic… |
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[2] /Rot-gruen-gelbe-Sondierungen-beendet/!5805657 |
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