Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Indonesien vor der Wahl: Euphorie und Manipulation
> Über 200 Millionen Menschen sind in Indonesien am Mittwoch zur Wahl
> aufgerufen. Doch mit dem Ex-General Prabowo Subianto könnte bald ein
> Autokrat die Geschicke des Inselstaats lenken.
Jakarta taz | Der Fahrer kommt mit seinem Motorradtaxi – dem Ojek, wie die
Gefährte hier in Jakarta genannt werden – nicht mehr weiter. Die Straße
voraus ist mit parkenden Motorrädern, Autos, Bussen und Zehntausenden
Fußgängern verstopft. Dabei ist das Jakarta International Stadium im Norden
der indonesischen 10-Millionen-Metropole, wo an diesem Samstagvormittag so
viele hinwollen, noch mehr als zwei Kilometer entfernt. In der mit 82.000
Sitzplätzen größten Fußballarena des Landes mit Tausenden weiteren
Stehplätzen auf dem abgedeckten Spielfeld lädt der parteilose
Präsidentschaftskandidat Anies Baswedan zu seiner Abschlusskundgebung. Es
ist der letzte Tag des Wahlkampfes. Danach soll bis zur Wahl am Mittwoch
eine kleine Atempause sein.
Rund 205 Millionen Menschen entscheiden bei dieser Wahl im
südostasiatischen Inselstaat über den künftigen Kurs des Landes. Wird es
elitären Kräften gelingen, die demokratischen Reformen seit dem Ende der
Diktatur 1998 weiter zurückzudrehen? Auffällig ist nicht nur hier, im
Stadion in Nordjakarta, wie viele Menschen mitbestimmen wollen. In fünf
Fernsehdebatten wie in unzähligen öffentlichen Versammlungen
haben sich in den letzten Wochen die Kandidaten präsentiert und zahlreichen
Diskussionen gestellt. Zwar ist auch Indonesien nicht vor billigem
Populismus gefeit, aber trotzdem hat sich das Land stark demokratisiert in
den vergangenen 26 Jahren.
Der jetzt im Stadion erwartete 54-jährige Anies, Sohn eines
Professor*innenpaares, war bis 2022 Gouverneur der Stadt. Er wählte diesen
Ort für seine Großdemonstration der Stärke, weil die moderne Arena in
seiner Amtszeit gebaut und von ihm eingeweiht wurde. Zwar wurden hier
offenbar Freiflächen, Parkplätze, Rettungswege und eine effiziente
Nahverkehrsanbindung nicht mitbedacht. Auch liegt die Stadionkatastrophe in
Malang, [1][als es infolge einer Massenpanik zu 137 Toten kam], erst 16
Monate zurück. Doch Ordner oder Sicherheitskräfte sind nicht zu sehen.
Vielmehr werden überall Autos und Busse notdürftig abgestellt, Motorräder
wild geparkt. Die Menschenmassen versuchen, sich einen Weg an verkeilten
Fahrzeugen vorbei zur Arena zu bahnen.
Die weit über 100.000 herbeiströmenden Menschen, oft mit einem Bild von
Anies Baswedan auf dem T-Shirt, drängen sich wie bei einem völlig
überfüllten Volksfest. Geduldig klettern sie an Hindernissen vorbei und
kommen nur in Trippelschritten voran. Doch niemand klagt. Die Stimmung ist
gut. Alle haben nur ein Ziel: ihren Anies.
Der in den USA promovierte Politologe, einst Indonesiens jüngster
Unidirektor, dann Bildungsminister und zuletzt Gouverneur, ist ein
freundlicher, weltoffener Schlaumeier zum Anfassen. Er neigt zwar etwas zum
Dozieren, spricht aber verständlich. „Anies ist unbestechlich, deshalb
wähle ich ihn“, sagt beim Warten im Gedränge der Mittvierziger Soedarjo,
der wie viele hier nur einen einzigen Namen hat.
Für liberale Indonesier hat Anies aber einen großen Makel: Er ist der
Liebling konservativer Muslime und der Islamisten. Bei der Gouverneurswahl
2017 machte Anies gute Miene zu deren bösem Spiel: Damals hetzten
fundamentalistische Anhänger mit antichristlichen und antichinesischen
Hassreden erfolgreich gegen seinen Konkurrenten, einen christlichen
Gouverneur chinesischer Abstammung. Der musste wegen angeblicher Blasphemie
sogar ins Gefängnis. Anies wurde Gouverneur, weil er im damaligen Wahlkampf
den politischen Islam opportunistisch nutzte.
Diese Karte hat er seitdem nicht mehr gespielt, doch trauen ihm viele nicht
mehr. „Freunde von mir wollten eigentlich Anies wählen. Aber als jetzt Abu
Bakar Bashir öffentlich zu seiner Wahl aufrief, haben sie sich
erschrocken“, berichtet ein Bekannter. Der inzwischen aus dem Gefängnis
entlassene 85-jährige Prediger Bashir war Propagandist der Terrorgruppe
Jemaah Islamayiah. Die tötete 2002 in Bali 202 Menschen.
„Anies ist kein Islamist“, sagt die 58-jährige Zuhriya. Die Unidozentin und
Chefin eines Nudelcaterings, in ein dunkelblaues Kopftuch gewandet, nennt
ihn ein „attraktives Gesamtpaket“. Sie kenne ihn noch aus dem islamischen
Studentenverband in Yogyakarta: „Anies ist bescheiden, respektvoll und
tolerant gegenüber anderen Religionen,“ sagt Zuhriya. „Seine Tochter trägt
kein Kopftuch. Er lässt ihr die Freiheit der eigenen Entscheidung.“ Selbst
Kritiker räumen ein, dass Anies als Gouverneur mehr Kirchen genehmigte als
sein christlicher Vorgänger.
Im Stadion, bei Anies Wahlkampfkundgebung, tragen fast alle Frauen ein
Kopftuch. Es dominieren die Farben Weiß und Orange der konservativen
Gerechtigkeits- und Wohlfahrtspartei PKS. Sie wurde 1998, nach der
Suharto-Diktatur, nach dem Vorbild von [2][Ägyptens Muslimbrüdern]
gegründet. Inzwischen will die PKS nicht mehr die Scharia durchsetzten,
sondern sieht sich als Antikorruptionspartei. Vor dem Stadion tanzt eine
PKS-Gruppe, vorn die Männer, hinten die Frauen. Auch sie verbindet den
Wahlkampf mit Spaß.
Vor dem Stadion wehen, anders als im Rest der Stadt oder in der Arena
selbst, auch Palästina-Flaggen. Der Nahostkonflikt ist bei der Wahl aber
kein Thema. In Indonesien, das als Land mit der weltgrößten muslimischen
Bevölkerung keine diplomatischen Beziehungen zu Israel hat, stehen alle
politischen Organisationen aufseiten der Palästinenser. Als es im letzten
März Widerstand gegen Israels Teilnahme an der Gruppenauslosung zur in
Indonesien geplanten U20-Fußballweltmeisterschaft gab, [3][entzog die Fifa
dem Land kurzfristig das Turnier] – offiziell aber wegen der noch
ungeklärten Stadionkatastrophe.
Als Anies in der Arena zu seinen Anhängern spricht, stecken Zehntausende
noch in den umliegenden Straßen fest. „Wir sind hier, weil wir einen
Wechsel wollen“, ruft Anies. „Wir sehen Ungleichheit und Unfairness. Wie
können wir das zulassen? Wir müssen das beenden.“ Er ist der einzige der
drei Präsidentschaftskandidaten, der mit der bisherigen Wirtschafts- und
Sozialpolitik brechen will.
In der Außenpolitik herrscht hingegen große Einigkeit, dass Indonesien als
Mitglied der G20 seinen unabhängigen Kurs fortsetzen sollte. In den letzten
Jahren hat es eine wirtschaftliche Annäherung an China gegeben, politisch
bleibt Jakarta aber gegenüber Peking vorsichtig. Man möchte sich nicht in
einen potenziellen Konflikt zwischen China und den USA hineinziehen lassen,
hat aber weiter ein großes Interesse an guten Beziehungen zum Westen.
Bevormunden lassen will man sich von dort aber auch nicht.
Laut Umfragen sind 70 Prozent mit dem scheidenden Präsidenten [4][Joko
„Jokowi“ Widodo] zufrieden, auch wenn ihm Kritiker die Schwächung
demokratischer Institutionen vorwerfen. Aber er sorgte für stabiles
Wirtschaftswachstum und eine Modernisierung durch neue Infrastruktur. Jetzt
darf er nicht mehr antreten, versucht aber, sich Einfluss zu sichern.
Während Anies einen Politikwechsel will, versprechen die anderen beiden
Kandidaten, Jokowis Politik fortzusetzen.
Am deutlichsten wird dies bei Prabowo Subianto und seinem Vizekandidaten
Gibran Rakabuming Raka. Sie sind jetzt die großen Favoriten und treten
zeitversetzt zu Anies an diesem Samstagnachmittag in Jakartas anderem
großen Stadion auf, dem Gelora Bung Karno. Auch hier passen nicht alle
herbeigeströmten Anhänger in die Arena mit 80.000 Sitzplätzen. Wieder
verstopfen parkende Fahrzeuge und Menschen die umliegenden Straßen. Doch
das Gelände ist weitläufiger, die Straßen sind breiter, und hier fährt
Jakartas erste U-Bahn.
Das ungleiche Kandidatenpaar – der untersetze kleine Prabowo ist 72, der
große, schlanke Gibran halb so alt – trägt wie seine Anhänger Hellblau. Es
ist Prabowos dritte Kandidatur, und wohl die letzte. Es ist auch seine
aussichtsreichste. In Umfragen lag er zuletzt bei 47 bis 51 Prozent, das
ist mehr als seine beiden Gegner zusammen hatten in den letzten Wochen. Bei
mehr als 50 Prozent Wähler*innenstimmen müsste er nicht einmal mehr in
die Stichwahl.
Im Stadion verspricht Prabowo, der mit einem Vermögen von 130 Millionen
Dollar der reichste Kandidat ist und die großen Konglomerate wie die Elite
hinter sich weiß, „Wohlstand für alle“. Dies will er durch Fortführung d…
„Politik vorheriger Präsidenten“ erreichen. Er zählt nur die letzten auf
und umgeht so den Diktator Suharto, dessen Schwiegersohn er selbst bis 1998
war. Prabowo präsentiert sich als nahtlose Fortsetzung Jokowis, und er
führt die Umfragen erst so deutlich an, seit klar ist, dass er Jokowis
Rückendeckung hat. Denn Prabowos Vize Gibran ist zugleich der älteste Sohn
des Präsdenten.
Prabowo und der scheidende Jokowi waren bis 2019 bittere Konkurrenten.
Zweimal verlor Prabowo. Die letzte Niederlage wollte er nicht anerkennen
und ließ radikale Anhänger protestieren. Es gab sieben Tote. Jokowi nahm
Prabowo darauf als Verteidigungsminister in sein Kabinett auf. Nun ist
Jokowis Sohn Gibran der Vize-Kandidat.
Das war eigentlich nicht zulässig. Vorgeschrieben war ein Mindestalter von
40 Jahren. Doch das Verfassungsgericht setzte dies für den 36-jährigen
Gibran aus. Er verfüge ja als Bürgermeister der Stadt Surakarta, der schon
sein Vater vorstand, über genug Erfahrung. Das Urteil fiel mit 5 zu 4
Stimmen. Den Ausschlag gab der Vorsitzende, der Jokowis Schwager und
Gibrans Onkel ist. Zwar verurteilte die Ethikkommission des Gerichts später
die Entscheidung und entmachtete den Vorsitzenden. Doch blieb das Urteil
gültig, das als Schritt Jokowis zu einer Familiendynastie gewertet wird.
Im Wahlkampf ist Prabowos Standardargument, dass die Wähler doch gegen ihn
stimmen könnten, sollten sie das Gerichtsurteil ablehnen. Ähnlich
argumentiert er auch im Umgang mit seiner militärischen Vergangenheit. Als
früherem Chef der Spezialkräfte, der 1981 auch an einem
Anti-Terror-Training der GSG-9 in Deutschland teilnahm, werden ihm
Menschenrechtsverbrechen in Osttimor und in Westpapua vorgeworfen. Und kurz
vor Suhartos Sturz soll er die Entführung und Folter von
Studentenaktivisten in Jakarta angeordnet haben. 13 sind seitdem
verschollen. Prabowo lehnt eine Verantwortung dafür ab. Er wurde nie vor
Gericht gestellt, aber aus dem Militär entlassen. Fast 20 Jahre lang hatte
er ein Einreiseverbot in den USA.
„Er war nicht allein verantwortlich, die ganze Regierung beging damals
Verbrechen“, meint die 18-jährige Oberschülerin Indyanti Asrifa beim
Stadion. Sie wird erstmals wählen – Prabowo, sagt sie. Zwar sei er alt und
wohl nicht ganz gesund. Aber er sei ein „Nationalist mit viel Erfahrung“.
Auch gefalle ihr, dass er allen Schulkindern täglich kostenlos Milch
verspricht. „Das ist langfristig sehr wirksam zur Stärkung des ganzen
Landes“, glaubt sie. Auf jeden Fall sei es wirksamer als das Versprechen
eines freien Internetzugangs für Schüler und Studenten des in Umfragen
drittplatzierten Kandidaten Ganjar Pranowo von der regierenden
Demokratischen Partei des Kampfes, PDI-P.
Ganjar war als Gouverneur von Zentraljava beliebt, auch wenn er bei einigen
Projekten Umweltschützer und Dorfbewohner gegen sich aufgebracht hat. Er
hat schlohweiße Haare, trägt oft eine Bomberjacke im Stil des Films „Top
Gun“ und wirkt wie ein sportlicher, amerikanisierter Popstar. Sein Sprecher
kritisiert, dass für Prabowos Milchprogramm Indonesien 1,5 Millionen Kühe
fehlten. Auch kritisiert er Prabowos begangene Menschenrechtsverletzungen.
Doch hat Ganjar das Problem, dass schon seine Parteichefin, die
Sukarno-Tochter und Ex-Präsidentin Megawati Sukarnopurti 2009 mit Prabowo
als ihrem Vizekandidaten zur Wahl antrat. Und selbst Mahfud MD, jetzt
Ganjars Vizekandidat, gehörte schon einmal Prabowos Wahlteam an.
„Prabowo hat sich doch längst geändert“, meint Budiman Sudjatmiko. Der
53-jährige, einst linke Politaktivist war unter Suharto zu elf Jahren
Gefängnis verurteilt worden und ist heute ein Sprecher Prabowos. „Wir
wollen kein autoritäres Indonesien mehr“, sagt er. Prabowo sei heute
vielmehr ein „visionärer und strategischer Denker, wie ihn das Land jetzt
brauche“.
Prabowos Alter sieht Budiman nicht als Nachteil, zumal es taktisch
erfolgreich von ihm genutzt wurde. Pflegte Probowo bei zwei Wahlen das
Image eines starken Führers, wurde er inzwischen als Comicfigur eines
netten Opas neu erfunden. Jungwähler tauften sie „gemoy“ – niedlich,
knuffig oder süß. Seine Spindoktoren machten daraus eine erfolgreiche
Kampagne in den sozialen Medien.
Aus Prabowo, der im wirklichen Leben humpelt und ein aufbrausender Typ mit
militärischem Gehabe ist, wurde so auf Tiktok und Instagram ein tanzender
Opa. Seine kurzen Clips sorgten dafür, dass er bei Jungwählern zum mit
Abstand beliebtesten Kandidaten wurde. „Ich finde seine Videos
inspirierend“, meint denn auch Schülerin Indyanti. Im vollen Stadion
bricht an diesem Nachmittag großer Jubel aus, als Prabowo nach seiner Rede
seinen Fans die erwartete Tanzeinlage bietet.
„Bei dieser Wahl dominieren Tiktok und Instagram, 2019 waren es noch
Facebook und Twitter“, sagt Tomi Aryanto aus dem Medienteam von Ganjar
Prabowo. Der wurde von Präsident Jokowis Noch-Partei, der PDI-P, als dessen
Nachfolger nominiert. Doch hat sich Jokowi für Prabowo entschieden, ohne
dies offiziell zu erklären oder die PDI-P zu verlassen. Spekuliert wird
über ein Zerwürfnis Jokowis mit PDI-P-Chefin Megawati. Die wollte ihm wohl
nach dem Ende seiner Amtszeit keinen Einfluss in der Partei geben. Dafür
baut er, sofern ihn Prabowo lässt, dann mit dessen Hilfe und der seines
Sohnes Gibran eine Dynastie auf. Auch sein jüngerer Sohn wurde schon Chef
einer Partei, der er erst zwei Tage zuvor beigetreten war. Und ein Neffe
wurde Bürgermeister der drittgrößten Stadt des Landes.
Tomi ärgert, das Jokowi zwar nicht offiziell, aber eben doch für alle
bemerkbar für Prabowo Wahlkampf macht. Aus vielen Behörden und staatlichen
Institutionen kommen inzwischen Berichte, dass sie angewiesen worden seien,
Prabowo zu unterstützen, damit er gleich in der erste Runde die Wahl
gewinne, oder die Auszahlungen staatlicher Gelder wurde politisch
instrumentalisiert. Als in den letzten Tagen Rektoren und Professoren von
30 Unis des Landes gegen Jokowis Einflussnahme auf die Wahl protestierten,
tat der dies einfach als ihr gutes demokratisches Recht ab und ignorierte
es ansonsten.
„Wir nutzen alle verfügbaren Kanäle zur Aufklärung, aber die jungen
Menschen wollen es kaum wissen“, klagt Kampagnensprecher Tomi. Die
Algorithmen gäben Wählern nur noch die Infos, denen sie mutmaßlich
zustimmten. „Ganjar hat nur noch eine Chance, wenn Menschen rational
reagieren. Bleiben sie emotional, dringen wir nicht mehr durch.“
Doch verschweigt er, das Ganjar auch deshalb in den Umfragen abgerutscht
ist, weil seine Botschaft immer unklarer wurde. Eigentlich war er der
Kandidat von Jokowis Partei, der deren Entscheidung dann aber immer weniger
mittrug. So geriet Ganjar in die unklare Lage, weder die Regierung noch die
Opposition zu vertreten. Er wollte einerseits die Fortsetzung von Jokows
Politik versprechen. Aber zugleich wird er nicht mehr von ihm unterstützt.
Bei Ganjars Auftritt im gleichen Stadion eine Woche zuvor, wo wie bei
Prabowo Heavy-Metal-Bands spielen, drückt ein Student die merkwürdige
Situation so aus: „Ich habe letztes Mal Jokowi gewählt, um Prabowo zu
verhindern. Doch jetzt werde ich wohl Prabowo bekommen, weil ich Jokowi
gewählt habe.“
Nach Ansicht des australischen Indonesien-Experten Max Lane droht
Indonesien mit dieser Wahl eine Kombination von „Straflosigkeit und
Dynastie“. Und nach den Philippinen, die den Sohn des Diktators Marcos zum
Präsidenten wählten, wäre dies ein weiterer Schritt zurück in Richtung
autoritäre Vergangenheit. Und, wie bei Marcos, mithilfe einer erfolgreichen
manipulativen Social-Media-Kampagne.
Die international preisgekrönte Schriftstellerin Ayu Utami klingt
verzweifelt. „Meine Freunde und ich haben stets Jokowi gegen Prabowo
unterstützt. Denn wir kennen dessen Vergangenheit. Seine Präsidentschaft
wäre ein großer Rückschritt für die Demokratie“, sagt die 55-Jährige. Da…
Prabowo jetzt überhaupt Chancen habe, liege aber am Versagen vieler „bis
hin zum Bildungssystem“. Sollte es zur Stichwahl kommen, würde sie, um
Prabowo zu verhindern, Anies wählen. „Denn der ist wenigstens nicht
korrupt.“
13 Feb 2024
## LINKS
[1] /Hintergruende-der-Stadionkatastrophe/!5884263
[2] /Wahlen-in-Aegypten/!5978930
[3] /Kicken-ohne-Israel/!5968581
[4] /Vor-Indonesiens-Praesidentschaftswahl/!5988626
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Indonesien
Prabowo Subianto
Jakarta
Indonesien
Indonesien
Indonesien
Indonesien
Indonesien
Annalena Baerbock
Wahlen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Präsidentschaftswahl in Indonesien: Verlierer wollen Ergebnis anfechten
Die beiden unterlegenen Präsidentschaftskandidaten sammeln Beweise, um
gegen Wahlbetrug vor Gericht klagen zu können. Ein warnender Film kam zu
spät.
Indonesiens künftiger Präsident Prabowo: Sieger mit dunkler Vergangenheit
Indonesiens Verteidigungsminister Prabowo soll im Oktober als Präsident
vereidigt werden. Dem Wahlsieger werden Massaker vorgeworfen.
Wahlen in Indonesien: Die Lektion nicht gelernt
Indonesien stehen düstere Zeiten bevor. Der Wahlsieg von Suhartos
Schwiegersohn Prabowo Subianto bedeutet das Aus für „Reformasi“.
Präsidentschaftswahl in Indonesien: Umstrittener Kandidat liegt vorn
Mit aller Voraussicht wird Verteidigungsminister Prabowo Subianto neuer
Präsident in Indonesien. Er wird mit Folter in Verbindung gebracht.
Vor Indonesiens Präsidentschaftswahl: Ein Denkmal für Jokowi
Neue Hauptstadt, neuer Palast, Indonesiens Präsident Joko Widodo plant gern
groß. Bei der anstehenden Wahl darf er nicht noch mal antreten.
Baerbock in Südostasien: Gefeiert und gefordert
Außenministerin Annalena Baerbock macht Station in Südostasien und will
über China und Fachkräfte sprechen. Doch der Nahost-Konflikt holt sie ein.
Wo 2024 gewählt wird: Das entscheidende Jahr
Kommt Trump zurück? Bleibt Modi in Indien an der Macht? Rückt die EU nach
rechts? 2024 geht fast die Hälfte der Weltbevölkerung wählen. Ein
Überblick.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.