# taz.de -- Gegen Huthi-Angriffe: EU berät Einsatz im Roten Meer | |
> Wie genau eine EU-Mission zur Sicherung des Schiffsverkehrs aussehen | |
> soll, ist noch unklar. Entschlüsse soll es erst nächste Woche geben. | |
Bild: Eine Kundgebung der Huthi-Kämpfer in Sanaa gegen die Angriffe der USA un… | |
BRÜSSEL, BERLIN taz | Die jemenitische Rebellengruppe Huthi hat sich mit | |
der Terrormiliz Hamas solidarisiert [1][und greift seit Wochen | |
Handelsschiffe auf dem Roten Meer an.] Mehrere Großreedereien meiden | |
seitdem das Gebiet, das zu den wichtigsten Handelsrouten zählt, und nehmen | |
teils große Umwege in Kauf. Tesla, Volvo oder Suzuki meldeten bereits | |
Produktionsengpässe an. Ende vergangener Woche griffen die USA, | |
Großbritannien sowie mehrere verbündete Staaten Militärstellungen der | |
Huthis im Jemen an. Die Debatte um die Beteiligung weiterer Länder [2][an | |
der Militärmission „Prosperity Guardian“] läuft auf Hochtouren. | |
Die EU hat sich bereits am vergangenen Freitag für eine eigene | |
Marinemission zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer ausgesprochen. Am | |
Dienstag sollen nun die Beratungen in Brüssel beginnen. Bei einem Treffen | |
des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees soll es zunächst um die | |
rechtliche Basis und das Krisenmanagement gehen. Mit Beschlüssen wird aber | |
noch nicht gerechnet – die könnten frühestens beim nächsten Treffen der | |
EU-Außenminister am kommenden Montag erfolgen. Zuvor sind aber noch einige | |
Hürden aus dem Weg zu räumen. | |
So hat Spanien bekräftigt, dass es sich an der geplanten Mission nicht | |
beteiligen will. Der offizielle Grund: Überlastung. „Spanien wird sich | |
nicht am Roten Meer beteiligen, weil es derzeit an 17 Missionen teilnimmt“, | |
sagte Verteidigungsministerin Margarita Robles. Spanische Militärs | |
verweisen darauf, dass man auch den bestehenden Anti-Piraten-Einsatz der EU | |
im Indischen Ozean fortsetzen müsse. Zuletzt habe es wieder mehrere | |
Attacken gegeben. Unklar ist auch die Haltung Frankreichs und der | |
Niederlande. Die Franzosen haben sich aus der US-Mission zurückgezogen, die | |
Niederlande waren dagegen an den jüngsten Militärschlägen im Verbund mit | |
den USA, Großbritannien und weiteren Staaten beteiligt. | |
In Brüssel wird vor diesem Hintergrund mit Streit über den genauen Auftrag | |
der EU-Mission gerechnet. Die Verhandlungen liefen auf Hochdruck, sagte | |
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Und wir hoffen sehr, dass wir | |
damit schnellstmöglich zu einem Abschluss kommen können.“ Wie genau eine | |
deutsche Beteiligung der Bundeswehr aussehen könnte, ist derzeit noch | |
unklar, würde aber „mit den EU-Partnern eng abgestimmt“, heißt es weiter. | |
## Möglicherweise Zustimmung des Bundestages notwendig | |
Bereits vor Weihnachten wurden Forderungen nach einem Bundeswehreinsatz | |
laut und über eine Erweiterung des Mandats für [3][den | |
Anti-Piraterie-Einsatz der EU „Atalanta“ im Indischen Ozean] nachgedacht. | |
Ziemlich sicher wird es aber eher einen Anschluss an die Mission | |
„Prosperity Guardian“ geben. In dem Fall wäre dafür die Zustimmung des | |
Bundestags notwendig. Konkret wird über den Einsatz der Fregatte „Hessen“ | |
nachgedacht. Ob es dazu kommt, hängt aber auch von den technischen | |
Einsatzfähigkeiten des Schiffes ab und dem notwendigen Personal. | |
EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte vorgeschlagen, drei Lenkwaffenzerstörer | |
oder Fregatten ins Rote Meer zu schicken. Wer mitmachen soll, darüber gibt | |
es noch keine offiziellen Informationen. Die Beratungen seien vertraulich, | |
sagte Borrels Sprecher in Brüssel. Deshalb könne er keine Details bekannt | |
geben. Die EU sei bereits aktiv an der internationalen Koordinierung | |
beteiligt, betonte er. Wann sie selbst allerdings aktiv werden könnte, | |
wurde noch nicht bekannt. | |
15 Jan 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Angriffe-auf-dem-Roten-Meer/!5976092 | |
[2] /Reaktion-auf-Huthi-Attacken/!5980815 | |
[3] /Schutz-fuer-Getreidetransporte/!5946491 | |
## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
Tanja Tricarico | |
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