Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- US-Bundesrichter urteilt in Montana: TikTok-Verbot blockiert
> Das Verbot der Online-Plattform TikTok in Montana könnte gegen die
> Verfassung verstoßen. Darum hat ein US-Bundesrichter es vorerst gestoppt.
Bild: Die Republikaner in Montana wollten TikTok-Downloads untersagen, doch ein…
Missoula dpa | Das erste Verbot der populären Video-App TikTok in einem
US-Bundesstaat ist von einem Gericht auf Eis gelegt worden. Der Richter sah
eine einstweilige Verfügung gegen das entsprechende Gesetz des
Bundesstaates Montana gerechtfertigt. Das im Mai beschlossene Gesetz
verstoße höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung, begründete er seine
Entscheidung am Donnerstag.
Damit kann das Gesetz nicht in Kraft treten, bis über die Klagen dagegen
entschieden wird. Der von [1][Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete
Gesetzesakt sollte es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024] an
verbieten, die App anzubieten. Zur Begründung hieß es, dadurch sollten
persönliche Daten der Einwohner von Montana vor der Kommunistischen Partei
Chinas geschützt werden. TikTok-Nutzer und auch die Firma zogen gegen das
Gesetz vor Gericht.
Richter Donald Molloy sieht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie sich mit
dem Argument durchsetzen, dass ein Verbot der App das von der Verfassung
garantierte Recht zur freien Meinungsäußerung verletzt. Vor einigen Jahren
scheiterte mit ähnlicher Begründung schon ein Vorgehen des [2][damaligen
US-Präsidenten Donald Trump gegen TikTok].
TikTok ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die
nicht aus den USA stammt. Vor allem in den USA, aber auch in Europa gibt es
die Sorge, die App könne zum Sammeln von [3][Informationen über Nutzer
durch chinesische Behörden missbraucht werden]. Regierungen mehrerer Länder
sowie die EU-Kommission untersagten die Nutzung von TikTok auf
Dienst-Handys.
TikTok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als
Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im
Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in
der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem
Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und
Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.
1 Dec 2023
## LINKS
[1] /TIkTok-Verbot-in-den-USA/!5935655
[2] /Streit-um-Social-Media-App-Tiktok/!5709422
[3] /Debatte-ueber-TikTok-Verbot-in-den-USA/!5933196
## TAGS
TikTok
USA
GNS
Social Media
Montana
Musik
TikTok
Schwerpunkt Künstliche Intelligenz
TikTok
## ARTIKEL ZUM THEMA
Streit um Streaminglizenen: Universal ist raus bei Tiktok
Zwischen Universal und Tiktok gibt es Streit über einen neuen Vertrag.
Jetzt will der Musikriese seine Songs auf Tiktok entfernen lassen.
Hass durch Memes auf TikTok: Bomben zwischen Katzenvideos
Auf TikTok verbreiten sich Verschwörungstheorien und antisemitische
Inhalte. Das liegt am Algorithmus und an der Lust auf Einfachheit.
Virtuelle Influencer:innen: Simulacrum und Simulation
Künstliche Intelligenz tut so, als wäre sie ein echter Mensch, echte
Menschen tun so, als wären sie computergeneriert. Wie soll man da noch
nachkommen?
Streit um Social-Media-App Tiktok: Make the Internet American Again
US-Präsident Trump hat der chinesischen App Tiktok den Kampf angesagt. Ihr
US-Geschäft soll verkauft werden – oder sie wird gesperrt. Was ist da los?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.