# taz.de -- US-Bundesrichter urteilt in Montana: TikTok-Verbot blockiert | |
> Das Verbot der Online-Plattform TikTok in Montana könnte gegen die | |
> Verfassung verstoßen. Darum hat ein US-Bundesrichter es vorerst gestoppt. | |
Bild: Die Republikaner in Montana wollten TikTok-Downloads untersagen, doch ein… | |
MISSOULA dpa | Das erste Verbot der populären Video-App TikTok in einem | |
US-Bundesstaat ist von einem Gericht auf Eis gelegt worden. Der Richter sah | |
eine einstweilige Verfügung gegen das entsprechende Gesetz des | |
Bundesstaates Montana gerechtfertigt. Das im Mai beschlossene Gesetz | |
verstoße höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung, begründete er seine | |
Entscheidung am Donnerstag. | |
Damit kann das Gesetz nicht in Kraft treten, bis über die Klagen dagegen | |
entschieden wird. Der von [1][Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete | |
Gesetzesakt sollte es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024] an | |
verbieten, die App anzubieten. Zur Begründung hieß es, dadurch sollten | |
persönliche Daten der Einwohner von Montana vor der Kommunistischen Partei | |
Chinas geschützt werden. TikTok-Nutzer und auch die Firma zogen gegen das | |
Gesetz vor Gericht. | |
Richter Donald Molloy sieht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie sich mit | |
dem Argument durchsetzen, dass ein Verbot der App das von der Verfassung | |
garantierte Recht zur freien Meinungsäußerung verletzt. Vor einigen Jahren | |
scheiterte mit ähnlicher Begründung schon ein Vorgehen des [2][damaligen | |
US-Präsidenten Donald Trump gegen TikTok]. | |
TikTok ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die | |
nicht aus den USA stammt. Vor allem in den USA, aber auch in Europa gibt es | |
die Sorge, die App könne zum Sammeln von [3][Informationen über Nutzer | |
durch chinesische Behörden missbraucht werden]. Regierungen mehrerer Länder | |
sowie die EU-Kommission untersagten die Nutzung von TikTok auf | |
Dienst-Handys. | |
TikTok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als | |
Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im | |
Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in | |
der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem | |
Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und | |
Bytedance eine große Zentrale in Peking habe. | |
1 Dec 2023 | |
## LINKS | |
[1] /TIkTok-Verbot-in-den-USA/!5935655 | |
[2] /Streit-um-Social-Media-App-Tiktok/!5709422 | |
[3] /Debatte-ueber-TikTok-Verbot-in-den-USA/!5933196 | |
## TAGS | |
Soziale Medien | |
TikTok | |
vereinigte staaten von amerika | |
Montana | |
GNS | |
Musik | |
TikTok | |
Schwerpunkt Künstliche Intelligenz | |
TikTok | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Streit um Streaminglizenen: Universal ist raus bei Tiktok | |
Zwischen Universal und Tiktok gibt es Streit über einen neuen Vertrag. | |
Jetzt will der Musikriese seine Songs auf Tiktok entfernen lassen. | |
Hass durch Memes auf TikTok: Bomben zwischen Katzenvideos | |
Auf TikTok verbreiten sich Verschwörungstheorien und antisemitische | |
Inhalte. Das liegt am Algorithmus und an der Lust auf Einfachheit. | |
Virtuelle Influencer:innen: Simulacrum und Simulation | |
Künstliche Intelligenz tut so, als wäre sie ein echter Mensch, echte | |
Menschen tun so, als wären sie computergeneriert. Wie soll man da noch | |
nachkommen? | |
Streit um Social-Media-App Tiktok: Make the Internet American Again | |
US-Präsident Trump hat der chinesischen App Tiktok den Kampf angesagt. Ihr | |
US-Geschäft soll verkauft werden – oder sie wird gesperrt. Was ist da los? |