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# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Shani Louk offenbar tot
> Die Deutsch-Israelin Shani Louk ist den Angaben ihrer Familie zufolge
> tot. Sie wurde wie Hunderte andere von der Hamas entführt.
Bild: Von der Hamas entführt: Ricarda Louk, Shani Louks Mutter, zeigt ein Foto…
## Bundesregierung rechtfertigt Enthaltung
Die Bundesregierung hat ihre Enthaltung bei der Abstimmung über eine
UN-Resolution zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas
verteidigt. Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner sagte dazu am Montag in
Berlin, dass Deutschland bei der Vorbereitung der Resolution in New York
wesentliche Verbesserungen am Text habe durchsetzen können – und deshalb
nicht mit Nein stimmen wollte. Eine Zustimmung sei aber auch nicht möglich
gewesen, weil aus deutscher Sicht wichtige Punkte in dem Text fehlten.
Der Bundesregierung sei wichtig gewesen, „dass die Terrororganisation Hamas
dort namentlich benannt wird, dass auch der Terror der Hamas benannt wird,
dass auch das Recht Israels, sich gegen Terror zu verteidigen, dort erwähnt
wird“, sagte Büchner. „Wenn das gelungen wäre, diese Punkte mit
einzubringen, hätte Deutschland auch einer solchen Resolution zustimmen
können.“ Allerdings sei dies nicht gelungen. Der Enthaltung vorangegangen
sei „ein komplizierter Prozess, den man erklären muss“, räumte Büchner e…
Die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung am Freitag in der
UN-Vollversammlung in New York hatte Kritik laut werden lassen – von der
oppositionellen CDU, dem Zentralrat der Juden in Deutschland, aber auch von
der Koalitionspartei FDP. Sie argumentieren, Deutschland hätte die
Resolution ablehnen müssen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts hob am Montag in Berlin hervor, dass
Deutschland bei den Vereinten Nationen daran beteiligt gewesen sei,
„wichtige Verbesserungen“ an dem Resolutionstext zu erreichen – etwa eine
„klare Verurteilung der Terrorakte seit dem 7. Oktober“, der Ruf nach
Freilassung der Geiseln und die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung.
Mit Blick auf das deutsche Abstimmungsverhalten bei der UNO sagte der
Sprecher weiter, „dass wir auch über den Tag danach nachdenken müssen“ –
also über die Zeit nach der von Israel angestrebten Zerschlagung der Hamas
im Gazastreifen. Die Sicherheit Israels sei für Deutschland nicht
verhandelbar, und doch „brauchen wir weiterhin auch Gesprächskanäle in die
arabische Welt, um nämlich eben mit Blick auf die Sicherheit Israels daran
mitzuwirken, dass es eine Zukunft nach Hamas für den Gazastreifen geben
kann“. (afp)
## Flughafen von Dagestan wieder in Betrieb
Nach anti-israelischen Ausschreitungen auf dem Hauptstadtflughafen der
russischen Kaukasusrepublik Dagestan hat die Polizei 60 Verdächtige
festgenommen. Der Flughafen nahm laut der russischen Luftfahrtbehörde am
Montag den Betrieb wieder auf. Am Vortag hatten Dutzende Männer nach der
Ankunft einer Maschine aus Israel den Flughafen auf der Jagd nach jüdischen
Passagieren gestürmt. Das russische Außenministerium warf der Ukraine vor,
bei den Ausschreitungen eine „Schlüsselrolle“ gespielt zu haben.
Dagestans Gouverneur Sergej Melikow sagte, die Verantwortlichen für die
Ausschreitungen würden bestraft. Laut seinem Innenministerium wurden bis
Montag 150 Teilnehmer identifiziert und 60 von ihnen festgenommen. Die
Fahndung nach weiteren Beteiligten dauere an.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, der Vorfall sei „größtenteils das
Ergebnis einer Einflussnahme von außen“. Dazu gehörten auch „Informationen
von außen“. Angesichts der Fernsehbilder von den „Schrecken im
Gazastreifen“ falle es „böswilligen Menschen“ leicht, die Menschen
aufzuwühlen und sie zu Aktionen anzustiften.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa,
bezeichnete die Ausschreitungen als das „Ergebnis einer geplanten und von
außen gesteuerten Provokation“. Dabei habe Kiew eine „direkte und
entscheidende Rolle“ gespielt.
Präsident Wladimir Putin wird laut seinem Sprecher Peskow am Abend mit
Verteidigungsminister Sergej Schoigu, seinen Spionagechefs und weiteren
Beratern über die „Versuche des Westens“ sprechen, „die Ereignisse im Na…
Osten zur Spaltung der russischen Gesellschaft zu nutzen“. Russland gibt
bei Unruhen im eigenen Land häufig ausländischem Einfluss die
Verantwortung.
Dagestans Gouverneur Melkow machte seinerseits „Feinde“ seiner Regierung
für den Sturm auf den Flughafen verantwortlich. Der Aufruhr sei durch Posts
des Telegram-Kanals Utro Dagestan angestachelt worden, der von ukrainischem
Gebiet aus operiere, sagte Melkow. Der Kanal hatte am Sonntag einen Aufruf
zur Massenversammlung am Flughafen weitergeleitet, um die Ankunft
„unerwünschter Passagiere“ zu verhindern. (afp)
## Bundesregierung verurteilt antijüdische Proteste
Die Bundesregierung hat die gewaltsamen antijüdischen Proteste und
Übergriffe in der muslimisch geprägten russischen Teilrepublik Dagestan als
„unsäglich und inakzeptabel“ verurteilt. „Wichtig ist jetzt, dass die
Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und die russischen
Behörden die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft gewährleisten“, forderte
ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Die Haltung der
Bundesregierung sei klar: „Wir bekämpfen entschieden jede Form des
Antisemitismus und wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinschaft.“
(dpa)
## Deutschland fordert Schutz von Palästinensern
Die Bundesregierung hat Israel aufgefordert, palästinensische Zivilisten im
besetzten Westjordanland vor Übergriffen jüdischer Siedler zu schützen.
„Wir rufen Israel dazu auf, alles zu unternehmen, um die Palästinenserinnen
und Palästinenser vor den Aktivitäten extremistischer Siedler zu schützen
und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte ein Sprecher
des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
Die Bundesregierung verurteile „klar die Angriffe und die Gewalt von
Siedlern auf palästinensische Gemeinden, die sogar zum Tod mehrerer
Zivilisten geführt hat“, sagte der Außenamtssprecher. Es sei dabei „zu
schrecklichen Szenen gekommen“, sagte er weiter. „Israel als
Besatzungsmacht im Westjordanland obliegt es, die Sicherheit und
Unversehrtheit der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland
sicherzustellen.“
Nach Angaben der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah wurden seit
dem Großangriff der radikalislamischen Hamas aus dem Gazastreifen auf
Israel am 7. Oktober mehr als 100 Palästinenser im Westjordanland getötet –
bei Einsätzen der israelischen Armee, aber auch durch Übergriffe jüdischer
Siedler. (afp)
## Polizist bei Anschlag in Jerusalem schwer verletzt
Ein bewaffneter Palästinenser hat am Montag in Jerusalem nach
Polizeiangaben einen israelischen Polizisten mit einem Messer schwer
verletzt. Andere Sicherheitskräfte hätten auf den Angreifer geschossen,
teilte die Polizei mit. Nach Medienberichten wurde der Einwohner des
arabisch geprägten Ostteils der Stadt Jerusalem dabei getötet. Der
22-jährige Polizist wurde in ein Krankenhaus gebracht. Seit dem Massaker
der Hamas an israelischen Zivilisten am 7. Oktober und darauffolgenden
Gegenangriffen Israels im Gazastreifen hat sich die ohnehin angespannte
Lage im Westjordanland und in Ost-Jerusalem noch weiter verschärft. (dpa)
## Zeugen: Israelische Panzer am Stadtrand von Gaza
Israelische Panzer sind nach Berichten von Augenzeugen in ein Viertel am
Rand von Gaza-Stadt eingedrungen. „Dutzende“ Panzer rückten in den
Stadtteil Al-Seitun ein und blockierten die wichtigste Straße zwischen dem
Norden und dem Süden des Gazastreifens, wie Augenzeugen am Montagmorgen der
Nachrichtenagentur AFP schilderten.
„Sie haben die Salaheddin-Straße abgeschnitten und schießen auf jedes Auto,
das dort fährt“, sagte ein Zeuge der AFP. Die Panzer und die israelische
Luftwaffe beschossen die wichtige Verkehrsachse demnach auf einer Länge von
einem Kilometer. Die Straße sei von großen Kratern übersät und nicht mehr
befahrbar.
Mehreren Zeugen zufolge bezogen die Panzer zwei Stellungen an der
Hauptverkehrsachse, eine in 1,5 Kilometern Entfernung von der israelischen
Grenze und eine weitere in zwei Kilometern Entfernung. Über mögliche
Gefechte mit Kämpfern der radikalislamischen Hamas machten die Augenzeugen
keine Angaben.
Al-Seitun ist mit 130.000 Einwohnern vor Kriegsbeginn das größte
Stadtviertel von Gaza. Der Teil, in den die Panzer den Berichten zufolge
vorrückten, ist jedoch vergleichsweise dünn besiedelt. (afp)
## Südafrika fordert Untersuchung Israels wegen Völkermord
Südafrika will die israelischen Streitkräfte wegen der Tötung von Kindern
im Gazastreifen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen lassen. Die Todesfälle seien „eine
direkte Folge der rechtswidrigen Handlungen Israels gegen die Menschen in
Gaza“, hieß es in einer Mitteilung des südafrikanischen Außenministeriums
am Montag.
Außenministerin Naledi Pandor forderte einen „sofortigen Waffenstillstand“
sowie die „sofortige Eröffnung eines humanitären Korridors“. Südafrika
forderte zudem die Vereinten Nationen auf, eine Spezialtruppe zum Schutz
der palästinensischen Zivilbevölkerung vor weiteren Bombardierungen
einzusetzen. (dpa)
## Vatikan fordert Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt
Der Vatikan hat sich für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt
ausgesprochen. Der Außenminister des Vatikans, Erzbischof Paul Gallagher,
telefonierte am Montag mit dem iranischen Außenminister Hussein
Amirabdollahian. Der Vatikan teilte mit, Gallagher habe „ernste Bedenken“
wegen des Geschehens „in Israel und Palästina“ geäußert. Er habe „die
absolute Notwendigkeit betont“, dass „für einen stabilen und dauerhaften
Frieden eine Zwei-Staaten-Lösung“ erzielt werde. (ap)
## Westjordanland: Vier Tote bei israelischem Einsatz
Bei einem israelischen Militäreinsatz im besetzten Westjordanland sind
palästinensischen Angaben zufolge vier Palästinenser getötet worden. Neun
weitere Menschen seien bei dem Vorfall in Dschenin im Norden des
Westjordanlands am Montag verletzt worden, teilte das palästinensische
Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee äußerte sich zunächst
nicht.
Mehr als 100 Militärfahrzeuge und zwei Bulldozer waren der
palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge an dem Einsatz in der
Stadt Dschenin und dem dort gelegenen Flüchtlingslager beteiligt, einer
Hochburg bewaffneter palästinensischer Gruppen. Wafa zufolge flogen
Militärdrohnen über das Gebiet, während Scharfschützen auf Gebäuden rund um
ein Krankenhaus postiert waren.
Am Sonntag waren nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums
fünf Palästinenser bei Einsätzen der israelischen Armee im Westjordanland
getötet worden. Den Angaben zufolge wurden seit Beginn des Krieges zwischen
der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und Israel am 7. Oktober fast
120 Palästinenser im Westjordanland getötet. (afp)
## Shani Louk offenbar tot
Die beim Angriff der radikalislamischen Palästinenser-Organisation Hamas am
7. Oktober entführte Deutsch-Israelin Shani Louk ist nach Angaben ihrer
Familie tot. „Leider haben wir gestern die Nachricht bekommen, dass meine
Tochter nicht mehr am Leben ist“, sagt ihre Mutter Ricarda Louk dem Sender
RTL/ntv.
Aus dem Umfeld der Familie wurde dies der Nachrichtenagentur Reuters
bestätigt. Eine offizielle Bestätigung gibt es indes bislang nicht, vom
Auswärtigen Amt war eine Stellungnahme zunächst nicht zu erhalten. Das
israelische Außenministerium bestätigt den Tod der jungen Frau. Sie war
beim Angriff der Hamas auf ein Musikfestival entführt und in den
Gazastreifen verschleppt worden. (rtr, dpa)
## Laut Moskau 60 Personen festgenommen
Nach dem Sturm Dutzender Menschen auf einen Flughafen der mehrheitlich
muslimischen russischen Teilrepublik Dagestan auf der Suche nach Israelis
und Juden sind nach Angaben Moskaus 60 Menschen festgenommen worden. „Mehr
als 150 aktive Teilnehmer an den Unruhen wurden identifiziert, 60 von ihnen
wurden festgenommen“, erklärte das russische Innenministerium am Montag.
Neun Polizisten seien verletzt worden, zwei von ihnen seien ins Krankenhaus
gebracht worden.
Wegen der Nachricht der Ankunft eines Flugzeugs aus Israel hatten Dutzende
Männer am Sonntag den Flughafen von Dagestans Hauptstadt Machatschkala
gestürmt. Die Angreifer liefen Medienberichten zufolge sowohl auf das
Rollfeld als auch auf das Dach des Flughafens. Das Gesundheitsministerium
in Dagestan meldete Verletzte. Später war die Lage nach Angaben der
Regierung der Kaukasusrepublik wieder unter Kontrolle. (afp)
## Israels Armee stößt im Gazastreifen vor
Die Bodentruppen der [1][israelischen Armee haben bei ihrem Vorstoß] im
Gazastreifen nach eigenen Angaben dutzende Terroristen getötet. Wie das
israelische Militär am Montagmorgen auf Telegram mitteilte, hatte sich der
Gegner in Gebäuden und Tunneln verbarrikadiert und versucht, die
israelischen Soldaten anzugreifen.
Ein von den Bodentruppen angeleitetes Kampfflugzeug habe ein Gebäude der
islamistischen Hamas, in dem sich mehr als 20 der Terroristen aufhielten,
bombardiert. In den vergangenen Tagen seien mehr als 600 Terrorziele
angegriffen worden, darunter Waffendepots, dutzende Abschusspositionen für
Panzerabwehrraketen sowie Verstecke und Stützpunkte der Hamas, teilte das
israelische Militär weiter mit.
Wie der US-Fernsehsender CNN unterdessen auf Basis ausgewerteter eigener
Luftaufnahmen berichtete, ist das israelische Militär inzwischen etwa drei
Kilometer in den abgeriegelten Gaza-Streifen vorgestoßen. Der
Küstenstreifen am östlichen Mittelmeer ist etwa 40 Kilometer lang und
zwischen sechs und 14 Kilometer breit. Flächenmäßig ist der Gazastreifen
etwas größer als München. Das abgeriegelte Küstengebiet grenzt im Norden
und Osten an Israel und im Süden an Ägypten. Israel kontrolliert das
angrenzende Mittelmeer im Westen. (dpa)
## Bundesumweltministerin kritisiert FFF
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert die Äußerungen der
schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg sowie der Organisation Fridays
for Future International zum Nahostkonflikt scharf. „Fridays for Future hat
ohne Zweifel unschätzbare Verdienste“, sagte Lemke am Montag dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die unsäglichen [2][Äußerungen von Thunberg
und Fridays for Future International zum Terrorangriff] auf Israel
zerstörten aber das große Vertrauen, das viele in die Integrität der
Bewegung hätten.
Es sei daher richtig und dringend notwendig gewesen, dass sich Fridays for
Future Deutschland und die deutsche Aktivistin Luisa Neubauer klar und
eindeutig von Fridays for Future International abgegrenzt und klargestellt
hätten, „dass sie den Terror der Hamas uneingeschränkt verurteilen und die
Unverhandelbarkeit des Existenzrechts Israels betonen“.
Fridays for Future International hatte auf [3][Instagram von einem
„Genozid“ gegen Palästinenser im Gazastreifen und von Israel] als
Apartheidstaat gesprochen. Zudem hatte die Organisation westliche Medien
der Falschinformation und Lüge bezichtigt.
Fridays for Future Deutschland erklärte, der internationale [4][Account
spreche nicht für die deutsche Klimaschutzbewegung]. Überdies hatte auch
die Fridays-for-Future-Gründerin und schwedische Klimaaktivistin Thunberg
Kritik auf sich gezogen, weil sie sich in ihren Reaktionen auf die
Auseinandersetzungen im Nahen Osten aus Sicht einiger Beobachter zu
einseitig auf die Seite der Palästinenser gestellt hatte. (epd)
## Krankenhaus in Gaza dient als Notunterkunft
Ein [5][Hilfskonvoi des Roten Kreuzes hat erstmals seit Ausbruch] des
Krieges zwischen der militant-islamistischen Hamas und Israel das
überfüllte Nasser-Krankenhaus in Chan Junis [6][im südlichen Gazastreifen
erreicht]. Die Lastwagen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz
(IKRK) brachten wichtige medizinische Hilfsgüter für die Notfallstationen
und Operationssäle mit. „Dies ist der erste Hilfskonvoi, der den
Nasser-Krankenhauskomplex über das Rote Kreuz erreicht hat“, sagte
Krankenhausdirektor Dr. Nahed Abu Taemma.
Ärzte in dem Krankenhaus sagen, dass die Einrichtung nicht nur viele
Verletzte beherbergt, sondern auch etwa 20.000 Zivilisten als Notunterkunft
dient, [7][die keine andere Anlaufstelle haben] – so wie andere
Krankenhäuser auch.
Überfüllte Krankenhäuser in Gaza werden zunehmend zur Gefahr für
Schutzsuchende. So auch das Schifa-Krankenhaus, die größte Klinik des
Gazastreifens, wo Zehntausende Zivilisten Zuflucht gesucht haben. Anwohner
berichteten, dass israelische Luftangriffe den Komplex getroffen haben.
Israel beschuldigt die Hamas, einen geheimen Kommandoposten unterhalb des
Krankenhauses zu unterhalten, ohne jedoch Beweise dafür vorgelegt zu haben.
Die Hamas bestreitet diese Anschuldigungen. (ap)
## Israel beschießt Syrien
Israels Armee hat nach eigenen Angaben als Reaktion auf Raketenangriffe
erneut Ziele in Syrien beschossen. Ein Kampfflugzeug habe „militärische
Infrastruktur“ auf syrischem Boden getroffen, teilte das israelische
Militär in der Nacht zum Montag mit. Stunden zuvor hatte die Armee
mitgeteilt, den Ort angegriffen zu haben, von wo aus auf Israel geschossen
worden sei.
Die aus Syrien abgefeuerten Raketen waren demnach auf offenem Gelände
gelandet. Welche Gruppierung für den Abschuss aus Syrien verantwortlich
war, war zunächst unklar. Die Lage an den nördlichen Außengrenzen Israels
ist seit dem Massaker der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas
und den darauffolgenden Gegenangriffen Israels angespannt. (dpa)
30 Oct 2023
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