Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linke in der Krise: Sie lässt nicht locker
> Die CDU kuschelt in Thüringen mit der AfD. Und wie schaut es links aus?
> Da versucht Sahra Wagenknecht mal wieder eine Partei zu gründen.
Bild: Sahra wagenknecht (Die Linke) spricht im Bundestag
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?
Friedrich Küppersbusch: Zähe Heilung bei Scholz.
Und was wird besser in dieser?
Augenklappen-Merch.
Hubert Aiwanger ließ kurz vor Veröffentlichung eines [1][Interviews mit der
Augsburger Allgemeinen] über die Flugblatt-Affäre mehrere Antworten
streichen. Sein gutes Recht oder Zensur der freien Presse?
Respekt erstmal vor der Augsburger, die das ortsübliche „Blechbüchsen,
roll, roll“ bei autorisierten Interviews nicht mitmacht. Und es auch noch
outet. PolitikerInnen und mehr noch die beflissenen Büttel drumherum haben
sich dran gewöhnt, saubere Transkripte als Rotstift-Blutbad zurück zu
senden. Liest sich ein angebliches Gespräch eher wie „da hatte die KI aber
mal einen besonders niedrigen Akku“, kann man den geglätteten Kram getrost
als Textaufgabe des Pressestabs überlesen. Im Falle Aiwanger bekommt man
eine schemenhafte Vorstellung davon, was er unter der Demokratie versteht,
die er sich „zurückholen“ will.
[2][Wladimir Putin traf sich mit Kim Jong Un] und kündigte eine engere
Zusammenarbeit an. Müssen wir Angst haben vor dieser neuen
Männerfreundschaft?
Bei den meisten Fotos der beiden Turtelblinden wundert man sich immerhin
nicht mehr, dass die Titanic pleite ist. Da lacht man direkt. Putin braucht
Munition für seine Verbrechen in der Ukraine, Kim Jong Un möchte
Raketentechnologie bei jemandem kaufen, dem auch regelmäßig die Pyro in der
Hand explodiert. Obwaltet der dicke Pate China und freut sich, dass die
missratenen Blagen traulich tun.
Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa wurde nach Ankunft
tausender Geflüchteter der Notstand ausgerufen. Fehlt es an europäischer
Solidarität?
Die Innenministerin beteuert ihre „Solidarität“. Unklar, mit wem. Den
„freiwilligen Aufnahmemechanismus“ hat die Bundesregierung im August
ausgesetzt und belässt es auch anlässlich der neuerlichen brutalen
Überfüllung Lampedusas dabei. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni
fiebert hingegen vom Einsatz bewaffneter Militärboote gegen die Nussschalen
des Elends. Ein Tag, an dem die Grünen sich freuen, nicht das
Innenministerium geschossen zu haben – auch wenn sie bei der Abschaffung
des individuellen Asylrechts auf EU-Ebene schon genickt haben. Man würde ja
gern helfen – aber man darf nicht.
Die Stimmen der AfD waren das Zünglein an der Waage für den Beschluss des
Thüringer Landtags, die Grunderwerbsteuer zu senken. Wo führt das hin, wenn
die CDU die Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert?
Ein Gesetz kann man so designen, dass es für die AfD unzustimmbar wird.
Oder man kann mit der rotgrünversifften Regierung einen Kompromiss suchen.
Beides nicht getan zu haben, ist kein Unfall, sondern ein Unfall. Mag sein,
dass die thüringische CDU wie FDP in der Duldungsstarre hirnwärts
verknöchern und gern mal zeigen, dass sie auch anders können. Leider können
sie nur anders blöd. Brandmeister Merz scheint mehr so unfreiwillige
Feuerwehr, steht an der Tanke und raucht sich erstmal eine.
[3][Sahra Wagenknecht] will mal wieder ihre eigene Partei gründen. Warum
dauert das so lange?
Mit Fakten kann man sich abfinden – Drohungen machen Angst. Der Schaden für
die Linke bei den Wahlen in Hessen und Bayern wird maximiert und kann dann
im nächsten Schritt die Parteigründung zur Europawahl 2024 hin begründen.
Die immer junge mediale Aufwallung hat jeweils einen Bonusvorzug:
Wagenknecht diktiert sich die Interviewfragen selbst – ob sie denn und wann
sie denn und wie sie denn. Dann stieben alle los, plustern Orakeleien in
die Welt und keiner bleibt noch eben den Moment, zweitens zu fragen: „Hey …
zwei Parteien mit jeweils 4 Prozent … meschugge?“. Und gern nachhaken: „W…
isses so, wenn man nur noch eine letzte Patrone hat?“
„Wir sind nicht verantwortlich für das Handeln eines Ministeriums“, sagt
Jan Böhmermann zur Affäre um die Abberufung des Chefs des BMI Arne
Schönbohm. Und er klagt gegen Julian Reichelt, weil der in seiner Sendung
diesen Eindruck vermittelt hatte. Ist das eine Belebung des öffentlichen
Diskurses oder braucht das alles niemand?
Jan Böhmermann mag es, wenn der Name – Jan Böhmermann – richtig geschrieb…
in den Medien steht: Jan Böhmermann. Das macht die Position von Jan
Böhmermann verständlich, dass ein Jan-Böhmermann-Skandal ordentlich Welle
machen soll; auch wenn er nicht unter jede fast fertige Recherche seinen
Namen setzten möchte: Jan Böhmermann.
Und was machen die Borussen?
Tore gegen Freiburg durch Hummels (34) und Marco Reus (34). Das völlert.
Fragen: Anna Hollandt und Franziska Mayr
17 Sep 2023
## LINKS
[1] /Aiwanger-im-Interview/!5960617
[2] /Treffen-von-Putin-und-Kim/!5956866
[3] /Die-Linkspartei-und-Sahra-Wagenknecht/!5957880
## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
## TAGS
Kolumne Die Woche
Hubert Aiwanger
Wladimir Putin
Migration
Sahra Wagenknecht
Kolumne Die Woche
Friedrich Merz
China
Kolumne Materie
Hubert Aiwanger
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
## ARTIKEL ZUM THEMA
Friedensnobelpreis, rechte Trolle, AfD: Noch mal für den Iran
Die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi hat den
Friedensnobelpreis verdient. Die AfD verdient ein neues Logo: den
Windjammer.
Merz hat Zahnneid, Edeka kickt Kellogg's: Vorsicht, Mundgeruch
Edeka will keine Kellogg's-Zuckerschleudern mehr verkaufen. Das entlastet
Zahnärzte eher als Merz, der Geflüchtete für ihren Zahnersatz
diskreditiert.
Deutschland zu braun: Kein Bock auf Farbe
Deutschland mag braun: Acht Prozent teilen ein rechtsextremes Weltbild.
Dass Aktivist*innen das Brandenburger Tor färbten, kam schlecht an.
Die Linkspartei und Sahra Wagenknecht: Ist sie Lady Voldemort?
Viele Linke haben „Harry Potter“ nicht gelesen. Sonst wüssten sie: Der
Vergleich von Wagenknecht mit Voldemort fällt auf die Linke selbst zurück.
Aiwanger im Interview: Fragen ohne Antworten
Der bayerische Minister Aiwanger äußert sich in einem Interview zur
Flugblatt-Affäre. Nicht alles, was er sagt, kann veröffentlicht werden.
Treffen von Putin und Kim: Hand in Hand gegen den Westen
Das Treffen zwischen Wladimir Putin und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ist
eine Provokation. Und ein Zeichen dafür, wie tief Russland abgestiegen ist.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.