# taz.de -- Regionalwahlen in Russland: Peinliche Performance | |
> Die Wahlen in Russland waren eine Farce, doch das kümmert den Kreml | |
> nicht: Hauptsache, der Schein wird gewahrt. | |
Bild: Mobile Wahlkabine im russisch besetzten Mariupol im Gebiet Donetsk | |
Die sogenannten russischen Regionalwahlen als Realsatire zu bezeichnen, ist | |
noch deutlich untertrieben. Wäre die politische Lage in Russland nicht so | |
niederschmetternd und führte Moskau nicht seit über anderthalb Jahren einen | |
grausamen Krieg gegen die Ukraine – man würde unweigerlich in Gelächter | |
ausbrechen ob der peinlichen Performance des Kreml namens „Urnengang“. | |
Wieder einmal [1][wurde das gesamte Programm abgespult]: Fälschungen, was | |
die Frage nach dem Warum aufwirft. Denn alternative Kandidat*innen, von | |
einzelnen Ausnahmen abgesehen, durften sowieso nicht antreten. Vielfach | |
wussten viele Russ*innen gar nicht, welche Kandidat*innen sich um | |
welche Posten bewarben – geschweige denn, dass überhaupt eine Abstimmung | |
stattfand. | |
Doch das alles ficht den Kreml nicht an: [2][Seine Partei Einiges Russland] | |
hat gesiegt, das Klassenziel ist erreicht. Auch Moskaus Bürgermeister kam | |
erwartungsgemäß wieder sicher als Erster über die Ziellinie. Dass sich | |
Sergei Sobjanin für die rege Wahlbeteiligung, die mit knapp 50 Prozent | |
immerhin über der vom vorigen Mal lag, bedankte, lässt tief blicken. Aber | |
ein anderer, wesentlich höherer Wert, wäre der Öffentlichkeit wohl kaum zu | |
verkaufen gewesen. | |
Von besonderer Güte waren wieder einmal die Einlassungen des ehemaligen | |
Präsidenten und Parteichefs von Einiges Russland, Dmitri Medwedew, über die | |
„Wahlen“ in den vier völkerrechtswidrig besetzten ukrainischen Gebieten | |
Cherson, Saporischschja, [3][Luhansk und Donezk]. Diese seien ein | |
vollwertiger Teil Russlands geworden. Nun gelinge es, dort normale und | |
legale russische Machtstrukturen aufzubauen. Wie das aussieht, ist bekannt: | |
Unter vorgehaltenen Gewehren, mit noch mehr Druck, Zwang und Gewalt. | |
Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. | |
Was sagt uns das? Russlands Führung hat erneut einen Offenbarungseid | |
abgelegt. Oder anders gesagt: Der Kaiser ist nackt, nackter geht nicht. | |
11 Sep 2023 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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