# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russisches Öl nimmt Umweg | |
> Zahlen des Statistisches Bundesamtes legen nahe: Deutschland importiert | |
> indirekt russisches Erdöl. Denn die Importe aus Indien haben sich | |
> vervielfacht. | |
Bild: Putin beim Östlichen Wirtschaftsforum am Dienstag in Wladiwostok | |
## Putin spricht ukrainischer Gegenoffensive Erfolge ab | |
Mehr als anderthalb Jahre nach Beginn des von ihm angeordneten | |
Angriffskriegs hat Russlands Präsident Wladimir Putin der Ukraine erneut | |
Erfolge bei ihrer Gegenoffensive abgesprochen. „Die Ukraine führt eine so | |
genannte Gegenoffensive durch. Ergebnisse gibt es natürlich keine“, sagte | |
Putin am Dienstag beim Wirtschaftsforum in der ostrussischen Stadt | |
Wladiwostok. | |
Tatsächlich aber hatte die ukrainische Armee erst kürzlich das Dorf | |
Robotyne im Süden befreit und auch danach über weitere, kleinere | |
Geländegewinne berichtet. | |
Putin äußerte sich in seiner Rede zudem zu angeblichen ukrainischen | |
Verlusten in den vergangenen Wochen. Unabhängige russische Journalisten | |
machten allerdings schnell auf Ungereimtheiten aufmerksam: So sprach Putin | |
etwa von rund 18 000 gepanzerten Fahrzeugen der Ukrainer, die Russland | |
vermeintlich seit Anfang Juni zerstört habe. Das Portal „Medusa“ wies | |
jedoch darauf hin, dass das mehr Fahrzeuge seien, als die Ukraine | |
offiziellen Angaben zufolge jemals besaß – und sogar rund 7000 mehr, als | |
das russische Verteidigungsministerium seit Kriegsbeginn als vernichtet | |
gelistet hat. Insbesondere die russische Seite fällt seit Kriegsbeginn | |
immer wieder mit Falschbehauptungen auf. | |
Putin erklärte zugleich, dass Russland seine Kampfhandlungen fortsetzen | |
werde, solange die ukrainische Gegenoffensive laufe. Moskaus Bedingung für | |
mögliche Verhandlungen ist die Anerkennung mehrerer völkerrechtswidrig | |
annektierter Gebiete als russisch. Die angegriffene Ukraine, für die das | |
völlig inakzeptabel ist, will hingegen mit westlicher Hilfe alle besetzten | |
Gebiete – also auch die bereits 2014 einverleibte Halbinsel Krim – | |
befreien. (dpa) | |
## Putin verteidigt Trump | |
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den amerikanischen Ex-Präsidenten | |
Donald Trump, gegen den mehrere Justizverfahren in den USA laufen, in | |
Schutz genommen. Das Vorgehen zeige die „Verrottung des amerikanischen | |
politischen Systems“, sagte Putin am Dienstag beim Wirtschaftsforum in der | |
ostrussischen Hafenstadt Wladiwostok. „Das, was mit Trump passiert, ist | |
eine Verfolgung eines politischen Konkurrenten aus politischen Motiven.“ | |
Gegen Trump laufen in den USA derzeit mehrere Verfahren. In Washington etwa | |
ist er auf Bundesebene im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt. | |
Es geht um seinen monatelangen Feldzug gegen seine Niederlage bei der | |
Präsidentenwahl 2020, der am 6. Januar 2021 in der gewaltsamen Attacke | |
seiner Anhänger auf das US-Kapitol gipfelte. Dem 77-Jährigen wird unter | |
anderem eine Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten zur Last gelegt. | |
Putin lobte bei seinem Auftritt in Wladiwostok zudem den US-amerikanischen | |
Tech-Milliardär Elon Musk als „herausragenden Menschen“. „Er ist ein | |
aktiver, talentierter Geschäftsmann“, sagte der Kremlchef. Vor einigen | |
Tagen war bekannt geworden, dass Musk einen ukrainischen Angriff auf die | |
russische Schwarzmeerflotte auf der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim | |
verhindert hatte. | |
Er habe einen Antrag der ukrainischen Regierung abgelehnt, das | |
Satelliten-Kommunikationssystem Starlink seiner Firma SpaceX in der Region | |
zu aktivieren, hatte Musk selbst mitgeteilt. SpaceX wäre damit in eine | |
größere Kriegshandlung und Eskalation verwickelt worden, begründete Musk | |
seine Entscheidung. In der von Russland angegriffenen Ukraine, die im Zuge | |
ihrer Gegenoffensive besetzte Gebiete befreien will, sorgten diese | |
Äußerungen für Ärger und Unverständnis. (dpa) | |
## Scholz: Rückzug russischer Truppen Grundlage für Frieden | |
Bundeskanzler Olaf Scholz dämpft die Erwartung einer schnellen | |
Friedenslösung für die von Russland angegriffene Ukraine. Zwar sei es | |
inzwischen gelungen, wichtige Staaten an einen Tisch zu bringen, und | |
gemeinsam arbeite man daran, die Grundsätze für eine Friedenslösung | |
voranzubringen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Aber: „Das | |
kostet Mühe und Zeit. Zeit, die wir eigentlich nicht haben, weil Russland | |
in der Ukraine unterdessen weiter bombardiert, foltert und tötet.“ | |
Als Grundlage für den Frieden nannte Scholz „die Einsicht der russischen | |
Führung, dass es auch um den Rückzug von Truppen geht. Dann wird es auch | |
die Möglichkeit für Gespräche geben, und die ukrainische Regierung wird | |
sich daran beteiligen, da bin ich sicher.“ Der Kanzler widersprach | |
„Erzählungen“, dass im Frühjahr 2022 kurz nach Beginn des Kriegs bereits | |
eine fertige Friedensvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland | |
ausgehandelt worden, aber von den USA oder Großbritannien unterbunden | |
worden seien. „Nein, das ist nicht wahr“, sagte Scholz. | |
Zwar hätten beide Seiten noch miteinander gesprochen. „Aber alles, was dann | |
als Verständigung vielleicht möglich gewesen wäre, ist kaputt gemacht | |
worden, weil der russische Präsident die Zeit nur genutzt hat, um seine | |
Truppen nach dem Scheitern des Angriffs auf die Hauptstadt Kiew einmal um | |
die Ukraine rumzuführen und den Angriff auf den Osten der Ukraine zu | |
beginnen“. Damit seien diese Verhandlungen nicht mehr erfolgreich gewesen. | |
Scholz verteidigte erneut die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. | |
„Wir werden die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung weiter | |
unterstützen, solange wie nötig“, bekräftigte der Kanzler. „Das halte ich | |
nicht nur politisch und strategisch für erforderlich, sondern auch | |
friedensethisch für geboten.“ | |
Scholz äußerte sich beim Internationalen Friedenstreffen der Gemeinschaft | |
Sant'Egidio in Berlin. Die Gemeinschaft wurde 1968 in Rom gegründet und hat | |
sich seither zu einem Netzwerk christlicher Laien mit einigen Zehntausend | |
Anhängern entwickelt. Ihr dreitägiger Kongress unter dem Motto „Den Frieden | |
wagen“ läuft seit Sonntag und bringt bis zu 1000 Teilnehmerinnen und | |
Teilnehmer aus 33 Ländern in diversen Dialogforen zusammen. (dpa) | |
## Schweden prüft Lieferung von Gripen-Kampfjets | |
Schweden erwägt eine Lieferung von Gripen-Kampfjets an die Ukraine. Die | |
Regierung habe die eigenen Streitkräfte gebeten, die Möglichkeit einer | |
solchen Lieferung zu prüfen, berichtet der öffentlich-rechtliche | |
Rundfunksender SR unter Berufung auf nicht genannte Quellen. So wolle die | |
Regierung unter anderem geklärt wissen, wie sich eine Übergabe der | |
Flugzeuge auf Schwedens Verteidigungsfähigkeiten auswirken würde und wie | |
schnell Schweden neue Gripen-Jets bekommen könnte. Dem SR-Bericht zufolge | |
hofft die Ukraine auf eine Division, die aus 16 bis 18 Flugzeugen besteht. | |
Die Gripen-Kampfjets werden vom schwedischen Rüstungskonzern Saab | |
gefertigt. (rtr) | |
## Putin kritisiert den Westen | |
Russlands Präsident Wladimir Putin übt scharfe Kritik am Westen wegen der | |
Unterstützung der Ukraine. Die Lieferung von Streumunition und Geschossen | |
mit abgereichertem Uran sei ein Verbrechen, sagt er auf einer Veranstaltung | |
in Wladiwostok. Eine Lieferung von F-16-Kampfjets wiederum werde nichts | |
ändern, sondern den Konflikt nur in die Länge ziehen. Putin erklärt zudem, | |
der russische Inlandsgeheimdienst FSB habe ukrainische Saboteure | |
gefangengenommen, die Kernkraftanlagen beschädigen wollten. Die Saboteure | |
seien von britischen Nachrichtendiensten instruiert worden. Das sei | |
besorgniserregend und könne ernste Konsequenzen haben. | |
Der russische Präsident Wladimir Putin wurde in Wladiwostok außerdem | |
gefragt, ob sein Land zur Stärkung der militärischen Anstrengungen in der | |
Ukraine eine neue Mobilmachung auf den Weg bringen müsse. Putin antwortete, | |
dass 1000 bis 1500 Russen tagtäglich Verträge zum freiwilligen Eintritt in | |
das Militär unterzeichneten. In den vergangenen sechs oder sieben Monaten | |
seien dies insgesamt 270.000 Freiwillige gewesen. Der Putin-Vertraute und | |
Ex-Präsident Dmitri Medwedew hatte kürzlich die Zahl 280.000 genannt. Der | |
Kreml hat wiederholt erklärt, Zwangsrekrutierungen seien nicht nötig. (rtr) | |
## Polen will Embargo gegen ukrainisches Getreide beibehalten | |
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat einer Aufhebung des | |
Embargos seiner Regierung gegen ukrainisches Getreide eine Absage erteilt. | |
„Polen wird es nicht zulassen, dass wir mit ukrainischem Getreide geflutet | |
werden“, teilte er mit Blick auf die ursprünglich für Freitag geplante | |
Aufhebung des Embargos auf der vormals als Twitter bekannten Plattform X | |
mit. Er begründete seine Haltung mit dem Schutz polnischer Landwirte. | |
„Unabhängig von den Entscheidungen der Beamten in Brüssel werden wir unsere | |
Grenzen nicht öffnen“, erklärte Morawiecki, der sich mitten im Wahlkampf | |
für die Parlamentswahlen am 15. Oktober befindet. (ap) | |
## Statistik: Deutschland importiert russisches Öl über Indien | |
Zahlen des Statistischen Bundesamts legen nahe, dass Deutschland über | |
Indien weiterhin größere Mengen russisches Öl importiert. Die Einfuhren an | |
Mineralölerzeugnissen aus Indien haben sich in den ersten sieben Monaten | |
dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verzwölffacht, | |
wie die Wiesbadener Behörde am Dienstag mitteilte. Indien wiederum bezieht | |
nach UN-Angaben große Mengen Rohöl aus Russland. | |
Bei den Importen aus Indien handelte es sich „hauptsächlich um Gasöle, die | |
für die Herstellung von Diesel oder Heizöl genutzt werden“, führten die | |
Statistiker aus. Diese Gasöle stellt Indien demnach aus Rohöl her, welches | |
das Land wiederum seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu | |
großen Mengen aus Russland bezieht. | |
In den ersten sieben Monaten dieses Jahres wurden nun Mineralölerzeugnisse | |
aus Indien im Wert von 451 Millionen Euro nach Deutschland importiert – | |
nach nur 37 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Das waren demnach 2,4 | |
Prozent aller deutschen Importe von Mineralölerzeugnissen in diesem | |
Zeitraum. | |
Deutschland hat wegen des Krieges seine direkten Ölimporte aus Russland | |
eingestellt. Die westlichen Staaten haben außerdem einen Preisdeckel für | |
russisches Öl eingeführt, den sie mittels ihrer Marktmacht im Bereich der | |
Reedereien und Versicherungen international durchsetzen wollen. Berichten | |
zufolge funktioniert dieser Mechanismus aber nicht wie geplant. Es hakt | |
demnach vor allem bei der Kontrolle der Einhaltung durch die Behörden. | |
Georg Zachmann vom Thinktank Bruegel in Brüssel sagte AFP zu der | |
Entwicklung der Ölimporte aus Indien, es sei „sehr plausibel, dass | |
Deutschland und andere europäische Länder implizit russisches Öl kaufen“. | |
Sobald eine direkte Handelsroute blockiert sei, sei der Markt in der Lage, | |
das „indirekt auszubalancieren“. Auch wenn die genaue Herkunft des Rohöls | |
„verschleiert“ werde, sei es „wahrscheinlich russisch“. | |
Zachmann hält es zudem für „unwahrscheinlich“, dass das EU-Embargo die | |
russischen Ölexporte „wesentlich reduzieren wird“. Zum Preisdeckel sagte | |
der Experte, da Russland insgesamt sehr große Ölmengen exportiere, „bleiben | |
seine Einnahmen sehr hoch“. | |
Die höheren Importe von Mineralölerzeugnissen trieben unterdessen auch die | |
Importzahlen für Indien insgesamt in die Höhe: In den ersten sieben Monaten | |
wurden Waren im Wert von 8,7 Milliarden Euro aus Indien nach Deutschland | |
verschifft – 1,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Bekleidung war mit | |
einem Umfang von allein einer Milliarde Euro das wichtigste Importgut aus | |
Indien. | |
Die deutschen Exporte nach Indien legten zudem massiv um 21 Prozent auf | |
einen Umfang von 9,9 Milliarden Euro zu. Wichtigste Exportgüter waren | |
Maschinen und chemische Erzeugnisse. Damit wird Indien ein zunehmend | |
wichtiger Handelspartner – die deutschen Importe aus Indien verdoppelten | |
sich zwischen 2015 und 2022, die Exporte stiegen in diesem Zeitraum um mehr | |
als die Hälfte. (afp) | |
## Ukraine erobert seit 2015 besetzte Bohrtürme zurück | |
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die seit 2015 von Moskau | |
kontrollierten Boiko-Bohrtürme im Schwarzen Meer wieder zurückerobert. Die | |
Ukraine hätte die Kontrolle über die Plattformen nahe der Halbinsel Krim | |
wieder übernommen, erklärte der Militärgeheimdienst des russischen | |
Verteidigungsministeriums am Montag. Während der „einzigartigen Operation“, | |
deren genauer Zeitpunkt nicht angegeben wurde, „kam es zu Kämpfen zwischen | |
ukrainischen Spezialeinheiten auf Booten und einem russischen | |
Su-30-Kampfflugzeug“, hieß es weiter. Demnach sei das russische Flugzeug | |
beschädigt worden und musste sich zurückziehen. | |
Dem Militärgeheimdienst zufolge konnten die ukrainischen Einheit dabei | |
wertvolle Trophäen erbeuten: einen Vorrat an Hubschraubermunition sowie ein | |
Radargerät, mit dem die Bewegungen von Schiffen im Schwarzen Meer verfolgt | |
werden können. | |
Laut derselben Quelle hielt Russland die Plattformen seit 2015 besetzt und | |
nutzte sie mit Beginn der Invasion in der Ukraine für militärische Zwecke, | |
insbesondere als Hubschrauberlandeplatz und für Radaranlagen. (afp) | |
## Nordkoreas Kim Jong Un erreicht Russland | |
Der [1][nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un] ist nach südkoreanischen | |
Angaben in Russland angekommen. Der Zug mit Kim habe nach Einschätzung des | |
Militärs am frühen Dienstagmorgen die Grenze nach Russland überquert, | |
teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium mit. Wie das Militär das | |
festgestellt haben soll, wurde nicht mitgeteilt. | |
Es wird erwartet, dass Kim den russischen Staatschef Wladimir Putin treffen | |
wird. Weltweit gibt es Befürchtungen, dass die beiden ein Waffengeschäft | |
für den russischen Krieg in der Ukraine abschließen. Analysten zufolge | |
könnte Nordkorea über zahlreiche Artilleriegranaten und Raketen verfügen, | |
die für das russische Militär in der Ukraine von Vorteil sein könnten. | |
Das Treffen könnte in der ostrussischen Stadt Wladiwostok stattfinden. Dort | |
sei Putin am Montag für die Teilnahme an einem internationalen Forum | |
eingetroffen, berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass. In der | |
Stadt gab es 2019 das erste Treffen zwischen Kim und Putin. (ap) | |
## Selenski zuversichtlich nach Treffen mit Baerbock | |
[2][Nach dem Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Kyjiw] | |
hat sich der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski in Bezug auf weitere | |
deutsche Militärhilfe zuversichtlich gezeigt. „Es ist wichtig, dass Partner | |
die Bedürfnisse unseres Staates und unserer Soldaten sowie über den Schutz | |
unserer Energieinfrastruktur hören“, sagte Selenski in seiner abendlichen | |
Videoansprache am Montag. „Ich bin zuversichtlich, dass es Ergebnisse geben | |
wird.“ Zugleich machte sie dem angegriffenen Land allerdings keine Hoffnung | |
auf eine schnelle Entscheidung für eine Lieferung der von Kyjiw gewünschten | |
Taurus-Marschflugkörper. Zunächst müssten „alle Fragen geklärt sein“, | |
betonte sie. (dpa) | |
## Großbritannien: Russland habe zivilen Frachter angegriffen | |
Großbritannien hat Russland einen versuchten Angriff auf einen zivilen | |
Frachter im Schwarzen Meer vorgeworfen. Das Schiff unter liberianischer | |
Flagge sei eines der beabsichtigten Ziele gewesen, als Russland am 24. | |
August den Hafen von Odessa mit Marschflugkörpern attackiert habe, teilte | |
die britische Regierung am Montag unter Berufung auf | |
Geheimdienstinformationen mit. Die ukrainische Flugabwehr habe die | |
Geschosse abgefangen. Die US-Regierung hatte zuvor vor russischen Angriffen | |
auf zivile Schiffe im Schwarzen Meer gewarnt. | |
Die Angriffe zerstörten Häfen und Getreidesilos, sagte Premierminister | |
Rishi Sunak sagte im britischen Parlament. „In nur einem Monat hat Russland | |
mehr als 270.000 Tonnen [3][Getreide vernichtet] – genug, um eine Million | |
Menschen ein Jahr lang zu ernähren.“ Die Regierung betonte, die zerstörte | |
Menge sei größer als die gesamte von Russland versprochene Spende an | |
afrikanische Länder. | |
Moskau hatte das [4][Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide] über | |
das Schwarze Meer im Juli aufgekündigt. Seitdem hat Russland nach | |
britischen Angaben insgesamt 26 Hafeninfrastrukturanlagen in Odessa, | |
Tschornomorsk und Reni zerstört. Vor Beginn des Angriffskriegs sei die | |
Ukraine für 8 bis 10 Prozent der Weizenexporte sowie 10 bis 12 Prozent der | |
Mais- und Gersteausfuhren weltweit verantwortlich gewesen. (dpa) | |
12 Sep 2023 | |
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