# taz.de -- Flüchtlingsfeindliche Demo in Sachsen: Parolen und Pfefferspray | |
> Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat in Dresden Reizgas | |
> verteilt. Das ist auf Demos verboten. Aber die Polizei schritt nicht ein. | |
Bild: Versuchen gegen Geflüchtete Stimmung zu machen: Demonstration der „Fre… | |
BERLIN taz | Bei einer flüchtlingsfeindlichen Demonstration im Dresdner | |
Stadtteil Niedersedlitz hat die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ | |
Pfefferspray an Passant:innen verteilt. Das könnte nun Konsequenzen | |
haben: Die Staatsanwaltschaft prüft die Aktion. [1][Zuerst hatte das | |
Newsportal Tag24 über den Vorfall berichtet.] | |
Auf Instagram posteten die „Freien Sachsen“ ein Video von der Demo am | |
vergangenen Mittwoch. [2][Darin ist der Neonazi Max Schreiber] zu sehen, | |
wie er Bürger:innen dazu animiert, in eine Kiste voller Pfeffersprays zu | |
greifen. | |
Grundsätzlich ist es legal, Pfeffersprays zu besitzen und mit sich zu | |
führen. Allerdings sind Waffen und gefährliche Gegenstände bei | |
Versammlungen nicht erlaubt. Dass es sich um eine angemeldete Versammlung | |
handelte, bestätigte der Dresdner Polizeisprecher Marko Laske. | |
Dennoch unterband die Polizei die Aktion zunächst nicht. Auf die Frage nach | |
dem Warum wird auf taz-Anfrage von der Dresdner Polizei ausweichend | |
geantwortet: „Die Polizei hat die Situation vor Ort dokumentiert und den | |
Sachverhalt der Staatsanwaltschaft Dresden zur Prüfung auf strafrechtliche | |
Relevanz übergeben“, heißt es. „Gleichzeitig ist die Versammlungsbehörde | |
über den Sachverhalt informiert worden.“ | |
Die „Freien Sachsen“ wurden im Februar 2021 gegründet. Bereits vier Monate | |
später stufte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz sie als | |
rechtsextreme Bestrebung ein. | |
11 Aug 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://www.tag24.de/thema/demonstration/bei-anti-asyl-demo-freie-sachsen-v… | |
[2] /Rassistische-Proteste-sind-verklungen/!5931304 | |
## AUTOREN | |
Jonas Grimm | |
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