# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russische Atomwaffen in Belar… | |
> Die Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus ist beschlossen. | |
> Wagner zieht Söldner aus Bachmut ab, nachdem Moskau die Stadt für erobert | |
> erklärte. | |
Bild: Ein ukrainischer Soldat wandert durch die Schützengräben nahe dem umkä… | |
## Selenskyj-Berater: Gegenoffensive läuft | |
Die von Militärexperten erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen | |
Russlands Truppen hat nach Angaben des ukrainischen Präsidentenberaters | |
Mychajlo Podoljak bereits begonnen. „Die Gegenoffensive läuft schon seit | |
Tagen“, sagte der enge Mitarbeiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj dem | |
italienischen Fernsehen. „Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer | |
Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen“, | |
ergänzte Podoljak am Mittwochabend laut italienischer Übersetzung. Zuletzt | |
hatten sich etwa Anschläge auf russisch besetztes Hinterland gehäuft – was | |
Experten auch als Indiz für eine bevorstehende Gegenoffensive gedeutet | |
hatten. (dpa) | |
## Wagner-Chef meldet Beginn des Abzugs aus Bachmut – Kiew bestätigt | |
Unterdessen hat die russische Privatarmee Wagner nach Angaben ihres Chefs | |
Jewgeni Prigoschin mit dem Abzug der eigenen Truppen aus der eroberten | |
ostukrainischen Stadt Bachmut begonnen. Bis zum 1. Juni solle die Stadt | |
komplett den regulären russischen Streitkräften zur Kontrolle überlassen | |
werden, sagte Prigoschin in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Die | |
Wagner-Truppen würden sich zur Erholung und Vorbereitung auf die nächsten | |
Einsätze in ihre Lager zurückziehen. Die ukrainische Seite bestätigte, dass | |
es einen Truppenaustausch des Feindes um Bachmut gebe. | |
Wagner-Chef Prigoschin und das russische Verteidigungsministerium hatten am | |
Wochenende die komplette Einnahme der Stadt im Gebiet Donezk, die einmal 70 | |
000 Einwohner hatte, verkündet. Die Ukraine wies zurück, dass das seit | |
Monaten umkämpfte Bachmut komplett unter russischer Kontrolle sei. Die | |
Angaben der Kriegsparteien zum Verlauf der Kämpfe lassen sich meist nicht | |
unmittelbar unabhängig überprüfen. (dpa) | |
## USA loben Deutschland für Ukraine-Militärhilfe | |
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin lobte am Donnerstag Deutschlands | |
aufgestockte Militärhilfe für die Ukraine. Das Mitte Mai zugesagte Paket im | |
Umfang von etwa 2,7 Milliarden Euro „spiegelt das Bestreben Deutschlands | |
wider, den kurzfristigen Bedarf der Ukraine zu decken“ und sei gleichzeitig | |
eine langfristige Investition, sagte er bei einem virtuellen Treffen der | |
internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das | |
von Russland angegriffene Land. (dpa) | |
## Russland wirft Ukraine versuchten Anschlag auf AKWs vor | |
Der Kreml warf der Ukraine unterdessen Anschlagspläne gegen | |
Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. | |
„Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen | |
unser Land an“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Damit kommentierte er | |
Meldungen des Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, | |
die angeblich Hochspannungsleitungen zu Meilern sprengen und damit die | |
Anlagen außer Betrieb setzen wollten. (dpa) | |
## Kiew: Alle Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt | |
Das ukrainische Militär wehrte nach eigenen Angaben alle russischen | |
Drohnenangriffe in der Nacht zu Donnerstag ab. „Ein hundertprozentiges | |
Resultat. 36 von 36“, schrieb der Kommandierende der ukrainischen | |
Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, auf seinem Telegram-Kanal. In der Nacht | |
hatte Russland erneut zahlreiche Drohnen gegen seinen Nachbarn | |
losgeschickt. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich um Shahed-Drohnen | |
iranischer Bauart. Russland habe offenbar auf kritische Infrastruktur und | |
Militärobjekte im Westen des Landes gezielt, teilte das ukrainische Militär | |
mit. (dpa) | |
## EU: Mehr als 200 Milliarden Euro von Russland blockiert | |
Wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in der EU derzeit | |
Vermögenswerte und Reserven der russischen Zentralbank im Wert von mehr als | |
200 Milliarden Euro blockiert. Diese Zahl ergebe sich aus Meldungen aus den | |
Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, sagte ein Sprecher der Behörde in | |
Brüssel. Die Blockade der Vermögenswerte der russischen Zentralbank ist | |
Folge von Sanktionen, die im vergangenen Jahr erlassen wurden. So wurden | |
alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und | |
Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolgedessen hat die | |
russische Zentralbank keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und | |
privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten. (dpa) | |
## Zölle auf Importe aus der Ukraine bleiben ausgesetzt | |
Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die | |
EU-Staaten stimmten einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmaßnahmen | |
zu. Sie würden der Ukraine helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU | |
aufrechtzuerhalten und ihre Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen | |
am Laufen zu halten, hieß es in einer Mitteilung. Die Erleichterungen für | |
die Ukraine waren Mitte 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg | |
eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden. | |
(dpa) | |
## Russland weist fünf weitere schwedische Diplomaten aus | |
Russland weist nach Angaben des Außenministeriums in Moskau fünf | |
schwedische Diplomaten aus. Außerdem müsse das schwedische Generalkonsulat | |
in St. Petersburg ab 1. September seinen Betrieb einstellen, teilte das | |
Ministerium am Donnerstag mit. Botschafterin Malena Mård sei über die | |
Ausweisung informiert worden. Die Maßnahmen seien die Antwort auf die | |
Ausweisung von fünf russischen Diplomaten in Schweden Ende April, hieß es. | |
Moskau bewertete die Ausweisung seiner Diplomaten als „offen feindlichen | |
Schritt vonseiten Stockholms“, der die ohnehin schlechten bilateralen | |
Beziehungen weiter belastet habe. Es gebe eine „russenfeindliche Kampagne“ | |
in Schweden, hieß es weiter. | |
Die schwedische Regierung bedauerte den russischen Schritt. Die Diplomaten | |
seien in Russland normalen diplomatischen Tätigkeiten nachgegangen. Das | |
Generalkonsulat in St. Petersburg sei eine treibende Kraft bei der | |
zwischenmenschlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Schweden gewesen, | |
erklärte Außenminister Tobias Billström. Die Entscheidung sei deshalb eine | |
weitere Bestätigung für die negative politische Entwicklung in Russland und | |
die internationale Isolation des Landes. | |
Neben Mård wurden auch der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr und | |
sein dänischer Kollege Jakob Henningsen ins Außenministerium einberufen. | |
Moskau beklagte gegenüber den Diplomaten die angeblich verschleppten | |
Ermittlungen zur Sprengung an den Ostsee-Pipelines Nordstream 1 und 2 im | |
vergangenen Jahr. | |
Mit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die | |
Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten drastisch | |
verschlechtert. Beide Seiten haben seither bereits mehrfach Diplomaten in | |
großem Umfang ausgewiesen. (dpa) | |
## Russland: Deutsche Verbrechen 1941/42 waren Völkermord | |
Russische Staatsanwälte fordern die Anerkennung deutscher Kriegsverbrechen | |
in der Region Moskau als Völkermord. Die Vergehen in dem Gebiet im Zweiten | |
Weltkrieg hätten zudem einen Schaden von 6,4 Billionen Rubel (etwa 75 | |
Milliarden Euro) verursacht, erklärten sie am Donnerstag vor einem Moskauer | |
Regionalgericht. Dieses möge die „bekannten sowie die neu enthüllten | |
Verbrechen der deutschen, faschistischen Invasoren als Kriegsverbrechen, | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Völkermord am sowjetischen Volk | |
einstufen“. Dies beziehe sich auf die Region Moskau und die Zeit von | |
Oktober 1941 bis Januar 1942. | |
Deutsche Truppen hatten damals versucht Moskau einzunehmen, waren jedoch im | |
russischen Winter zurückgeschlagen worden. Den Staatsanwälten zufolge | |
starben 26.000 Menschen in der Region. Sowjetbürger seien gefoltert, | |
beraubt, vertrieben und als Zwangsarbeiter verschleppt worden. | |
Unklar ist, ob das Ziel nun Reparationsforderungen an Deutschland sind und | |
wann das Gericht entscheidet. Im Zuge des russischen Einmarsches in der | |
Ukraine, den Russland eine militärische Spezialoperation nennt, sind die | |
Beziehungen zwischen Russland und Deutschland auf einem Tiefpunkt | |
angelangt. Die Ukraine war im Zweiten Weltkrieg Teil der Sowjetunion. (rtr) | |
## Wolhynien: Polen und die Ukraine streiten um Geschichte | |
Vor dem 80. Jahrestag der Massaker von Wolhynien ist zwischen Polen und der | |
Ukraine ein Streit um ein düsteres Kapitel der gemeinsamen Geschichte | |
ausgebrochen. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk | |
versuchte am Donnerstag, die Wogen zu glätten. „Wir verstehen Ihren Schmerz | |
über den Verlust Ihrer Liebsten. Allen Familien und Nachkommen der Opfer | |
der damaligen Ereignisse in Wolhynien spreche ich mein aufrichtiges | |
Mitgefühl aus“, sagte Stefantschuk bei einem Auftritt im polnischen | |
Parlament. Zuvor hatte ein polnischer Regierungsvertreter eine öffentliche | |
Entschuldigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert. | |
Bei den Massakern in Wolhynien und Ostgalizien zwischen 1943 und 1945 | |
ermordeten ukrainische Nationalisten der Aufstandsarmee UPA etwa 100 000 | |
Polen. Sie hofften, durch einen Aufstand gegen die deutschen Besatzer und | |
die Beseitigung der polnischen Zivilbevölkerung den ukrainischen Anspruch | |
auf das Gebiet zu untermauern. Die Gewalt in der heutigen Westukraine | |
erreichte im Juli 1943 ihren Höhepunkt. Viele Opfer wurden bei lebendigem | |
Leib in den Kirchen ihrer Dörfer verbrannt. Bei Vergeltungsakten wurden | |
Schätzungen zufolge bis zu 20 000 Ukrainer getötet. | |
Polen will im Juli zum 80. Jahrestag der Opfer des Massakers gedenken. In | |
der vergangenen Woche hatte der Sprecher des polnischen Außenministeriums, | |
Lukasz Jasina, in einem Interview gefordert, der ukrainische Präsident | |
Selenskyj solle sich für die Massaker bei Polen entschuldigen. Der | |
ukrainische Botschafter in Warschau, Wassil Schwarytsch, reagierte scharf: | |
„Jeder Versuch, dem ukrainischen Präsidenten oder der Ukraine | |
vorzuschreiben, was wir im Hinblick auf unsere gemeinsame Vergangenheit zu | |
tun haben, ist inakzeptabel und unglücklich“, schrieb er auf Twitter. | |
Später löschte er den Tweet und schrieb stattdessen, die Ukraine sei offen | |
für einen Dialog. | |
Das EU- und Nato-Land Polen hat knapp 1,6 Millionen Flüchtlinge aus der | |
benachbarten Ukraine aufgenommen. Zudem hat sich Polen seit Beginn des | |
russischen Angriffskriegs als einer der standhaftesten Unterstützer der | |
Ukraine im Westen erwiesen. (dpa) | |
## Drohnen über Halbinsel Krim abgeschossen | |
Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind in der Nacht zum | |
Donnerstag russischen Angaben zufolge sechs Drohnen abgeschossen worden. Es | |
habe „keine Opfer oder Verletzten“ gegeben, erklärte der von Moskau | |
eingesetzte Gouverneur, Sergej Aksjonow, am Donnerstag im Onlinedienst | |
Telegram. | |
Der Vorfall ereignete sich nach einem Angriff am Montag von Gruppen aus der | |
Ukraine auf mehrere Orte in der russischen Region Belgorod. Daraufhin | |
meldeten die örtlichen Behörden „zahlreiche“ Drohnenangriffe auf die | |
Region. | |
Zuletzt wurden in Russland vermehrt Angriffe und Sabotageakte gemeldet. Die | |
Ukraine bereitet sich Angaben aus Kyjiw zufolge derzeit auf eine Offensive | |
zur Rückeroberung von Moskau besetzter Gebiete vor. (afp) | |
## Russische Atomwaffen werden in Belarus stationiert | |
Moskau und Minsk haben die Stationierung von Atomwaffen in der | |
[1][Ex-Sowjetrepublik Belarus] unter Beibehaltung der russischen Kontrolle | |
vereinbart. „Russland übergibt Belarus die Atomwaffen nicht: Die Kontrolle | |
darüber und die Entscheidung über einen Einsatz verbleiben bei der | |
russischen Seite“, sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu der | |
Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag in Minsk bei der | |
Vertragsunterzeichnung. Im Vertrag wird die Handhabung der Stationierung | |
geregelt. | |
Von belarussischer Seite unterschrieb Verteidigungsminister Viktor Chrenin | |
das Dokument. „Heute übt der 'kollektive’ Westen beispiellosen Druck in | |
allen Bereichen der nationalen Sicherheit sowohl auf Belarus als auch auf | |
Russland aus“, sagte Chrenin bei der Unterzeichnung. Minsk sei daher an | |
einer Vertiefung der Partnerschaft mit Russland interessiert. Bereits jetzt | |
ist Belarus der wichtigste Bündnispartner Russlands. Moskau hat seinen | |
Angriffskrieg gegen die Ukraine auch von belarussischem Boden aus begonnen. | |
Kremlchef Wladimir Putin hatte Ende März die Stationierung russischer | |
taktischer Atomwaffen im Nachbarland angekündigt. Er begründete dies mit | |
einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen. Später wurden dann | |
belarussische Soldaten im Umgang mit Iskander-Raketen geschult, die | |
Atomsprengköpfe tragen können. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge | |
wurden auf die neuen Waffen umgerüstet. (dpa) | |
## UK: Navigationsdaten für Propaganda missbraucht | |
Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine haben laut britischen | |
Geheimdienstexperten maritime Navigationsdaten für Propagandazwecke | |
manipuliert. Das lege eine Analyse des Unternehmens Geollect nahe, hieß es | |
im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am | |
Donnerstag. Demnach wurden Signale an das Automatic Identification System | |
(AIS) übermittelt, die den Eindruck erweckten, im Schwarzen Meer habe sich | |
eine 65 Kilometer lange Formation von Wasserfahrzeugen in Form des | |
Buchstabens Z gebildet. Der Buchstabe wird vom russischen Militär und | |
Unterstützern als Propagandasymbol verwendet. | |
Dass es sich nicht um echte Daten handelte, sei unter anderem dadurch zu | |
erkennen, dass sie nahelegten, die Schiffe seien mit einer Geschwindigkeit | |
von bis zu 102 Knoten (188 Kilometer pro Stunde) unterwegs gewesen, hieß es | |
in der Mitteilung der Briten. Hinter der Aktion seien vermutlich | |
pro-russische Aktivisten, die vor der erwarteten Gegenoffensive der | |
ukrainischen Armee die russische Moral heben wollten. | |
Die britischen Experten warnten, die Manipulation von AIS-Daten erhöhe die | |
Gefahr maritimer Unfälle. Schiffe und Boote geben damit üblicherweise ihren | |
Standort weiter, um Zusammenstöße zu verhindern. Die russische | |
Schwarzmeerflotte sei weiterhin verwundbar, hieß es weiter. So habe es | |
vermutlich am 24. Mai einen Angriff auf ein russisches Spionageschiff | |
gegeben. (dpa) | |
## Wagner zieht aus Bachmut ab | |
Die russischen Wagner-Söldner haben nach Angaben ihres Chefs Jewgeni | |
Prigoschin mit dem Abzug aus der ostukrainischen Frontstadt Bachmut | |
begonnen. Das sagt Prigoschin in einem Video. Prigoschin hatte kürzlich den | |
Abzug seiner Söldner aus der Stadt vom 25. Mai bis 1. Juni angekündigt, | |
nachdem er Bachmut für vollständig erobert erklärt hatte. Die | |
Wagner-Söldner sollen demnach dann von regulären russischen Truppen ersetzt | |
werden. Die Ukraine bestreitet, dass [2][russische Truppen Bachmut | |
vollständig eingenommen haben]. (rtr) | |
## USA vermuten Ukraine hinter Angriffen auf Kreml | |
Die US-Geheimdienste vermuten einem Zeitungsbericht zufolge ukrainische | |
Spezialeinheiten hinter einem [3][Drohnenangriff auf den Kreml] Anfang des | |
Monats. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass wohl Spezialeinheiten des | |
ukrainischen Militärs oder Geheimdienstes dahinterstecken dürften, schreibt | |
die New York Times. Abgefangene russische und ukrainische Kommunikation | |
habe zu dieser Einschätzung geführt. Die US-Beamten gingen demnach nicht | |
davon aus, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj alle | |
verdeckten Einsätze absegne. Es sei unklar, inwieweit er über solche | |
Einsätze im Voraus informiert sei. (rtr) | |
## Selenskyj: Iran soll keine Drohnen mehr an Moskau liefern | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert den [4][Iran auf, die | |
Lieferung tödlicher Drohnen] an Russland zu überdenken. „Welchen Nutzen hat | |
der Iran von einem solchen zynischen Töten? Durch russische Hände, aber mit | |
euren Waffen, euren Waffen … Eure Schaheds, die jede Nacht die Ukraine | |
terrorisieren, bedeuten nur, dass das iranische Volk immer tiefer in die | |
dunkle Seite der Geschichte getrieben wird“, sagt Selenskyj in seiner | |
nächtlichen Videoansprache. „Die einfache Frage lautet: Welches Interesse | |
haben Sie daran, ein Komplize des russischen Terrors zu sein?“ Der Iran | |
bestritt zunächst, die Schahed-Drohnen an Russland geliefert zu haben, | |
erklärte aber später, vor Beginn des Konflikts eine kleine Anzahl davon zur | |
Verfügung gestellt zu haben. Ukrainischen Angaben zufolge haben die | |
Luftabwehrsysteme bislang zwischen 900 und 1.160 der Kamikaze-Drohnen | |
abgeschossen. (rtr) | |
25 May 2023 | |
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