# taz.de -- Gesetz über den Digitalen Euro: Auch in der Tiefgarage bezahlen | |
> Die EU-Kommission schlägt ein Gesetz für den Digitalen Euro als | |
> Zahlungsmittel vor. Bezahlen soll man auch dann können, wenn das Internet | |
> streikt. | |
Bild: Auch mit digitalem Euro soll es sie weiterhin geben, die glänzenden Mün… | |
BRÜSSEL dpa | Verbraucher:innen in Europa sollen nach dem Willen der | |
EU-Kommission künftig sowohl mit Münzen und Scheinen, als auch mit einem | |
digitalen Euro bezahlen können. So soll eine „weithin akzeptierte, | |
kostengünstige, sichere und widerstandsfähige“ digitale Version der | |
Gemeinschaftswährung neben dem Bargeld eingeführt werden, wie aus einem am | |
Mittwoch vorgestellten Gesetzesvorschlag der Brüsseler Behörde hervorgeht. | |
Mit dem Vorschlag wird der Rechtsrahmen für den digitalen Euro geschaffen – | |
ob und wann er ausgegeben wird, entscheidet die Europäische Zentralbank | |
(EZB). Der digitale Euro soll nach dem Willen der Kommission wie eine | |
digitale Geldbörse funktionieren. | |
Bürger:innen und Unternehmen sollen ihn kostenfrei sowohl für Online- | |
als auch für Offlinezahlungen nutzen können – also, auch wenn keine | |
Internetverbindung besteht, wie etwa in entlegenen Gebieten oder | |
Tiefgaragen. Auch der Datenschutz soll gewährleistet sein. Grundsätzlich | |
wären Händler im gesamten Euro-Währungsgebiet verpflichtet, den digitalen | |
Euro anzunehmen. | |
[1][Seit Jahren tüftelt die EZB am digitalen Euro] als Ergänzung zum | |
Bargeld. Am Mittwoch bekräftigte die Notenbank, sie werde die | |
Untersuchungsphase im Oktober 2023 abschließen: „Der EZB-Rat wird dann | |
entscheiden, ob die nächste Phase des Projekts eingeleitet werden soll.“ | |
## Digitaler Euro kommt frühestens 2026 | |
EZB-Präsidentin Christine Lagarde ließ mitteilen: „Wir freuen uns darauf, | |
gemeinsam mit anderen EU-Institutionen weiter an einem digitalen Euro zu | |
arbeiten, um sicherzustellen, dass unsere Währung für das digitale | |
Zeitalter geeignet ist.“ Nach bisherigen Angaben der EZB könnte ein | |
digitaler Euro frühestens 2026 kommen. | |
Mit einem weiteren am Mittwoch präsentierten Gesetzesvorschlag will die | |
EU-Kommission sicherstellen, dass [2][Bargeld nach wie vor breit akzeptiert | |
wird]. Im Euroraum solle jeder seine Zahlungsmethode frei wählen können und | |
Zugang zu grundlegenden Bargelddiensten haben, hieß es. So werde die | |
finanzielle Inklusion schutzbedürftiger Gruppen – wie etwa älterer Menschen | |
– gewährleistet. | |
Die Gesetzesvorschläge müssen nun noch von den EU-Ländern und dem | |
Europaparlament verhandelt werden. | |
28 Jun 2023 | |
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[1] /EZB-Umfrage-zu-virtuellem-Euro/!5739294 | |
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