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# taz.de -- Munitionsbeschaffung der EU: Tempo für die Kriegswirtschaft
> Mit 500 Millionen Euro will die EU die Munitionsproduktion für den Krieg
> in der Ukraine ankurbeln. Doch so rasch wie gewünscht ist das kaum
> machbar.
Bild: Die USA sind schneller: Produktion von Artilleriemunition in Scranton, Pe…
Europa krempelt die Wirtschaft um – schon wieder. Doch diesmal geht es
nicht um die klimafreundliche Transformation, sondern um den Einstieg in
die Kriegswirtschaft. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron spricht seit
Monaten davon, der französische EU-Kommissar Thierry Breton macht jetzt
Ernst. Mit 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget will Breton die europäische
Munitionsproduktion ankurbeln, [1][um der Ukraine im Krieg gegen Russland
zu helfen].
Eine Million Artilleriegranaten im Jahr soll die Industrie künftig liefern.
Bisher waren es 300.000 – viel zu wenig für die hohe Nachfrage aus dem
umkämpften Osten. „ASAP“, so heißt der Gesetzentwurf. Das steht für
„[2][Act in Support of Ammunition Production]“ aber auch für „as soon as
possible“: so schnell wie möglich. Der Name ist Programm. In Rekordzeit
will die EU ihre vorwiegend zivile Industrie auf Kriegsproduktion
umstellen.
Doch schnell geht hier gar nichts. Aus gutem Grund. Die EU wurde als
Friedensunion gegründet, sie kann aufgrund der EU-Verträge nicht einfach
auf Kriegswirtschaft umschalten. Und das Geld ist auch nicht da. Für seinen
Plan musste Breton sogar Finanzmittel aus dem [3][Corona-Aufbaufonds]
zusammenkratzen. Zudem streiten die EU-Staaten immer noch darüber, wem der
warme Segen aus Brüssel zugutekommen soll.
Dürfen nur europäische Unternehmen gefördert werden, wie Frankreich sagt –
oder können mit dem Geld auch Käufe in Übersee getätigt werden, wie es sich
Deutschland wünscht? Seit Wochen liegen Paris und Berlin über Kreuz. Selbst
wenn der Streit morgen beigelegt werden sollte, wäre die Munition noch
lange nicht vorrätig. Das für die Granaten benötigte Pulver muss ein halbes
Jahr ruhig lagern, bevor es verwendet werden kann.
Die europäische Industrie muss die Produktion nicht nur umstellen, sondern
auch hochfahren. Das dauert. ASAP heißt eben nicht „schnell“ – sondern n…
„so schnell wie möglich“. Das hätte die EU der Ukraine sagen sollen, bevor
sie großartige Versprechen macht. Nun kann sie sich eigentlich nur noch
blamieren.
3 May 2023
## LINKS
[1] /Munition-fuer-die-Ukraine/!5922802
[2] https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_23_2569
[3] /Corona-Aufbaufonds-der-EU/!5867328
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Munition
Europäische Union
Rüstung
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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Rüstungsindustrie
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