| # taz.de -- Weltwirtschaftsforum in Davos: Scholz schweigt zu Panzern | |
| > Kanzler Scholz kündigt auf dem Weltwirtschaftsform keine | |
| > Panzerlieferungen an die Ukraine an. Stattdessen wirbt er für den | |
| > Industriestandort Deutschland. | |
| Bild: Widmete der Ukraine zwei Minuten seiner Rede: Bundeskanzler Olaf Scholz i… | |
| Davos taz | Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine in seiner Rede vor | |
| dem Weltwirtschaftsforum keine zusätzlichen schweren Waffen in Aussicht | |
| gestellt. Zur Lieferung von Leopard-Panzern sagte er am Mittwoch in Davos | |
| nichts. Eine konkrete Frage dazu aus dem Publikum im Kongresszentrum | |
| beantwortete er mit bekannten Positionen. „Damit der Krieg endet“, müsse | |
| die russische Aggression scheitern, sagte der Kanzler. „Eine breite Allianz | |
| unterstützt die Ukraine. Wir liefern Waffen in großem Umfang.“ | |
| In der Panzer-Frage steht die Bundesregierung unter Druck – auch in Davos. | |
| Bei dem Kongress hat sich unter anderem Polens Präsident Andrzej Duda für | |
| ein „neues Kapitel in der Militärhilfe“ ausgesprochen – er will | |
| Leopard-Panzer in die Ukraine schicken, braucht dafür aber die deutsche | |
| Genehmigung. Litauens Staatspräsident Gitanas Nausėda sagte: „Wir befinden | |
| uns in einer Situation, in der ein stärkeres Engagement erforderlich ist, | |
| um Panzer in die Ukraine zu liefern.“ Er hoffe sehr, „dass unser starker | |
| Verbündeter dies tun wird“. | |
| Weite Teile seiner Rede nutzte Scholz, um [1][die deutsche Rolle in der | |
| Klimapolitik] und der globalen Dekarbonisierung der Industrie zu | |
| beschreiben, aber auch für Deutschland als Standort ausländischer | |
| Investitionen zu werben. Das Land habe sich nach dem Angriff Russlands | |
| sehr schnell von russischen Energielieferungen unabhängig gemacht. „Die | |
| Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft erfährt eine neue | |
| Dynamik“, sagte Scholz. Deutschland habe sich verändert, man „nehme die | |
| Dekarbonisierung in Angriff“, werde in gut zwei Jahrzehnten klimaneutral | |
| sein und trotzdem „ein starkes Industrieland“ bleiben. | |
| Der Aufbau der Infrastruktur für den Import von Flüssiggas innerhalb | |
| weniger Monate habe bewiesen, dass das Land „beweglich, unbürokratisch und | |
| schnell sein“ könne, so Scholz. Das sei auch sein Anliegen für die Zukunft. | |
| „Daran können uns Ihre Unternehmen messen“, sagte er an die Adresse der | |
| internationalen Investoren im Saal. | |
| ## Der Globalisierung und dem internationalen Handel verpflichtet | |
| Der Kanzler warb damit, „dass die ersten Lieferketten für grünen | |
| Wasserstoff gerade in Deutschland entstehen“. Europa werde der „erste | |
| klimaneutrale Kontinent“ der Welt sein. Man fühle sich der Globalisierung | |
| und dem internationalen Handel verpflichtet und strebe weitere | |
| Handelsabkommen an, unter anderem mit Südamerika und den USA. | |
| 18 Jan 2023 | |
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| Hannes Koch | |
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