# taz.de -- Manager-Bezüge beim RBB: Gute Ruh' beim Rundfunk | |
> Wer nichts tut, verdient gut. Das ist das Prinzip sogenannter Ruhegelder | |
> bei ARD-Sendern. Der RBB zum Beispiel gab 2021 2,5 Millionen für diese | |
> aus. | |
Bild: Der RBB zahlt ehemaligen Führungskräften ein sogenanntes „Ruhegeld“ | |
Berlin taz | Für sogenannte Ruhegelder hat der [1][Rundfunk | |
Berlin-Brandenburg (RBB)] 2021 rund 2,5 Millionen Euro ausgegeben. Das | |
sagte ein Sprecher des Senders der Welt am Sonntag. Der Betrag verteile | |
sich auf 17 Personen, die einst auf Managementposten saßen. | |
Ruhegeldzahlungen bei öffentlich-rechtlichen Sendern sind zuletzt vermehrt | |
infrage gestellt worden. | |
Ruhegelder sind so etwas wie Abfindungen, die aber nicht einmalig gezahlt | |
werden, sondern laufend. Solche Gehälter ohne Gegenleistung gestehen einige | |
öffentlich-rechtliche Sender ihren Intendant*innen und | |
Direktor*innen zu, falls diese nicht bis zum Rentenalter beschäftigt | |
werden. Falls also eine Rundfunkmanager*in, aus welchen Gründen auch immer, | |
ihren Posten räumen soll, erhält sie das Ruhegeld als „Absicherung“. | |
So ist es in den Verträgen der betreffenden Personen festgelegt. Es handelt | |
sich häufig um einen Prozentsatz des Gehalts, der bis zum Renteneintritt | |
gezahlt wird. In einigen Verträgen sogar lebenslang. Der Prozentsatz steigt | |
mit der Dienstzeit. Allerdings besteht in einigen Fällen, so beim RBB, | |
schon ab dem ersten Arbeitstag Anspruch auf ein Ruhegehalt bei Ausscheiden. | |
Bereits im Sommer war über Ruhegehälter berichtet worden, zuletzt hatten | |
der NDR und das RBB-eigene Magazin „Kontraste“ Einzelheiten zu dieser | |
Vergütungspraxis recherchiert. Aktuell stehen diese und andere ARD-Sender | |
unter besonderer Beobachtung. Hintergrund sind Skandale um | |
Postenmissbrauch, unter anderem bei einer NDR-Direktorin und bei der | |
ehemaligen RBB-Intendantin. Deshalb stand auch das System ARD vermehrt in | |
der Kritik, neben [2][Intransparenz] eben auch wegen der Ausgaben mancher | |
Sender für ihr Managementpersonal. | |
Zwar sind hohe Gehälter und Abfindungen für Manager*innen auch in der | |
freien Wirtschaft üblich, zum Teil sogar wesentlich höher. Dennoch stellt | |
sich beim beitragsfinanzierten Rundfunk besonders die Frage nach | |
verhältnismäßigem und vernünftigem Umgang mit dem Budget. | |
Nicht alle Rundfunkanstalten haben dieselben Ruhegeldregelungen. Der | |
HR-Intendant Florian Hager zum Beispiel hat keine Aussicht auf Ruhegeld. | |
Beim NDR gibt es Ruhegeldregelungen nur noch für die Intendanz, nicht für | |
die Direktor*innen. | |
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes stand, der | |
ehemalige HR-Intendant Manfred Krupp habe eine Option auf Ruhegeld in | |
seinem Vertrag gehabt. Diese Information hatten wir aus dem Branchenportal | |
turi2.de übernommen, welches sich wiederum auf den NDR als Quelle berief. | |
Der HR erklärt jedoch: „Auch der ehemalige HR-Intendant Manfred Krupp hatte | |
keine Regelung in seinem Vertrag, die ihm im Falle eines Ausscheidens aus | |
den Diensten des hr bis zum Renteneintritt voraussetzungslos Zahlungen | |
zugesichert hätte.“ | |
11 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Peter Weissenburger | |
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