# taz.de -- Zurückweisungen von Geflüchteten: Pushback auf Deutsch | |
> Offenbar werden an der polnisch-deutschen Grenze Geflüchtete dazu | |
> gedrängt, auf Schutz in Deutschland zu verzichten. Diese Praxis muss | |
> beendet werden. | |
Bild: Protest gegen illegale Abweisungen von Schutzsuchenden | |
Nicht vereinbar mit unseren fundamentalen Verpflichtungen zum Schutz der | |
Menschenrechte“, nannte der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, | |
Lars Castellucci, das gewaltsame Zurückdrängen von Migrant:innen an der | |
Grenze zwischen Polen und Belarus im vergangenen Herbst. Als | |
„menschenunwürdig“ bezeichnete Katrin Göring-Eckardt, | |
Grünen-Vizepräsidentin des Bundestags, die [1][Pushbacks]. | |
Pushback, das offizielle Unwort des Jahres 2021, taucht im Vokabular | |
deutscher Regierungspolitiker:innen immer dann auf, wenn vom | |
[2][Umgang mit Geflüchteten an den Außengrenzen] anderer EU-Staaten die | |
Rede ist. Dabei werden auch an den deutschen Grenzen Geflüchtete unter sehr | |
fragwürdigen Umständen zurückgewiesen. Was von Hilfsorganisationen länger | |
schon befürchtet wurde, hat die Bundesregierung nach einer Kleinen Anfrage | |
der Linken nun bestätigt: Zurückweisungen von Asylsuchenden aus | |
Drittstaaten sind auch gängige Praxis an der deutsch-polnischen Grenze. | |
Dabei wurden offenbar keine Schläge verteilt, kein Pfefferspray versprüht | |
und keine Waffen eingesetzt, wie in Polen, Kroatien oder Griechenland. | |
Die deutsche Art, Asylsuchende wenige Meter hinter der Grenze abzufangen | |
und wieder zurück zur Grenze zu bringen, ist sanfter, perfider. Die | |
Betroffenen werden unter Druck dazu gebracht, zu unterschreiben, dass sie | |
keinen Schutz in Deutschland suchen und aufgefordert, zurück nach Polen zu | |
gehen. Damit sind die Behörden juristisch fein raus. Ganz gleich, ob die | |
Asylsuchenden aus Syrien, Afghanistan oder dem Jemen stammen. | |
Die Zahl der [3][Zurückweisungen an der deutsch-polnischen Grenze] hat sich | |
im Vergleich zum vorigen Jahr verdoppelt. Die Flüchtlingsräte in Sachsen | |
und Brandenburg beobachten, dass derzeit immer mehr Menschen aus | |
Drittstaaten über die deutsch-polnische Grenze nach Deutschland fliehen. | |
Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt für die sonst so wortgewaltigen Mitglieder | |
der Regierung, das Vorgehen an der eigenen Grenze genauso scharf zu | |
kritisieren. Und diese Praxis schnellstmöglich zu beenden. | |
23 Sep 2022 | |
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## AUTOREN | |
Aaron Wörz | |
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