| # taz.de -- Blockiertes Kraftwerk Jänschwalde: Haft für Kohle-Blockierer | |
| > Am Montag legten Aktivist:innen das Kraftwerk Jänschwalde in | |
| > Brandenburg lahm. Vier von ihnen müssen mindestens zwei Monate in U-Haft | |
| > bleiben. | |
| Bild: Blockaden wie diese legten das Kraftwerk Jänschwalde für zehn Stunden s… | |
| Berlin taz | Gegen vier der Aktivist:innen, die am Montag das | |
| [1][Kohlekraftwerk Jänschwalde blockiert] hatten, ist Untersuchungshaft | |
| angeordnet worden. Wie die Richter:innen am Amtsgericht Cottbus beim | |
| Haftprüfungstermin am Dienstag entschieden, müssen die vier, die sich | |
| bislang weigern, ihre Identitäten preiszugeben, zunächst für zwei Monate in | |
| Haft bleiben; eine Verlängerung bis zur Eröffnung der Hauptverhandlung ist | |
| jedoch möglich. | |
| In einer Pressemitteilung der Aktionsgruppe „Unfreiwillige Feuerwehr“ hieß | |
| es dazu am Mittwoch: „Wir haben damit gerechnet, dass sich der Staat | |
| unseren unbequemen, aber dringend notwendigen Protest nicht so einfach | |
| gefallen lässt. Aber 2 Monate Haft ohne Verurteilung schockieren uns.“ | |
| Gegen mindestens zwei weitere Aktivist:innen erließ eine Richterin | |
| Haftbefehle, obwohl diese ihre Identitäten angegeben hatten. Die | |
| Haftbefehle wurden mit der Auflage ausgesetzt, dass sich die Beschuldigten | |
| täglich bei der Polizei melden müssen. Diese Auflage erging unbefristet und | |
| ist mehr als unüblich, zumal die Personen taz-Informationen zufolge in | |
| gefestigten Verhältnissen und an einem festen Wohnsitz leben.16 weitere | |
| Beteiligte der Blockade sind ohne Meldeauflagen wieder auf freiem Fuß. | |
| Vorgeworfen wird ihnen Hausfriedensbruch, Eingriff in Versorgungsbetriebe | |
| und Nötigung. | |
| Bei der Aktion am Dienstag waren von mehren Gruppen sowohl Kohlebunker als | |
| auch Förderbänder und Gleisverbindungen zwischen dem [2][Tagebau | |
| Jänschwalde] und dem Kraftwerk besetzt worden, das zu den fünftgrößten | |
| CO2-Emittenten Europas zählt. | |
| Zwei Kraftwerksblöcke mussten aufgrund der zehnstündigen Blockade vom Netz | |
| genommen werden. Kraftwerksbetreiber Leag sprach von einem „Angriff auf die | |
| Versorgungssicherheit“ und hatte Strafanträge eingereicht. Ebenfalls teilte | |
| das Unternehmen mit, den durch den Stillstand entstandenen „erheblichen | |
| Schaden“ ermitteln zu wollen, „um auch zivilrechtliche Schritte gegen die | |
| Teilnehmer der Aktion einleiten zu können“. | |
| 21 Sep 2022 | |
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| Erik Peter | |
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