| # taz.de -- Kriegsverbrechen in der Ukraine: Vereint gegen die Barbarei | |
| > Eine Konferenz in Den Haag bündelt Unterstützung für die ukrainische | |
| > Justiz. Derweil gibt es viele Tote bei einem russischem Luftangriff. | |
| Bild: Generalstaatsanwältin der Ukraine, Iryna Venediktova, bei Pressekonferen… | |
| Berlin taz | Die Staatsanwaltschaft der Ukraine wird künftig mehr | |
| Unterstützung durch internationale Justizbehörden erhalten, um die | |
| Kriegsverbrechen russischer Besatzungstruppen aufzuklären. Auf einer vom | |
| niederländischen Außenministerium organisierten Konferenz in Den Haag | |
| vereinbarten Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), des | |
| UN-Menschenrechtsrats, der EU-Kommission und zahlreicher Regierungen am | |
| Donnerstag die Einrichtung eines ständigen Dialogforums zum Austausch mit | |
| den ukrainischen Strafverfolgungsbehörden. | |
| Die Dialogue Group on Accountability for Ukraine soll die bestehenden | |
| Bemühungen bündeln, Beweismittel sowie Aussagen von Zeugen und Überlebenden | |
| in der Ukraine nach gemeinsamen Standards zu sichern und den nationalen und | |
| internationalen Strafverfolgungsbehörden zugänglich zu machen. | |
| Ende Mai hatten die Regierungen der Ukraine, der USA und Großbritanniens | |
| sowie die EU bereits eine gemeinsame Atrocity Crimes Advisory Group ins | |
| Leben gerufen, um die Arbeit von Ermittlern und Staatsanwälten und die | |
| Finanzierung von Ermittlungen zu koordinieren. Die neue Dialoggruppe soll | |
| nun unter anderem auch die Arbeit mit Überlebenden in diese Koordination | |
| einbeziehen. | |
| [1][Internationale Ermittlungen in der Ukraine gibt es seit Anfang April.] | |
| Damals wurden mehr als 1.000 zivile Opfer der russischen Besatzung nach dem | |
| Rückzug von Moskaus Truppen aus Vororten von Kiew gefunden. Der ICC hatte | |
| bereits im März seine bestehenden Ukraine-Ermittlungen auf den aktuellen | |
| Krieg ausgeweitet. | |
| ## Erneut schwere Luftangriffe | |
| In einer Videoschalte forderte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski | |
| in Den Haag zusätzlich ein internationales Sondertribunal, um Russland | |
| wegen des Angriffskriegs anzuklagen. Auf seine Initiative hin erhoben sich | |
| die Konferenzteilnehmer zu einer Schweigeminute für die Opfer des | |
| russischen Angriffs. „Wir tun dies jeden Tag“, sagte er dann. „Jeden | |
| einzelnen Tag sterben unsere Menschen.“ | |
| Überschattet wurde die Konferenz von einem erneuten schweren russischen | |
| Luftangriff. Bei einem Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt | |
| Winnyzja, 750 Kilometer von der Kriegsfront entfernt, starben nach | |
| ukrainischen Angaben am Donnerstag mindestens 20 Menschen, zahlreiche | |
| weitere wurden verletzt. | |
| 14 Jul 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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