# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Russland wirft USA Provokation vor

	# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Russland wirft USA Provokatio…

	> Mit ihrer angekündigten Waffenlieferung würden die USA Öl ins Feuer
	> gießen, so der Kreml-Sprecher. Die Nato-Gespräche mit der Türkei gehen
	> weiter.

	Bild: Wirft den USA vor, Russland „bis zum letzten Urkainer“ bekämpfen zu …

	## Gespräche mit Türkei über Nato-Norderweiterung werden fortgesetzt

	Die [1][Gespräche mit der Türkei über einen Nato-Beitritt Finnlands] gehen
	laut dem finnischen Außenminister Pekka Haavisto weiter. Finnland und
	Schweden würden ihre Hausaufgaben machen. Er gehe nach wie vor von
	positiven Nachrichten bei dem Nato-Gipfel Ende Juni in Madrid aus. Haavisto
	äußerte Erstaunen darüber, dass die Türkei ihre Bedenken zu einem
	Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder nicht schon vor der Abgabe der
	Aufnahmeanträge geäußert habe. Auch die schwedische Ministerpräsidentin
	Magdalena Andersson sagt, die Gespräche mit der Türkei würden fortgesetzt.
	Missverständnisse würden ausgeräumt.

	Die Türkei hat ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge noch keine
	konkreten Vorschläge erhalten, die ihre Bedenken bezüglich des Beitritts
	zerstreuen könnten. Er erwarte einen ernsthaften Ansatz, sagt Erdogan im
	Parlament. Solange dies nicht geschehe, werde die Türkei ihre Meinung nicht
	ändern. Bei den Einwänden der Türkei handele es sich nicht um
	Opportunismus, sondern es gehe um die Nationale Sicherheit. (rtr)

	## Russland schließt Putin-Selenski-Treffen nicht aus

	Russland schließt ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und dem
	ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodimir Selenski nicht aus. Allerdings müsse
	jedes Gespräch dieser Art vorbereitet werden, sagt der Sprecher des
	russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, vor der Presse. Die Beratungen
	beider Seiten über eine Friedensvereinbarung seien vor langer Zeit
	eingestellt und nicht wieder aufgenommen worden.

	Die Menschen in den von Russland besetzten Gebieten Cherson, Saporischschja
	und Donbass müssten selbst über ihre Zukunft entscheiden, fügt Peskow
	hinzu. Die russische Regierung zweifle nicht daran, dass sie „die beste
	Entscheidung“ treffen würden. Die Ukraine hat erklärt, dass eine Annexion
	der Regionen durch Russland die Friedensgespräche zwischen beiden Seiten
	beenden würde. (rtr)

	## Angekündigtes Waffenpaket: Russland wirft USA Provokation vor

	Russland wirft den USA vor, mit ihrer angekündigten Lieferung
	fortschrittlicher Raketen an die Ukraine Öl ins Feuer zu gießen. Die
	Führung in Moskau vertraue nicht darauf, dass die Ukraine diese Raketen
	nicht auf russisches Territorium abfeuern werde, sagt Präsidialamtssprecher
	Dmitri Peskow vor der Presse. „Wir glauben, dass die USA absichtlich Öl ins
	Feuer gießen. Die USA halten offensichtlich an der Linie fest, dass sie
	Russland bis zum letzten Ukrainer bekämpfen werden.“ US-Präsident Joe Biden
	hat zugestimmt, im Rahmen des 700 Millionen Dollar umfassenden
	Waffenpaketes der Ukraine auch fortschrittliche Raketensysteme zu liefern,
	die mit großer Reichweite Ziele in Russland treffen könnten. (rtr)

	## Russland meldet Test mit neuer Hyperschall-Rakete

	Russland hat nach eigenen Angaben die Tests mit einer neuen
	Hyperschall-Rakete beendet. Noch vor Ende des Jahres soll der
	Marschflugkörper des Typs Zircon auf einer Fregatte der Nordmeerflotte
	installiert werden, zitiert die Nachrichtenagentur Tass Flottenkommandant
	Alexander Moisejew. Hyperschall-Raketen sind schwer von Abwehrsystemen
	abzufangen, da sie relativ niedrig und sehr schnell fliegen können. Die
	Geschwindigkeit kann ein Vielfaches der Schallgeschwindigkeit betragen.
	(rtr)

	## Deutschland will Mehrfachraketenwerfer in die Ukraine liefern

	Deutschland will vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr in
	die Ukraine liefern. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch
	die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden,
	erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen.
	Geplant sei, die schweren Waffen, die Ziele in großer Entfernung treffen
	können, bis Ende des Monats zu liefern.

	Die USA hatten bereits am Dienstag die Lieferung moderner
	Mehrfachraketenwerfer zur Verteidigung gegen den russischen Einmarsch
	angekündigt. Die Ukraine habe zugesichert, mit dem in den USA hergestellten
	Artilleriesystem HIMARS keine Ziele auf russischem Territorium anzugreifen,
	hieß es aus dem Weißen Haus. Scholz hatte in seiner Haushaltsrede im
	Bundestag ausdrücklich auf diese Zusage verwiesen und angekündigt, die
	Lieferung der USA zu unterstützen. Er hatte aber noch keine Einzelheiten
	genannt. (dpa)

	## Scholz sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu

	Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines
	[2][modernen Flugabwehrsystems] für den Kampf gegen die russischen
	Angreifer zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein
	modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären
	könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Er kündigte auch an, dass
	Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von
	Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine „nach unseren technischen
	Möglichkeiten“ unterstützen werde.

	Bei dem Luftabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um Iris-T des
	Herstellers Diehl. Damit werde das modernste Flugabwehrsystem geliefert,
	über das Deutschland verfüge. „Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage,
	eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen“, sagte
	Scholz. Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von
	Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen,
	Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können. (dpa)

	## Scholz: Die Ukraine entscheidet selbst über ihre Ziele

	Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Deutschlands außenpolitischen
	Zielen im Ukrainekrieg erneut vorsichtig geäußert. Ziel der Bundesregierung
	sei es, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den von ihm begonnenen
	Angriffskrieg gegen die Ukraine „nicht gewinnt“, sagte Scholz am Mittwoch
	in der Haushaltsdebatte. „Unser Ziel ist, dass die Ukraine sich verteidigen
	kann und damit erfolgreich ist“, fügte er hinzu.

	Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz (CDU), hatte zuvor
	kritisiert, Scholz formuliere, dass Russland den Krieg nicht gewinnen
	dürfe, anstatt einfach zu sagen: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“
	An die Adresse des Oppositionsführers sagte Scholz: „Aber ich will
	ausdrücklich sagen, es ist überheblich und es ist unangemessen und es ist
	völlig fehl am Platze, wenn hierzulande darüber diskutiert wird, was die
	Ukraine richtigerweise zu entscheiden hat.“ (dpa)

	## Scholz: Schaffen Energieunabhängigkeit und Klimaschutz zusammen

	Deutschland wird nach den Worten von Kanzler Olaf Scholz sowohl die
	Loslösung von russischen Energielieferungen als auch deutlich mehr
	Klimaschutz bewältigen. „Wir wollen Energieunabhängigkeit erreichen so
	schnell wie möglich“, sagte der SPD-Politiker in der Bundestagsdebatte zum
	Haushalt des Kanzleramts am Mittwoch in Berlin. Das sei ein Ziel für Europa
	und gelte auch für die Bundesrepublik.

	„Das, wissen wir, ist in diesen Tagen ganz, ganz dringend angesichts des
	russischen Angriffs. Und wir wollen vollständige CO2-Neutralität bis 2045
	erreichen“, sagte Scholz. „Das ist machbar. Beides gehört zusammen, es
	schließt einander nicht aus, und wir werden beides erreichen.“
	CO2-Neutralität bedeutet, dass im Sinne des Klimaschutzes alle
	Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden müssen. (dpa)

	## USA schicken der Ukraine Mehrfachraketenwerfer

	Die USA wollen die ukrainischen Streitkräfte mit Mehrfachraketenwerfern
	ausstatten. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte am Dienstagabend
	(Ortszeit), dass die Ukraine das System Himars mit Munition mit einer
	Reichweite von 80 Kilometern erhalten soll. US-Präsident Biden hatte noch
	am Montag die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine
	ausgeschlossen, die Ziele in Russland erreichen könnten.

	Am Dienstagabend kündigte er allerdings in einem [3][Meinungsbeitrag für
	die New York Times an], der Ukraine „fortschrittlichere Raketensysteme“ zu
	liefern. Diese würden es „ermöglichen, wichtige Ziele auf dem Schlachtfeld
	in der Ukraine präziser zu treffen“, schrieb Biden. Er betonte allerdings:
	„Wir ermutigen oder ermöglichen der Ukraine nicht, jenseits ihrer Grenzen
	zuzuschlagen“.

	Das auf Fahrzeugen montierte System Himars kann Raketen mit mehreren
	hundert Kilometern Reichweite abfeuern. Wie der Regierungsvertreter
	betonte, wollen die USA jedoch keine Munition mit solch großer Reichweite
	liefern. „Diese Systeme werden von den Ukrainern eingesetzt, um russische
	Vorstöße auf ukrainisches Gebiet abzuwehren, aber sie werden nicht gegen
	Russland eingesetzt“, sagte der Beamte. (afp)

	## Gouverneur: Sjewjerodonezk zum größten Teil in russischer Hand

	Die russischen Angriffstruppen haben den größten Teil der
	[4][ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk] unter ihre Kontrolle gebracht.
	Dies teilte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, über einen
	Messaging-Dienst am Dienstagabend mit. Ukrainische Truppen lieferten sich
	weiter erbitterte Straßenkämpfe mit den russischen Truppen, die Stadt habe
	sich noch nicht ergeben.

	Sjewjerodonezk ist von strategisch großer Bedeutung und damit ein Hauptziel
	der russischen Offensive im Industriegebiet Donbass, zu dem Luhansk und die
	Nachbarregion Donezk gehören. Unablässig wird die Gegend nach ukrainischen
	Angaben von russischen Truppen beschossen.

	Regionalgouverneur Hajdaj erklärte zuvor, dass bei einem russischen
	Luftangriff auf Sjewjerodonezk in einer Chemiefabrik am Dienstag ein Tank
	mit Salpetersäure leckgeschlagen sei. Dabei seien giftige Dämpfe
	ausgetreten. Hajdaj forderte Anwohner auf, ihre Wohnungen nicht zu
	verlassen, Gasmasken zu tragen oder sich mit Sodalösung getränkten
	Stoffmasken zu behelfen. (ap)

	## Baerbock: Müssen bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

	Außenministerin Annalena Baerbock fordert, die [5][Unterstützung der
	Ukraine] an die neue Kriegsstrategie des russischen Präsidenten Wladimir
	Putin anzupassen. Putin habe angenommen, „er könnte schnell brutal in die
	Ukraine einmarschieren und dann das Land niedermachen“, sagte die
	Grünen-Politikerin am Dienstag in der ARD-Sendung „Brennpunkt“. „Jetzt
	sieht er, dass das nicht funktioniert. Und seine Strategie ist jetzt auf
	Langfristigkeit angelegt.“ Das bedeute: „Wir müssen auch die Ukraine so
	unterstützen, dass wir einen langen Atem haben.“

	Das heiße: „Weiter Waffenlieferungen, die wir bisher geleistet haben.“ Sie
	verwies auf den sogenannten Ringtausch, bei denen Deutschland andere
	Nato-Partner mit Waffen unterstützt, damit diese wiederum Waffen
	sowjetischer Bauart an die Ukraine liefern können. Ihr ukrainischer
	Amtskollege habe aber deutlich gemacht: „Für das Furchtbare, was jetzt im
	Donbass geschieht, brauchen sie vor allen Dingen Unterstützung um das, was
	aus der Luft kommt, abwehren zu können – das bedeutet Artillerie, das
	bedeutet Luftabwehr, und das bedeutet Drohnen.“ (dpa)

	## Region Cherson von jeder Kommunikation abgeschnitten

	Die von Russland besetzte Region Cherson im Süden der Ukraine ist von allen
	Kommunikationskanälen abgeschnitten worden. Das teilt die ukrainische
	Behörde für Kommunikation und Datenschutz mit. „Die Bewohner der Region
	sind derzeit ohne ukrainischen Mobilfunk- und Internetzugang sowie ohne die
	Möglichkeit, über Festnetztelefone nationale und internationale Anrufe zu
	tätigen“, erklärt die Behörde. (rtr)

	## Ukrainische Streitkräfte melden Erfolge nahe Cherson

	Die ukrainischen Streitkräfte hätten [6][einige Erfolge nahe der Stadt
	Cherson] im Süden des Landes erzielt und sie würden in Teilen der Region
	Charkiw östlich von Kiew vorstoßen, sagt Präsident Wolodimir Selenski.
	„Unsere Verteidiger zeigen äußersten Mut und bleiben Herr der Lage an der
	Front, obwohl die russische Armee erheblich im Vorteil bei Ausrüstung und
	Anzahl der Soldaten ist“, sagt er in einer Ansprache. (rtr)

	## Dänische Volksabstimmung über EU-Verteidigungsvorbehalt begonnen

	In Dänemark hat am Mittwochmorgen eine Volksabstimmung über eine Teilnahme
	an der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit der EU begonnen. Knapp
	4,3 Millionen stimmberechtigte Däninnen und Dänen sollen dabei vor dem
	Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entscheiden, ob
	sie den sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalt ihres Landes abschaffen
	wollen.

	Diese EU-Sonderregelung besteht ebenso wie drei weitere seit 1993. Sie
	bedeutet, dass sich Dänemark zwar an zivilen, nicht aber an militärischen
	EU-Missionen und auch nicht an der gemeinsamen Entwicklung etwa von
	Waffensystemen beteiligen kann.

	Die Abstimmungslokale sind am Mittwoch noch bis 20 Uhr geöffnet.
	Fernsehsender wollten im Anschluss erste Prognosen veröffentlichen. Mit
	einem vorläufigen Ergebnis wird am späten Abend gerechnet. (dpa)

	## Unicef: Fünf Millionen Kinder aus Ukraine brauchen humanitäre Hilfe

	Mehr als fünf Millionen Kinder aus der Ukraine sind nach Angaben des
	Kinderhilfswerks Unicef wegen des Krieges in ihrem Heimatland auf
	humanitäre Hilfe angewiesen. In der Ukraine selbst bräuchten nach dem
	russischen Angriff etwa drei Millionen Kinder Unterstützung, teilte die
	UN-Organisation am Mittwoch in New York mit. Hinzu kämen etwa 2,2 Millionen
	Kinder, die inzwischen in andere Länder geflohen seien. Unicef zufolge
	wurden seit Beginn des Kriegs am 24. Februar mindestens 262 Kinder getötet.
	Hunderte Schulen seien beschädigt. (dpa)

	## Deutsche Gas-Importeure: Russische Gaslieferungen „sanktionskonform“
	abgerechnet

	Um die Bezahlung der [7][russischen Gaslieferungen] tobt in der EU eine
	Kontroverse – die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper haben nun
	erklärt, ihre im Mai fälligen Rechnungen für russisches Gas
	„sanktionskonform“ bezahlt zu haben. Eine RWE-Sprecherin bestätigte der
	Rheinischen Post (Mittwochsausgabe), dass das Unternehmen den Betrag in
	Euro auf ein Konto bei der Gazprom-Bank überwiesen habe.

	Auch ein Uniper-Sprecher sagte der Rheinischen Post: „Wie andere deutsche
	und europäische Unternehmen zuvor hat Uniper den Zahlungsweg für
	Gaslieferungen aus Russland umgestellt. Uniper zahlt in Euro im Einklang
	mit dem neuen Zahlungsmechanismus. Die erste dieser Zahlungen erfolgte Ende
	Mai.“

	Die Konzerne wollen damit die russischen Forderungen erfüllen, ohne die
	westlichen Sanktionen zu brechen. „Uniper handelt auf diese Weise
	sanktionskonform und kann weiterhin eine fristgerechte Vertragserfüllung
	gewährleisten. Das Vorgehen war im Vorfeld mit der Bundesregierung
	abgestimmt worden und folgt den entsprechenden EU-Leitlinien.“ Uniper ist
	der größte deutsche Importeur von Gas aus Russland. (afp)

	1 Jun 2022

	## LINKS

	[1] /Experte-ueber-Nato-Verhandlungen/!5857487
	[2] /100-Milliarden-Sondervermoegen-Bundeswehr/!5858582
	[3] https://www.nytimes.com/2022/05/31/opinion/biden-ukraine-strategy.html
	[4] /Moskau-mobilisiert-in-der-Ost-Ukraine/!5857283
	[5] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150
	[6] /Kiew-erobert-Doerfer-bei-Cherson-zurueck/!5854834
	[7] /Versorgung-in-Deutschland/!5850407

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