Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nachrichten zur Coronakrise: Pflege-Impfpflicht bleibt
> Klinikpersonal muss geimpft sein, bestätigt das Bundesverfassungsgericht.
> Die Bundesregierung will bis Herbst allen eine vierte Impfung
> ermöglichen.
Bild: Impfung gegen das Coronavirus: Die Pflicht für Krankenhauspersonal bleibt
## Karlsruhe bestätigt Einrichtungs-Impfpflicht
Das Bundesverfassungsgericht hat [1][die einrichtungsbezogene Impfpflicht]
bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde
gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom
Donnerstag zurück.
Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich
schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und
Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und
Richter. (Az. 1 BvR 2649/21, Beschluss vom 27. April 2022) (dpa)
## Bis Herbst wohl vierte Impfung für alle möglich
Die Bundesregierung will allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis
zum Herbst eine vierte [2][Corona-Impfung] ermöglichen und schafft dafür in
großem Maßstab neuen Impfstoff an. Für 830 Millionen Euro will sie beim
Hersteller Moderna einen neu zugeschnittenen Impfstoff bestellen, der
sowohl gegen herkömmliche Virusvarianten als auch gegen die
Omikron-Variante wirksam sein soll: Einen entsprechenden Beschluss fasste
am Mittwoch das Bundeskabinett, wie Bundesgesundheitsminister Karl
Lauterbach (SPD) sagte.
Die vom Kabinett beschlossene Impfstrategie zielt laut Lauterbach darauf
ab, dass bis zum Herbst drei unterschiedlich zugeschnittene Impfstoffe in
großer Zahl bereitstehen: erstens die bislang schon eingesetzten Impfstoffe
gegen ältere Varianten wie Delta; zweitens ein speziell auf Omikron
zugeschnittener Impfstoff, den das Unternehmen Biontech derzeit entwickelt;
und drittens der bei Moderna bestellte „bivalente“ Impfstoff, der die
Wirkung der beiden anderen Impfstoffe kombinieren soll.
Das Kabinett beschloss nach Lauterbachs Angaben zudem, dass die Impfzentren
erhalten bleiben sollten; dafür stelle der Bund bis zu 100 Millionen Euro
monatlich zur Verfügung. Zudem solle es eine neue Impfkampagne geben.
Lauterbach räumte ein, dass es aktuell einen „Überschuss“ an Impfdosen in
Deutschland gebe – und dass die geplante Bestellung weiterer Vakzine dazu
führen dürfte, dass ältere Impfstoffe verfallen. Dies sei aber „in der
Sache begründet“, sagte er. „Wir können noch nicht vorhersagen, mit welch…
Varianten wir im Herbst ringen müssen.“ Deswegen müsse sich die Regierung
durch Impfstoffbestellungen auf alle Eventualitäten vorbereiten. (afp)
## Lauterbach will G7-Impfpakt
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will beim anstehenden G7-Treffen einen
Pandemiepakt mit seinen Minister-Kollegen schnüren. Dabei gehe es um die
Ausbildung von Spezialisten, um Systeme, Infektionswellen rasch auf ihre
Gefährlichkeit zu beurteilen und internationale Fachleute
zusammenzubringen, erklärt der SPD-Politiker im ZDF. Darüber hinaus gehe es
auch um Impfstoff-Entwicklung und -Bevorratung. Ziel sei es, effektiver und
schneller auf Infektionsausbrüche zu reagieren.
Für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst in Deutschland liefen die
Vorbereitungen. So sollen die Impfzentren bestehen bleiben und adaptierte
Impfstoffe gekauft werden, die Datenerfassung verbessert und die
Bevölkerung über eine neue Kampagne auf die neuen Verhältnisse hingewiesen
werden. „Und das Infektionsschutzgesetz wird auch überarbeitet“, kündigt
Lauterbach an. Ein Grund sei, dass derzeit eine Maskenpflicht im Innenraum
nicht möglich wäre. (rtr)
## Knapp 60.000 Neuinfektionen gemeldet
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 58.719 Neuinfektionen binnen 24
Stunden. Das sind 30.242 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche,
als 88.961 Corona-Infektionen gemeldet wurden.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 383,2 von 407,4 am
Vortag. 165 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit
erhöht sich die Zahl der insesamt gemeldeten Todesfälle auf 138.053. (rtr)
19 May 2022
## LINKS
[1] /Einrichtungsbezogene-Impfpflicht/!5837055
[2] /Durchbruch-bei-mRNA-Forschung/!5833264
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Bundesverfassungsgericht
Impfung
Karl Lauterbach
Kita
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Pflegekräftemangel
Schwerpunkt Coronavirus
Karl Lauterbach
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Masern-Impfpflicht in der Kita: Der Staat am kürzeren Hebel
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Masern-Impfpflicht in der Kita.
Doch die Vorstellung, diese Pflicht würde automatisch befolgt, ist naiv.
Coronamaßnahmen für Sommer und Herbst: „Kein Alarm notwendig“
Gesundheitsminister Lauterbach kündigt strengere Corona-Regeln erst für den
Herbst an. Angesichts der Sommerwelle mahnt er zur Vorsicht.
Expert:innenrat zur Coronapandemie: Es ist noch nicht vorbei
Der Expert:innenrat empfiehlt, sich auf steigende
Corona-Infektionszahlen im Herbst vorzubereiten. Wie schlimm es wird, weiß
aber keiner.
Streiks an Uni-Kliniken in NRW: Gegen den alltäglichen Skandal
Pflegende und Therapeut:innen der sechs Uni-Kliniken in NRW streiken.
Für Arbeitsbedingungen, die nicht krank machen.
Corona-Impfung auch für gesunde Kinder: Stiko spricht Empfehlung aus
Die Ständige Impfkommission empfieht nun auch eine Corona-Impfung für
Kinder von 5 bis 11. Die Mehrheit habe sich sowieso schon mit Corona
infiziert.
Affenpocken in Deutschland: Geringe Ansteckungsgefahr vermutet
In München wurde der erste Affenpockenfall gemeldet.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach geht von keiner hohen Dunkelziffer
aus.
Omikron-Ausbruch in Nordkorea: Nur keine Schwäche zeigen
Die Isolation hat Nordkorea um Jahre zurückgeworfen. Selbst die
grassierende Omikron-Welle führt bei Machthaber Kim nicht zum Umdenken – im
Gegenteil.
Polizeichef hilft „Querdenkern“: Keine Berührungsängste nach rechts
In Zwickau verdrängte ein „Querdenken“-Aufmarsch ein interkulturelles Fest.
Zuvor hatte der Revierchef der Polizei Informationen durchgesteckt.
ExpertInnenrat zu Long Covid: Es fehlt Forschung und Aufklärung
Long Covid könnte die Gesellschaft langfristig belasten. Der
Gesundheitspolitiker der Grünen sieht die Regierung aber auf einem guten
Weg.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.