# taz.de -- DUH will teureres Anwohnerparken: Kein Parken für 8 Cent täglich | |
> Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die vielerorts niedrigen Preise für | |
> eine Jahresvignette. Anwohnerparken soll mindestens 1 Euro am Tag kosten. | |
Bild: Zugeparkte Straße in wuppertal | |
BERLIN taz | Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Anhebung der | |
Gebühren für das Anwohnerparken auf mindestens 360 Euro im Jahr. Länder und | |
Kommunen machen zu wenig Gebrauch von den neuen Spielräumen, die sie bei | |
der Festsetzung der Gebühren haben, kritisiert die Organisation. | |
In vielen Städten können dort lebende Autobesitzer:innen sogenannte | |
Anwohnerparkausweise beantragen. Damit dürfen sie ohne weitere Kosten auf | |
ausgewiesenen Flächen parken. Damit verbunden ist allerdings nicht der | |
Anspruch auf einen Stellplatz. Bis zum Jahr 2020 wurde der Preis dafür | |
bundesweit geregelt, er dürfte 30,70 Euro im Jahr nicht überschreiten. Nach | |
der Änderung der Straßenverkehrsordnung haben Bundesländer die Möglichkeit, | |
eine eigene Gebührenordnung zu erlassen oder das den Kommunen zu | |
überlassen. Andernorts sind die Gebühren fürs Anwohnerparken teilweise sehr | |
hoch, in Stockholm kostet es nach Angaben der DUH bis zu 1.309 Euro im | |
Jahr. | |
Die meisten Bundesländer nutzen die neuen Möglichkeiten nicht, kritisiert | |
die DUH. Nur die fünf Länder Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, | |
Nordrhein-Westfalen und Thüringen ermöglichen Kommunen, Gebühren zu | |
erhöhen, hat [1][die Organisation bei einer Abfrage festgestellt]. Bayern, | |
Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben bislang keine | |
Entscheidung dazu getroffen. | |
Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland und | |
Sachsen diskutieren noch über die Ausgestaltung – in den Augen der DUH | |
„verschleppen“ sie die Angelegenheit. In [2][Berlin kostet ein | |
Anwohnerparkausweis derzeit 10,20 Euro im Jahr]. Hamburg hat die Gebühr | |
zwar angepasst. Aber die Höhe von 65 Euro im Jahr hat nach Auffassung der | |
DUH keine Lenkungswirkung. | |
„Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zu angemessenen Preisen ist | |
nachweislich ein wichtiges Instrument, um die Zahl der Autos in Städten zu | |
reduzieren“, sagt Robin Kulpa, Referent Verkehr und Luftreinhaltung bei der | |
DUH. Nach Auffassung der Organisation sollte das Anwohnerparken mindestens | |
etwa 1 Euro pro Tag kosten – statt wie jetzt meistens 8 Cent. | |
Höhere Preise sollen dazu führen, dass sich Haushalte von Zweit- und | |
Drittwagen trennen und Gelegenheitsfahrer [3][aufs Carsharing umsteigen]. | |
Als vorbildlich sieht die DUH die Regelung im baden-württembergischen | |
Freiburg an. Hier beträgt die Jahresgebühr 360 Euro, für besonders große | |
SUVs und Pick-ups müssen Halter:innen 480 Euro zahlen. | |
25 Apr 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Pressemitteilungen/Verkeh… | |
[2] /Neue-Parkgebuehren-fuer-AnwohnerInnen/!5815759 | |
[3] /Zahlen-zu-Carsharing-Angeboten/!5753006 | |
## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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