| # taz.de -- DUH will teureres Anwohnerparken: Kein Parken für 8 Cent täglich | |
| > Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die vielerorts niedrigen Preise für | |
| > eine Jahresvignette. Anwohnerparken soll mindestens 1 Euro am Tag kosten. | |
| Bild: Zugeparkte Straße in wuppertal | |
| Berlin taz | Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Anhebung der | |
| Gebühren für das Anwohnerparken auf mindestens 360 Euro im Jahr. Länder und | |
| Kommunen machen zu wenig Gebrauch von den neuen Spielräumen, die sie bei | |
| der Festsetzung der Gebühren haben, kritisiert die Organisation. | |
| In vielen Städten können dort lebende Autobesitzer:innen sogenannte | |
| Anwohnerparkausweise beantragen. Damit dürfen sie ohne weitere Kosten auf | |
| ausgewiesenen Flächen parken. Damit verbunden ist allerdings nicht der | |
| Anspruch auf einen Stellplatz. Bis zum Jahr 2020 wurde der Preis dafür | |
| bundesweit geregelt, er dürfte 30,70 Euro im Jahr nicht überschreiten. Nach | |
| der Änderung der Straßenverkehrsordnung haben Bundesländer die Möglichkeit, | |
| eine eigene Gebührenordnung zu erlassen oder das den Kommunen zu | |
| überlassen. Andernorts sind die Gebühren fürs Anwohnerparken teilweise sehr | |
| hoch, in Stockholm kostet es nach Angaben der DUH bis zu 1.309 Euro im | |
| Jahr. | |
| Die meisten Bundesländer nutzen die neuen Möglichkeiten nicht, kritisiert | |
| die DUH. Nur die fünf Länder Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, | |
| Nordrhein-Westfalen und Thüringen ermöglichen Kommunen, Gebühren zu | |
| erhöhen, hat [1][die Organisation bei einer Abfrage festgestellt]. Bayern, | |
| Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben bislang keine | |
| Entscheidung dazu getroffen. | |
| Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland und | |
| Sachsen diskutieren noch über die Ausgestaltung – in den Augen der DUH | |
| „verschleppen“ sie die Angelegenheit. In [2][Berlin kostet ein | |
| Anwohnerparkausweis derzeit 10,20 Euro im Jahr]. Hamburg hat die Gebühr | |
| zwar angepasst. Aber die Höhe von 65 Euro im Jahr hat nach Auffassung der | |
| DUH keine Lenkungswirkung. | |
| „Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zu angemessenen Preisen ist | |
| nachweislich ein wichtiges Instrument, um die Zahl der Autos in Städten zu | |
| reduzieren“, sagt Robin Kulpa, Referent Verkehr und Luftreinhaltung bei der | |
| DUH. Nach Auffassung der Organisation sollte das Anwohnerparken mindestens | |
| etwa 1 Euro pro Tag kosten – statt wie jetzt meistens 8 Cent. | |
| Höhere Preise sollen dazu führen, dass sich Haushalte von Zweit- und | |
| Drittwagen trennen und Gelegenheitsfahrer [3][aufs Carsharing umsteigen]. | |
| Als vorbildlich sieht die DUH die Regelung im baden-württembergischen | |
| Freiburg an. Hier beträgt die Jahresgebühr 360 Euro, für besonders große | |
| SUVs und Pick-ups müssen Halter:innen 480 Euro zahlen. | |
| 25 Apr 2022 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Pressemitteilungen/Verkeh… | |
| [2] /Neue-Parkgebuehren-fuer-AnwohnerInnen/!5815759 | |
| [3] /Zahlen-zu-Carsharing-Angeboten/!5753006 | |
| ## AUTOREN | |
| Anja Krüger | |
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