| # taz.de -- Jahresbericht der Bundeswehr: Alarmierende Defizite | |
| > Sowohl materiell als auch personell könnte die Bundeswehr laut der | |
| > Wehrbeauftragten Eva Högl besser aufgestellt sein. Das zeigt sich | |
| > besonders angesichts der Kriegssituation. | |
| Bild: Die Wehrbeautragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung des Jahresberichts… | |
| Berlin dpa/epd | Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat | |
| Mängel und materielle Defizite bei den Einsätzen der Bundeswehr als | |
| „alarmierend“ bezeichnet. „Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten betr… | |
| teilweise nur knapp 50 Prozent. Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie | |
| Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet | |
| nachgeschickt“, schreibt die SPD-Politikerin in ihrem am Dienstag in Berlin | |
| veröffentlichten Jahresbericht. „Das ist völlig inakzeptabel. Und das muss | |
| verbessert werden.“ | |
| Da die Männer und Frauen in den Streitkräften im Ernstfall ihr Leben | |
| riskierten, hätten sie Anspruch auf [1][bestmögliche und vollumfängliche | |
| Ausstattung.] Berichte der Soldaten dazu machten sie „sehr bestürzt“, | |
| schrieb Högl. Wenn dies schon im Einsatz nicht gewährleistet sei, so | |
| überrasche es wenig, dass es im Grundbetrieb – also dem Dienst in | |
| Deutschland – nicht anders aussehe, so Högl. Es vergehe kein Truppenbesuch | |
| und kein Gespräch, bei dem ihr nicht von Mängeln berichtet werde. | |
| Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat außerdem dazu aufgerufen, die | |
| Bundeswehr nicht bei der Betreuung ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland | |
| einzusetzen. Högl erklärte, dass zivile Kräfte die Versorgung der Menschen | |
| übernehmen müssten. Die Bundeswehr habe aktuell andere Aufgaben, sagte Högl | |
| mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Schon jetzt sei klar, dass 2022 ein | |
| Jahr werde, in dem die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, der Landes- und | |
| Bündnisverteidigung, so gefordert sein werde wie noch nie. | |
| ## Personelle Reserven der Truppen sind begrenzt | |
| Neben der materiellen sei auch die personelle Ausstattung ein Thema, das | |
| die Truppe beschäftige, so Högl. Zwar ist die Bundeswehr mit 183.695 | |
| Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich ausreichend gut aufgestellt. Die | |
| vielfältigen Aufgaben und Aufträge und nicht zuletzt außergewöhnliche | |
| Einsätze, wie die umfangreiche Amtshilfe oder die Evakuierungsmission in | |
| Afghanistan, offenbarten jedoch, dass die personellen Reserven der Truppe | |
| begrenzt seien. | |
| Högl begrüßte die zusätzliche [2][Bereitstellung von 100 Milliarden Euro | |
| für die Bundeswehr] und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Regierung | |
| und Parlament müssten nun dafür sorgen, dass das Geld zügig bei der Truppe | |
| ankomme und als erstes in eine bessere Ausstattung der Soldatinnen und | |
| Soldaten investiert werde. | |
| Zum Umgang der Bundeswehr mit extremistischen Vorfällen äußerte sich Högl | |
| hingegen verhalten optimistisch. Dass die Zahl der Verdachtsfälle auf | |
| Rechtsextremismus gegenüber den Vorjahren im Jahr 2021 erneut gestiegen | |
| ist, wertete die Wehrbeauftragte als Zeichen, dass die Bundeswehr für das | |
| Thema inzwischen stärker sensibilisiert sei. Högl zufolge wurden im vorigen | |
| Jahr 252 Verdachtsfälle bei Rechtsextremismus gemeldet, gegenüber insgesamt | |
| 229 Fällen im Jahr 2020. Das Thema Rechtsextremismus bleibe eine | |
| Herausforderung für die Truppe, sagte sie. | |
| 15 Mar 2022 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Aufruestung-der-Bundeswehr/!5841077 | |
| [2] /Entwurf-des-Bundeshaushalts-fuer-2022/!5841617 | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
| Bundeswehr | |
| Afghanistaneinsatz | |
| Soldaten | |
| Ukraine | |
| Das Milliardenloch | |
| Bundeswehr | |
| Das Milliardenloch | |
| Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
| Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Flucht aus der Ukraine: Gefühlt an der Grenze | |
| Tausende Berliner*innen haben Geflüchtete aus der Ukraine privat | |
| aufgenommen. Berlin braucht diese Hilfe. Hat das Land aus der Krise 2015 | |
| gelernt? | |
| Erster Bundeshaushalt der Ampel: Lindner hofft auf Ende der Notlage | |
| Die Regierung nimmt viel mehr Schulden auf als beabsichtigt. Als Reaktion | |
| auf Krieg und Inflation soll bald ein Ergänzungshaushalt folgen. | |
| Aufrüstung der Bundeswehr: Bombig neue Tarnkappenjets | |
| Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die | |
| „nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das. | |
| Entwurf des Bundeshaushalts für 2022: Mehr Schulden durch Krieg | |
| Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 steht. Für Zuschüsse zu den | |
| Energiekosten muss die Ampel-Regierung wohl zusätzliche Kredite aufnehmen. | |
| Neues Ankunftszentrum für Geflüchtete: Tegel wird wieder Drehkreuz | |
| Auf dem einstigen Flughafen Berlin-Tegel sollen künftig 10.000 Geflüchtete | |
| pro Tag versorgt und verteilt werden können. Knackpunkt ist das Personal. | |
| Thomas de Maizière zur Russlandpolitik: „Kein historisches Versagen“ | |
| Für Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind Kritiker von Merkels | |
| Russlandpolitik Rechthaber. Geirrt habe man sich aber in einer | |
| Einschätzung. |