# taz.de -- Jahresbericht der Bundeswehr: Alarmierende Defizite | |
> Sowohl materiell als auch personell könnte die Bundeswehr laut der | |
> Wehrbeauftragten Eva Högl besser aufgestellt sein. Das zeigt sich | |
> besonders angesichts der Kriegssituation. | |
Bild: Die Wehrbeautragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung des Jahresberichts… | |
BERLIN dpa/epd | Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat | |
Mängel und materielle Defizite bei den Einsätzen der Bundeswehr als | |
„alarmierend“ bezeichnet. „Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten betr… | |
teilweise nur knapp 50 Prozent. Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie | |
Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet | |
nachgeschickt“, schreibt die SPD-Politikerin in ihrem am Dienstag in Berlin | |
veröffentlichten Jahresbericht. „Das ist völlig inakzeptabel. Und das muss | |
verbessert werden.“ | |
Da die Männer und Frauen in den Streitkräften im Ernstfall ihr Leben | |
riskierten, hätten sie Anspruch auf [1][bestmögliche und vollumfängliche | |
Ausstattung.] Berichte der Soldaten dazu machten sie „sehr bestürzt“, | |
schrieb Högl. Wenn dies schon im Einsatz nicht gewährleistet sei, so | |
überrasche es wenig, dass es im Grundbetrieb – also dem Dienst in | |
Deutschland – nicht anders aussehe, so Högl. Es vergehe kein Truppenbesuch | |
und kein Gespräch, bei dem ihr nicht von Mängeln berichtet werde. | |
Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat außerdem dazu aufgerufen, die | |
Bundeswehr nicht bei der Betreuung ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland | |
einzusetzen. Högl erklärte, dass zivile Kräfte die Versorgung der Menschen | |
übernehmen müssten. Die Bundeswehr habe aktuell andere Aufgaben, sagte Högl | |
mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Schon jetzt sei klar, dass 2022 ein | |
Jahr werde, in dem die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, der Landes- und | |
Bündnisverteidigung, so gefordert sein werde wie noch nie. | |
## Personelle Reserven der Truppen sind begrenzt | |
Neben der materiellen sei auch die personelle Ausstattung ein Thema, das | |
die Truppe beschäftige, so Högl. Zwar ist die Bundeswehr mit 183.695 | |
Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich ausreichend gut aufgestellt. Die | |
vielfältigen Aufgaben und Aufträge und nicht zuletzt außergewöhnliche | |
Einsätze, wie die umfangreiche Amtshilfe oder die Evakuierungsmission in | |
Afghanistan, offenbarten jedoch, dass die personellen Reserven der Truppe | |
begrenzt seien. | |
Högl begrüßte die zusätzliche [2][Bereitstellung von 100 Milliarden Euro | |
für die Bundeswehr] und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Regierung | |
und Parlament müssten nun dafür sorgen, dass das Geld zügig bei der Truppe | |
ankomme und als erstes in eine bessere Ausstattung der Soldatinnen und | |
Soldaten investiert werde. | |
Zum Umgang der Bundeswehr mit extremistischen Vorfällen äußerte sich Högl | |
hingegen verhalten optimistisch. Dass die Zahl der Verdachtsfälle auf | |
Rechtsextremismus gegenüber den Vorjahren im Jahr 2021 erneut gestiegen | |
ist, wertete die Wehrbeauftragte als Zeichen, dass die Bundeswehr für das | |
Thema inzwischen stärker sensibilisiert sei. Högl zufolge wurden im vorigen | |
Jahr 252 Verdachtsfälle bei Rechtsextremismus gemeldet, gegenüber insgesamt | |
229 Fällen im Jahr 2020. Das Thema Rechtsextremismus bleibe eine | |
Herausforderung für die Truppe, sagte sie. | |
15 Mar 2022 | |
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