# taz.de -- Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Piks rein – oder raus | |
> Beginnt ein Exodus aus der Pflege, wenn dort bald Impfpflicht gilt? Zu | |
> Besuch in einem Heim, das eine Rekordimpfquote erreicht hat. | |
Bild: Ilka Steck ist Konzernmitarbeitervertreterin und sorgt sich um das ungeim… | |
Wer den Sonnenhof besuchen will, steht, egal zu welcher Tageszeit, vor | |
einer verschlossenen Tür. Ein Schild am Eingang des Senior:innenheims | |
im kleinen Ort Langenau bei Ulm weist darauf hin, dass hier strengste | |
Zugangsvoraussetzungen gelten. Man muss klingeln, Genesenen- oder | |
Impfstatus am Eingang vorweisen, einen Schnelltest vor Ort machen, seine | |
Kontaktdaten hinterlassen und eine FFP-2-Maske tragen. Erst dann wird man | |
vorgelassen in das runde, drei Stockwerke hohe Atrium. | |
Wobei: So ganz stimmt das mit den strengen Zulassungsvoraussetzungen nicht, | |
jedenfalls nicht für alle. Ausgerechnet für das Personal und damit auch für | |
die Pflegekräfte, die besonders engen Kontakt mit den Bewohner:innen | |
haben, gelten die Vorschriften bislang nicht. In Langenau wie im Rest | |
Deutschlands. Für Mitarbeiter:innen genügen Maske und ein | |
tagesaktueller Schnelltest. | |
Ab Mitte März soll sich das ändern. Dann greift die sogenannte | |
einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Bundestag und Bundesrat Ende | |
vergangenen Jahres beschlossen haben. Betreiber:innen von | |
Gesundheitseinrichtungen, die vulnerable Gruppen versorgen, müssen bis zum | |
15. März ihrem jeweiligen Gesundheitsamt den Corona-Impfstatus ihrer | |
Mitarbeiter:innen melden. Ab dem 16. März können die Gesundheitsämter | |
für ungeimpftes Personal ein Betretungsverbot aussprechen. Was dann | |
Arbeitgeber:innen zu Konsequenzen zwingt: Versetzung, Beurlaubung oder | |
auch Kündigung. Die Aussicht motiviert Beschäftigte schon heute, sich nach | |
anderen Jobs umzusehen. | |
Ein Dienstagvormittag Mitte Februar im Langenauer Senior:innenheim: Die | |
meisten Bewohner:innen sind auf ihren Zimmern, einige schlendern – | |
begleitet von Pflegekräften – auf den zentralen Gängen, eine | |
Physiotherapeutin dreht ihre Runde von Zimmer zu Zimmer, in der Küche wird | |
das Mittagessen vorbereitet. Im zweiten Stock sitzt die Pflegefachkraft | |
Annette Federhofer in einem Raum mit weiter Glasfront. Federhofer hat heute | |
die Schichtleitung. Sie plant die Medikamentenverteilung, nimmt Anrufe | |
entgegen, behält den Überblick im manchmal hektischen Arbeitsalltag. Fünf | |
Minuten hat sie sich freigeschaufelt für ein Gespräch. | |
„Impfen ist der einzige Weg“, sagt Federhofer. Einerseits zum Schutz, | |
andererseits, um die strengen Coronamaßnahmen irgendwann wieder lockern zu | |
können. Über die Hälfte der Bewohner:innen sei dement, mit denen würde | |
man viel über Berührungen und Gesichtsausdrücke kommunizieren. | |
Aber die Pflegerin sagt auch: „Eine Pflicht ist immer blöd.“ Auch sie hät… | |
es, wie viele Kolleg:innen, gern weiter mit Überzeugungsarbeit versucht. | |
Hinter ihr an der Wand hängt der aktuelle Schichtplan. Auf schwarzem | |
Untergrund sind in bunten Streifen jeweils mehrere Namen einer Schicht | |
zugeordnet. Die Schichtpläne für März befinden sich bereits in Arbeit, ab | |
der zweiten Monatshälfte plant die Hausleitung mit drei Namen weniger für | |
die gleiche Arbeit. Arbeit, die dann auch an Federhofer hängenbleibt. | |
Man könnte meinen, dass die viel beschriebene Spaltung der Gesellschaft | |
dort besonders heftig zutage tritt, wo eine Minderheit, die sich weigert, | |
ihnen anvertraute Menschen zu schützen, auf eine Mehrheit trifft, deren | |
Arbeitsalltag dadurch in Zukunft noch stressiger wird. Im Sonnenhof aber | |
ist davon nichts zu spüren. Vor Kurzem, erzählt Federhofer, habe sie | |
zufällig neben einer ungeimpften Kollegin gestanden, als diese einer | |
Bewohnerin einen Verband am Bein wechselte und bei der Gelegenheit gleich | |
noch eine kleine Fußmassage springen ließ. „Du weißt, was du machen musst, | |
damit du auch eine Fußmassage von mir kriegst“, habe sie zu ihrer Kollegin | |
gesagt. Das sei der Ton, in dem man im Sonnenhof über das Impfen spricht. | |
Immer freundlich, nie feindselig – obwohl man bei so einer wichtigen Frage | |
uneins sei. | |
Das Ziel dieser Impfpflicht ist so einfach wie einleuchtend: Personen, die | |
ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben, sollen vor dem | |
Coronavirus geschützt werden. Dass man dafür einen Eingriff in die | |
Berufsfreiheit unternimmt, halten laut einer Umfrage der Universität | |
Hamburg 70 Prozent der Menschen in Deutschland für angemessen. Im Bundestag | |
stimmte neben den Regierungsparteien auch die Unionsfraktion dem Gesetz zu. | |
Das Ja im Bundesrat danach war einstimmig. | |
## Schon 12.000 Fachkräfte haben sich arbeitslos gemeldet | |
Doch je näher die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht rückt, | |
desto lauter wird wieder die Kritik. In der Pflegebranche wächst die Sorge | |
vor einem Exodus von Fachkräften. Der Verband Deutscher Alten- und | |
Behindertenhilfe schreibt, dass sich bundesweit bereits jetzt 12.000 | |
Pflegekräfte aufgrund der Regelung arbeitslos gemeldet hätten, viele Träger | |
rechneten mit einem Vielfachen, wenn das Gesetz greift. Die Stiftung | |
Patientensicherheit warnt, dass pflegebedürftige Menschen in Gefahr | |
geraten, sollte sich der Fachkräftemangel noch weiter verschärfen. Bayerns | |
Ministerpräsident Markus Söder kündigte Anfang Februar gar an, die | |
einrichtungsbezogene Impfpflicht zunächst nicht anwenden zu wollen. | |
Das Dilemma: Der Versuch, Menschen vor dem Coronavirus zu schützen, könnte | |
am Ende durch Personalmangel die Versorgungssicherheit genau jener Menschen | |
gefährden, die eigentlich geschützt werden sollen. | |
Die Gefahr einer Unterversorgung der Bewohner:innen bestehe im | |
Sonnenhof nicht, sagt die oberste Mitarbeitervertreterin Ilka Steck gleich | |
zu Beginn des Gesprächs. Sie nennt das Gesetz aber unlogisch und ungerecht. | |
Es könne dafür sorgen, die Pflegebranche weiter zu schwächen. „Jetzt mit | |
dieser Impfpflicht zu kommen, ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die | |
seit zwei Jahren alles geben, um Menschen zu versorgen“, sagt sie. | |
Steck ist diejenige, die einem Eintritt gewährt hat in den Sonnenhof, | |
nachdem sie den Impfstatus gecheckt und einen Test durchgeführt hat. | |
Seit 1994 arbeitet sie in dem Altenheim, hat dort mit 18 ihre Ausbildung | |
begonnen, wurde Pflegefachkraft, später Wohnbereichsleiterin und | |
stellvertretende Pflegedienstleiterin. Mittlerweile ist die 46-jährige | |
Konzernmitarbeitervertreterin der Evangelischen Heimstiftung GmbH – der | |
Sonnenhof ist eine von insgesamt 99 Pflegeeinrichtungen des diakonischen | |
Unternehmens. | |
In der Pflege hilft Steck in Ausnahmefällen immer noch aus, die meiste Zeit | |
verbringt sie jedoch mit der Interessenvertretung der konzernweit rund | |
10.000 Angestellten. | |
Steck sagt, ihr tue es um jede Pflegekraft und jede Mitarbeiter:in | |
leid, der gekündigt wird, weil er oder sie vielleicht eine irrationale, | |
aber dennoch ehrliche Angst vor der Impfung habe. Noch mehr sorgt sie sich | |
aber um die, an denen die Arbeit dann hängenbleibt: um das geimpfte | |
Personal. | |
Wegen des Personalmangels würden sie schon jetzt nicht alle Zimmer belegen | |
können, sagt Steck, obwohl es Anfragen dafür gibt. „Wir würden gern mehr | |
Pflegekräfte einstellen, aber der Markt ist leer“, sagt sie. „Es ist | |
schwierig, gute Leute zu finden. Umso ärgerlicher ist es jetzt, durch die | |
Impfpflicht auch noch bestehende Mitarbeiter zu verlieren.“ | |
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht betrifft eine Reihe von Einrichtungen, | |
darunter Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Krankenhäuser, Amtsärzte. Auch hier | |
wird erwartet, dass fehlendes Personal die Versorgung beeinträchtigen wird. | |
Da hier Patient:innen temporär betreut werden, gibt es die Möglichkeit, | |
Behandlungen zu verschieben oder im Notfall auf andere Einrichtungen zu | |
verweisen. | |
Pflegeeinrichtungen haben diese Möglichkeit nicht. Sie müssten ihre | |
Bewohner:innen auf die Straße setzen, wenn das Personal fehlt. | |
## Das Ermessen des Gesundheitsamts | |
Damit es dazu nicht kommt, billigt das Bundesgesundheitsministerium den | |
Gesundheitsämtern ein „Ermessen im Einzelfall“ zu – wobei auch „die | |
Personalsituation in der Einrichtung“ berücksichtigt werden darf. Das sei | |
auf den ersten Blick vernünftig und nachvollziehbar, sagt | |
Mitarbeitervertreterin Steck, zeige aber eben auch die Absurdität des | |
Gesetzes. | |
„Einrichtungen, die eine Impfquote von nur 80 Prozent haben, werden | |
sozusagen belohnt, weil die sich auf die Versorgungsunsicherheit berufen | |
können“, erklärt sie. Der Sonnenhof, wo die Impfquote bei 97 Prozent liege, | |
verliere dagegen voraussichtlich Pflegekräfte, weil der Ermessensspielraum | |
nicht greife. Steck findet die Regelung auch gegenüber den ungeimpften | |
Pflegekräften ungerecht. Denn, ob diese weiter arbeiten dürften oder nicht, | |
hänge dann nicht zwangsläufig von ihrem eigenen Impfstatus ab, sondern | |
davon, wie hoch die Impfquote unter den Kolleg:innen ist. | |
Insgesamt 99 Einzelzimmer gibt es im Sonnenhof. Auf den Fluren hängt neben | |
fast jeder Tür ein Schild mit einer Nummer, daneben ein Name. 15 bis 30 | |
Quadratmeter sind die Zimmer groß, inklusive Bad. Wie sehen die | |
Bewohner:innen des Sonnenhofs die Impfpflicht für jene, die sie | |
betreuen? | |
Da ist Angelika Klecha, 97 Jahre: „Ich finde es gut, die kommen draußen | |
auch mit anderen Leuten zusammen. Die sollen nicht so stur sein.“ | |
Da ist Marie Triebel, 93 Jahre: „Ich bin da geteilter Meinung. Das sollte | |
schon sein mit der Impfung, aber wir brauchen auch die Pflegekräfte hier. | |
Das wäre schade, wenn die ihren Job verlieren. Wir Bewohner müssen es büßen | |
und die, die noch weiterarbeiten.“ | |
Da ist Arthur Goeller, 95, sein eigentlicher Name soll nicht in der Zeitung | |
stehen: „Ich finde das gut. Die können ruhig eine andere Meinung haben, | |
sollen sich dann aber aus heiklen Einrichtungen raushalten. Jeder, der zwei | |
linke Hände hat, kann schließlich auch keinen handwerklichen Beruf | |
ausüben.“ | |
Und da ist Sybille Burghardt, 80 Jahre: „Ich finde das ausgesprochen gut. | |
Wer weiß, was im Herbst auf uns zukommt. Mit neuen Mutationen kann das ja | |
auch immer wieder anders kommen. Ich finde das unverantwortlich, sich nicht | |
zu impfen.“ | |
Alle vier, Klecha, Triebel, Goeller und Burghardt, haben am Tag zuvor eine | |
neue Corona-Impfung bekommen, die vierte. Insgesamt aber, sagt Steck, liege | |
die Impfquote unter den Bewohner:innen knapp unter der des Personals. | |
Steck formuliert vorsichtig, um nicht missverstanden zu werden: Wenn das | |
Ziel der Schutz vulnerabler Gruppen sei, warum werden dann Pflegekräfte und | |
andere Berufsgruppen zur Impfung faktisch verpflichtet, aber nicht die | |
Menschen, die man eigentlich schützen will? | |
Zur Wahrheit gehört, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht so etwas wie | |
der kleinste gemeinsame Nenner war. Für eine allgemeine Impfpflicht, sei es | |
ab 18, sei es ab 50 zeichnet sich bis heute keine Mehrheit im Bundestag ab. | |
Ob sie jemals kommt, ist ungewisser denn je. Vulnerable Gruppen über die | |
einrichtungsbezogene Impfpflicht zu schützen, schien manchen als das | |
minimal Notwendige, anderen als das maximal Mögliche. Im Zusammenhang mit | |
dem Verweis auf eine besondere Verantwortung der Gesundheitsberufe fand | |
sich eine große politische Mehrheit für das Gesetz. | |
Wie viele Menschen in der Bundesrepublik am Ende aufgrund der | |
einrichtungsbezogenen Impflicht ihren Berufen aufgeben müssen, lässt sich | |
nur schätzen. Das Robert Koch-Institut hat deutschlandweit zum Stichtag 31. | |
Dezember 2021 eine Impfquote von 86,3 Prozent für alle Gesundheitsberufe | |
berechnet. Laut Statistischem Bundesamt haben 3,63 Millionen Beschäftigte | |
im Gesundheitswesen direkten Patientenkontakt, das sind die jüngsten | |
Zahlen, sie stammen aus dem Jahr 2018. Nimmt man diese Zahlen, hätten | |
480.000 Menschen nach dem 15. März eine unsichere Perspektive. | |
Von den drei Mitarbeitenden des Sonnenhofs, die sich nicht impfen lassen | |
werden, möchte niemand mit der taz über die Beweggründe reden. So | |
freundlich die Atmosphäre nach innen ist, die öffentliche Debatte ist ihnen | |
zu aufgeraut. Sprechen will dagegen Wanda Weiland, 27 Jahre, | |
Pflegefachkraft im Stephanuswerk, einer Einrichtung für Menschen mit | |
Behinderungen im rund 100 Kilometer südlich von Langenau liegenden Isny. | |
Auch das Stephanuswerk gehört zur Evangelischen Heimstiftung. | |
## Wanda Weiland sucht nach einem neuen Job | |
„Stand jetzt lasse ich mich nicht impfen“, erzählt Weiland am Telefon. | |
„Dass ich deswegen meinen Job verliere, finde ich sehr schade, weil ich | |
meinen Beruf gerne mache.“ Sie sei nicht generell gegen die Impfung, wer | |
das wolle, solle es machen. „Mir aber fehlt die Überzeugung. Für mich ist | |
das Wichtigste, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper und seine | |
Gesundheit entscheiden dürfen sollte und dass man nicht dafür bestraft | |
wird, wenn man sich nicht impfen lässt.“ | |
Weiland argumentiert, dass man sich auch mit Impfung anstecken könne. Dass | |
die Infektionswahrscheinlichkeit danach sinkt, erlebe sie anders. „Wir | |
geben seit zwei Jahren unser Bestes“, sagt sie. „Mit Maske und regelmäßig… | |
Tests fühle ich mich sicherer als mit der Impfung, mit der man das Virus | |
auch weitergeben kann.“ | |
In Stephanuswerk habe man immer wieder das Gespräch mit ihr gesucht. Nie | |
sei dabei Druck ausgeübt worden, dafür ist sie sehr dankbar. Weiland will | |
eine Impfung in Zukunft auch nicht komplett ausschließen. Einer allgemeinen | |
Impfpflicht würde sie sich beugen, dafür habe sie mehr Verständnis als für | |
die einrichtungsbezogene Impfpflicht, sagt sie. „Im Moment ist aber meine | |
fehlende Überzeugung stärker als mein Wille, in diesem Beruf | |
weiterzuarbeiten.“ | |
Weiland schaut sich bereits nach einem neuen Job um. Die Evangelische | |
Heimstiftung hat angekündigt, eine klare Linie zu fahren. Anfang des Jahres | |
hat sie informiert, dass sie die Impfpflicht ab dem 16. März durchsetzen | |
werde, und zwar ohne auf ein Betretungsverbot seitens des Gesundheitsamts | |
zu warten. | |
Anruf bei Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen | |
Heimstiftung in Stuttgart. Ginge es nach ihm, würde jeder ungeimpfte | |
Mitarbeitende ab dem 16. März freigestellt. Das | |
Bundesgesundheitsministerium hat jedoch klargestellt, dass allein das | |
Gesetz noch kein Kündigungsrecht begründet, es braucht schon das | |
Gesundheitsamt. „Wir sind von dieser Impfpflichtverhinderungspolitik in | |
Bund und Land maßlos enttäuscht und richtig sauer“, sagt Schneider. „Wir | |
müssen den Erwartungsdruck und die Klarheit aufrechterhalten. In dem Maße, | |
in dem man Hintertürchen offen lässt, umso weniger werden sich impfen | |
lassen.“ | |
Schneider erklärt seine entschiedene Haltung auch mit den jüngsten | |
Erfahrungen. In drei Einrichtungen hätten im Herbst ungeimpfte | |
Mitarbeitende das Virus trotz Test nach dem Urlaub ins Haus getragen. „Wir | |
hatten schlimme Ausbrüche, auch mit Toten“, sagt er. Schon damals habe er | |
überlegt, alle ungeimpften Mitarbeitenden freizustellen. Allerdings sei | |
dies weder rechtlich noch praktisch umsetzbar gewesen. Die Impfquote habe | |
erst bei rund 80 Prozent gelegen. Daher habe man sich für eine | |
Doppelstrategie entschieden: „Weiter entschieden für das Impfen zu werben | |
und gleichzeitig den Gesetzgeber dazu auffordern, eine Impfpflicht | |
einzuführen.“ | |
Schneider sieht die Probleme, die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht mit | |
sich bringt, durchaus – am liebsten wäre ihm ohnehin eine allgemeine | |
Impfpflicht –, aber für ihn sind dies letztendlich nachgelagerte Probleme, | |
die alle nicht auftauchen würden, wenn man das Berufsethos im | |
Gesundheitswesen ernst nehme. „Es tut mir um jede Pflegekraft leid, die wir | |
verlieren, aber wir müssen sie nicht verlieren. Sie muss sich nur impfen | |
lassen“, sagt Schneider. „Die Gesundheit der zu Pflegenden muss am Ende der | |
Maßstab unserer Handlung sein.“ | |
Die Impfquote über alle Einrichtungen der Evangelischen Heimstiftung hinweg | |
liegt aktuell bei rund 96 Prozent. Schneider nimmt das als Bestätigung, | |
dass seine offensive Haltung richtig ist. Auch im Sonnenhof hat er damit | |
was bewegt. | |
Emilia Wachsfeld ist Reinigungskraft und 28 Jahre. Sie heißt in | |
Wirklichkeit anders, ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Zwei | |
Mal hat sie sich infiziert, zuerst vergangenen November, dann Anfang | |
Februar, ihr Genesenenstatus gilt noch bis Mai. „Jeder sollte selber | |
entscheiden dürfen“, sagt Wachsfeld. „Man schützt andere damit nicht | |
zwingend“, ist sie überzeugt. | |
Dass ihre Arbeitgeberin aus ihrer Sicht so drängt, habe sie fix und fertig | |
gemacht. Aber im Mai will sie sich nun impfen lassen. Überzeugt habe sie | |
letztendlich die Aussicht auf eine neue Stelle. Anfang des Jahres hatte sie | |
einen Probetag in der Küche, der habe ihr so gut gefallen, dass sie | |
unbedingt dorthin wechseln will. Die Impfung nehme sie dafür in Kauf – | |
„wenn sich bis Mai nichts mehr ändert“. | |
6 Mar 2022 | |
## AUTOREN | |
Daniel Böldt | |
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