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# taz.de -- „Deutsche Welle“ im Ausland: Türkei droht nun auch
> Nach der russischen Regierung will auch die türkische Medienaufsicht die
> Arbeit der Deutschen Welle einschränken. Sie setzt dem Sender ein
> Ultimatum.
Bild: Nach Russland will auch die Türkei die Deutsche Welle einschränken
Berlin/Ankara/Moskau rtr/dpa/taz | Nach Russland droht nun auch die Türkei
der [1][Deutschen Welle] mit Einschränkung ihrer Pressefreiheit. Die
türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat am Mittwoch drei
internationalen Medienhäusern eine Frist von 72 Stunden gesetzt, um eine
Betriebslizenz für ihre türkischsprachigen Websites zu erhalten. Das teilte
RTÜK-Vorstandsmitglied Ilhan Tasci auf Twitter mit. Tasci, der auch
Abgeordneter der Opposition ist, kritisierte den Schritt als weiteren
Angriff auf die Medienfreiheit in der Türkei.
Sollten Deutschen Welle, Voice of America und Euronews keine Lizenz
einholen, werde der Zugang zu ihren Plattformen gesperrt. Das
Regulierungsgremium habe dies mit der Mehrheit der Stimmen der neun
RTÜK-Vorstandsmitglieder beschlossen. Diese gelte für die Internetseiten
dw.com/tr, amerikaninsesi.com und tr.euronews.com. Ein Sprecher der
Deutschen Welle sagte, man könne dazu vorerst nicht Stellung nehmen, es
gebe von der RTÜK zum Sachverhalt bisher keine offiziellen Informationen.
Vom RTÜK-Vorstand, der von der regierenden AK-Party dominiert wird, war
zunächst keine Begründung für das Vorgehen zu erhalten. Die Türkei hat in
den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK
eine weitreichende Aufsicht über alle Online-Inhalte gab, die sie auch
entfernen kann. Etwa 90 Prozent der Mainstream-Medien in der Türkei
befinden sich heute in staatlichem Besitz oder stehen der Regierung nahe.
## Weiter kein Fortschritt im Streit mit Russland
In Russland muss die Deutsche Welle derweil weiter auf die Akkreditierungen
ihrer Journalisten verzichten. „Die Akkreditierungen bleiben weiterhin
entzogen“, sagte ein Sprecher des deutschen Auslandssenders am Mittwoch der
Deutschen Presse-Agentur.
Zuvor hatten Hoffnungen auf einem Gespräch zwischen dem Moskauer
DW-Büroleiter Juri Rescheto und der Sprecherin des russischen
Außenministeriums, Maria Sacharowa, gelegen. Dem DW-Sprecher zufolge dürfen
die betroffenen Korrespondenten allerdings vorerst in Russland bleiben.
Am Freitag war das Büro der Deutschen Welle in Moskau geschlossen worden,
nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter
mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Russland begreift dies als Reaktion
auf [2][ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierer für das Mitte
Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE] des russischen
Staatsmediums RT. Allerdings sind RT-Journalisten in Deutschland weiter
akkreditiert, der Sender streamt nach wie vor übers Netz. Das Verbot der
Medienbehörden bezieht sich nur auf Satellit und Kabel, wofür RT DE die
Lizenz fehlt.
10 Feb 2022
## LINKS
[1] /Interne-Konflikte-bei-Deutscher-Welle/!5831787
[2] /Russisches-staatsnahes-Fernsehen/!5832888
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