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# taz.de -- Russisches staatsnahes Fernsehen: „RT DE“ bleibt verboten
> Der kremlnahe Sender „RT DE“ darf kein deutschsprachiges Fernsehen in
> Deutschland ausstrahlen. Das haben die Landesmedienanstalten entschieden.
Bild: Russia Today bei der Übertragung von Putins Neujahrsansprache
Berlin epd/taz | Die Landesmedienanstalten haben die Verbreitung des
[1][Fernsehprogramms RT DE in Deutschland] untersagt. Die Kommission für
Zulassung und Aufsicht begründete die Entscheidung nach Angaben der
Medienanstalten vom Mittwoch damit, dass keine dafür erforderliche
medienrechtliche Zulassung vorliege.
Das Programm RT DE sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das
gemäß Medienstaatsvertrag eine Zulassung weder erteilt noch beantragt
worden sei, erklärten die Landesmedienanstalten in Berlin. Die
Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Livestream im Internet,
über die Mobile- sowie Smart-TV-App „RT News“ und über Satellit sei daher
einzustellen. Die Veranstalterin von RT DE könne sich auf keine andere
europarechtlich legitime Erlaubnis berufen.
Die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin veranstaltet nach Angaben der
Medienanstalten seit Dezember 2021 das Fernsehprogramm RT DE in eigener
inhaltlicher Verantwortung. Das deutschsprachige,
journalistisch-redaktionell gestaltete Angebot richtet sich mit den
Themenschwerpunkten Nachrichten, Dokumentation und Unterhaltung an ein
deutsches Fernsehpublikum.
Bei „RT“ (früher „Russia Today“) handelt es sich um einen vom russisch…
Staat finanzierten Auslandssender, der inhaltlich der dortigen Regierung
nahe steht. Zuletzt hatte RT DE Productions versucht, [2][mit einer
serbischen Sendelizenz ihr Programm in Deutschland auszustrahlen].
Am 17. Dezember 2021 hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg als örtlich
zuständige Medienaufsicht ein medienrechtliches Verfahren eingeleitet, in
dem die RT DE Productions als verantwortliches Unternehmen um Stellungnahme
gebeten wurde. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm
handele, obliege die Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht
der Medienanstalten, hieß es.
2 Feb 2022
## LINKS
[1] /RT-DE-im-Fernsehen/!5821269
[2] /Russischer-Auslandssender/!5820837
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