| # taz.de -- Kanzler Scholz besucht Joe Biden: Die Chance des Zögerers | |
| > Olaf Scholz' Besuch bei Biden wäre eine Gelegenheit für klare Worte in | |
| > der Ukrainekrise. Auch der Gastgeber braucht einen starken Auftritt. | |
| Bild: „Wo ist Olaf Scholz“ hat es in die Kommentare der US-Medien geschafft… | |
| Olaf Scholz' Antrittsbesuch in Washington steht unter denkbar schlechten | |
| Vorzeichen. Im Kreis der Verbündeten ist die Enttäuschung groß darüber, | |
| dass der deutsche Bundeskanzler in der [1][Ukrainefrage] auf Zeit spielt. | |
| Das geflügelte Wort „Wo ist Olaf Scholz“ hat es in die Kommentare des | |
| seriösen Teils der US-Medienlandschaft geschafft, die Erwartungen in den | |
| USA an den Antrittsbesuch des Sozialdemokraten sind mit „gering“ noch | |
| euphemistisch umschrieben. | |
| Ihm gegenübersitzen wird ein US-Präsident, dessen Regierungsführung rund | |
| ein Jahr nach Amtsantritt vor allem durch mangelnde politische | |
| Durchsetzungskraft geprägt ist, der sowohl innen- als auch außenpolitisch | |
| taumelt. Desaströse Umfragewerte begleiten Bidens überschaubare Erfolge. | |
| Und selbst wohlmeinende Demokraten zuckten zusammen, als ihr Präsident | |
| öffentlich in Aussicht stellte, dass ein „geringfügiger Einmarsch“ | |
| Russlands in die Ukraine „möglicherweise keine starke internationale | |
| Reaktion“ nach sich zöge. | |
| Auch wenn Außenminister Antony Blinken umgehend versuchte, den durch seinen | |
| Chef verursachten Schaden zu begrenzen und pflichtschuldig betonte, dass | |
| die USA eine jedwede Invasion nicht duldeten, lieferte Biden wieder einmal | |
| Futter für Hohn und Spott. Nun also kommt es mit einiger Verzögerung zum | |
| Gipfeltreffen der Zögerer und Zauderer: Zwei sowohl im Inland als auch auf | |
| dem diplomatischen Parkett angezählte Männer wollen irgendwie in die | |
| Offensive. | |
| ## Klare Kante zeigen | |
| Scholz muss daran gelegen sein, dass seine Visite an der Pennsylvania | |
| Avenue nicht zum bilateralen Beiwerk der parallel stattfindenden Tagung des | |
| EU-USA-Energierats verkommt. Zu sehr hat der Kanzler zuletzt die Dinge | |
| schleifen lassen und willfährig mitangesehen, wie Frankreichs Präsident | |
| Emmanuel Macron die exklusive Meinungsführerschaft der EU für sich | |
| reklamierte. | |
| Obwohl Scholz' Antrittsbesuch als deutscher Regierungschef in der | |
| Medienlandschaft der USA kaum über den Status einer Randnotiz herauskommt, | |
| bietet sich für den Kanzler doch eine besondere Gelegenheit: Die Gespräche | |
| mit Joe Biden kann, nein muss der [2][Sozialdemokrat] nutzen, um endlich | |
| klare Kante zu zeigen. | |
| Um öffentlich eine rote Linie zu ziehen und ohne rhetorische Umschweife | |
| Konsequenzen zu benennen: Setzt Russland auch nur eine Stiefelspitze in die | |
| Ukraine, dann kann und darf es eine Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline | |
| [3][Nordstream 2] nicht geben. Die staatsmännische Zurückhaltung und | |
| Gelassenheit, die Scholz im Wahlkampf ins Kanzleramt gespült hat, hat | |
| ausgedient. Der Kanzler hat Führung versprochen, nun muss er auch liefern. | |
| 7 Feb 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Mirko Schmid | |
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