# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Baerbock verteidigt Impfpflicht

	# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Baerbock verteidigt Impfpflicht

	> Laut Medienberichten ist auf Zypern eine neue Corona-Mutation
	> nachgewiesen worden. Karl Lauterbach kündigt eine Liste mit wirksamen
	> Omikron-Schnelltests an.

	Bild: Zwei Ampullen mit Impfstoff

	## Baerbock verteidigt Vorstoß für Impfpflicht in Deutschland

	Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei ihrem Besuch in Italien
	hinter die Einführung einer Impfpflicht gestellt. „Ich glaube, dass eine
	Impfpflicht sinnvoll ist“, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen
	mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio am Montag in Rom. Sie
	und ihre Partei hätten das bereits deutlich gemacht. Es gehe darum, das
	Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt waren und darum
	Menschen zu schützen. Es sei daher sinnvoll, die Impfpflicht in Deutschland
	einzuführen, erklärte die 41-Jährige.

	Italien hatte zuletzt die Impfpflicht ausgeweitet. Seit dem 8. Januar
	müssen sich Menschen, die älter als 50 Jahre sind, gegen Covid-19
	immunisieren lassen. Ab dem 1. Februar droht eine Geldstrafe für
	diejenigen, die sich entweder die erste oder eine der Folgeimpfdosen nicht
	verabreichen lassen.

	Am Nachmittag stand für Baerbock ein Besuch in einem Impfzentrum in Rom an.
	Di Maio bedankte sich bei der Deutschen für ihre Bereitschaft, dort
	hinzugehen. Die italienische Impfstrategie hat ihm zufolge große Erfolge
	gezeigt. Er verwies darauf, dass die Einführung der Pflicht für die
	Über-50-Jährigen eine Empfehlung der Wissenschaft gewesen sei.

	Stand Montagmorgen waren dem Gesundheitsministerium zufolge rund 89,4
	Prozent der Menschen in Italien, die älter als zwölf Jahre sind, gegen
	Covid-19 geimpft. In den vergangenen Wochen stiegen die Corona-Fallzahlen
	in dem Land mit rund 60 Millionen EinwohnerInnen rapide an. Die zuletzt
	offiziell berechnete Sieben-Tage-Inzidenz lag bei landesweit
	durchschnittlich 1.669 Fällen je 100.000 EinwohnerInnen. (dpa)

	## Gesundheitsminister beraten über mögliche vierte Impfung

	Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten bei ihrer ersten
	regulären Konferenz in diesem Jahr voraussichtlich über eine mögliche
	vierte Impfung gegen das Coronavirus. Das geht nach Informationen der
	Deutschen Presse-Agentur aus der Tagesordnung für die Runde am Montag
	hervor. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne mit
	Auffrischungsimpfungen. Israel impft zum Beispiel bereits das vierte Mal.

	Die Gesundheitsminister wollen sich den Informationen zufolge auch über die
	aktuelle Infektionslage und über neue Erkenntnisse zur
	Omikron-Virusvariante sowie über den Stand von Coronatests austauschen.
	Zudem geht es um die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom
	Freitag und um den Stand der Impfungen bei Apotheken, Zahn- und Tierärzten.
	In der vergangenen Woche kamen die Gesundheitsminister bereits zu einer
	Sondersitzung zusammen. (dpa)

	## Lauterbach will wirksame Omikron-Schnelltests auflisten

	Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Positivliste für
	Schnelltests angekündigt, mit denen die Omikron-Variante des Coronavirus
	gut erkannt werden kann. Er habe am Sonntag das Paul-Ehrlich-Institut (PEI)
	veranlasst, „eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron
	besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron gut erkennen“, sagte
	Lauterbach am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Damit
	soll eine bessere Orientierung bei der Test-Auswahl ermöglicht werden.

	„Dies wird allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen“, sagte Lauterbach.
	Die Erkenntnisse zu Tests, die bereits in den vergangenen Monaten
	ausgewertet wurden, könnten nicht eins zu eins auf Omikron angewendet
	werden. Sinnvoll sei es aktuell, Schnelltests gegebenenfalls mehrfach
	vorzunehmen.

	„Wir wissen nicht genau, wie diese Tests für Omikron wirken“, sagte der
	Bundesgesundheitsminister. Es sei bisher nicht möglich gewesen, das zu
	prüfen, weil keine Referenzwerte vorhanden gewesen seien. „Also wir wussten
	nicht genau, wie viel Viruslast muss da sein, damit jemand mit Omikron
	infiziert überhaupt für andere ansteckend ist“, sagte Lauterbach. „Diese
	Daten bekommen wir gerade jetzt.“ Deshalb habe er veranlasst, dass die
	jetzt vorhandenen Tests auf ihre Wirksamkeit bei der Anzeige von Omikron
	überprüft werden. „Das ist jetzt in Vorbereitung.“

	PEI-Präsident Klaus Cichutek sagte im ZDF-„Morgenmagazin“, die derzeit
	erhältlichen Tests seien „nicht unzuverlässig“. Er wies darauf hin, dass
	sein Institut bereits vor der Verbreitung der Omikron-Variante in
	Deutschland mehr als 250 Tests evaluiert habe. Dabei hätten rund 80 Prozent
	der angebotenen Produkte die geforderte Sensitivität erreicht. An der
	entsprechenden, bisher vorliegenden Liste würden sich auch jetzt bereits
	Apotheken und Schnelltest-Zentren orientieren, aber auch weitere Anbieter
	für Selbsttests wie Supermärkte oder Discounter.

	Cichutek empfahl gleichwohl Verbraucherinnen und Verbrauchern, beim Kauf
	ebenfalls diese Liste des PEI zu berücksichtigen. Insgesamt sei aber in
	Deutschland bereits „ein höheres Level an Testsicherheit“ erreicht worden.
	Die verfügbaren Tests seien „geeignet, Personen mit hoher Viruslast zu
	erkennen“. Zugleich seien falsch-positive Testergebnisse „so gut wie
	ausgeschlossen“.

	Zur spezifischen Wirksamkeit bei Omikron-Fällen, wo die Viruslast häufig
	geringer ist, äußerte sich der PEI-Präsident in dem Interview nicht
	ausdrücklich. Das Institut hatte aber bereits kürzlich erklärt, dass die
	derzeit eingesetzten Schnelltests grundsätzlich in der Lage sein dürften,
	die Virusvariante zu erkennen, da die für die Tests entscheidenden
	Virusbestandteile sich bei Omikron nicht wesentlich im Vergleich zu
	früheren Varianten verändert seien.

	Allerdings hatte auch das PEI in seiner Erklärung von Ende Dezember auf
	einen Bedarf an weiteren Untersuchungen hingewiesen. Das
	Paul-Ehrlich-Institut ist für die Prüfung und Zulassung von Impfstoffen
	sowie bestimmten Medikamenten in Deutschland zuständig. Die Schnelltests
	wurden zwar untersucht und bewertet, für deren Zertifizierung ist das PEI
	aber nicht zuständig. (afp)

	## Neue Corona-Variante auf Zypern entdeckt

	Mehreren Medienberichten zufolge wurde auf Zypern eine neue Corona-Mutante
	entdeckt. Ein Team aus Wissenschaftler*innen soll am Wochenende
	gemeldet haben, dass sie eine Mischung aus der Delta- und der
	Omikron-Variante nachgewiesen haben. Das berichtete unter anderem auch die
	Nachrichtenagentur Bloomberg. Bislang sollen 25 Infektionen mit der
	Deltakron-Variante festgestellt worden sein. Die Datenlage sei aber bislang
	äußerst dünn und über die Infektiosität und der Krankheitsschwere der
	Variante ist bislang wenig bekannt. (taz)

	## Indien beginnt zu boostern

	Indien hat begonnen, seine Bevölkerung zu boostern. Ab Montag erhielten
	unter anderem Personal im Gesundheitswesen, bei der Polizei oder Armee,
	Behördenmitarbeitende im Corona-Dienst sowie gefährdete Über-60-Jährige die
	dritte Dosis Corona-Impfstoff, wie es aus dem Gesundheitsministerium in Neu
	Delhi hieß. Insgesamt dürften damit derzeit rund 57,5 Millionen Menschen in
	dem 1,3-Milliarden-Einwohner-Land zum Boostertermin kommen, berichteten
	örtliche Medien.

	Rund die Hälfte der Bevölkerung hat bislang zwei Dosen erhalten. Die
	meisten bekamen das in Indien hergestellte Mittel von AstraZeneca mit dem
	Namen Covishield.

	Die Coronazahlen steigen im Zusammenhang mit Omikron seit einiger Zeit
	schnell, nachdem die Zahlen nach einer heftigen und tödlichen Delta-Welle
	vor knapp einem Jahr tief waren. Am Montag meldete das
	Gesundheitsministerium knapp 180.000 Tagesneuinfektionen – 20.000 mehr als
	am Tag davor. Bei der heftigen Delta-Welle wurden in Höchstzeiten um die
	400.000 Tagesneuinfektionen gemeldet, die meisten Menschen waren damals
	nicht geimpft. Studien wiesen bei den Fällen und Todeszahlen auf eine große
	Dunkelziffer hin. (dpa)

	## Stark-Watzinger mahnt Notfallpläne der Schulen an

	Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat Ausfallpläne der
	Schulen angemahnt, damit Unterricht bei Corona-Infektionen von Lehrern oder
	Schülern notfalls auch in hybrider Form möglich ist. „Bildung muss oberste
	Priorität haben“, sagt die FDP-Politikerin im ZDF anlässlich des heute
	wieder beginnenden Unterrichts in acht Bundesländern. Hygienemaßnahmen und
	Maskenpflicht müssten konsequent umgesetzt werden und umfangreiche
	Testungen seien nötig. (rtr)

	## Inzidenz steigt auf 375,7

	Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 25.255
	Coronaneuinfektionen. Das sind 6.737 Fälle mehr als am Montag vor einer
	Woche, als 18.518 Positivtests gemeldet wurden. Die bundesweite
	Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 375,7 von 362,7 am Vortag. Der Wert gibt
	an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben
	Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 52 weitere Menschen starben im
	Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten
	Todesfälle binnen eines Tages auf 114.029. Insgesamt fielen in Deutschland
	bislang mehr als 7,53 Millionen Coronatests positiv aus.

	Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen erwartet, dass Bund und
	Länder bereits vor dem nächsten Spitzentreffen am 24. Januar neue
	Coronabeschränkungen beschließen müssen. Was man im Moment tue, reiche
	nicht aus, um die Omikron-Welle einzudämmen, sagt Dahmen im
	Deutschlandfunk. Er bringt erneut die Schließung etwa von Fitness-Studios,
	aber auch der Gastronomie ins Gespräch.

	Vor der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht fordert der
	Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen die Ausweitung der
	einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Feuerwehr, Polizei und Justizvollzug.
	Im Deutschlandfunk sagte er, dass auch eine Impfpflicht für Lehrer und
	Lehrerinnen sinnvoll sein könne. Eine allgemeine Impfpflicht könne ohnehin
	erst Schutz vor weiteren Wellen im kommenden Winter bieten.

	Ab dem 1. Februar verkürzt sich einem Medienbericht zufolge der
	Geimpften-Status für Personen, die zwei Mal gegen Corona geimpft wurden. Ab
	dem Tag werden „digitale Impfzertifikate der EU für die Grundimmunisierung“
	nach 270 Tagen ungültig, berichtet die Bild unter Berufung auf die Antwort
	der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium
	Sabine Dittmar (SPD) auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Wilfried
	Oellers (CDU) zu einer Entscheidung der Europäischen Kommission. Demnach
	werde die Anerkennungsdauer von Digitalen Impfzertifikaten der Europäischen
	Union (EU) für die Grundimmunisierung auf 270 Tage festgelegt. „Für
	Booster-Impfungen selbst wird mangels wissenschaftlicher Erkenntnisse noch
	keine maximale Anerkennungsdauer vorgesehen.“ (rtr)

	## Tennis-Star Djokovic gewinnt Rechtsstreit um Einreise

	Der [1][serbische Tennis-Star Novak Djokovic] hat den Rechtsstreit um seine
	Einreise nach Australien überraschend gewonnen. Richter Anthony Kelly
	ordnete am Montag die sofortige Freilassung des Weltranglistenersten aus
	einem Abschiebehotel an. Grenzbeamte hatten ihm die Einreise verweigert, da
	er nicht die erforderlichen Corona-Impfnachweise vorlegen konnte.

	Der Anwalt der Regierung, Christopher Tran, erklärte jedoch, dass
	Australien noch von seinen ministeriellen Befugnissen Gebrauch machen und
	Djokovics Ausreise anordnen könnte. Damit dürfte der Tennisspieler drei
	Jahre lang nicht mehr einreisen.

	Der 34-jährige Weltranglistenerste, der sich wiederholt kritisch über
	Corona-Impfungen geäußert hatte, war am Mittwoch für die Australian Open
	nach Melbourne gereist, nachdem er nach eigenen Angaben eine
	Ausnahmegenehmigung von den Veranstaltern für eine Einreise ohne
	Impfnachweis erhalten hatte. Die australischen Grenzbeamten erkannten dies
	jedoch nicht an und entzogen ihm das Visum. Djokovic wurde in ein
	Abschiebehotel gebracht.

	Djokovics Anwälte waren gerichtlich gegen die Annullierung des Visums
	vorgegangen. Sie argumentierten, Djokovics Antrag auf eine
	Ausnahmegenehmigung sei von zwei unabhängigen medizinischen Gremien
	genehmigt worden. Als Grund für die Genehmigung führten sie einen positiven
	Coronatest des serbischen Spielers vom 16. Dezember an. (afp)

	## Keine „unzuverlässigen“ Coronaschnelltests in Deutschland

	In Deutschland gibt es nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) keine
	Coronaschnelltests zu kaufen, die das Label „unzuverlässig“ verdienen. Das
	PEI habe eine Liste mit Tests veröffentlicht, die über eine „erhöhte
	Sensitivität“ verfügten, sagt der Präsident des Instituts, Klaus Cichutek,
	im ZDF. Die Tests, die die höheren Anforderungen nicht erfüllten, würden in
	Deutschland nicht verkauft, weil sich Testzentren, Apotheken und Discounter
	an der PEI-Liste orientierten. Cichutek sagte zudem, an Omikron angepasste
	Impfstoffe würden voraussichtlich noch im ersten Halbjahr in ausreichender
	Menge verfügbar sein. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte am
	Sonntag in der ARD eine Positivliste für Schnelltests angekündigt. Er habe
	das PEI veranlasst, eine solche Aufstellung vorzubereiten mit Tests, die
	[2][für Omikron] besonders geeignet seien beziehungsweise Omikron früh
	erkennen sollten. (rtr)

	## Vorsichtiger Optimismus in Israel

	Der Coronabeauftragte der israelischen Regierung, Salman Zarka, sieht trotz
	der nahenden Omikron-Welle weltweit Grund zu vorsichtigem Optimismus. „Das
	Virus wird uns nicht auf Dauer stoppen“, sagt Zarka dem RedaktionsNetzwerk
	Deutschland (RND). „Wir werden unser Leben zurückbekommen – allerdings
	nicht genau so, wie es vorher war.“ Auf Dauer werde eine höhere Wachsamkeit
	als früher erforderlich sein. „Masken werden in manchen Situationen weiter
	eine Rolle spielen, Impfungen werden unverzichtbar sein, und das Leben
	zwischen zwei Wellen wird leichter sein, als wenn gerade wieder die
	Inzidenz einer neuen Variante ansteigt. Dann wird es nicht ratsam sein,
	etwa in ein Fußballstadion zu gehen oder zu einer großen Party.“ Er rät
	davon ab, in der derzeitigen Omikron-Welle auf bewusste Ansteckungen zu
	setzen und damit eine Herdenimmunität anzustreben: „Niemand weiß ja, was
	nach Omikron kommt. In Südafrika waren viele Menschen mit Delta infiziert –
	das hat sie nicht davor geschützt, später auch von Omikron befallen zu
	werden.“ (rtr)

	## Mehr als eine Million Infektionen in Australien

	Australien verzeichnet offiziellen Daten zufolge mehr als eine Million
	Coronainfektionen. Die Bundesstaaten New South Wales und Victoria melden
	zusammen etwa 55.000 Positivtests. Damit steigt die Gesamtzahl der
	Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 1,03 Millionen. Weitere
	Bundesstaaten und Territorien werden erst im Laufe des Tages ihre Zahlen
	melden. Das Land konnte die Ausbreitung des Virus fast zwei Jahre lang mit
	der Schließung von Landesgrenzen und Lockdowns kontrollieren. Nach der
	Lockerung der Beschränkungen kämpft Australien zurzeit mit einem Ausbruch
	der hochansteckenden Omikron-Variante. (rtr)

	## Streeck für „pragmatischen Umgang“ mit der Pandemie

	Der Bonner Virologe Hendrik Streeck spricht sich für einen pragmatischen
	Umgang mit der Coronapandemie aus. „Der Gedanke setzt sich langsam durch,
	dass wir einen pragmatischen Umgang mit der Pandemie brauchen, um mit dem
	Virus leben zu lernen. Dagegen ist der dauerhafte Alarmzustand ermüdend und
	nicht erfolgreich“, sagt Streeck, der auch dem Expertenrat der
	Bundesregierung angehört. Er mahnt an, die Belastung in den Krankenhäusern
	aber „weiterhin aufmerksam zu beobachten und notfalls mit Maßnahmen zu
	reagieren“. Dazu gehöre es aber auch, die „Hospitalisierungsinzidenz valide
	zu erfassen“. Aktuell bildet diese alle Patienten ab, die mit einem
	positiven Coronatest in ein Krankenhaus eingewiesen werden. Experten und
	Politiker fordern daher, nur jene Patienten in den Kennwert aufzunehmen,
	bei denen Corona auch der Grund für die Hospitalisierung ist. (rtr)

	## Zwölf Prozent der Pflegefachstellen auf Intensivstationen unbesetzt

	Der Pflegekräftemangel in den Kliniken hat sich laut der Deutschen
	Krankenhausgesellschaft im Coronajahr 2021 zugespitzt. Auf den
	Normalstationen seien sechs Prozent der Stellen und auf den
	Intensivstationen zwölf Prozent der Stellen für Pflegefachkräfte unbesetzt
	geblieben, sagte der Vorsitzende Gerald Gaß dem RedaktionsNetzwerk
	Deutschland (Montag). Deshalb habe während der Pandemie ein Teil der
	Intensivkapazitäten zeitweise oder dauerhaft abgemeldet werden müssen,
	erklärte er.

	Im vergangenen Jahr konnten laut Gaß 8.000 Arbeitsplätze auf den
	Intensivstationen und damit jede achte Fachstelle nicht besetzt werden. Bis
	eine neue Intensivfachkraft eine offene Stelle besetzt habe, seien im
	Durchschnitt 21 Wochen vergangen. Vor fünf Jahren hätten die Kliniken
	lediglich 3.100 zusätzliche Stellen ausgeschrieben. Auf den Normalstationen
	seien 2021 bundesweit rund 14.000 Stellen für examinierte Pflegefachkräfte
	in den Kliniken unbesetzt geblieben. Vor fünf Jahren waren es Gaß zufolge
	nur 3.900 unbesetzte Stellen. Bis eine Fachkraft eingestellt worden sei,
	habe es 2021 durchschnittlich 17 Wochen gedauert.

	Der Personalmangel habe sich aus verschiedenen Gründen verschärft,
	erläuterte der Chef der Krankenhausgesellschaft: „Die geburtenstarken
	Jahrgänge gehen in den Ruhe- oder Vorruhestand. Außerdem bleiben viele
	Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter länger in der Elternzeit und verbleiben
	anschließend länger in Teilzeit.“

	Während es auf dem Land vor allem an Ärztinnen und Ärzten mangele, da diese
	nach dem Studium lieber in den Universitätsstädten bleiben, zögen
	Pflegefachkräfte wegen hoher Mieten eher aus den Städten aufs Land, fügte
	Gaß hinzu. Die Pflegekräfte kündigten ihre Jobs auch wegen
	Arbeitsüberlastung, was wiederum zu einer höheren Belastung für die anderen
	Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führe. (epd)

	10 Jan 2022

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