# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Debatte über Impfpflicht hält an

	# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Debatte über Impfpflicht hält an

	> Das RKI meldet binnen 24 Stunden 55.889 Coronaneuinfektionen. Viele
	> Politiker*innen äußern sich in der Debatte um eine mögliche
	> Impfpflicht.

	Bild: Was tun, wenn der Solidaritätsgedanke nicht zieht? Die Debatte um eine I…

	## Zahl der Corona-Toten in Großbritannien überschreitet 150.000

	Die Zahl der Todesfälle nach einer mittels PCR-Test bestätigten
	Corona-Infektion in Großbritannien hat die Marke von 150.000 überschritten.
	Wie das Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte, wurden inzwischen
	150.057 Todesfälle in dem Land innerhalb von 28 Tagen nach einem positiven
	Testergebnis registriert. Die tatsächliche Zahl dürfte aber noch höher
	sein. Auf dem Totenschein wurde bereits bei mehr als 173.000 Menschen in
	Großbritannien Covid-19 vermerkt.

	Das Land mit etwa 67 Millionen Einwohnern ist weiterhin fest im Griff der
	Omikron-Welle. Allein am Samstag wurden rund 146.000 Neuinfektionen
	registriert. Die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb
	einer Woche (Sieben-Tage-Inzidenz) wurde zuletzt mit 1.900 angegeben
	(Stand: 3. Januar). Während die Kurve in London inzwischen aber abzuflachen
	scheint, steigen die Zahlen im Norden Englands weiterhin stark an.

	Schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im größten Landesteil
	England lehnt die Regierung in London bislang unter Verweis auf die nicht
	im selben Maß gestiegenen Krankenhauseinweisungen und Todesfälle ab. Immer
	mehr Krankenhausträger schlagen jedoch Alarm, weil ihnen wegen der vielen
	Infektionsfälle zunehmend das Personal fehlt. (dpa)

	## Polizei kontrolliert in Bars und im Nahverkehr – zahlreiche Verstöße

	Mit rund 170 Einsatzkräften hat die Polizei in Berlin schwerpunktmäßig
	unter anderem die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Rund 1.000
	Menschen in Bars, Lokalen, Friseursalons und im öffentlichen Nahverkehr
	wurden am Freitag sowie in der Nacht auf Samstag überprüft, teilte die
	Polizei mit. Kontrolliert wurde vor allem in Neukölln und Friedrichshain.
	Allein am späten Abend seien dabei 47 Ermittlungsverfahren eingeleitet
	worden, weil die Kontrollierten keine Mund-Nase-Bedeckungen getragen
	hätten.

	Es seien zudem Verstöße gegen die Gewerbeordnung sowie gegen das
	Betäubungsmittelgesetz festgestellt worden, hieß es. Am Freitag stießen die
	Beamten bei Kontrollen in den U-Bahn-Linien U8 und U7 auf mehr als 30
	Fahrgäste ohne Maske. (dpa)

	## Inzidenz steigt auf 335,9

	Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 55.889
	Corona-Neuinfektionen. Das sind 29.497 Fälle mehr als am Samstag vor einer
	Woche, dem Neujahrstag, als 26.392 Positiv-Tests gemeldet wurden. Das RKI
	weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel weniger getestet wurde und demnach
	vermutlich weniger Fälle gemeldet wurden. Die bundesweite
	Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 335,9 von 303,4 am Vortag. Der Wert gibt
	an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben
	Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 268 weitere Menschen starben im
	Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten
	Todesfälle binnen eines Tages auf 113.900. Insgesamt fielen in Deutschland
	bislang mehr als 7,47 Millionen Corona-Tests positiv aus.

	Die Bundesregierung hat die Messlatte für das Erreichen der sogenannten
	Herdenimmunität deutlich nach oben gelegt. „Unser Ziel muss es sein, zu
	einer Quote von 95 Prozent vor allem bei den gefährdeten Gruppen zu
	kommen“, sagt die parlamentarische Staatssekretärin im
	Bundesgesundheitsministerium, Sabine Dittmar, der „Augsburger Allgemeinen“
	einem Vorabbericht zufolge. Man habe am Anfang gedacht, dass eine Quote von
	70 Prozent für die Herdenimmunität ausreiche. Vor dem Hintergrund der
	zahlreichen Mutationen wisse man nun das dies nicht der Fall sei. (rtr)

	## Bärbel Bas dringt auf baldige Debatte über Impfpflicht

	Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dringt auf eine [1][Debatte über eine
	allgemeine Impfpflicht] noch im Januar. „Das Parlament muss sich gründlich
	mit dem komplexen und kontroversen Thema Impfpflicht befassen“, sagt sie
	der Rheinischen Post. „Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn sich die
	Fraktionen im Bundestag auf eine Orientierungsdebatte zur Impfpflicht noch
	im Januar 2022 verständigen könnten“, sagt die SPD-Politikerin. „Der
	Bundestag hat in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen, dass gerade
	die Debatten abseits der Fraktionslinien mit großem Interesse in der
	Bevölkerung aufgenommen worden sind.“ So könnten die Argumente für und
	gegen eine Impfpflicht am besten abgewogen werden.

	Teile der FDP sind für eine gestaffelte und selektive Impfpflicht. „Der
	Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die
	Krankheitszahlen sein“, sagt der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann der
	Augsburger Allgemeinen laut einem Vorabbericht. „Wenn diese sich trotz
	aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene
	Impfpflicht greifen, zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren.“ Der Professor
	für Infektiologie an der Uni Würzburg arbeite federführend mit anderen
	Liberalen an einem entsprechenden Gruppenantrag, berichtet das Blatt.
	FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki führe einen Gruppenantrag an, der sich
	dagegen ausspreche.

	Deutsche Intensivmediziner drängen auf die erneute Feststellung der
	epidemischen Lage in ganz Deutschland. „Als wichtiges Werkzeug empfinden
	wir immer noch das Ausrufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite.
	Dieses fehlt aktuell“, sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären
	Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, der
	Rheinischen Post laut Vorabbericht. Man solle diese Möglichkeit für den
	Notfall verfügbar haben, um schnell auf dynamische Entwicklungen in der
	Pandemie antworten zu können. Hier müsse die Politik noch nachbessern.
	(rtr)

	## Lauterbach erwartet spürbare Effekte von Impfpflicht

	[2][Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach] erwartet spürbare Effekte
	für den Kampf gegen die Coronapandemie durch die [3][Einführung einer
	allgemeinen Impfpflicht]. „Man muss akzeptieren, dass man selbst mit der
	Pflicht niemals alle Menschen erreichen wird“, sagte der SPD-Politiker der
	Welt am Sonntag. „Aber ich bin davon überzeugt, dass es eine große Gruppe
	von Ungeimpften gibt, die wir durch die Impfpflicht zu einer Impfung
	bewegen können.“

	Lauterbach betonte, seine Hoffnung sei, dass die Gesellschaft durch die
	Impfpflicht relativ gut geschützt sein werde. „Wir dürfen nicht mehr in
	eine Situation geraten, in der ein Sommer trügerisch gut ist, uns aber im
	Herbst neue Varianten überraschen – und das, ohne dass die breite
	Bevölkerungsmehrheit geimpft ist. Denn dann ginge alles wieder von vorne
	los.“

	Der Minister bekräftigte, dass die Impfpflicht trotz eines geringeren
	Risikos für schwere Erkrankungen bei der neuen Omikron-Variante nötig sei.
	„Eine Omikron-Infektion macht nicht zwingend immun vor der nächsten
	Virusvariante. Der Glaube, dass die Omikron-Variante das Ende der Pandemie
	ist, ist naiv.“

	Über eine Impfpflicht soll der Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abstimmen.
	Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im
	Gespräch ist zunächst eine „Orientierungsdebatte“ im Januar. Die SPD stre…
	den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses „im ersten Quartal“ an, also bis
	Ende März. Lauterbach arbeitet nach eigenen Angaben „als Abgeordneter“ an
	einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige. (dpa)

	## Gote spricht sich weiter für Impfpflicht aus

	Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat sich erneut für eine
	allgemeine Impfpflicht für Personen ab 18 Jahren ausgesprochen. Ansonsten
	könne die notwendige Impfquote nicht erreicht werden, um die Pandemie
	einzudämmen, sagte Gote dem Berliner Tagesspiegel.

	Aus fachlicher Sicht sei es wichtig, „dass die Pflicht so schnell wie
	möglich kommt und rechtssicher umgesetzt wird“. „Wir werden auch die
	nächsten Jahre mit dem Coronavirus umgehen müssen“, betonte die
	Grünen-Politikerin.

	Zudem könne eine auf Bundesebene beschlossene Impfpflicht die aufgeheizte
	Debatte befrieden. „Jeden Tag lassen sich mehr Menschen impfen, als
	demonstrieren.“ Auch die Impfgegner profitierten von hohen Impfquoten.

	„Wir wollen es den Menschen so leicht wie möglich machen, sich impfen zu
	lassen. Deshalb gehen wir verstärkt noch mal in die Kieze“, sagte die
	Berliner Gesundheitssenatorin mit Blick auf eine angekündigte Impfkampagne
	für Familien und in sozialen Brennpunkten. Ein Teil der Impfskeptiker könne
	hoffentlich zum Impfen bewegt werden, wenn der Totimpfstoff zugelassen
	wird. „Diejenigen, die aus einer ideologischen Haltung heraus verfestigte
	Impfgegner sind, wird man wohl nicht überzeugen können“, sagte Gote. Sie
	freue sich, „dass jetzt hier und da Impfbefürworter auf die Straße gehen
	und gegen die Coronaleugner protestieren“. (epd)

	## Lauterbach kündigt Neugestaltung der Impf-Infrastruktur an

	Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußert sich besorgt über mögliche
	schwerere Folgen neuer Corona-Mutanten und kündigt eine Neugestaltung der
	Impf-Infrastruktur an. „Wenn wir eine Variante bekommen, die so ansteckend
	ist wie Omikron, aber deutlich tödlicher, müssten wir in allerkürzester
	Zeit in der Lage sein, einen neuen Impfstoff zu entwickeln und zu
	produzieren“, sagt er der Welt am Sonntag. Die Bundesregierung bereite sich
	mit Hochdruck darauf vor. „Wir sind gerade dabei, eine Struktur dafür zu
	schaffen. Wir brauchen eine stehende Infrastruktur.“ Die Bevölkerung müsse
	zu jedem Zeitpunkt möglichst umgehend geimpft werden können. „Deutschland
	ist derzeit in einer vulnerablen Phase. Es kann jederzeit zu einem weiteren
	schweren Ausbruch kommen. Wir dürfen nicht der naiven Annahme verfallen, es
	sei gleich vorbei. Es ist nicht vorbei.“

	Auch zeigt sich Lauterbach besorgt über die Radikalisierung einer
	Minderheit der Gesellschaft. „Eine kleine Gruppe ist bereit, alle
	wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Tisch zu wischen und sich freiwillig in
	einer Blase von Scheinwahrheiten zu begeben“, sagt er der Welt am Sonntag.
	Das sei eine neue und beängstigende Entwicklung. „Was könnte das Argument
	sein, dass ich einem Menschen nach dem Leben trachte, nur weil er
	öffentlich vorschlägt, sich im eigenen Interesse und im Interesse der
	Gesellschaft impfen zu lassen? Die Debatte der Impfgegner und
	Corona-Leugner hat jedes Maß und Ziel verloren.“ (rtr)

	## Djokovic setzt auf positiven Corona-Test

	Im Kampf um eine Einreiseerlaubnis nach Australien setzt Tennisstar Novak
	Djokovic nun offenbar auf einen positiven Corona-Test von Mitte Dezember.
	Nach Angaben seiner Anwälte ist der Weltranglisten-Erste am 16. Dezember
	2021 zum zweiten Mal positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das geht
	aus Unterlagen hervor, die die Anwälte des Serben dem Gericht in Melbourne
	präsentiert haben und aus denen unter anderem die BBC am Samstag
	berichtete. Sollte sich der Sachverhalt bestätigen, könnte Djokovic
	eventuell doch das Recht gehabt haben, Anfang Januar nach Australien zu
	reisen.

	Ihm war am Mittwochabend (Ortszeit) die Einreise verweigert worden, weil er
	nicht die nötigen Dokumente für eine umstrittene medizinische
	Ausnahmegenehmigung hatte vorlegen können. Seitdem hält er sich in einem
	Hotel für Ausreisepflichtige auf. Das Gericht in Melbourne will am
	Montagvormittag (10.00 Uhr/0.00 Uhr MEZ) darüber entscheiden, ob Djokovic
	das Land verlassen muss oder doch bleiben und an den am 17. Januar
	beginnenden Australian Open teilnehmen darf. Dort würde es als
	Titelverteidiger an den Start gehen.

	In der Causa Djokovic bleiben aber weiter viele Ungereimtheiten. So stellt
	sich die Frage, warum er nicht schon früher öffentlich gemacht hat, dass er
	zum zweiten Mal mit dem Coronavirus infiziert war. Erstmals war der
	34-Jährige während seiner heftig kritisierten Adria Tour im Juni 2020
	positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damals hatte Djokovic das
	Ergebnis selbst publik gemacht. Dieses Mal nicht. Andere Profis wie zum
	Beispiel Rafael Nadal hatten ihre positiven Tests zeitnah öffentlich
	gemacht.

	Zudem sorgen Fotos von Djokovic bei einem öffentlichen Auftritt für
	Diskussionen, bei dem er offenbar ebenfalls am 16. Dezember bei einer
	Veranstaltung der serbischen Post aufgetreten ist. Bei dem Auftritt hält er
	stolz eine Briefmarke mit seinem Konterfei in die Kameras. Zudem kursieren
	in den sozialen Medien Fotos, die ihn an diesem Tag ohne Maske mit
	jugendlichen Fans zeigen. Unklar ist allerdings, ob Djokovic zum Zeitpunkt
	der Veranstaltung bereits von seinem positiven Corona-Test wusste.

	Djokovic macht um seinen Impfstatus seit Monaten ein Geheimnis. In der
	Vergangenheit ist er aber immer wieder als Impfskeptiker in Erscheinung
	getreten. Und im Falle einer Impfung hätte er keine Ausnahmegenehmigung
	benötigt.

	Von Djokovic selbst gibt es nach wie vor keine öffentlichen Aussagen zu dem
	Thema. Am Freitag hatte sich der Serbe kurz bei Instagram geäußert und sich
	für die Unterstützung seiner Fans bedankt. Vor dem Hotel bekunden immer
	wieder Landsleute ihre Solidarität mit ihrem Idol.

	Unterdessen hat der Turnierdirektor der Australian Open, Craig Tiley, seine
	Mitarbeiter gegen Kritik in Schutz genommen. Sie hätten einen
	„unglaublichen“ Job gemacht, sagte Tiley. Dennoch geraten auch er und die
	Veranstalter des ersten Grand-Slam-Turniers immer mehr in die Kritik, da
	viele Fragen nach wie vor unklar sind. (dpa)

	## Rasanter Anstieg in den USA

	In den USA steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle rasant an.
	Binnen 24 Stunden wurden den Gesundheitsbehörden mehr als 1,21 Millionen
	neue Fälle gemeldet. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller
	Daten. Am Vortag waren es noch rund 837.000 Neuinfektionen. Insgesamt sind
	damit 59,52 Millionen Ansteckungsfälle bekannt. Mindestens 2.506 weitere
	Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Damit erhöht sich die Zahl
	der Todesfälle binnen eines Tages auf mindestens 839.476. Weltweit weisen
	die USA die höchsten Ansteckungs- und Totenzahlen auf.

	Mexiko hat als fünftes Land weltweit die Schwelle von 300.000 Toten in
	Zusammenhang mit dem Coronavirus überschritten. Binnen 24 Stunden seien 168
	weitere Todesfälle verzeichnet worden, teilt das Gesundheitsministerium
	mit. Insgesamt seien es damit 300.101. Mehr Todesfälle weisen nur die USA,
	Russland, Brasilien und Indien auf. Die Zahl der nachgewiesenen
	Infektionsfälle stieg in Mexiko um 28.023 auf über 4,08 Millionen.

	In Indien verzeichnet das Gesundheitsministerium rund 142.000
	Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ist der höchste Wert seit Ende Mai.
	In den Städten kommt die Omikron-Mutante bereits häufiger vor als die
	Delta-Variante des Coronavirus. Insgesamt wurden 35,37 Millionen
	Infektionsfälle nachgewiesen, das ist weltweit der zweithöchste Wert nach
	den USA. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um
	285 auf 483.463. Hier liegt Indien hinter den USA, Russland und Brasilien
	auf dem vierten Platz.

	Australien verzeichnet 96.454 Neuinfektionen, eine Rekordzahl für das Land,
	das die Verbreitung des Coronavirus fast zwei Jahre lang mit der Schließung
	von Landesgrenzen und Lockdowns kontrollieren konnte. Das Land erlebt
	zurzeit einen Ausbruch der hochansteckenden Omikron-Variante. Auch
	Wirtschaftsminister Josh Frydenberg hat sich infiziert, wie er auf Facebook
	mitteilte. 90 Prozent der über 16-jährigen Australier sind mindestens
	zweimal geimpft. Angesichts überlasteter Krankenhäuser haben mehrere
	Regionalstaaten wieder Beschränkungen eingeführt. (rtr)

	## DKH kritisiert fehlende finanzielle Unterstützung

	Nach den Bund-Länder-Beratungen zur Eindämmung der Omikron-Welle kritisiert
	die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKH) die aus ihrer Sicht immer noch
	mangelnde finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser. „Auch nach diesen
	Beschlüssen bleibt der Rettungsschirm für die Krankenhäuser unvollständig
	und löchrig“, sagt DKH-Chef Gerald Gaß der Rheinischen Post einem
	Vorabbericht zufolge. 5600 Krankenhäuser seien weiterhin nicht einbezogen
	und bekämen keinen Ausgleich, obwohl sie durch die Coronapandemie massiv
	beeinflusst seien. Hier müsse der Gesetzgeber umgehend nachbessern. (rtr)

	8 Jan 2022

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