# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Debatte über Impfpflicht hält an | |
> Das RKI meldet binnen 24 Stunden 55.889 Coronaneuinfektionen. Viele | |
> Politiker*innen äußern sich in der Debatte um eine mögliche | |
> Impfpflicht. | |
Bild: Was tun, wenn der Solidaritätsgedanke nicht zieht? Die Debatte um eine I… | |
## Zahl der Corona-Toten in Großbritannien überschreitet 150.000 | |
Die Zahl der Todesfälle nach einer mittels PCR-Test bestätigten | |
Corona-Infektion in Großbritannien hat die Marke von 150.000 überschritten. | |
Wie das Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte, wurden inzwischen | |
150.057 Todesfälle in dem Land innerhalb von 28 Tagen nach einem positiven | |
Testergebnis registriert. Die tatsächliche Zahl dürfte aber noch höher | |
sein. Auf dem Totenschein wurde bereits bei mehr als 173.000 Menschen in | |
Großbritannien Covid-19 vermerkt. | |
Das Land mit etwa 67 Millionen Einwohnern ist weiterhin fest im Griff der | |
Omikron-Welle. Allein am Samstag wurden rund 146.000 Neuinfektionen | |
registriert. Die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb | |
einer Woche (Sieben-Tage-Inzidenz) wurde zuletzt mit 1.900 angegeben | |
(Stand: 3. Januar). Während die Kurve in London inzwischen aber abzuflachen | |
scheint, steigen die Zahlen im Norden Englands weiterhin stark an. | |
Schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im größten Landesteil | |
England lehnt die Regierung in London bislang unter Verweis auf die nicht | |
im selben Maß gestiegenen Krankenhauseinweisungen und Todesfälle ab. Immer | |
mehr Krankenhausträger schlagen jedoch Alarm, weil ihnen wegen der vielen | |
Infektionsfälle zunehmend das Personal fehlt. (dpa) | |
## Polizei kontrolliert in Bars und im Nahverkehr – zahlreiche Verstöße | |
Mit rund 170 Einsatzkräften hat die Polizei in Berlin schwerpunktmäßig | |
unter anderem die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Rund 1.000 | |
Menschen in Bars, Lokalen, Friseursalons und im öffentlichen Nahverkehr | |
wurden am Freitag sowie in der Nacht auf Samstag überprüft, teilte die | |
Polizei mit. Kontrolliert wurde vor allem in Neukölln und Friedrichshain. | |
Allein am späten Abend seien dabei 47 Ermittlungsverfahren eingeleitet | |
worden, weil die Kontrollierten keine Mund-Nase-Bedeckungen getragen | |
hätten. | |
Es seien zudem Verstöße gegen die Gewerbeordnung sowie gegen das | |
Betäubungsmittelgesetz festgestellt worden, hieß es. Am Freitag stießen die | |
Beamten bei Kontrollen in den U-Bahn-Linien U8 und U7 auf mehr als 30 | |
Fahrgäste ohne Maske. (dpa) | |
## Inzidenz steigt auf 335,9 | |
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 55.889 | |
Corona-Neuinfektionen. Das sind 29.497 Fälle mehr als am Samstag vor einer | |
Woche, dem Neujahrstag, als 26.392 Positiv-Tests gemeldet wurden. Das RKI | |
weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel weniger getestet wurde und demnach | |
vermutlich weniger Fälle gemeldet wurden. Die bundesweite | |
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 335,9 von 303,4 am Vortag. Der Wert gibt | |
an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben | |
Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 268 weitere Menschen starben im | |
Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten | |
Todesfälle binnen eines Tages auf 113.900. Insgesamt fielen in Deutschland | |
bislang mehr als 7,47 Millionen Corona-Tests positiv aus. | |
Die Bundesregierung hat die Messlatte für das Erreichen der sogenannten | |
Herdenimmunität deutlich nach oben gelegt. „Unser Ziel muss es sein, zu | |
einer Quote von 95 Prozent vor allem bei den gefährdeten Gruppen zu | |
kommen“, sagt die parlamentarische Staatssekretärin im | |
Bundesgesundheitsministerium, Sabine Dittmar, der „Augsburger Allgemeinen“ | |
einem Vorabbericht zufolge. Man habe am Anfang gedacht, dass eine Quote von | |
70 Prozent für die Herdenimmunität ausreiche. Vor dem Hintergrund der | |
zahlreichen Mutationen wisse man nun das dies nicht der Fall sei. (rtr) | |
## Bärbel Bas dringt auf baldige Debatte über Impfpflicht | |
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dringt auf eine [1][Debatte über eine | |
allgemeine Impfpflicht] noch im Januar. „Das Parlament muss sich gründlich | |
mit dem komplexen und kontroversen Thema Impfpflicht befassen“, sagt sie | |
der Rheinischen Post. „Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn sich die | |
Fraktionen im Bundestag auf eine Orientierungsdebatte zur Impfpflicht noch | |
im Januar 2022 verständigen könnten“, sagt die SPD-Politikerin. „Der | |
Bundestag hat in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen, dass gerade | |
die Debatten abseits der Fraktionslinien mit großem Interesse in der | |
Bevölkerung aufgenommen worden sind.“ So könnten die Argumente für und | |
gegen eine Impfpflicht am besten abgewogen werden. | |
Teile der FDP sind für eine gestaffelte und selektive Impfpflicht. „Der | |
Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die | |
Krankheitszahlen sein“, sagt der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann der | |
Augsburger Allgemeinen laut einem Vorabbericht. „Wenn diese sich trotz | |
aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene | |
Impfpflicht greifen, zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren.“ Der Professor | |
für Infektiologie an der Uni Würzburg arbeite federführend mit anderen | |
Liberalen an einem entsprechenden Gruppenantrag, berichtet das Blatt. | |
FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki führe einen Gruppenantrag an, der sich | |
dagegen ausspreche. | |
Deutsche Intensivmediziner drängen auf die erneute Feststellung der | |
epidemischen Lage in ganz Deutschland. „Als wichtiges Werkzeug empfinden | |
wir immer noch das Ausrufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite. | |
Dieses fehlt aktuell“, sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären | |
Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, der | |
Rheinischen Post laut Vorabbericht. Man solle diese Möglichkeit für den | |
Notfall verfügbar haben, um schnell auf dynamische Entwicklungen in der | |
Pandemie antworten zu können. Hier müsse die Politik noch nachbessern. | |
(rtr) | |
## Lauterbach erwartet spürbare Effekte von Impfpflicht | |
[2][Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach] erwartet spürbare Effekte | |
für den Kampf gegen die Coronapandemie durch die [3][Einführung einer | |
allgemeinen Impfpflicht]. „Man muss akzeptieren, dass man selbst mit der | |
Pflicht niemals alle Menschen erreichen wird“, sagte der SPD-Politiker der | |
Welt am Sonntag. „Aber ich bin davon überzeugt, dass es eine große Gruppe | |
von Ungeimpften gibt, die wir durch die Impfpflicht zu einer Impfung | |
bewegen können.“ | |
Lauterbach betonte, seine Hoffnung sei, dass die Gesellschaft durch die | |
Impfpflicht relativ gut geschützt sein werde. „Wir dürfen nicht mehr in | |
eine Situation geraten, in der ein Sommer trügerisch gut ist, uns aber im | |
Herbst neue Varianten überraschen – und das, ohne dass die breite | |
Bevölkerungsmehrheit geimpft ist. Denn dann ginge alles wieder von vorne | |
los.“ | |
Der Minister bekräftigte, dass die Impfpflicht trotz eines geringeren | |
Risikos für schwere Erkrankungen bei der neuen Omikron-Variante nötig sei. | |
„Eine Omikron-Infektion macht nicht zwingend immun vor der nächsten | |
Virusvariante. Der Glaube, dass die Omikron-Variante das Ende der Pandemie | |
ist, ist naiv.“ | |
Über eine Impfpflicht soll der Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abstimmen. | |
Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im | |
Gespräch ist zunächst eine „Orientierungsdebatte“ im Januar. Die SPD stre… | |
den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses „im ersten Quartal“ an, also bis | |
Ende März. Lauterbach arbeitet nach eigenen Angaben „als Abgeordneter“ an | |
einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige. (dpa) | |
## Gote spricht sich weiter für Impfpflicht aus | |
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat sich erneut für eine | |
allgemeine Impfpflicht für Personen ab 18 Jahren ausgesprochen. Ansonsten | |
könne die notwendige Impfquote nicht erreicht werden, um die Pandemie | |
einzudämmen, sagte Gote dem Berliner Tagesspiegel. | |
Aus fachlicher Sicht sei es wichtig, „dass die Pflicht so schnell wie | |
möglich kommt und rechtssicher umgesetzt wird“. „Wir werden auch die | |
nächsten Jahre mit dem Coronavirus umgehen müssen“, betonte die | |
Grünen-Politikerin. | |
Zudem könne eine auf Bundesebene beschlossene Impfpflicht die aufgeheizte | |
Debatte befrieden. „Jeden Tag lassen sich mehr Menschen impfen, als | |
demonstrieren.“ Auch die Impfgegner profitierten von hohen Impfquoten. | |
„Wir wollen es den Menschen so leicht wie möglich machen, sich impfen zu | |
lassen. Deshalb gehen wir verstärkt noch mal in die Kieze“, sagte die | |
Berliner Gesundheitssenatorin mit Blick auf eine angekündigte Impfkampagne | |
für Familien und in sozialen Brennpunkten. Ein Teil der Impfskeptiker könne | |
hoffentlich zum Impfen bewegt werden, wenn der Totimpfstoff zugelassen | |
wird. „Diejenigen, die aus einer ideologischen Haltung heraus verfestigte | |
Impfgegner sind, wird man wohl nicht überzeugen können“, sagte Gote. Sie | |
freue sich, „dass jetzt hier und da Impfbefürworter auf die Straße gehen | |
und gegen die Coronaleugner protestieren“. (epd) | |
## Lauterbach kündigt Neugestaltung der Impf-Infrastruktur an | |
Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußert sich besorgt über mögliche | |
schwerere Folgen neuer Corona-Mutanten und kündigt eine Neugestaltung der | |
Impf-Infrastruktur an. „Wenn wir eine Variante bekommen, die so ansteckend | |
ist wie Omikron, aber deutlich tödlicher, müssten wir in allerkürzester | |
Zeit in der Lage sein, einen neuen Impfstoff zu entwickeln und zu | |
produzieren“, sagt er der Welt am Sonntag. Die Bundesregierung bereite sich | |
mit Hochdruck darauf vor. „Wir sind gerade dabei, eine Struktur dafür zu | |
schaffen. Wir brauchen eine stehende Infrastruktur.“ Die Bevölkerung müsse | |
zu jedem Zeitpunkt möglichst umgehend geimpft werden können. „Deutschland | |
ist derzeit in einer vulnerablen Phase. Es kann jederzeit zu einem weiteren | |
schweren Ausbruch kommen. Wir dürfen nicht der naiven Annahme verfallen, es | |
sei gleich vorbei. Es ist nicht vorbei.“ | |
Auch zeigt sich Lauterbach besorgt über die Radikalisierung einer | |
Minderheit der Gesellschaft. „Eine kleine Gruppe ist bereit, alle | |
wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Tisch zu wischen und sich freiwillig in | |
einer Blase von Scheinwahrheiten zu begeben“, sagt er der Welt am Sonntag. | |
Das sei eine neue und beängstigende Entwicklung. „Was könnte das Argument | |
sein, dass ich einem Menschen nach dem Leben trachte, nur weil er | |
öffentlich vorschlägt, sich im eigenen Interesse und im Interesse der | |
Gesellschaft impfen zu lassen? Die Debatte der Impfgegner und | |
Corona-Leugner hat jedes Maß und Ziel verloren.“ (rtr) | |
## Djokovic setzt auf positiven Corona-Test | |
Im Kampf um eine Einreiseerlaubnis nach Australien setzt Tennisstar Novak | |
Djokovic nun offenbar auf einen positiven Corona-Test von Mitte Dezember. | |
Nach Angaben seiner Anwälte ist der Weltranglisten-Erste am 16. Dezember | |
2021 zum zweiten Mal positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das geht | |
aus Unterlagen hervor, die die Anwälte des Serben dem Gericht in Melbourne | |
präsentiert haben und aus denen unter anderem die BBC am Samstag | |
berichtete. Sollte sich der Sachverhalt bestätigen, könnte Djokovic | |
eventuell doch das Recht gehabt haben, Anfang Januar nach Australien zu | |
reisen. | |
Ihm war am Mittwochabend (Ortszeit) die Einreise verweigert worden, weil er | |
nicht die nötigen Dokumente für eine umstrittene medizinische | |
Ausnahmegenehmigung hatte vorlegen können. Seitdem hält er sich in einem | |
Hotel für Ausreisepflichtige auf. Das Gericht in Melbourne will am | |
Montagvormittag (10.00 Uhr/0.00 Uhr MEZ) darüber entscheiden, ob Djokovic | |
das Land verlassen muss oder doch bleiben und an den am 17. Januar | |
beginnenden Australian Open teilnehmen darf. Dort würde es als | |
Titelverteidiger an den Start gehen. | |
In der Causa Djokovic bleiben aber weiter viele Ungereimtheiten. So stellt | |
sich die Frage, warum er nicht schon früher öffentlich gemacht hat, dass er | |
zum zweiten Mal mit dem Coronavirus infiziert war. Erstmals war der | |
34-Jährige während seiner heftig kritisierten Adria Tour im Juni 2020 | |
positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damals hatte Djokovic das | |
Ergebnis selbst publik gemacht. Dieses Mal nicht. Andere Profis wie zum | |
Beispiel Rafael Nadal hatten ihre positiven Tests zeitnah öffentlich | |
gemacht. | |
Zudem sorgen Fotos von Djokovic bei einem öffentlichen Auftritt für | |
Diskussionen, bei dem er offenbar ebenfalls am 16. Dezember bei einer | |
Veranstaltung der serbischen Post aufgetreten ist. Bei dem Auftritt hält er | |
stolz eine Briefmarke mit seinem Konterfei in die Kameras. Zudem kursieren | |
in den sozialen Medien Fotos, die ihn an diesem Tag ohne Maske mit | |
jugendlichen Fans zeigen. Unklar ist allerdings, ob Djokovic zum Zeitpunkt | |
der Veranstaltung bereits von seinem positiven Corona-Test wusste. | |
Djokovic macht um seinen Impfstatus seit Monaten ein Geheimnis. In der | |
Vergangenheit ist er aber immer wieder als Impfskeptiker in Erscheinung | |
getreten. Und im Falle einer Impfung hätte er keine Ausnahmegenehmigung | |
benötigt. | |
Von Djokovic selbst gibt es nach wie vor keine öffentlichen Aussagen zu dem | |
Thema. Am Freitag hatte sich der Serbe kurz bei Instagram geäußert und sich | |
für die Unterstützung seiner Fans bedankt. Vor dem Hotel bekunden immer | |
wieder Landsleute ihre Solidarität mit ihrem Idol. | |
Unterdessen hat der Turnierdirektor der Australian Open, Craig Tiley, seine | |
Mitarbeiter gegen Kritik in Schutz genommen. Sie hätten einen | |
„unglaublichen“ Job gemacht, sagte Tiley. Dennoch geraten auch er und die | |
Veranstalter des ersten Grand-Slam-Turniers immer mehr in die Kritik, da | |
viele Fragen nach wie vor unklar sind. (dpa) | |
## Rasanter Anstieg in den USA | |
In den USA steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle rasant an. | |
Binnen 24 Stunden wurden den Gesundheitsbehörden mehr als 1,21 Millionen | |
neue Fälle gemeldet. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller | |
Daten. Am Vortag waren es noch rund 837.000 Neuinfektionen. Insgesamt sind | |
damit 59,52 Millionen Ansteckungsfälle bekannt. Mindestens 2.506 weitere | |
Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Damit erhöht sich die Zahl | |
der Todesfälle binnen eines Tages auf mindestens 839.476. Weltweit weisen | |
die USA die höchsten Ansteckungs- und Totenzahlen auf. | |
Mexiko hat als fünftes Land weltweit die Schwelle von 300.000 Toten in | |
Zusammenhang mit dem Coronavirus überschritten. Binnen 24 Stunden seien 168 | |
weitere Todesfälle verzeichnet worden, teilt das Gesundheitsministerium | |
mit. Insgesamt seien es damit 300.101. Mehr Todesfälle weisen nur die USA, | |
Russland, Brasilien und Indien auf. Die Zahl der nachgewiesenen | |
Infektionsfälle stieg in Mexiko um 28.023 auf über 4,08 Millionen. | |
In Indien verzeichnet das Gesundheitsministerium rund 142.000 | |
Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ist der höchste Wert seit Ende Mai. | |
In den Städten kommt die Omikron-Mutante bereits häufiger vor als die | |
Delta-Variante des Coronavirus. Insgesamt wurden 35,37 Millionen | |
Infektionsfälle nachgewiesen, das ist weltweit der zweithöchste Wert nach | |
den USA. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um | |
285 auf 483.463. Hier liegt Indien hinter den USA, Russland und Brasilien | |
auf dem vierten Platz. | |
Australien verzeichnet 96.454 Neuinfektionen, eine Rekordzahl für das Land, | |
das die Verbreitung des Coronavirus fast zwei Jahre lang mit der Schließung | |
von Landesgrenzen und Lockdowns kontrollieren konnte. Das Land erlebt | |
zurzeit einen Ausbruch der hochansteckenden Omikron-Variante. Auch | |
Wirtschaftsminister Josh Frydenberg hat sich infiziert, wie er auf Facebook | |
mitteilte. 90 Prozent der über 16-jährigen Australier sind mindestens | |
zweimal geimpft. Angesichts überlasteter Krankenhäuser haben mehrere | |
Regionalstaaten wieder Beschränkungen eingeführt. (rtr) | |
## DKH kritisiert fehlende finanzielle Unterstützung | |
Nach den Bund-Länder-Beratungen zur Eindämmung der Omikron-Welle kritisiert | |
die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKH) die aus ihrer Sicht immer noch | |
mangelnde finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser. „Auch nach diesen | |
Beschlüssen bleibt der Rettungsschirm für die Krankenhäuser unvollständig | |
und löchrig“, sagt DKH-Chef Gerald Gaß der Rheinischen Post einem | |
Vorabbericht zufolge. 5600 Krankenhäuser seien weiterhin nicht einbezogen | |
und bekämen keinen Ausgleich, obwohl sie durch die Coronapandemie massiv | |
beeinflusst seien. Hier müsse der Gesetzgeber umgehend nachbessern. (rtr) | |
8 Jan 2022 | |
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