# taz.de -- taz-Serie „Was macht eigentlich…?“ (6): Wer ist unverzichtbar?

	# taz.de -- taz-Serie „Was macht eigentlich…?“ (6): Wer ist unverzichtbar?

	> Wer ist eigentlich wirklich relevant in unserer Gesellschaft: Die
	> Pandemie hält da bisher durchaus einige Lektionen für uns bereit.

	Bild: Systemrelevant und unterbezahlt: Verkäuferin beim Discounter

	Als es im März 2020 hieß: „Bleibt zu Hause“, gab es einige, die unbehelli…
	weiter durch die Straßen gehen konnten – ja, gehen mussten, denn sie waren
	„systemrelevant“. Der Begriff spukte zu Beginn der Pandemie durch alle
	deutschen Medien. 3.027 Einträge aus dem Jahr 2020 findet man, tippt man
	ihn in eine Pressedatenbank. Im Jahr 2021 hat sich die Erwähnung des Wortes
	dann fast halbiert. Was ist mit der Systemrelevanz passiert?

	Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, muss als Erstes geklärt werden, was
	Systemrelevanz überhaupt bedeutet. Nun, ist man systemrelevant, dann steht
	man auf einer entsprechenden Liste. Und weiter? Wie wird man denn relevant
	für das System?

	Die Systemrelevanz ist eine alte Kategorie im Krisenmanagement. Der Staat
	hat gegenüber den BürgerInnen die Pflicht, unverzichtbare Infrastruktur am
	Laufen zu halten. Auch dann, wenn er diese in die private Hand abgegeben
	hat. Bereits 2016 schaffte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
	Katastrophenhilfe (BBK) deshalb in Abstimmung mit den Ministerien die
	Grundlage für die Bewertung kritischer Infrastruktur.

	Damals einigte man sich auf sechs Sektoren, die im sogenannten
	[1][BSI-Gesetz] festgeschrieben wurden. Diese Sektoren gelten als
	unverzichtbar, um Versorgung und Sicherheit der Allgemeinheit zu
	gewährleisten: Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und
	Telekommunikation, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr.

	Aber fehlt da nicht etwas? Zum Beispiel ein Sektor „Obhut und Fürsorge“?
	Dieser Bereich wurde zu Beginn der Pandemie noch als Mittel zum Zweck
	angesehen. So bekamen Beschäftigte in den bereits benannten Sektoren in
	vielen Kommunen ein Recht auf Kindernotbetreuung – die BetreuerInnen selbst
	aber galten nur dann als systemrelevant, wenn sie Kinder von
	Systemrelevanten betreuten.

	## Fürsorge als Mittel zum Zweck

	Inzwischen hat sich der Trend umgekehrt: Die meisten Bundesländer geben als
	oberste Devise aus, Schulen und Kitas offen zu halten. Die Fürsorge scheint
	vom Mittel zum Zweck avanciert zu sein. Es hat sich also herausgestellt,
	dass „Obhut und Fürsorge“ – zum größten Teil von un- oder unterbezahlt…
	Frauen bereitgestellt – sozusagen der Super-Sektor ist.

	Trotzdem sagt Marianne Suntrup, Pressesprecherin des BBK: „Aus Sicht des
	BBK hat die Pandemie die Einschätzung, was zur kritischen Infrastruktur
	dazugehört, nicht großartig verändert.“ Die Sektoren sind immer noch die
	gleichen. So richtig aussagekräftig sind diese Sektoren aber nicht, denn
	letztlich bleibt es den Ländern und Kommunen überlassen, die kritische
	Infrastruktur zu bestimmen. In der entsprechenden [2][Liste des Berliner
	Senats] von 2021 findet sich dann auch der Sektor „Obhut und Fürsorge“.
	Reinigung und Kochen ist immerhin unter „Sonstiges“ mit aufgelistet.

	In Douglas Adams’ Buch „Das Restaurant am Ende des Universums“ gibt es dr…
	Raumschiffe, die zu einer neuen Welt aufbrechen sollen. Auf dem „Ark Fleet
	Ship B“ sitzen die Phonesanitizers, also die, die Berufen nachgehen, die
	für die Gesellschaft bei Adams weitgehend überflüssig sind. Auf diesem
	Raumschiff finden sich neben den TelefondesinfiziererInnen denn auch
	ManagerInnen, Marketing-SpezialistInnen, Versicherungskaufleute und viele
	mehr, die der Gesellschaft nur einen sehr überschaubaren Nutzen liefern.

	Die Liste der Bundesregierung zur Systemrelevanz ist also sozusagen eine
	Passagierliste für die Raumschiffe A und C, auf denen nämlich die
	nicht-überflüssigen Berufe mitfliegen. Starteten wir heute ins All – und
	Gründe genug hätten wir ja –, würden wir auf unserem neuen Planeten eben
	eine Gesellschaft ohne Kinderbetreuung vorfinden – ohne KöchInnen und ohne
	Reinigungspersonal.

	Trotzdem sind die Sektoren aus dem BSI-Gesetz nicht völlig nutzlos. Man
	könnte sie zum Beispiel als Blaupause für eine Verstaatlichung sehen. Alle
	aufgelisteten Bereiche sind „unverzichtbar“ für das Wohl der Allgemeinheit.
	Es wäre nicht völlig abwegig zu behaupten, dass es gerade diese Bereiche
	sind, die wir gut und gerne im Kollektiv finanzieren könnten – über
	Steuern. Das könnte zumindest ein Anfang sein – weitere müssten folgen.
	Dann müsste der Staat auch nicht überall eingreifen, wo die
	Preisentwicklung die ärmeren – systemrelevanten – [3][Bevölkerungsgruppen
	vom Konsum ausschließt].

	Vielleicht ist das größte Verdienst der Pandemie, dass sie uns gelehrt hat,
	wer die Phonesanitizers in unserer Gesellschaft eigentlich sind. Und hier
	endlich finden wir womöglich auch den Grund für die plötzliche
	Unpopularität des Begriffs „Systemrelevanz“.

	## Systemrelevant wie die Bankenbosse

	Vielleicht – aber nur vielleicht – ist der Begriff deshalb aus der Mode
	gekommen, weil er im Kontrast doch zu offensichtlich auf die Irrelevanz der
	Einrichtungen aufmerksam macht, die 2008 schon einmal als systemrelevant
	beschrieben wurden. Nur ganz vielleicht ist es den PolitikerInnen peinlich,
	von systemrelevanten SupermarktverkäuferInnen zu reden, wenn sie nur ein
	paar Jahre vorher noch beschworen, dass niemand so systemrelevant sei wie
	die großen Bankenbosse.

	Die Erinnerung an „too big to fail“ ist wohl einfach zu absurd in einer
	Zeit, in der es immer offensichtlicher wird, dass alles funktioniert,
	solange nur die LastwagenfahrerInnen nicht krank werden und das
	Pflegepersonal keinen Urlaub braucht. Vielleicht also wird die
	Systemrelevanz der Nicht-BankerInnen einfach heruntergespielt, damit sie ja
	nicht auf die Idee kommen, sie könnten vom System auch mehr verlangen.

	Vielleicht auch nicht. Aber eines haben wir auf jeden Fall gelernt:
	Kritische Infrastruktur fängt nicht bei Banken an. Nicht umsonst hieß es
	schon bei Marx: Morgens fischen, mittags jagen, abends kritisieren. Und
	nicht etwa: Morgens traden, mittags consulten und abends Geld zählen. Die
	Fürsorge allerdings kam auch bei Marx schon zu kurz. Wahrscheinlich war der
	Philosoph vom systemrelevanten Leben einfach zu weit entfernt. Auch er war
	vielleicht eher ein Phonesanitizer, wenn man mal so drüber nachdenkt.

	11 Jan 2022

	## LINKS

	[1] https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.html
	[2] /C:/Users/hanno/Downloads/uebersicht-der-berufsgruppen-notbetreuung%20(1).p…
	[3] /Kritik-an-Vorschlag-von-Minister-Oezdemir/!5824179

	## AUTOREN

	Hanno Rehlinger

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