# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Tausende bei Corona-Demos

	# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Tausende bei Corona-Demos

	> In zahlreichen deutschen Städten protestierten Menschen gegen
	> Corona-Maßnahmen, überwiegend blieb es friedlich. Lauterbach für
	> schärfere Einreiseregeln.

	Bild: „Querdenker“-Proteste in Freiburg am Samstag

	## Tausende Teilnehmer an Corona-Demos in deutschen Städten

	In Hamburg zogen der Polizei zufolge mehrere Tausend Menschen in mehreren
	Blöcken durch die Innenstadt. „Nein zur Impflicht!“, hieß es auf
	selbstgebastelten Plakaten. Rund 8.000 Menschen waren nach Polizeiangaben
	zu der Demonstration unter dem Motto „Das Maß ist voll. Hände weg von
	unseren Kindern“ erwartet worden. Nach Einschätzung von Beobachtern könnten
	so viele Demonstranten zusammengekommen sein. Die Polizei gab zunächst
	keine Zahl an.

	Seit Freitag gilt in der Hansestadt eine Verordnung, nach der bei
	Demonstrationen Masken getragen werden müssen. Die Veranstalter riefen die
	Teilnehmer immer wieder auf, friedlich zu bleiben und Masken aufzusetzen.
	Verschiedene Gruppen hatten Gegenprotest angekündigt. Bereits an den ersten
	beiden Dezember-Wochenenden waren Tausende Impfgegner in Hamburg auf die
	Straße gegangen.

	Trotz des Verbots einer geplanten Demonstration in Berlin versammelten sich
	hier Demonstranten am Brandenburger Tor. Die Polizei sprach von einer Menge
	„im unteren dreistelligen Bereich“. Darunter seien jedoch auch zahlreiche
	Touristen, die nicht für einen Protest vor Ort seien. Angemeldet waren
	ursprünglich 2.000 Menschen, die vom Brandenburger Tor aus durch das
	Regierungsviertel ziehen wollten.

	In der Schweriner Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben etwa
	1.900 Menschen zu einer Demo, die Veranstalter sprachen von 2.300. Unter
	den Demonstranten waren nach Angaben einer Polizeisprecherin viele Familien
	mit Kindern. Auf Plakaten hieß es: „Stopp den Impfwahnsinn“ oder „An
	Kanzler Scholz: Wir sind die rote Linie“. Die Parole spielte auf
	Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an, der wiederholt gesagt hatte, für die
	Eindämmung des Pandemie gebe es „keine rote Linien“.

	Auch in mehreren Städten im Südwesten gab es Demonstrationen: In Freiburg
	marschierten nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag rund 2.900 Teilnehmer
	durch die Innenstadt. 300 Personen versammelten dort sich zu einer
	Gegendemonstration. Es verlief aber weitgehend friedlich, fast alle
	Demonstranten hielten sich an die Auflagen, wie ein Sprecher der Polizei
	bestätigte. Auch in Düsseldorf, Frankfurt und Trier zogen Demonstranten
	durch die Innenstadt.

	In Dresden reihten sich nach Angaben der Polizei etwa 185 Fahrzeuge zu
	einem rollenden Protest gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt
	aneinander. An zahlreichen Fahrzeugen des Autokorsos hatten die Teilnehmer
	Transparente und Plakate befestigt. Darauf forderten sie ein Ende der
	pandemiebedingten Einschränkungen und sprachen sich gegen eine Impfpflicht
	aus. (dpa)

	## London ruft wegen Omikron-Variante Katastrophenfall aus

	Die britische Hauptstadt London hat wegen der rapiden Ausbreitung der
	Omikron-Variante des Coronavirus am Samstag den Katastrophenfall
	ausgerufen. „Der Anstieg der Omikron-Fälle in unserer Hauptstadt ist sehr
	besorgniserregend“, teilte Bürgermeister Sadiq Khan am Samstag mit.
	„Deshalb rufen wir erneut den Katastrophenfall aus.“ Khan verwies darauf,
	dass die Zahl der Covid-Patienten in Londons Krankenhäusern wieder massiv
	steigt.

	Bereits Anfang Januar hatte die Stadt wegen Covid-19 den Katastrophenfall
	ausgelöst. Damals stand das Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps. Konkret
	bedeutet das, dass spezielle Notfallpläne in Kraft treten und sich die
	beteiligten Einheiten enger abstimmen. In ersten Londoner Krankenhäusern
	soll bereits Personal auf Intensivstationen und Notaufnahmen umgeschichtet
	werden, wie die Zeitung Guardian berichtete.

	Bürgermeister Khan rief alle in London auf, sich möglichst schnell impfen
	zu lassen. In etlichen britischen Städten wurden wieder Impfzentren
	geöffnet – auch in Stadien oder auf Weihnachtsmärkten –, wo man sich auch
	ohne Termin eine Spritze geben lassen kann.

	In [1][Großbritannien] wurden am Samstag 10.059 neue Omikron-Fälle gemeldet
	– dreimal so viele wie am Tag zuvor. Insgesamt gibt es damit im Vereinigten
	Königreich rund 25.000 bestätigte Omikron-Fälle. In London hat die neue
	Virus-Variante bereits die bislang dominierende Variante Delta verdrängt.
	(dpa)

	## Gesundheitsminister für schärfere Einreiseregeln

	Zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante fordern die
	Gesundheitsminister der Länder schärfere Regeln zur Einreise nach
	Deutschland. Dabei geht es um Maßnahmen bei der Einreise aus
	Virusvariantengebieten, wie es in einem der Deutschen Presse-Agentur
	vorliegenden Beschluss der Gesundheitsminister von Samstag heißt.

	Zuständig ist letztlich die Bundesregierung. „Die Einreise sicherer zu
	machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell
	ausbreitet“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der
	Deutschen Presse-Agentur. „Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur
	verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat,
	umso besser.“

	Konkret sollen Reisende ab sechs Jahren, die sich zu einem beliebigen
	Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum
	Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, schon vor der
	Abreise einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen – ein Antigen-Schnelltest
	solle nicht mehr zulässig sein. (dpa)

	## WHO: Omikron verbreitet sich schneller als Delta

	Die Coronavirus-Variante [2][Omikron] verbreitet sich der
	Weltgesundheitsorganisation WHO zufolge weitaus schneller als Delta. Die
	Infektionen mit Omikron verdoppelten sich alle 1,5 bis drei Tage, teilt die
	WHO mit. Bislang sei die Variante in 89 Ländern festgestellt worden. (rtr)

	## Frankreichs Gesundheitsminister warnt vor Omikron

	In Frankreich sind Gesundheitsminister Olivier Veran zufolge sieben bis
	zehn Prozent der Neuinfektionen wahrscheinlich auf die Variante Omikron
	zurückzuführen. Die rasche Ausbreitung von Omikron sei der Grund für die
	Einführung eines neuen Impfpasses Anfang nächsten Jahres, der in
	Restaurants und bei längeren Strecken in öffentlichen Verkehrsmitteln
	vorgezeigt werden muss, sagt Veran. Derzeit reicht ein negativer Test. Die
	Behörden wollten für die Impfung von Kindern Anfang der kommenden Woche
	eine Empfehlung abgeben. Freiwillige Impfungen könnten bereits ab dem 22.
	Dezember erfolgen. (rtr)

	## „Querdenker“-Proteste in Sachsen und Brandenburg aufgelöst

	Die Polizei in Sachsen und Brandenburg hat am Freitagabend in mehreren
	Orten unangemeldete [3][Versammlungen von sogenannten Querdenkern]
	aufgelöst. In Dresden hätten sich am Schlossplatz, auf dem Neumarkt sowie
	am Altgorbitzer Ring Kleinstgruppen von 30 bis 40 Menschen gebildet, die
	augenscheinlich gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten, teilte die
	Polizeidirektion Dresden mit. Sie seien von der Polizei angesprochen worden
	und hätten sich darauf entfernt. Eine weitere Gruppe von zehn Personen, die
	sich ebenfalls auf dem Neumarkt versammelte, erhielt
	Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische
	Corona-Notfall-Verordnung.

	In der Stadt Geising im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kam es
	nach Polizeiangaben von einem Corona-Leugner zu einem tätlichen Angriff auf
	einen Polizisten. Gegen den 37-Jährigen sei ein Ermittlungsverfahren
	eingeleitet worden.

	Im brandenburgischen Rathenow lösten 360 Einsatzkräfte am Freitgabend einen
	ebenfalls unangemeldeten Aufzug von Gegnern der staatlichen
	Corona-Maßnahmen auf. Trotz mehrmaliger Aufforderung habe sich kein
	Versammlungsleiter für den Aufzug gefunden, teilte die Polizeidirektion
	West mit. Da sich Teilnehmer nicht an die Maskenpflicht hielten, wurde die
	Versammlung aufgelöst. Von neun Personen seien die Personalien aufgenommen
	worden. Zudem gab es drei Ordnungswidrigkeitsanzeigen und sechs
	Platzverweise. Die Brandenburger Polizei wurde von Einsatzkräften der
	Berliner Polizei und der Bundespolizei unterstützt. Zudem kam die
	Reiterstaffel der Bundespolizei zum Einsatz. (epd)

	## Bundestagspräsidentin Bas für nationales Impfregister

	Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat ein [4][nationales Impfregister]
	gefordert. Die SPD-Politikerin sagte der Welt am Sonntag auf eine Frage zur
	Datenlage in der Corona-Pandemie, die Informationen reichten noch nicht
	aus. „Was uns alle umtreibt ist beispielsweise, dass die Gesundheitsämter
	nicht konkret wissen, wie viele Infektionen es genau gibt. Oder wie der
	exakte Stand bei den Impfungen ist“, sagte sie. „Bei den Pflegekräften
	gehen wir von bis zu 90 Prozent Geimpften aus, aber das sind Schätzungen.
	Wir brauchen exakte Zahlen, allein für die Kontaktnachverfolgung.“

	Bas betonte, die Datenlage sei deutlich besser als zu Beginn der Pandemie,
	„es gibt inzwischen einige Register, aus denen wir viele Informationen
	ziehen können“. „Aber es stimmt, wir brauchen zum Beispiel ein nationales
	Impfregister.“

	## Habeck will Impfstoffproduktion ankurbeln

	Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Impfstoffproduktion für
	den nächsten Winter ankurbeln. Staatliche Abnahmegarantien könnten auf
	längere Sicht helfen, die Produktion zu verstetigen, sagt der
	Grünen-Politiker im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen
	Sonntagszeitung laut Vorabbericht. „Da geht es darum, die nächste
	Impfstoffgeneration rechzeitig für den nächsten Winter einzulagern.“
	Kurzfristig helfe das nicht. „Das Problem ist: Es wurde nicht genug
	Impfstoff angefordert in einer Phase, als es gegangen wäre.“ Möglicherweise
	habe man nicht wissen können, dass der Impfschutz so schnell abnehmen
	werde. „Das erklärt einiges, aber rechtfertigt nicht alles“, sagt der
	Vizekanzler. (rtr)

	## Einreise nach Österreich nur noch mit hohen Hürden

	Österreich verschärft seine Einreisebestimmungen zur Eindämmung der
	Omikron-Variante. Ins Land dürfen nach Angaben des Gesundheitsministeriums
	bis auf weiteres nur noch Menschen, die über einen gültigen 2G-Nachweis
	verfügten. Konkret bedeute dies, sie müssten dreifach geimpft sein. Wer
	keine Auffrischungsimpfung habe, müsse einen PCR-Test vorlegen. Auch
	Genesene brauchen den Angaben zufolge einen PCR-Test. Ansonsten müssten die
	Reisenden sofort in Quarantäne. Die Heimquarantäne sei erst zu beenden,
	wenn nach der Einreise ein negatives Ergebnis bestätigt worden sei. Die
	neue Verordnung tritt am Montag, dem 20. Dezember, in Kraft, wie das
	Gesundheitsministerium am Freitagabend mitteilte. (dpa)

	## Bidens Impfvorgaben Fall für Supreme Court

	Der Vorstoß des US-Präsidenten Joe Biden, eine Impfpflicht bei größeren
	Privatunternehmen durchzusetzen, muss nun wohl vor dem Obersten Gerichtshof
	entschieden werden. Das Bundesberufungsgericht in Cincinnati setzt das
	landesweite Impfmandat für Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern wieder
	in Kraft. Damit hebt das Urteil eine einstweilige Verfügung vom November
	auf, die die Vorschrift der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde
	(„Occupational Safety and Health Administration“/OSHA) blockiert hatte. Der
	Generalstaatsanwalt von South Carolina kündigt an, die Impfpflicht nun vom
	Supreme Court überprüfen lassen. (rtr)

	## Kinderschutzbund: Erwachsene für Kinderimpf-Debatte verantwortlich

	Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (KSB), Heinz Hilgers,
	kritisiert, dass in der [5][Debatte um Corona-Impfungen für Kinder] und
	Jugendliche oft die Interessen der Erwachsenen im Vordergrund stehen.
	Verantwortlich für die Debatte seien die „Erwachsenen, die zu stur waren,
	sich impfen zu lassen“, sagte Hilgers der Passauer Neuen Presse (Samstag).
	„Hätten wir eine deutlich höhere Impfquote bei den Erwachsenen, bei denen,
	die dafür in Frage kommen, hätte man gar nicht so heftig über das forcierte
	Impfen von Kindern diskutieren müssen.“, sagte Hilgers. Insofern hätten
	Erwachsene mit Ihrem Verhalten diese Debatte maßgeblich befördert. (epd)

	## RKI meldet 42.813 Neuinfektionen

	Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 42.813
	Corona-Neuinfektionen. Das sind 10.884 Fälle weniger als am Samstag vor
	einer Woche, als 53.697 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite
	Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 321,8 von 331,8 am Vortag. Der Wert
	gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen
	sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 414 weitere Menschen
	starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der
	gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 108.053. Insgesamt fielen in
	Deutschland bislang mehr als 6,76 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)

	## Frankreich und Dänemark ab Sonntag Corona-Hochrisikogebiete

	Bundesregierung und Robert-Koch-Institut (RKI) stufen Frankreich und
	[6][Dänemark] wegen der hohen Corona-Infektionszahlen ab Sonntag als
	Hochrisikogebiet ein. Auch Norwegen, der Libanon und Andorra gelten dann
	als Länder mit besonders hohem Infektionsrisiko, wie das RKI am Freitag
	mitteilte. Albanien, Bulgarien, Estland, Lettland,Nordmazedonien und die
	Republik Moldau wurden hingegen von der Liste der Hochrisikogebiete
	genommen.

	Als Hochrisikogebiete werden Länder oder Regionen eingestuft, in denen
	wegen hoher Infektionsraten ein besonders hohes Infektionsrisiko angenommen
	wird. Wer aus Hochrisikogebieten nach Deutschland einreist und nicht
	vollständig geimpft oder genesen ist, muss sich zehn Tage lang isolieren.
	Die Quarantäne kann frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen
	Corona-Test beendet werden. (afp)

	18 Dec 2021

	## LINKS

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