# taz.de -- Personal der Ampel-Koalition: Powerfrau aus der Pfalz | |
> Anne Spiegel soll neue Bundesfamilienministerin werden. Die Grüne aus | |
> Mainz ist bundesweit wenig bekannt und wird gerne unterschätzt. | |
Bild: Daumen hoch: die neue Familienministerin Anne Spiegel | |
FRANKFURT/MAIN taz | „Die wenig bekannte Powerfrau“ überschrieb noch im | |
Januar dieses Jahres der Landessender SWR ein Porträt von Anne Spiegel, die | |
damals doch schon seit fünf Jahren der Mainzer Landesregierung angehörte. | |
Die Grüne wird gerne unterschätzt. Auch in Berlin hatten die wenigsten die | |
[1][Umweltministerin] aus Rheinland-Pfalz auf dem Zettel. | |
Obwohl den Linken zugerechnet, genießt Spiegel in der Partei | |
flügelübergreifend einen großen Rückhalt. Bei der Wahl zur | |
Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische Landtagswahl erhielt sie | |
zuletzt für Grüne ungewöhnliche 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Sie | |
hatte die Basis mit einer kämpferischen Rede überzeugt. | |
Bei der Landtagswahl im März mit ihr an der Spitze konnten die Grünen ihr | |
Wahlergebnis fast verdoppeln, von mageren 5,3 im Jahr 2016 auf 9,3 Prozent. | |
Das galt auch als persönlicher Erfolg der Spitzenkandidatin, die drei | |
Monate vor der Wahl eine veritable Regierungskrise meistern musste. | |
Die langjährige Grüne Umweltministerin, [2][Ulrike Höfken,] war zum | |
Jahreswechsel zurückgetreten, nachdem ein Gericht ihr rechtswidrige | |
Beförderungen bescheinigt hatte. Spiegel übernahm zum 1. Januar zusätzlich | |
zum Familienministerium auch noch das Umweltressort. Im Mai konnte sie das | |
Familienministerium an die Grüne Katharina Binz übergeben und blieb | |
Ressortchefin für Umwelt und Klimaschutz. | |
## Ministerin unter Polizeischutz | |
Anne Spiegel wirkt im persönlichen Gespräch stets freundlich und zugewandt. | |
Doch sie kann auch anders. Energisch und scharfzüngig verteidigt sie in den | |
Debatten des Landtags ihre Politik gegen die oft polemische Kritik von AfD | |
und CDU, vor allem wenn es um Flüchtlinge, um Integration und | |
Geschlechtergerechtigkeit geht. | |
Von der taz auf das stürmische Temperament angesprochen, das dann und wann | |
aufblitzt, erinnert sie lachend an ihre italienischen Wurzeln, ihre | |
sizilianische Großmutter. Sie kann sich durchsetzen und dabei auch | |
Rückschläge wegstecken. Der sicher geglaubte erste Einzug in den Mainzer | |
Landtag scheiterte 2006 an der 5-Prozent- Hürde, obwohl sie selbst in ihrem | |
Wahlkreis ein gutes Ergebnis erzielt hatte. | |
Es gab böse Kommentare, als die junge Ministerin nach der Geburt ihres | |
jüngsten Kindes Elternzeit in Anspruch nahm und sich von der | |
Staatssekretärin vertreten ließ. Nach der Messerattacke eines jugendlichen | |
Flüchtlings, der im [3][pfälzischen Kandel] seine ehemalige Freundin | |
getötet hatte, wurde die Ministerin Ziel von Drohungen, Hassmails und | |
Rücktrittsforderungen. Seitdem steht sie unter polizeilichem | |
Personenschutz. | |
## Ampel-Erfahrung aus der Landesregierung | |
„Einen Mann hätten Sie das nicht gefragt“, parierte die Mutter von vier | |
kleinen Kindern einmal die zweifelnde Frage eines Journalisten, der wissen | |
wollte, wie sie denn mit den Anforderungen von Ministeramt und Familie klar | |
käme. Wenn Anne Spiegel über die Belastungen der Kinder und Eltern durch | |
Homeschooling, durch geschlossene Kitas oder über Kindergeburtstage, „ganz | |
ohne Freunde“ spricht, sind das Pandemie-Erfahrungen aus erster Hand. | |
So oft wie möglich ist sie im heimischen Speyer präsent. Der Vater der | |
gemeinsamen Kinder, ein gebürtiger Schotte, hält ihr dort den Rücken frei. | |
Die beiden hatten sich beim Jobben in einer Sprachenschule kennen gelernt. | |
Die neue Bundesregierung ist für die 40-Jährige bereits die dritte Ampel, | |
deren Koalitionsvertrag sie mitverhandelt hat. Seit 2016 ist sie Ministerin | |
in dem Dreierbündnis, das Rheinland-Pfalz seit 2011 regiert und die | |
Blaupause für die Berliner Ampel lieferte. Den künftigen | |
Bundesverkehrsminister Volker Wissing, FDP, kennt sie als Kabinettskollegen | |
aus dieser Zusammenarbeit. | |
## Viel Engagement für Integration | |
Mit der Berufung zur Bundesfamilienministerin wendet sich Spiegel nach | |
einem Jahr im Umweltministerium erneut den Themen zu, die ihr besonders am | |
Herzen liegen. Schon vor ihrem Aufstieg zur Ministerin profilierte sie sich | |
im Landtag als Grünen-Sprecherin für Familie und Integration. Dass Kinder | |
im reichen Deutschland ein Armutsrisiko sind, empfand sie schon immer als | |
Skandal. | |
„Extrem bedrückend“ nannte sie in Trier nach einem Besuch in einer | |
Aufnahmeeinrichtung die Lebensumstände, unter denen Flüchtlinge hierzulande | |
leben mussten. Sie schloss sich im vergangenen Jahr der Forderung von | |
Hungerstreikenden an, die vor ihrem Ministerium für die Aufnahme der | |
Menschen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria demonstrierten. Sie | |
empfahl ihnen sogar einen Besuch bei Bundesinnenminister Horst Seehofer | |
(CSU), um ihrem berechtigten Anliegen in Berlin den nötigen Nachdruck zu | |
verleihen. | |
Als Ministerin sorgte sie für die Einrichtung einer Meldestelle für | |
menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Fälle, um deren | |
Verfolgung zu intensivieren. Ein Schwerpunkt ihrer Politik ist der Kampf | |
gegen häusliche Gewalt, vor allem gegen Frauen und Kinder. Im Bundesrat war | |
sie maßgeblich an der Initiative beteiligt, die am Ende zur Einführung der | |
Ehe für alle führte. | |
Am Freitag nominierten die Grünen in Rheinland-Pfalz Spiegels bisherige | |
Staatssekretärin Katrin Eder als neue Landesministerin für Umwelt und | |
Klimaschutz. | |
26 Nov 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/laender/rp/spiegel-anne.html | |
[2] /Landesumweltministerin-tritt-zurueck/!5731749/ | |
[3] /Urteil-nach-Mord-in-Kandel/!5532807/ | |
## AUTOREN | |
Christoph Schmidt-Lunau | |
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