# taz.de -- Stark steigende Infektionszahlen: Mit 2G gegen die 4. Welle ankämp… | |
> Der Senat verabredet schärfere Coronaregeln. Weithin soll 2G gelten, | |
> außer beim Einkaufen und in Bus und Bahn. | |
Bild: Bus und Bahn sowie Grundversorgung sollen zu den wenigen Ausnahmen von de… | |
Berlin taz | Es ist bislang formal nur eine bloße „Verständigung“. Doch b… | |
spätestens Donnerstag soll auch ein offizieller Beschluss des | |
rot-rot-grünen Senats daraus werden, dass ab dem Wochenende in Berlin in | |
Sachen Corona weitgehend 2G gilt, also vor allem in Restaurants, Kinos und | |
Konzerten. Ausnahmen sind offenbar fast nur beim Einkaufen und für den | |
öffentlichen Personen-Nahverkehr vorgesehen. Bei Veranstaltungen ist zudem | |
„2G plus“ im Gespräch, wobei das „plus“ entweder Maskenpflicht oder ei… | |
zusätzlichen Test bedeuten könnte. Bereits festgezurrt ist die Rückkehr zur | |
Maskenpflicht in den Grundschulen im Laufe dieser Woche. | |
Weil am Dienstag viele Gedenkveranstaltungen zum 9. November einer | |
regulären Senatssitzung im Weg standen, hatte sich die Landesregierung | |
schon am Montagabend per Telefon zusammengeschaltet. Zentraler Punkt war | |
die Abkehr vom bisherigen Optionsmodell, bei dem Gastwirte und Veranstalter | |
entscheiden können, ob sie ihre Gäste und Besucher nach dem 2G- oder | |
3G-Modell einlassen. Das bedeutet bislang: Zutritt entweder nur für | |
Geimpfte und Genesene, die dann keine Maske tragen müssen, oder auch für | |
Getestete, dann aber mit Maskenpflicht. | |
Wegen der stark gestiegenen Zahl neuer Corona-Infektionen will der Senat | |
nun wie andere Bundesländer weitgehend auf 2G setzen. Die Zahl der | |
Neuansteckungen wuchs am Dienstag gegenüber der Vorwoche um über 30 | |
Prozent. Der Anteil derjenigen, die Corona auf die Intensivstation bringt, | |
hat sich im selben Zeitraum um rund 10 Prozent erhöht. Die Charité gab am | |
Dienstag bekannt, ab sofort alle planbaren Eingriffe abzusagen. Dringliche | |
Operationen soll es aber weiter geben. | |
Die mögliche künftige Vize-Regierungschefin Bettina Jarasch (Grüne), die | |
als derzeitige Co-Fraktionschefin an den Sitzungen des Senats teilnehmen | |
kann, hatte bereits am Montagmorgen eine Verschärfung angekündigt. Nach | |
ihren Vorstellungen soll 2G zur Regel werden. Davon nahm sie die | |
Grundversorgung und die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs aus. Was der | |
nicht genau definierte Begriff „Grundversorgung“ umfasst, war am Dienstag | |
noch offen. Nahe liegt, dass sich die Ausnahmen an der langen Liste jener | |
Geschäfte orientieren, die trotz Lockdowns offen bleiben durften. Darunter | |
fielen neben Lebensmittelgeschäften auch Buchläden, Brillenläden und | |
Schreibwarengeschäfte. | |
Im Gespräch ist zudem, 2G teilweise zu 2G plus zu verschärfen. Das soll | |
nicht immer heißen, dass Genesene oder Geimpfte zudem einen tagesaktuellen | |
Testnachweis dabeihaben müssten. Laut Vize-Senatssprecher Julian Mieth kann | |
das auch für eine Maskenpflicht stehen, die es beim reinen 2G-Konzept nicht | |
gibt. Entscheidend sei, was wann mehr Sinn macht. | |
Beim Deutschen Hotel- und Gaststättenverband reagierte man | |
schicksalsergeben: Man habe die Wahlmöglichkeit zwischen 2G und 3G sehr | |
begrüßt, sagte Landesgeschäftsführer Thomas Lengfelder der taz, werde jetzt | |
aber auch die neue Regelung mittragen. Die Kontrolle der nötigen Nachweise | |
wird aus seiner Sicht nicht gerade leichter. Schon bislang gelte: „Die | |
Gastronomen müssen sich von dem einen oder anderen Gast durchaus was | |
anhören. Das ist ja hier nicht so breit akzeptiert.“ | |
Details werden laut Vize-Senatsssprecher Mieth derzeit ausformuliert. | |
Mittwoch oder spätestens Donnerstag soll der offizielle Beschluss folgen | |
und ab dem Wochenende gelten. Eine Verzögerung ergibt sich daraus nicht: | |
Auch ein Beschluss vom Dienstag hätte erst im Amtsblatt veröffentlicht | |
werden müssen und ab Samstag gelten können. | |
Dass die Rückkehr zur Maskenpflicht in den Grundschulen – und auch in den | |
Jahrgängen 5 und 6 der grundständigen Gymnasien – bereits Fakt ist, hat | |
laut Mieth folgenden Hintergrund: Hier konnte die Senatsverwaltung für | |
Bildung, unterstützt von einem Hygienebeirat, allein entscheiden, weil die | |
Coronaverordnung des Senats ihr dazu „quasi eine Pauschalermächtigung“ | |
gibt. | |
Die Maskenpflicht soll laut Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) im | |
Laufe der Woche gültig werden, „sobald die Schulen die Eltern informiert | |
haben“. Erst eine Woche vor den Herbstferien war diese Pflicht in den | |
Grundschulen entfallen, über einen ähnlichen Schritt in den Oberschulen | |
sollte nach den Ferien diskutiert werden. In Brandenburg sorgt eine | |
neuerliche Pflicht für Streit im Kabinett (siehe Kasten). | |
9 Nov 2021 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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