# taz.de -- Reform der Finanzaufsicht Bafin: Umbau dauert noch Jahre | |
> Beim Wirecard-Skandal hat sie versagt, jetzt wird die Finanzaufsicht | |
> Bafin reformiert. Das dauert. Der Chef zieht eine ambivalente | |
> Zwischenbilanz. | |
Bild: Mark Branson ist der neue Chef der Bundesfinanzaufsicht | |
BERLIN taz | Schneller, schlagkräftiger – und vor allem ihrer Aufgabe | |
gerecht will die Bundesfinanzaufsicht unter ihrem neuen Chef Mark Branson | |
werden. Dazu ist die Behörde in den vergangenen Monaten tiefgreifend | |
umgebaut worden. Bei einer Art Bilanz sagte Branson am Mittwoch, es gehe | |
„schnell vorwärts“. Vor allem aber wurde klar, [1][wie schlecht die Bafin | |
bisher aufgestellt war.] | |
Die in Bonn ansässige Behörde beaufsichtigt Banken, Finanzdienstleister, | |
Versicherer und den Wertpapierhandel. Ihr Auftrag ist, sicherzustellen, | |
dass das deutsche Finanzsystem stabil ist und funktioniert. | |
Man werde Jahre brauchen, um dorthin zu kommen, „wo wir sein wollen“, sagte | |
Branson. Künftig solle seine Behörde vernetzt und vorausschauend agieren. | |
Und auch Risiken eingehen, also nicht alles bis ins Letzte prüfen, um so | |
besser Gefahren an den Märkten abzuwehren. Kern der Reform sind mehr | |
Digitalisierung und interne Zusammenarbeit. Jörg Kukies, Staatssekretär im | |
Bundesfinanzministerium, zeigte sich zufrieden über das Tempo. | |
[2][Auslöser der Bafin-Reform war der Wirecard-Skandal 2020]. Er hatte | |
gravierende Mängel bei den Kontrollmechanismen bloßgelegt. De facto hatten | |
die Behörden keine Ahnung, was bei Wirecard tatsächlich geschah: Große | |
Teile des Geschäfts existierten nur auf dem Papier. Im Juni 2020 meldete | |
das damalige DAX-Unternehmen Insolvenz an. Anleger verloren Milliarden. | |
## Der Umbau-Plan | |
Im Februar legte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieben Punkte für | |
eine Reform der Aufsicht vor. Im Juni beschloss der Bundestag ein | |
entsprechendes Gesetz. Unter anderem wird die Zahl der Mitarbeiter um gut | |
150 aufgestockt – derzeit beschäftigt die Bafin rund 2.800 Personen. | |
Bereits im Einsatz ist eine neue Einheit, die sich seit Mitte August um | |
Finanzdienstleister mit besonders komplexen Geschäftsmodellen kümmert – | |
eine direkte Lehre aus dem Wirecard-Skandal. Derzeit überwacht sie 17 | |
Unternehmen. Zudem gibt es eine schnelle Eingreiftruppe für Verdachtsfälle. | |
Firmenbilanzen kontrolliert künftig nur noch die Bafin. Die Mitarbeiter der | |
Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung werden bis Ende des Jahres | |
übernommen, zusätzliche eingestellt. Bei Wirecard hatten zu viele | |
verschiedene Stellen zu wenig geprüft. | |
Neu ist auch eine Stelle, an die sich [3][Whistleblower] wenden können, | |
Mitarbeiter mit brisantem Material und Wissen über Finanzfirmen und | |
-vorgänge. Verdeckte Testkäufe sollen den Verbraucherschutz verbessern. | |
Eine zentrale Datenanalyse-Einheit soll künftig alle für die Arbeit | |
nötigen Informationen anzeigen und analysieren können. | |
14 Oct 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Abschlussbericht-zum-Finanzskandal/!5780407 | |
[2] /Vorwuerfe-gegen-Geldwaesche-Einheit/!5797228 | |
[3] /Studie-zu-Whistleblowing/!5807042 | |
## AUTOREN | |
Björn Hartmann | |
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