# taz.de -- Tübingen will weg von der Autostadt: SUV parken wird teuer | |
> Als erste deutsche Stadt setzt Tübingen die Preise fürs Anwohnerparken | |
> rauf. Für schwere Autos werden statt 30 künftig 180 Euro pro Jahr fällig. | |
Bild: Wem gehört die Stadt? – Aktion mit Wanderbäumen auf Parkplätzen im S… | |
Stuttgart taz | Boris Palmer langt zu: 180 Euro pro Jahr kostet ein | |
Anwohnerparkplatz ab 2022 für [1][besonders schwere Fahrzeuge wie SUVs] in | |
Tübingen – und damit 150 Euro mehr als bisher und 60 Euro mehr als bei | |
einem normalen Wagen, für den künftig 120 Euro fällig werden. Das hat der | |
Klimaausschuss des Gemeinderats der Stadt nach langen Beratungen am | |
Montagabend beschlossen. | |
Bisher lagen die Kosten für alle Autos bei 30 Euro pro Jahr. Die | |
Preissteigerung um das Vierfache wird aber sozial abgefedert: Wer aus | |
sozialen Gründen die Tübinger Bonuskarte bezieht, muss nur die Hälfte | |
[2][für seinen Stellplatz bezahlen]. Eine zunächst geplante Vergünstigung | |
für E-Autos scheiterte an rechtlichen Hürden. | |
Für den [3][Grünen-Oberbürgermeister] ist diese merkliche Gebührenerhöhung | |
ein erster Schritt, um realistische Preise für Parkplätze zu erheben. Denn | |
„Subventionen für Autos müssen einfach aufhören“, schreibt Palmer in ein… | |
Stellungnahme bei Facebook. Parkplätze kosteten im Bau, in der Unterhaltung | |
und Fläche weit mehr als jene 50 Cent am Tag, die der Gemeinderat jetzt | |
beschlossen habe. | |
## Kein Vorteil für E-Autos | |
Tübingen ist damit die erste Stadt, die die neue Möglichkeit nutzt, | |
deutlich höhere Gebühren für Parkraum festzulegen. Die Parkgebühren waren | |
bis 2020 gesetzlich bei 30,70 Euro pro Jahr gedeckelt. Nach der Änderung | |
des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nun die Länder ihre Parkgebühren selbst | |
regeln oder dies den Kommunen überlassen. Auch andere Städte prüfen derzeit | |
eine Erhöhung, Freiburg etwa peilt 360 Euro an. | |
Eigentlich war Palmers Ziel noch ehrgeiziger: Er wollte ursprünglich | |
erreichen, dass Anwohnerparkplätze für Cayenne und Co wie in Freiburg bis | |
zu 360 Euro im Jahr kosten soll, doch damit war er im Juli an seinem | |
Gemeinderat gescheitert. Palmer war mit der Entscheidung vor allem deshalb | |
unzufrieden, weil er die Einnahmen nutzen wollte, um eine | |
[4][365-Euro-Ticket für den Nahverkehr] einzuführen. Die nun beschlossenen | |
Mehreinnahmen reichen dafür nicht aus. Palmer will deshalb auch die | |
Parkgebühren bei öffentlichen Parkplätzen im städtischen Raum erhöhen. | |
Ministerpräsident Winfried Kretschmann lobt den in seiner Partei | |
umstrittenen Palmer: „Palmer setzt damit einen Trend.“ | |
21 Sep 2021 | |
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## AUTOREN | |
Benno Stieber | |
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