# taz.de -- Proteste in Palästina: Sprechchöre gegen Abbas in Ramallah | |
> Tausende demonstrieren im Westjordanland. Nach dem Tod eines | |
> Oppositionellen regt sich Widerstand gegen die Palästinenserbehörde. | |
Bild: Maryam Banat, die Mutter des PA-Kritikers Nizar Banat, am Samstag in Rama… | |
BERLIN taz | Eine Woche nach dem brutalen Vorgehen gegen Demonstrierende | |
sind am Samstag erneut mehrere Tausend Menschen im Westjordanland auf die | |
Straße gegangen. Auf Transparenten in Ramallah waren [1][Slogans wie „Hau | |
ab, Abbas“ gegen die Palästinensische Autonomiebehörde (PA)] und ihren | |
Präsidenten zu lesen. Berichten zufolge riefen die Demonstrierenden auch: | |
„Das Volk will den Sturz des Regimes!“ Zu erneuter Gewalt kam es nicht. | |
Anlass für die Proteste ist der Tod eines bekannten PA-Kritikers. Nizar | |
Banat war ein erklärter Gegner von Präsident Mahmud Abbas und führte eine | |
eigene Partei an. Vor eineinhalb Wochen war er von palästinensischen | |
Sicherheitskräften in einem israelisch kontrollierten Teil Hebrons | |
verhaftet und später im Krankenhaus für tot erklärt worden. In dem Teil der | |
Stadt brauchen die palästinensischen Sicherheitskräfte eine israelische | |
Genehmigung, um eine Festnahme durchzuführen. | |
Angehörige werfen den PA-Kräften nun vor, Banat bei der Festnahme | |
misshandelt zu haben. „Die Umstände von Banats Tod waren nicht natürlich“, | |
hat mittlerweile sogar der palästinensische Justizminister Mohammed | |
al-Schalaldeh zugegeben. | |
Die von der Fatah dominierte PA sollte ursprünglich zur Regierung eines | |
palästinensischen Staates im Rahmen einer Zweistaatenlösung mit Israel | |
werden. Doch hat sie sich zu einer autoritären Führung in Teilen des | |
Westjordanlands entwickelt, die in Sicherheitsfragen zudem eng mit Israel | |
zusammenarbeitet. Demokratisch legitimiert ist sie nicht mehr. Die letzten | |
Wahlen haben 2006/2007 stattgefunden. [2][Zuletzt hatte Abbas im April die | |
für dieses Jahr angesetzten Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.] | |
## Gezielte Angriffe auf Frauen | |
Angehörige Banats, darunter seine Mutter, [3][sprachen am Samstag] auf der | |
Demo in Ramallah. Eine Woche zuvor waren Sicherheitskräfte und in Zivil | |
gekleidete Männer brutal gegen die Demonstrierenden vorgegangen. Die | |
Menschenrechtsorganisation al-Haq [4][berichtete]: „Die PA-Kräfte gingen | |
mit exzessiver und willkürlicher Gewalt gegen palästinensische | |
Demonstrant*innen, Journalist*innen, Kinder und Umstehende vor.“ | |
[5][Gezielt sollen dabei weibliche Journalistinnen] angegriffen worden | |
sein. „Fatah und Abbas haben dem palästinensischen Volk offiziell den Krieg | |
erklärt“, [6][empörte] sich Chris Whitman von der Hilfsorganisation Medico | |
International. | |
Die UN-Beauftragte für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die PA vor | |
erneuter Gewalt [7][gewarnt]: „Die palästinensischen Sicherheitskräfte | |
müssen so handeln, dass die Ausübung der Menschenrechte, einschließlich | |
friedlicher Versammlungen, geschützt wird.“ | |
4 Jul 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/ChrisWhitman11/status/1411332542377103360?s=20 | |
[2] /Palaestinensische-Gebiete/!5769217 | |
[3] https://twitter.com/nida_journo/status/1411343532758032387?s=20 | |
[4] https://twitter.com/alhaq_org/status/1408890372961583105 | |
[5] https://www.haaretz.com/middle-east-news/palestinians/.premium-as-palestini… | |
[6] https://twitter.com/ChrisWhitman11/status/1408812431548289030?s=20 | |
[7] https://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/media.aspx?IsMediaPage=true | |
## AUTOREN | |
Jannis Hagmann | |
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