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# taz.de -- Nigerias Regierung geht gegen Twitter vor: Auf unbestimmte Zeit ges…
> Das Informationsministerium kündigte am Freitag die Blockade von Twitter
> an. Menschenrechtsorganisationen werten das als Angriff auf die
> Meinungsfreiheit.
Bild: Twitter löschte seinen Tweet, nun ist Twitter in Nigeria blockiert: Prä…
Abuja afp | Nigeria hat den Kurzbotschaftendienst Twitter für unbestimmte
Zeit blockiert. Der Verbund nigerianischer Telekommunikationsanbieter
erklärte am Samstag, seine Mitglieder seien einer entsprechenden
behördlichen Anordnung nachgekommen.
Das Informationsministerium in Abuja hatte den Schritt am Freitag
angekündigt und damit begründet, dass Twitter für Aktivitäten genutzt
werde, „die dazu geeignet sind, die gemeinschaftliche Existenz Nigerias zu
untergraben“. Menschenrechtsaktivisten prangerten die Maßnahme als Angriff
auf die Meinungsfreiheit an.
Nähere Angaben dazu, welche Aktivitäten auf Twitter als Bedrohung für
Nigeria eingestuft werden, machte das Ministerium nicht. Die Ankündigung
der Blockade erfolgte zwei Tage, nachdem Twitter einen Beitrag des
nigerianischen [1][Präsidenten Muhammadu Buhari] wegen Regelverstößen
entfernt hatte.
## NGOS bestätigen Sperrung
Die Londoner Organsiation [2][Netblock bestätigte am Samstag die Umsetzung
der Blockade]. „Netzwerkdaten zeigen, dass der Zugang zu Twitter und den
Backend-Servern bei den führenden Netzwerken MTN, Globacom, Airtel und
9mobile nun eingeschränkt ist“, erklärte die Organisation, die sich für
Meinungsfreiheit im Internet einsetzt, auf ihrer Webseite.
Twitter bezeichnete die Maßnahme der nigerianischen Regierung als „zutiefst
besorgniserregend“. Die Human-Rights-Watch-Vertreterin Anietie Ewang
schrieb von einem „repressiven Schritt“ und einem „klaren Versuch, Dissens
zu zensieren“ und bürgerschaftliches Engagement zu unterdrücken. Die
Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria zur
sofortigen Rücknahme der „rechtswidrigen Blockade“ auf.
Der Experte Bulama Bukarti vom Tony Blair Institute for Global Change
twitterte, bei der Blockade handele es sich um den „Höhepunkt der
Mundtotmachung der Meinungsfreiheit, wie sie nur in Diktaturen passieren
kann“. Die Entscheidung werde „in die Geschichte eingehen als einer von
Buharis größten Fehlern und als PR-Desaster“.
## Twitter löschte zuvor einen Tweet von Präsident Buhari
Am Mittwoch hatte Twitter einen Beitrag vom offiziellen Konto Buharis wegen
Regelverstößen gelöscht. In dem Tweet war es um die derzeitigen Unruhen im
Südosten des Landes gegangen, die Buhari in Zusammenhang mit dem
Bürgerkrieg in Nigeria Ende der 1960er Jahre brachte.
Informationsminister Lai Mohammed beklagte daraufhin, die US-Plattform
ignoriere gewalttätige Beiträge eines Separatistenführers. Auch warf er
Twitter-Chef Jack Dorsey vor, Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria im
vergangenen Jahr unterstützt zu haben.
Länder wie China und die Türkei schränken den Zugang zu sozialen Medien
zunehmend ein und werden dafür international scharf kritisiert. Im Februar
beklagte Twitter die Sperrung des Zugangs zu seiner Plattform in Myanmar
als Teil des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende
infolge des Militärputsches.
5 Jun 2021
## LINKS
[1] /Gewaltausbruch-in-Nigeria/!5766293
[2] https://twitter.com/netblocks/status/1401075546604322817
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Nigeria
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