# taz.de -- Prozessbeginn gegen Aung San Suu Kyi: In der Sackgasse

	# taz.de -- Prozessbeginn gegen Aung San Suu Kyi: In der Sackgasse

	> Die Militärs haben sie kaltgestellt. Die Welt ist von ihr enttäuscht. Nur
	> die Bevölkerung Myanmars steht noch zu der
	> Friedensnobelpreisträgerin.

	Sie wird einen eleganten langen Longyi, den traditionellen Wickelrock,
	tragen und eine schicke Bluse. Sie wird kerzengerade auf dem Stuhl sitzen,
	ohne sich anzulehnen, so wie ihre strenge Mutter ihr es vorgeschrieben und
	wie sie es ihr ganzes Leben befolgt hat.

	Doch etwas wird anders sein an diesem Montag in Naypyidaw, der Hauptstadt
	von Myanmar, dem früheren Birma. Aung San Suu Kyi wird in einem
	Gerichtssaal als Angeklagte Platz nehmen und hinter ihr wird eine
	Polizistin stehen. Dieser Prozess gegen die Lady, wie ihre Anhänger sie
	respektvoll nennen, ist einmalig in Asiens Geschichte. Noch nie mussten
	sich eine Staatsrätin und Außenministerin, ein Staatspräsident und viele
	andere Regierungsmitglieder gleichzeitig für etwas verantworten, was die
	meisten Politiker in der Welt für völlig legal halten: Wahlen zu gewinnen.

	Genau das haben Aung San Suu Kyi und ihre Mitstreiter im November 2020
	getan. Ihre National League for Democracy (NLD) [1][besiegte die Partei der
	Militärs] mit großer Mehrheit. Die NLD gewann sogar Wahlkreise, in denen
	vor allem Beamte und Soldaten wohnen und in denen die Partei der Armee, die
	Unionspartei für Solidarität und Entwicklung (USPD), nach allen vorher
	angestellten Voraussagen hätte siegen müssen. Die Generäle fühlten sich
	gedemütigt. Myanmars Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing sah plötzlich sein
	größtes Ziel gefährdet, sich selbst zum Präsidenten wählen zu lassen.

	Am 1. Februar dieses Jahres [2][putschte die Armee] und setzte Aung San Suu
	Kyi und andere hohe NLD-Funktionäre fest. Die Begründung: Bei den Wahlen
	sei betrogen worden. Einen Beleg dafür hat das Militär bislang nicht
	präsentiert.

	## Unter Hausarrest – nicht zum ersten Mal

	Und so landete Aung San Suu Kyi da, wo sie bereits 15 Jahre ihres Lebens
	verbracht hat: im Hausarrest. Dieses Mal jedoch war sie nicht in ihrer
	Villa am Inya-See in Yangon eingesperrt, sondern in ihrem Haus in einem
	Außenbezirk der neuen Hauptstadt Naypyidaw.

	Inzwischen haben die Militärs sie offenbar verlegt. „Ihre Anwälte sagen,
	sie wisse selbst nicht, wo sie sei“, sagt ein Journalist in Yangon.

	Kaum jemand zweifelt in Myanmar daran, dass sich die Militärs die Vorwürfe
	gegen Aung San Suu Kyi und die NLD-Mitstreiter aus den Fingern gesogen
	haben. Es sind mittlerweile sieben Anklagepunkte, von denen fünf Anfang
	dieser Woche auf der Tagesordnung im Gerichtssaal von Naypyidaw stehen: So
	soll sie während des Wahlkampfs gegen die Coronavorschriften verstoßen und
	illegal zwei Sprechfunkgeräte besessen haben. Außerdem habe sie
	verbotenerweise 600.000 Dollar und mehrere Kilo Gold angenommen.

	Schwerwiegender dürfte ein Vorwurf sein, über den die Junta in der früheren
	Hauptstadt Yangon verhandeln will: Aung San Suu Kyi habe zum Aufruhr
	aufgerufen. Die Generäle stützen sich dabei auf ein 98 Jahre altes Gesetz
	aus britischen Kolonialtagen, das internationale Juristen schon damals
	kritisierten.

	Bis Ende Juni müssen die Prozesse nach den Vorschriften abgeschlossen sein.
	Aber was bedeuten für die Militärs schon Regeln? Aung San Suu Kyi durfte
	ihre Anwälte bislang nur zweimal für jeweils 30 Minuten sehen. Eine
	politische Botschaft wurde danach nicht bekannt. Sie wünsche „den Menschen
	gute Gesundheit“, berichtete ihre Anwältin Daw Min Min Soe vage.

	## Aung San Suu Kyi soll von der Bildfläche verschwinden

	Mit dem Prozess gegen die 75-jährige Aung San Suu Kyi verfolgen die
	Militärs vor allem ein Ziel: sie bis zu ihrem Tod von der politischen Bühne
	zu verbannen und sich selbst auf Dauer Macht und Pfründen zu sichern. Wenn
	sie von der Bildfläche verschwände, werde auch die lästige NLD in sich
	zusammenfallen, hoffen die Militärs.

	Denn die Politikerin hat über die Jahre beharrlich an ihrer Absicht
	festgehalten, die Armee möglichst bald zurück in ihre Kasernen zu schicken.
	Das aber würde bedeuten, den Generälen die politische und wirtschaftliche
	Macht zu nehmen und eine echte zivile Regierung zu schaffen.

	Bislang nämlich haben sich die Militärs in Myanmar per Verfassung drei
	Schlüsselministerien (Verteidigung, Inneres, Grenzschutz) reserviert und
	festgelegt, dass sie im Parlament stets 25 Prozent aller Abgeordneten
	stellen. Das macht es der NLD unmöglich, die Verfassung zu ändern, denn
	dafür ist eine Dreiviertelmehrheit plus eine Stimme notwendig. Ein
	Verfassungsartikel hatte Aung San Suu Kyi schon nach ihrem Wahlsieg von
	2015 daran gehindert, Präsidentin zu werden, weil ihre zwei Söhne britische
	Staatsbürger sind.

	Auf die Machtübernahme durch die Militärs nach den Wahlen vom November 2020
	[3][reagierte die Bevölkerung] schockiert, rebellisch – und friedlich:
	Frauen, Männer und Kinder schlugen auf Kochtöpfe und Bratpfannen. Beamte
	ließen die Akten liegen, Krankenschwestern und Ärzte Skalpell und
	Verbandszeug und demonstrierten in der Öffentlichkeit.

	Vor allem junge Leute wollen die in den zivileren Zeiten unter Aung San Suu
	Kyi neu gewonnene Meinungs-, Berufs- und Reisefreiheit nicht aufgeben. Sie
	wehren sich und riskieren, auf der Straße erschossen zu oder nachts von
	Greiferkommandos abgeholt zu werden.

	Denn die Militärs reagieren [4][brutal]: Rund 850 Menschen, so wird
	geschätzt, kamen bislang im Kugelhagel der Soldaten oder in den
	Gefängniszellen ums Leben.

	Doch auch in der Armee gibt es Widerstand. Zahlreiche Soldaten sind
	desertiert und haben sich der Opposition angeschlossen. Allerdings sind es
	bislang zu wenig, um die Junta ins Wanken zu bringen.

	„Hoffen wir auf das Beste – und seien wir auf das Schlimmste vorbereitet.“
	So lautet das Lebensmotto von Aung San Suu Kyi.

	Für ihr Ziel, die Militärs in die Kasernen zurückzubringen und eine zivile
	Regierung zu schaffen, hat die Politikerin und Friedensnobelpreisträgerin
	von 1991 vieles geopfert – auch ihren guten Ruf als „Ikone der Freiheit“.
	Ihre „gigantische moralische Statur“, die einst der südafrikanische
	Friedensnobelpreisträger [5][Desmond Tutu] pries, ist in den Augen vieler,
	die sie lange bewundert haben, mittlerweile verkümmert.

	Was die Weltöffentlichkeit schockierte, war, dass die Politikerin offenbar
	in der Hoffnung, die Militärs für sich zu gewinnen, deren Spiel spielte.
	Als Soldaten die Dörfer der muslimischen Minderheit der [6][Rohingya] im
	Jahr 2017 an der Grenze zu Bangladesch niederbrannten, Frauen
	vergewaltigten, Männer erschossen und über 700.000 Menschen vertrieben,
	warteten viele Menschen vergeblich auf ein kritisches oder mitfühlendes
	Wort von Aung San Suu Kyi.

	Stattdessen schwieg sie. Dann verteidigte sie sich so: Sie selbst habe den
	ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan nach Myanmar geholt, um Vorschläge
	zu machen, wie die dramatische soziale Lage der Rohingyas zu lösen sei.
	Doch just zu dieser Zeit hätte die Guerillagruppe [7][Arakan Rohingya
	Salvation Army] (Arsa) Polizeiposten überfallen. Die Rebellen unter den
	Rohingya seien also für die Gewalt selbst verantwortlich.

	Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag stritt Aung San Suu Kyi im
	Jahr 2019 den Vorwurf des Genozids ab: Die Aktionen der Militärs seien
	„legitime Aktionen gegen Terroristen“ gewesen.

	Allerdings, räumte sie ein, sei es nicht auszuschließen, dass einzelne
	Aktionen des Militärs „unverhältnismäßig“ gewesen seien und humanitäres
	Völkerrecht verletzt hätten. Aber: „Von Völkermord kann keine Rede sein.“

	Mit dieser Haltung erntete sie weltweit Verständnislosigkeit im besten,
	Enttäuschung und Zorn im schlimmsten Fall.

	## Ihr Schweigen hat sie daheim zur Heldin gemacht

	Ganz anders zu Hause in Myanmar: Hier hat ihr das Schweigen nie geschadet,
	im Gegenteil. Sie wurde gefeiert als Heldin, die internationalem Druck
	standhält, und damit noch populärer.

	Zahlreiche Bürger im überwiegend buddhistischen Myanmar verachten die
	Rohingyas oder hassen sie sogar. Militärs und buddhistische Mönche hetzen
	nicht nur gegen sie, sondern gegen Muslime allgemein. Diese wollten, so
	behaupten die Scharfmacher, die Buddhisten vertreiben, den Buddhismus
	zerstören und aus Myanmar einen islamischen Staat formen.

	Aung San Suu Kyi spielte mit in diesem Konzert des birmanischen
	Nationalismus – wohl nicht aus Überzeugung, sondern aus politischem Kalkül:
	Sie wollte die Stimmen der Nationalisten für ihre NLD gewinnen. Als die
	Bürger Myanmars 2015 frei wählen durften, sorgte die Politikerin dafür,
	dass es in den Reihen der NLD keinen einzigen muslimischen Kandidaten gab,
	um die Wahlchancen zu erhöhen. Sie selbst allerdings hatte stets enge
	muslimische Berater, etwa den Chef des muslimischen Krankenhauses in Yangon
	oder den Juristen Ko Ni, der 2017 in aller Öffentlichkeit erschossen wurde.

	Die Bilanz der ersten zivilen Regierung seit 1962 sieht nicht sonderlich
	rosig aus. Weil ihr das Präsidentenamt versperrt war, hatte sich Aung San
	Suu Kyi zur Staatsrätin ernannt, das Präsidentenbüro und das
	Außenministerium übernommen und sich so zur De-facto-Regierungschefin
	gemacht. Viele Posten besetzte sie mit Parteifreunden, die, so sagen es
	Kritiker, nicht immer ihrer Aufgabe gewachsen waren. Womöglich spielte auch
	eine Rolle, dass Aung San Suu Kyi, wie viele ihrer Generation, nach
	Jahrzehnten von Diktatur und Spitzelwesen wenigen Menschen vertraut.

	Sogar politische Gegner gestehen ihr zu: Aung San Suu Kyi und die NLD
	bekamen es mit einer schwerfälligen Verwaltung zu tun, die auf autoritäre
	Militärs ausgerichtet war und deren Beamte sich nicht selten selbst
	bedienten.

	Immerhin veränderte sich die Atmosphäre im Land während ihrer
	Regierungszeit deutlich, es war eine Periode der Hoffnung. Die Verwaltung
	entließ Hunderte politischer Gefangener und strich eine Reihe von Gesetzen,
	die das Militär genutzt hatte, um Oppositionelle hinter Gitter zu bringen.
	Sie kämpfte gegen Bürokratie und krumme Geschäfte. Sie schloss einige
	Ministerien, stärkte die Rechte der Antikorruptionsbehörde und trennte das
	mächtige und einflussreiche Hauptverwaltungsamt mit 36.000 Beamten von dem
	der Armee unterstehenden Innenministerium.

	„Sie hat die Korruption bekämpft und versucht, eine transparente und
	effektive Regierung zu schaffen“, sagt ein prominenter Journalist in
	Yangon, dessen Name angesichts der Repression der Militärs nicht genannt
	werden kann. So seien Regierungsaufträge nicht mehr unter den Kumpeln aus
	Wirtschaft und Militär verschoben, sondern öffentlich ausgeschrieben
	worden.

	Aung San Suu Kyi selbst hält sich zugute, erfolgreich Malaria, HIV-Aids und
	Tuberkulose bekämpft zu haben. Während der Covid-19-Pandemie rief sie die
	Menschen dazu auf, Masken zu nähen, Geld zu sammeln und sich als
	freiwillige Helfer zu melden.

	Doch ihr großer Plan, den Bürgerkrieg im Land zu stoppen und mit den
	zahlreichen nationalen Minderheiten einen gemeinsamen Bundesstaat zu
	schaffen, geriet ins Stocken, die Unterhändler rannten sich fest. Derzeit
	zieht die Armee wieder gegen Soldaten der Chin und der Karen zu Felde.
	Dörfer brennen, Tausende Menschen fliehen durch den Dschungel.

	Auch die Wirtschaft entwickelte sich nicht so wie erhofft. Die
	ausländischen Investitionen verringerten sich mit den Jahren, weil
	Bürokratie und immer noch verbreitete Korruption Geschäftsleute
	abschreckte. Das Bruttosozialprodukt dürfte nach Schätzung der Asiatischen
	Entwicklungsbank wegen der Covid-19-Pandemie in diesem Jahr gar um 9,5
	Prozent schrumpfen.

	Hat die Politikerin sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt?
	„Die Geschichte der Aung San Suu Kyi ist auch eine Geschichte von uns.
	Vielleicht hat sie sich nicht geändert. Vielleicht blieb sie immer gleich,
	und wir haben bloß ihr gesamtes Wesen nicht gekannt“, sagt der frühere
	US-Botschafter in Myanmar, Derek Mitchell, über sie und das Bild, das sich
	die Welt von ihr machte.

	Vor unpopulären Entscheidungen hatte sich die Lady jedenfalls nie
	gefürchtet: Als sie in den 1990er und 2000er Jahren noch im Hausarrest saß,
	sprach sie sich zum Entsetzen vieler Parteifreunde strikt für
	internationale Wirtschaftssanktionen gegen das Militärregime aus, obwohl
	ein Boykott Tausende von Arbeitsplätzen ihrer Landsleute gefährdete.

	Und als sich 2012 Anwohner gegen ein umstrittenes Projekt, die
	Letpadaung-Kupfermine, wehrten, unter anderem, weil ihr Land beschlagnahmt
	worden war, ergriff Aung San Suu Kyi mitnichten Partei für die Dörfler.
	Internationale Verträge, in diesem Fall zwischen einem chinesischen und
	einem birmanischen Militärunternehmen, seien einzuhalten, belehrte sie die
	verblüfften Demonstranten.

	## Eine furchtlose Familie

	Die Furchtlosigkeit, sich unbeliebt zu machen, liegt in der Familie. „Ich
	tue das alles für meinen Vater“, beteuerte sie einst. General Aung San, der
	später als Nationalheld und Gründervater des unabhängigen Staates Birma
	gefeiert wurde, hatte sich 1940 mit den Japanern gegen die britischen
	Kolonialherren verbündet. Obwohl die Japaner in China kurz zuvor
	Hunderttausende Menschen massakriert hatten, zog er ihre Uniform an,
	heftete sich einen Orden des japanischen Kaisers an die Brust, hängte sich
	ein Samuraischwert an den Gürtel und zog mit ihnen in die damalige
	Hauptstadt Rangun ein. Erst später ging er mit seinen Soldaten von der
	Fahne und schloss sich den Briten an, mit denen er schließlich die
	Unabhängigkeit des Landes aushandelte.

	Sie habe sich immer als Politikerin verstanden und nicht als
	Menschenrechtsaktivistin, beteuerte Aung San Suu Kyi immer wieder. So recht
	glauben mochten es ihre Bewunderer im Ausland ihr nie – bis sie 2015 in die
	Regierung einrückte und sie sich wie eine Politikerin verhielt: berechnend,
	lavierend, taktierend – und die es sogar duldete, wenn Journalisten wegen
	ihrer Berichterstattung der Prozess gemacht wurde.

	Aung San Suu Kyi hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie – ganz die
	Tochter ihres Vaters – den Militärs nahestand, auch wenn sie sich eine
	zivile und demokratische Regierung wünschte. Bis zur Ermordung ihres Vaters
	im Jahr 1947 waren es in ihrem Elternhaus stets Soldaten, die mit ihr
	spielten. Die Generäle, die Aung San Suu Kyi nun kaltstellen, hat sie noch
	2018 als „ziemlich süß“ bezeichnet.

	Dies ist nur schwer nachzuvollziehen. Denn die Armee Myanmars, die
	Tatmadaw, ist eine üble Truppe, die brutal gegen nationale Minderheiten zu
	Felde zieht, sich mit Drogenhändlern verbündet und nach Aussagen vieler
	Experten zutiefst korrupt ist.

	Die meisten Soldaten sind auf absoluten Gehorsam gedrillt und fest davon
	überzeugt, dass nur sie die Unabhängigkeit des Landes vor ausländischen
	Invasoren retten können. „Soldaten töten Menschen in dem Glauben, dass sie
	die Nation vor ausländischer Intervention schützen“, sagte ein abtrünniger
	Hauptmann der New York Times im April.

	Damit nicht genug. Viele Generäle glauben fest an übermächtige Kräfte. Die
	Entscheidung, die Hauptstadt im Jahr 2005 von einem Tag auf den anderen von
	Rangun nach Naypyidaw ins Landesinnere zu verlegen, etwa fiel, weil ein
	Wahrsager dem damaligen Machthaber Than Shwe prophezeit hatte, sein Stern
	werde sinken, wenn er sich nicht flugs aus Yangon davonmache.

	## Vor den Scherbenhaufen ihres Lebens

	Nun steht Aung San Suu Kyi vor dem Scherbenhaufen ihres Lebens. Das Kalkül,
	diese Truppe unter Kontrolle zu bekommen, ist nicht aufgegangen. Alle
	Opfer, alle Härte gegen sich selbst, scheinen vergebens. Im Jahr 1999 war
	sie nicht zu ihrem sterbenden Mann nach England gefahren, weil sie
	fürchtete, die Militärs würden sie nicht mehr ins Land lassen.

	Fast 15 Jahren saß Aung San Suu Kyi in ihrer Villa am Inya-See in Rangun im
	Hausarrest und lehnte es ab, Pakete und Briefe ihrer Familie zu empfangen,
	weil sie sich nicht der Gnade ihrer Wärter ausliefern wollte. Sie verpasste
	zu sehen, wie ihre Kinder aufwuchsen. Als sie im Jahr 2003 im Gefängnis
	saß, lehnte sie den Besuch ihres Sohnes Alexander ab, weil sie so behandelt
	werden wollte wie alle anderen Gefangenen.

	Einige Getreue, die ihr 2015 davon abrieten, sich auf eine Regierung mit
	den Militärs einzulassen, fühlen sich nun bestätigt. Damals hatten sie der
	strengen Buddhistin empfohlen, durch die Welt zu reisen, Geld für Schulen
	und Krankenhäuser in ihrer Heimat zu sammeln und um Investoren zu werben.

	War es das? Endet die Geschichte der Aung San Suu Kyi so tragisch wie die
	ihres Vaters, der 1947 von dem Killerkommando eines Rivalen erschossen
	wurde?

	Die Militärs mögen sie mit dubiosen Gerichtsurteilen aus dem politischen
	Alltag verbannen. Aber sie haben offenkundig die Hartnäckigkeit und den
	Ideenreichtum der Bürger Myanmars unterschätzt, und auch deren
	Entschlossenheit, sich zu wehren. Ein Journalist in Yangon ist fest davon
	überzeugt: „Min Aung Hlaing und seine Generäle werden von den eigenen
	Leuten beseitigt werden.“

	Fragt sich nur: Wann? Die Zeit läuft der Lady davon. Und ein ähnlich
	charismatischer und durchsetzungsfähiger Nachfolger ist nicht in Sicht.
	Dafür hat die eigenwillige Aung San Suu Kyi selbst gesorgt. Überrascht
	dürfte sie über ihr Schicksal jedenfalls nicht sein, getreu ihrem Motto:
	„Seien wir auf das Schlimmste vorbereitet.“

	13 Jun 2021

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	## AUTOREN

	Andreas Lorenz

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