# taz.de -- Demo-Verbot gegen Querdenken in Berlin: Trotzdem auf der Straße | |
> Zwei große Demonstrationen von Coronaverharmloser*innen sind in | |
> Berlin verboten worden. Trotzdem musste die Polizei aktiv werden. | |
Bild: Mag nicht mit Maske singen | |
BERLIN dpa | Nach dem [1][Verbot von zwei Demonstrationen von | |
Gegner*innen der Corona-Politik in Berlin] hat die Polizei am Samstag | |
große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen | |
angemeldet gewesen. Bis zum Nachmittag waren nach Einschätzung von | |
dpa-Reportern Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im | |
Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig | |
größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder | |
aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele | |
trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein. | |
Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit | |
Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni | |
ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamt*innen die | |
Personalien von Demonstrierenden aufnahmen. Nach Angaben der Polizei | |
mussten bis zum Nachmittag knapp hundert Menschen „in ihrer Freiheit | |
vorübergehend beschränkt“ werden. „Dazu zählten insbesondere | |
Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen“, | |
twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben. | |
Am Nachmittag sprach die Polizei von etwa 200 „Freiheitsbeschränkungen“. | |
Davon habe es sich in mehr als hundert Fällen um Verstöße gegen das | |
Infektionsschutzgesetz gehandelt. „Wenn sich die Personen in der Voßstraße | |
nicht freiwillig entfernen, wird diese Zahl noch steigen“, twitterte die | |
Polizei. | |
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg | |
das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen | |
aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus | |
der „Querdenker-Szene“ rechtfertige die Annahme, dass gerade an den | |
prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht | |
eingehalten würden, so das OVG. | |
Im Messenger-Dienst Telegram hieß es am Samstag zu der unter „Pfingsten in | |
Berlin“ laufenden Aktion: „Wir geben nicht auf!“ Auf Transparenten machten | |
Demonstrant*innen gegen die Bundespolitik Stimmung, | |
Politiker*innen wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. | |
Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend | |
friedlich, die Szenerie eher alternativ. | |
Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel „Für | |
Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmer*innen | |
angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am | |
Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere | |
Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die | |
vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden | |
von den Gerichts-Instanzen bestätigt. | |
Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz | |
mit rund 3.000 Polizist*innen am Wochenende. Unterstützung kam aus | |
anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf | |
einstellen, dass sich Demonstrierende nicht an Verbote hielten, hieß es | |
vorab. | |
22 May 2021 | |
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nicht. |