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# taz.de -- Demo-Verbot gegen Querdenken in Berlin: Trotzdem auf der Straße
> Zwei große Demonstrationen von Coronaverharmloser*innen sind in
> Berlin verboten worden. Trotzdem musste die Polizei aktiv werden.
Bild: Mag nicht mit Maske singen
Berlin dpa | Nach dem [1][Verbot von zwei Demonstrationen von
Gegner*innen der Corona-Politik in Berlin] hat die Polizei am Samstag
große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen
angemeldet gewesen. Bis zum Nachmittag waren nach Einschätzung von
dpa-Reportern Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im
Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig
größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder
aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele
trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein.
Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit
Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni
ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamt*innen die
Personalien von Demonstrierenden aufnahmen. Nach Angaben der Polizei
mussten bis zum Nachmittag knapp hundert Menschen „in ihrer Freiheit
vorübergehend beschränkt“ werden. „Dazu zählten insbesondere
Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen“,
twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben.
Am Nachmittag sprach die Polizei von etwa 200 „Freiheitsbeschränkungen“.
Davon habe es sich in mehr als hundert Fällen um Verstöße gegen das
Infektionsschutzgesetz gehandelt. „Wenn sich die Personen in der Voßstraße
nicht freiwillig entfernen, wird diese Zahl noch steigen“, twitterte die
Polizei.
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg
das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen
aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus
der „Querdenker-Szene“ rechtfertige die Annahme, dass gerade an den
prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht
eingehalten würden, so das OVG.
Im Messenger-Dienst Telegram hieß es am Samstag zu der unter „Pfingsten in
Berlin“ laufenden Aktion: „Wir geben nicht auf!“ Auf Transparenten machten
Demonstrant*innen gegen die Bundespolitik Stimmung,
Politiker*innen wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt.
Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend
friedlich, die Szenerie eher alternativ.
Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel „Für
Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmer*innen
angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am
Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere
Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die
vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden
von den Gerichts-Instanzen bestätigt.
Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz
mit rund 3.000 Polizist*innen am Wochenende. Unterstützung kam aus
anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf
einstellen, dass sich Demonstrierende nicht an Verbote hielten, hieß es
vorab.
22 May 2021
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