Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- EU-weiter digitaler Impfpass: Zu spät für den Urlaub?
> Die Mitgliedsländer verhandeln noch mit dem Parlament, etwa über
> kostenlose PCR-Tests für ungeimpfte Reisende. Sorgen macht der deutsche
> Zeitplan.
Bild: Mehr als Pappe: Die EU hätte gern ein digitales Impfzertifikat
Brüssel taz | Kriegt die EU noch rechtzeitig die Kurve – oder kommt der
Corona-Impfpass zu spät für den Urlaub? In Brüssel wächst die Sorge, dass
das große Sommerversprechen scheitern könnte, nachdem am Dienstagabend in
Brüssel eine weitere Vermittlungsrunde geplatzt war. Zum Streit über die
praktischen Details des Impfpasses gesellt sich die Sorge, dass Deutschland
den Zeitplan sprengen könnte.
Bisher war geplant, dass alle 27 EU-Länder bis Juni ein [1][„digitales
grünes Zertifikat“] (so der offizielle Titel) einführen, auf dem Impfungen,
Tests und eine überstandene COVID-19-Krankheit verzeichnet sind. Damit
sollen Reisen erleichtert werden, Coronatests und Quarantänen sollen
entfallen.
[2][Vor allem die Urlaubsregionen in Südeuropa setzen große Hoffnungen in
das EU-Zertifikat]. Deutschland hingegen war von Anfang an skeptisch – und
könnte nun zum Spielverderber werden.
Bei den Verhandlungen mit dem Europaparlament setzte die Bundesregierung
durch, dass den EU-Staaten bei der Umsetzung eine Übergangsfrist von bis zu
sechs Wochen eingeräumt wird. Berlin hätte so theoretisch bis Mitte August
Zeit, um die Daten über Geimpfte, Getestete und Genesene zu digitalisieren.
Der deutsche Impfpass käme damit aber viel zu spät für die Sommerferien.
„Ich hoffe und bete, dass das schneller geht“, kommentiert der
Europaabgeordnete Peter Liese die Probleme. Der Datenschutz und der
Föderalismus dürften den Impfpass nicht ausbremsen, fordert der
CDU-Experte. Schließlich gehe es um die Glaubwürdigkeit. Es könne nicht
sein, dass die Bürger anderer EU-Staaten von dem Impfzertifikat
profitieren, Deutsche aber nicht.
Deutschland ist jedoch nicht das einzige Sorgenkind. Für Ärger sorgt auch
der Ministerrat – also die Vertretung aller EU-Länder. In den Verhandlungen
mit dem Europaparlament stellt sich der Rat stur. Trotz eines
Kompromissangebots gebe es „noch keinen weißen Rauch“, erklärte die
liberale Europaabgeordnete Sophie in’t Veld nach einer Vermittlungsrunde
(„Trilog“) am Dienstag.
Das Parlament fordert unter anderem, kostenlose Coronatests für nicht
geimpfte Reisende einzuführen. Eine fünfköpfige Familie könne sich die
kostspieligen PCR-Tests nicht leisten und deshalb nicht in Urlaub fahren,
argumentieren die Abgeordneten. Die meisten EU-Staaten wollen die Rechnung
jedoch nicht bezahlen. Hier hat das Parlament nun eine EU-Finanzierung ins
Spiel gebracht.
Denkbar wäre etwa, ein in der Coronakrise geschaffenes
„Soforthilfeinstrument“ anzuzapfen. Es wurde bisher vor allem für die
Beschaffung von Impfstoffen und Antigen-Schnelltests genutzt, aber auch zum
Ausbau von Testkapazitäten. Die EU-Botschafter wollten diesen Vorschlag am
Mittwoch prüfen, bevor es am Donnerstag in den nächsten und wohl
entscheidenden Trilog geht.
## Nächste Woche treffen sich die Staaten zum Sondergipfel
Streit gibt es auch über die Frage, ob die EU-Staaten auch künftig
Coronatests oder eine Quarantäne von Einreisenden verlangen können, die
laut ihrem grünen Zertifikat nachweislich geimpft oder negativ getestet
sind. Das Parlament hatte dies zunächst vehement abgelehnt. Mit
europäischen Regeln müssten auch europäische Rechte verbunden sein, hieß
es. Nun zeigen sich die Abgeordneten aber kompromissbereit.
Die Regierungen könnten auch für Inhaber des Zertifikats zusätzliche
Beschränkungen beschließen, erklärten sie. Dafür müsse aber eine
wissenschaftliche Empfehlung der für COVID-19 zuständigen EU-Behörde ECDC
vorliegen. Allerdings werden die Empfehlungen von ECDC nicht immer befolgt.
Auch das deutsche RKI setzt sich über die Vorgaben hinweg.
Viel Zeit für eine Einigung bleibt nicht mehr. Am Montag und Dienstag
treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel. Dann
muss sich zeigen, was aus dem Versprechen der unbeschwerten Sommerreise
geworden ist.
20 May 2021
## LINKS
[1] /EU-plant-digitales-Impfdokument/!5754900
[2] /Fragen-und-Antworten-zu-Corona-Regeln/!5765806
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Impfung
Urlaub
Schwerpunkt Coronavirus
Europäische Union
GNS
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Test
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Urlaub in Europa während Corona: Wir kommen!
Der „Grüne Impfpass“ ist nun beschlossene Sache und die Länder der
Europäischen Union bereiten sich auf Besucher vor. Wie ist die Lage vor
Ort? Ein Überblick.
Virologin über Kampf gegen Corona: „Es ist noch ein langer Weg“
Wirksame Medikamente gegen Covid-19 werden kommen, sagt Virologin Helga
Rübsamen-Schaeff. Vorbei sei es mit der Pandemie aber erst, wenn ein
Großteil geimpft ist.
Fragen und Antworten zu Corona-Regeln: Peu à peu wieder mehr Freiheiten
Die Impfquote steigt, die Infektionszahlen sinken. Es kann gelockert
werden. Nur was genau? Und für wen? Ein Überblick.
Sommerferien doch nicht auf Balkonien?: Digitaler Impfausweis kommt
Spätestens im Juni soll eine Impfung oder ein negativer Test per App
nachgewiesen werden können. Bundesregierung setzt auf Open-Source-Lösung.
EU plant digitales Impfdokument: Zertifikat statt Pass
Die EU will die Reisefreiheit wieder herstellen. Doch was das „grüne
digitale Zertifikat“ alles anzeigen soll, ist völlig unklar.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.