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# taz.de -- Regierungsbildung in Israel: Aus der Zauber
> Israels Ministerpräsident ist es nicht gelungen, eine neue Regierung zu
> bilden. Dies könnte das Ende der langen Ära Benjamin Netanjahu besiegeln.
Bild: Israels Premier Netanjahu gewann die Wahlen im März – und scheiterte n…
Vielleicht wäre es anders gekommen, wäre der israelische Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu Bob-Marley-Fan. Möglicherweise hätte er sich ein Abraham
Lincoln zugeschriebenes Zitat, das Marley in seinem Klassiker „Get Up Stand
Up“ verewigt hat, zu Herzen genommen: „[1][You can fool some people
sometimes, but you cannot fool all the people all the time].“
Nach vier Wochen verzweifelter Versuche, eine Koalition zusammenzuzimmern,
musste der [2][Regierungschef in der Nacht zu Mittwoch das Mandat zur
Regierungsbildung wieder abgeben]. Präsident Reuven Rivlin beauftragte
stattdessen Oppositionsführer Jair Lapid Rivlin. Israel ist so nahe wie
vielleicht noch nie in der vergangenen 12-jährigen Amtszeit von „König
Bibi“ daran, einen neuen Ministerpräsidenten zu bekommen. Es wäre mehr als
überfällig. Netanjahu hielt sich länger an der Macht als [3][Staatsgründer
David Ben Gurion].
Er weigerte sich trotz des gegen ihn geführten Korruptionsprozesses
zurückzutreten und zwang die Israelis zu drei Neuwahlen innerhalb von zwei
Jahren. Der Zauberer, wie er in Israel oft genannt wird, konnte sich bis
zuletzt noch aus jeder Bedrängnis befreien. Doch jetzt scheint es sich
endlich ausgezaubert zu haben. Zu oft hat er einstige Verbündete und
Kooperationspartner betrogen und damit verschlissen. [4][Benny Gantz zum
Beispiel], ehemals Generalstabschef von der Mitte-Partei Blau-Weiß.
Kein Mensch, außer vielleicht Gantz in seiner politischen Unerfahrenheit
selbst, glaubte, dass Netanjahu ihm, obwohl in der Regierungsvereinbarung
ausgehandelt, im Rotationssystem den Posten des Ministerpräsidenten
überlassen würde. Oder [5][Gideon Sa'ar]. Als der frühere Likud-Abgeordnete
bei den internen Parteiwahlen Netanjahu herausforderte, brandmarkte ihn der
Chef kurzerhand als Betrüger. Die Liste der von Netanjahu Verstoßenen ließe
sich fortsetzen. Noch ist dies nicht das Ende von König Bibi.
## Kein Kinderspiel
Jetzt steht die andere Seite vor der Aufgabe, eine Regierung zu bilden.
Angesichts der ideologischen Differenzen, die das Anti-Bibi-Lager prägen,
ist das alles andere als ein Kinderspiel. Was dem Anti-Bibi-Lager jetzt
hilft, ist ausgerechnet Netanjahus schamloser Opportunismus. Denn in einem
seiner letzten Manöver hat er [6][Mansour Abbas], den Vorsitzenden der
islamisch-konservativen Partei Ra'am, um ein Haar für seine
Regierungskoalition gewinnen können – nachdem er jahrelang gegen arabische
Israelis gehetzt hat.
Gescheitert ist diese Kooperation lediglich an den ultrarechten Hardlinern
von der Partei Religiöser Zionismus. Was jahrzehntelang undenkbar war, ist
nun legitim: eine Regierungskoalition mit Beteiligung arabischer Parteien.
Dem Anti-Netanjahu-Block kommt dies jetzt zu Gute. Denn ohne die
Unterstützung arabischer Parteien werden die Netanjahu-Gegner*innen auf
keine Mehrheit kommen. Der Zauberer hat sich selbst überlistet.
Man kann, frei nach Lincoln und Marley, eben eine ganze Menge Leute
reinlegen, aber am Ende legt man sich dabei selber rein.
5 May 2021
## LINKS
[1] https://www.youtube.com/watch?v=q7iXcKKpdx0
[2] /Benjamin-Netanjahu/!t5007798
[3] /Niedergang-der-israelischen-Arbeitspartei/!5168009
[4] /Regierungskrise-in-Israel/!5729083
[5] /Herausforderer-von-Israels-Premier/!5652615
[6] /Israelischer-Politiker-Mansour-Abbas/!5754938
## AUTOREN
Judith Poppe
## TAGS
Israel
Knesset
Benjamin Netanjahu
Jerusalem
Likud
Jair Lapid
Israel
Israel
Schwerpunkt Korruption
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