# taz.de -- Reisen in Europa: Brüssel löst das Ticket | |
> Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten einigen sich auf den | |
> Corona-Impfpass. Wann er kommt, ist unklar. Für den Krisenfall bleibt | |
> eine Hintertür offen. | |
Bild: Der Impfpass soll Reisen in der EU erleichtern | |
Brüssel taz | Trotz Corona soll die Reise in den Sommerurlaub nicht zu | |
einem Hürdenlauf werden. Das hat die EU versprochen – und nun hat sie | |
geliefert: Am späten Donnerstagabend haben sich die EU-Staaten und das | |
Europaparlament auf Details des [1][EU-Impfzertifikats] geeinigt. Es soll | |
europaweit Corona-Impfungen sowie überstandene Erkrankungen und negative | |
Testergebnisse nachweisen und unbeschwertes Reisen ermöglichen. | |
Doch wann der begehrte Impfpass ausgegeben wird, bleibt unklar. Offiziell | |
tritt die Regulierung über das „EU Digital Covid Certificate“ (es wurde | |
noch einmal umbenannt) am 1. Juli in Kraft. Doch einige EU-Länder, darunter | |
Deutschland, haben sich eine Übergangsfrist von bis zu sechs Wochen | |
gesichert. Somit könnte es theoretisch noch bis August dauern, bis der | |
Impfpass kommt. | |
[2][Das Europaparlament] und die EU-Kommission sprechen dennoch von einem | |
Erfolg. „Wir kommen unserer Zusage nach, das digitale Covid-Zertifikat der | |
EU noch vor dem Sommer einsatzbereit zu machen“, erklärte | |
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das neue Dokument werde den | |
Menschen in Europa das Reisen erleichtern. Es werde in Papierform oder | |
digital ausgegeben und kostenlos sein. | |
„Ein entscheidender Schritt zurück zu einem wesentlichen Inhalt der | |
Unionsbürgerschaft, der vollumfänglichen Reisefreiheit, ist gemacht“, | |
freute sich auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer | |
(FDP). Die vielstaatliche Zettelwirtschaft werde beendet, die EU schlage in | |
der Pandemiebekämpfung „endlich ein erfolgreiches Kapitel für die Menschen | |
Europas“ auf. | |
## Nicht alle Tests kostenlos | |
Die Einigung sieht vor, dass Inhaber*innen des EU-Zertifikats in der | |
Regel ohne weitere Tests oder Quarantäne durch Europa reisen können. Wer | |
noch nicht geimpft ist, soll in den Genuss von günstigen Tests kommen. | |
Dafür will die EU-Kommission mindestens 100 Millionen Euro bereitstellen. | |
Die Abgeordneten konnten sich jedoch nicht mit ihrer Forderung | |
durchsetzen, alle Tests kostenlos zu machen. | |
Sie scheiterten auch mit dem Versuch, alle Hürden für | |
Impfpass-Inhaber*innen beiseitezuräumen – und Quarantäne grundsätzlich | |
auszuschließen. Der Kompromiss sieht vor, dass die Staaten keine | |
zusätzlichen Reisebeschränkungen verhängen sollten, „es sei denn, sie sind | |
notwendig und verhältnismäßig, um die öffentliche Gesundheit zu schützen�… | |
Der Kompromiss enthält also eine Hintertür für neue Krisen. | |
Das letzte Wort haben ohnehin die Mitgliedstaaten, die die Einigung bei | |
einem EU-Sondergipfel am Pfingstmontag noch bestätigen müssen. Eine | |
Zustimmung gilt als sicher. Bei der Umsetzung dürfte es hingegen große | |
Unterschiede geben. So lassen Griechenland und Portugal schon jetzt | |
Urlauber*innen ins Land – ohne das EU-Zertifikat. Österreich plant, die | |
erfassten Daten mit anderen Datenbanken zu verknüpfen, was jedoch zu | |
Protest von Datenschützer*innen führt. | |
In Deutschland soll der Impfnachweis auch da zum Einsatz kommen, wo der | |
Einlass oder die Teilnahme nur mit einer Impfung oder einem negativen | |
Coronatest möglich sind. Das EU-Dokument könnte so zur „Eintrittskarte“ f… | |
Restaurants oder Kino werden. Mit dem ursprünglichen Versprechen der | |
Reisefreiheit hätte dies allerdings nichts mehr zu tun. | |
21 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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