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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Drosten: Neuer Lockdown is…
> Der Virologe Christian Drosten hält einen weiteren Lockdown für
> unausweichlich. CDU-Chef Armin Laschet will einheitliche Coronaregeln für
> Schulen.
Bild: Drosten immer dabei: Maske der Punkband ZSK, die im Bonner Haus der Gesch…
Drosten hält neuen Lockdown für nötig
Der Berliner [1][Virologe Christian Drosten] hält einen erneuten Lockdown
für unausweichlich. „Wir werden um einen ernsthaften Lockdown nicht
herumkommen“, sagt Drosten dem Spiegel. Man habe in Paris und London
gesehen, dass ein Teillockdown gegen die aggressivere Virusvariante nicht
durchgreife. „Die Inzidenz ist dort immer weiter gestiegen wie auch die
Zahl der schweren und oft auch tödlichen Krankheitsverläufe.“ Noch bestehe
die Chance, eine solche Entwicklung in deutschen Großstädten abzuwenden.
„Dazu ist jetzt aber politisches Handeln und auch die Unterstützung
möglichst vieler Menschen notwendig“, sagte Drosten.
Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann sagte, wenn alles so weiter
laufe wie bisher, „wird jeder in seinem ganz direkten Umfeld Menschen
kennen, die im Krankenhaus waren, gestorben sind, unter Langzeitschäden
leiden“. Sie sei wütend, dass nicht früher reagiert worden sei auf die
Warnungen der Wissenschaft. „Wir könnten jetzt schon bei Zehner-Inzidenzen
sein, wenn die Politiker bei der Bund-Länder-Konferenz im Januar ernst
genommen hätten, was wir ihnen gesagt haben.“ Innerhalb von vier Wochen
bekomme man die Zahlen massiv runter, wenn die Menschen kaum Kontakte
hätten. „Je stärker alle auf die Bremse treten, desto kürzer währt der
Lockdown.“ (dpa)
Demo in Hamburg wegen Ausgangssperren
Kurz vor Beginn der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Hamburg sind etwa
200 Frauen und Männer aus Protest gegen die Corona-Auflagen durch die
Stadtteile St. Pauli und Altona gezogen – und schließlich von der Polizei
zerstreut worden. Wie ein Sprecher der Polizei am Freitag sagte, war am
Donnerstagabend zwar eine Kundgebung mit 50 Teilnehmenden auf St. Pauli
angemeldet und zugelassen worden. Im Laufe des Abends hätten sich aber bis
zu 250 überwiegend junge Menschen am Demonstrationsort versammelt. Etwa 200
von ihnen schlossen sich später dem nicht erlaubten Marsch an. Für
Freitagabend war eine weitere Demonstration angekündigt.
In der Hansestadt sollte am Freitag erstmals die nächtliche
Ausgangsbeschränkung gelten. Der rot-grüne Senat will damit die
Corona-Infektionsdynamik in der Stadt abbremsen. Vorerst bis zum 18. April
ist es zwischen 21.00 und 5.00 Uhr morgens nicht erlaubt, die Wohnung ohne
triftigen Grund zu verlassen. Ausnahmen gelten etwa für berufliche
Tätigkeiten, Gassigehen mit dem Hund oder körperliche Ertüchtigungen im
Freien, allerdings immer nur für eine Person. Bei Verstößen droht ein
Bußgeld. Die Polizei hat über die Feiertage verstärkte Kontrollen
angekündigt.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verteidigte im ZDF diesen Schritt:
„Diese dritte Welle klingt immer so seicht. Wir haben eine Sturmflutwarnung
aus der Wissenschaft bekommen, und wir in Hamburg machen dann gleich die
Schotten zu und warten nicht, dass uns das Wasser bis zum Hals steht.“ Die
Gesundheitsbehörde riet zudem erneut von Reisen über die Feiertage ab. Zwar
gebe es keine generelle Einschränkung der Mobilität innerhalb Deutschlands.
„Alle Hamburgerinnen und Hamburger werden jedoch aufgefordert, auf private
Reisen und Besuche zu verzichten.“ (dpa)
Laschet will einheitliche Coronaregeln für Schulen
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet will eine [2][bundesweit einheitliche
Regelung] erreichen, wie es für die Schulen in der Coronapandemie nach den
Osterferien weitergeht. Diese sollten die Länder selbst treffen und nicht
der Bund. „Ich wünsche mir, dass alles, was wir in den kommenden Wochen
tun, möglichst bundeseinheitlich erfolgt. Das ist auch in Schulfragen
möglich“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. „Es kann
einen Konsens der Kultusministerkonferenz geben, den wir alle verbindlich
umsetzen.“
Ob die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen werden, ist Laschet
zufolge noch nicht entschieden. Er gehe davon aus, dass „wir bis zum Ende
der nächsten Woche Klarheit haben, wie es mit dem Schulstart und den
sicheren Bedingungen ist“. In jedem Fall müsse gewährleistet sein, dass in
jeder Schule zweimal pro Woche getestet werden könne und sich Schüler dem
Test nicht entziehen.
Der Städte- und Gemeindebund forderte ein Unterrichtsverbot für Schüler,
die keinen Coronatest machen wollen. „Wer sich nicht testen lassen möchte,
sollte nach den Osterferien nicht am Schulunterricht in Präsenz teilnehmen
dürfen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. Zuletzt hatten mehrere Bundesländer bereits eine Testpflicht
beschlossen.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte
der Welt, sein Verband unterstütze die Forderung nach einer Testpflicht für
Schüler als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. „Eine
umfassende flächendeckende Testpflicht, mindestens zweimal wöchentlich, am
besten aber täglich, ist neben der vorgezogenen Impfung von Lehrkräften der
zweite wichtige Baustein für mehr Gesundheitsschutz an Schulen und eine
Grundvoraussetzung dafür, diese weiter offenzuhalten, wenn die
Inzidenzzahlen dies zulassen.“ Eine Schnellteststrategie, die auf
Freiwilligkeit setze oder ohne wirksame Kontrolle stattfinde, sei völlig
untauglich. (dpa)
Bund plant 2,5 Milliarden Euro für Kultur
Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Sicherungsfonds für
Kulturveranstaltungen soll mit bis zu 2,5 Milliarden Euro ausgestattet
werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des
FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Dürr hervor.
Ziel der Bundesregierung sei es, [3][Kulturveranstaltungen „möglichst bald“
wieder planbar zu machen]. Scholz hatte dafür im Januar den Fonds
angekündigt. „Wir wollen kleinere Kulturveranstaltungen finanziell fördern,
die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden
müssen und sich sonst nicht rechnen würden“, sagte der SPD-Politiker.
Zudem solle der Fonds als Absicherung für größere Kulturveranstaltungen
dienen, etwa wenn eine Veranstaltung geplant werde, wegen Corona aber
wieder abgesagt werden müsse. „So sollen Kulturschaffende ermuntert werden,
früh genug zu planen, damit nach Ende der Pandemie Konzerte, Lesungen und
Theater bald wieder stattfinden können.“
Die konzeptionelle Ausarbeitung des Sonderfonds finde gerade statt, heißt
es nun von Seiten der Bundes. „Im Mittelpunkt steht dabei, es zu
ermöglichen, dass Veranstaltungen aufgrund der coronabedingten
Unterauslastung eine finanzielle Unterstützung zur Deckung ihrer Kosten
erhalten sollen.“ Mit Blick auf die Pandemie sind aus Sicht der
Bundesregierung entsprechende Kulturveranstaltungen noch nicht absehbar.
Deswegen stehe der Zeitpunkt für den Start des Sonderfonds noch nicht fest.
Aus Sicht der FDP lässt die Regierung damit „die Kulturbranche am
ausgestreckten Arm verhungern“. Der Verweis auf die Corona-Programme sei
„keine wirkliche Hilfe“, die Menschen in der Kulturbranche bräuchten jetzt
Unterstützung. (dpa)
Testpflicht für Schüler:innen in NRW
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will eine Coronatestpflicht für
Schülerinnen und Schüler einführen. „Die konkrete Ausgestaltung der
Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im
Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn
bekanntgegeben“, teilte das Schulministerium in Düsseldorf mit.
Voraussetzung für einen wirksamen Infektionsschutz sei, dass möglichst alle
Schülerinnen und Schüler an Testungen teilnähmen.
Die weiterführenden Schulen seien bereits vor den Ferien mit Selbsttests
beliefert worden, hieß es. Während der Ferien würden die Lieferungen
fortgesetzt, und auch Grund- und Förderschulen erhielten dann Tests.
Dadurch sei sichergestellt, dass bei einem Schulstart nach den Osterferien
[4][zwei Selbsttests pro Woche] für alle Schülerinnen und Schüler
bereitständen. (dpa)
Ex-Verfassungsrichter: Bundestag mehr beteiligen
Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand
Kirchhof, hält eine stärkere Beteiligung des Bundestags bei der Bekämpfung
der Coronapandemie für verfassungsrechtlich zwingend geboten. „Mir fehlt
die Beteiligung des Parlaments an der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der
Maßnahmen und der ihnen entgegenstehenden Rechtsgüter“, sagte Kirchhof der
Tageszeitung Die Welt. „Es ist feststehende Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts, dass der Bundestag selbst diese Austarierung bei
einer Beschränkung von Grundrechten übernehmen muss.“
Der Staatsrechtler beklagte, dass sich das Parlament darauf beschränke, die
epidemische Lage von nationaler Tragweite zu erklären. „Das ist die
Grundvoraussetzung, damit die Exekutive auf den Maßnahmenkatalog des
Infektionsschutzgesetzes zurückgreifen kann. Wenn dieser Schalter aber
umgelegt ist, fallen alle Beschränkungen, und die Exekutive darf ohne
Mitsprache des Bundestags umfassend handeln.“ Es gebe keine Handhabe, den
Bundestag zu mehr Beteiligung zu verpflichten: „Es bleibt nur der Appell an
die Abgeordneten. Das Parlament ist der Souverän. Es entscheidet, ob und
wie es etwas tut. Und es kann eben auch entscheiden: Wir tun nichts, oder
wir tun wenig.“
Kirchhof kritisierte auch die Fokussierung auf die Inzidenzwerte. Die seien
nur „ein grober Maßstab, der aber längst nicht das ganze Grundrechtsgefüge
erfasst, das wir beachten müssen. Ich halte es mittlerweile für
verfassungsrechtlich dringend angezeigt, dass wir noch andere Parameter
berücksichtigen“, so der ehemalige Verfassungsrichter. „Wenn ein Kreis eine
Inzidenz von 250 hat, und die Infizierten spüren keine Symptome oder nur
die einer leichten Grippe, dann ist mir die Inzidenz ziemlich egal. Wenn
ein Kreis die Inzidenz von 30 hat und das führt zu 25 Todesfällen, dann
brennt es. Und das muss man auch gesetzlich abbilden.“ (epd)
Ab Mittwoch dürfen Hausärzt:innen impfen
Die Corona-Impfungen sollen jetzt auf breiter Front in die Fläche kommen –
und die Hoffnungen auf einen Durchbruch für mehr Tempo sind groß. Nach viel
Ärger über knappe Impfdosen, wackelige Lieferpläne und komplizierte
Terminbuchungen rund um die Impfzentren der Länder geht nun das bundesweite
Netz der Praxen an den Start – und damit ein eingespieltes Nachschubsystem
über den Großhandel und die Apotheken. In der Woche nach Ostern wollen
35.000 Hausärzte loslegen. Doch es ist ein Auftakt mit zuerst noch etwas
angezogener Handbremse.
„Am kommenden Mittwoch beginnt – endlich muss man sagen – das Impfen in d…
Praxen“, sagt der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV),
Andreas Gassen. „Zu den 430 Impfzentren, die wir bisher haben, kommen
35.000 weitere dazu.“ Es soll ein offizieller Startschuss für die zweite
Phase der „Impfkampagne“ sein, auch wenn mancherorts schon vorher erste
Praxen mit im Spiel sind. Zu einem spontanen Ansturm gleich nach den
Feiertagen soll es aber auch nicht kommen, denn in der ersten Woche
erhalten alle Praxen zusammen erst einmal 940.000 Impfdosen. Das macht rein
rechnerisch nur gut 26 Dosen pro Praxis.
„Das wird noch kein großer Schritt sein, aber ein wichtiger“, sagte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Denn mit dem bundesweiten
Einstieg der Praxen würden jetzt die Abläufe eingestellt, um die
[5][Impfzahlen dann in wenigen Wochen] deutlich steigern zu können. (dpa)
Neue Virusvariante in Afrika entdeckt
In Afrika beunruhigt eine neue Coronavariante die Experten. Sie ist der
panafrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC zufolge in Angola bei
Reisenden aus Tansania entdeckt worden. „Das ist sicherlich eine Variante,
die Anlass zur Sorge gibt“, sagte der Leiter der Africa CDC, John
Nkengasong. Die neue Variante weise bis zu 40 Mutationen auf. Viele davon
seien an Stellen des Virus, die für die Immunantwort des Menschen relevant
sind, sagte Nkengasong. Noch sei allerdings nicht klar, welche Auswirkungen
diese Mutationen tatsächlich haben.
Dass Viren wie Sars-CoV-2 sich verändern, ist normal. Problematisch wird
es, wenn sich durch die Mutationen die Eigenschaften des Virus verändern,
der Erreger also leichter verbreitet wird, der Krankheitsverlauf schwerer
wird oder Impfstoffe nicht mehr wirken. Die neue Variante wird nun in einem
Labor in Südafrika untersucht.
Das ostafrikanische Tansania hat seit Mitte vergangenen Jahres keine Daten
über Covid mehr herausgegeben. Auch aktuell gebe es keine Informationen zur
genauen Anzahl der Fälle dort, erklärt die CDC. Der vor kurzem verstorbene
tansanische Präsident John Magufuli hatte vergleichsweise lockere
Corona-Einschränkungen erst spät eingeführt.
„Wir wissen leider nicht, wie diese Variante auf Impfstoffe reagiert“,
erklärte Nkengasong. Es gebe nun ein Überwachungssystem in Tansanias
Nachbarländern, während die Mutante in Südafrika untersucht werde. Auf dem
Kontinent wurde in 18 Ländern laut CDC mittlerweile die hoch ansteckende,
zuerst in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 nachgewiesen, in 18
weiteren die „südafrikanische“ Variante B.1.3.5.1. Seit Beginn der Pandemie
gab es insgesamt mehr als 40 Millionen Tests in Afrika. „Der Kontinent
bewegt sich langsam in Richtung einer dritten Welle zu, was zu erwarten
war“, sagte Nkengasong. Während vor allem das westliche und südliche Afrika
noch rückläufige Zahlen bei den Neuinfektionen registriere, stiegen sie nun
vor allem in Zentral-, Ost- und Nordafrika an. (dpa)
Über 21.000 Neuinfektionen in Deutschland
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
binnen eines Tages 21.888 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden
innerhalb von 24 Stunden 232 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus
Zahlen des RKI vom Freitag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI
binnen eines Tages 21.573 Neuinfektionen und 183 neue Todesfälle
verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit
bei 134,0 – und damit etwa so hoch wie am Vortag (134,2).
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.855.061 nachgewiesene Infektionen
mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich
höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der
Genesenen gab das RKI mit etwa 2.548.200 an. Die Gesamtzahl der Menschen,
die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2
gestorben sind, stieg auf 76.775. (dpa)
Biontech-Impfstoff statt AstraZeneca
Wer zunächst nur eine Impfung [6][mit dem Impfstoff von AstraZeneca]
erhalten hat und jünger ist als 60 Jahre, soll bei der zweiten ein Mittel
wie das von Pfizer/Biontech oder Moderna erhalten. Dies teilte die Ständige
Impfkommission (STIKO) in einer überarbeiteten Empfehlung mit.
Zwar gebe es noch keine wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Impfungen mit
verschiedenen Mitteln. Jedoch werde „eine Dosis eines mRNA-Impfstoffs 12
Wochen nach der Erstimpfung“ empfohlen, bis entsprechende Daten vorlägen.
Zu dieser Klasse von Impfstoffen gehören die von Pfizer/Biontech und
Moderna.
Der AstraZeneca-Impfstoff wurde zuletzt nur noch für Menschen über 60
empfohlen, um sich gegen Corona zu schützen. Der Chef der Ständigen
Impfkommission, Thomas Mertens, sagte, dass man jüngeren Menschen, die eine
Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten hätten, empfehlen werde, „dass diese
ihre zweite, sogenannte heterologe [7][Impfung mit einem RNA-Impfstoff] wie
zum Beispiel Biontech erhalten. Tierexperimentelle Daten zeigen, dass die
Immunreaktion nach heterologer Impfung gleich ausfällt.“ (dpa)
81.000 Fälle am Tag in Indien
Mehr als 81.000 [8][Corona-Neuinfektionen sind in Indien] in den
vergangenen 24 Stunden erfasst worden – 9.000 mehr als am Tag davor. Das
zeigen offizielle Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums am Freitag.
Es handelt sich dabei um den höchsten Wert seit einem halben Jahr.
Die Zahl der Coronafälle war in Indien in den vergangenen Wochen immer
schneller angestiegen. Trotzdem leben viele Menschen wieder so, als gebe es
keine Pandemie mehr. Zuletzt wurde teils das Frühlingsfest Holi mit großen
Menschenansammlungen und ohne Masken gefeiert. Auch bei Veranstaltungen für
die Parlamentswahlen in den Bundesstaaten wurden Coronaregeln missachtet.
Noch im Januar gab es teils weniger als 10.000 erfasste Fälle an einem Tag,
beim Höchststand im vergangenen Sommer waren es teils knapp 100.000 pro
Tag.
Indien hatte am Donnerstag seine Impfkampagne ausgeweitet, und alle ab 45
Jahren dürfen sich impfen lassen. Allerdings liegt die Kampagne derzeit
noch deutlich hinter dem von der Regierung angestrebten Ziel, bis Sommer
300 Millionen der mehr als 1,3 Milliarden Menschen im Land impfen zu
lassen. Seit dem Impfstart im Januar wurden 68 Millionen Dosen verabreicht.
Indien gilt auch als Apotheke der Welt, das Land produziert viel Impfstoff
für den Export. Aber angesichts der rasch steigenden Fallzahlen wurde
dieser nun eingeschränkt. Davon betroffen ist auch die UN-Initiative Covax,
die ärmere Länder mit Impfdosen versorgen soll. (dpa)
Saarland will Kinos und Theater öffnen
Der Ministerrat im Saarland hat die Umsetzung der geplanten Öffnungen mit
verstärktem Testen in der Coronapandemie ab kommenden Dienstag beschlossen.
Das teilte die Staatskanzlei in Saarbrücken am Freitag mit. Die neue, am
Donnerstabend beschlossene Verordnung enthalte ein stringentes Management,
das auch eine Notbremse vorsehe. Es sei abhängig vom Infektionsgeschehen
und von der Situation der Krankenhausversorgung. „An die Stelle der reinen
Kontaktbeschränkungen werden Testauflagen treten“, sagte Ministerpräsident
Tobias Hans (CDU). Hinter diesem Systemwechsel stecke das Ziel, die
Pandemie mit weniger Grundrechtseinschränkungen ebenso wirkungsvoll
einzudämmen, ohne das Risiko einer gefährlichen Covid-19-Infektion
einzugehen.
Das Saarland will nach monatelangem Lockdown vom 6. April an
Öffnungsschritte gehen: Unter anderem Theater, Kinos, Fitnessstudios und
die Außengastronomie sollen wieder aufsperren – Voraussetzung für Gäste und
Nutzer ist ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein
darf. Im Freien dürfen maximal zehn Personen zusammenkommen, wenn sie
negativ getestet worden sind. (dpa)
2 Apr 2021
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