Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Vor Parteitag am Wochenende: AfD sucht Spitzenkandidat:in
> Am Wochenende will die AfD ihr Wahlprogramm beschließen. Für Streit sorgt
> die Frage, mit wem an der Spitze sie in den Wahlkampf ziehen will.
Bild: Hat schon abgewunken: Alexander Gauland wird diesmal wohl nicht als AfD-S…
Berlin taz | Wenn am Wochenende der Bundesparteitag der [1][AfD] – erneut
in Präsenz – in Halle 1 der Dresdener Messe zusammenkommt, soll es
eigentlich um das Programm für die Bundestagswahl im September gehen. Doch
zunächst wird es wohl eine jener Schlachten geben, für die AfD-Parteitage
berüchtigt sind: die um die Tagesordnung.
Fünf Anträge dafür fordern, auf dem Parteitag auch die
Spitzenkandidat:innen für die Bundestagswahl zu bestimmen. Das ist
bislang nicht vorgesehen. In einer jüngst durchgeführten Onlinebefragung
hatte sich die große Mehrheit der Teilnehmenden dafür ausgesprochen, die
Spitzenkandidat:Innen in einer Urwahl zu küren.
Dass es dazu überhaupt kam, hat durchaus machttaktische Gründe. Das Lager
um Jörg Meuthen im Parteivorstand dachte, so könne es missliebige
Kandidat:innen besser verhindern. Damit aber hat sich die Partei in
eine schwierige Lage manövriert. Denn die Urwahl soll erst durchgeführt
werden, wenn alle Länder ihre Landeslisten aufgestellt haben.
Bis die Spitzenkandidat:innen gekürt sind, könnte es demnach noch
Monate dauern. Die Anträge, die unter anderem von den Landesvorständen der
fünf östlichen Bundesländer sowie von Niedersachsen und dem Saarland
unterstützt, wollen sich deshalb über das Mitgliedervotum hinwegsetzen.
## Meuthen bleibt wohl vorerst
Ein weiterer Antrag sieht die Abwahl von AfD-Chef Meuthen vor. Zudem soll
Meuthen für die Kosten von fast 270.000 Euro, die durch Annahme einer
illegalen Parteispende entstanden sind, in Regress genommen werden. Den
Antrag haben 50 Mitglieder eingebracht, inzwischen soll er über 150
Unterzeichner:innen haben.
Dass dieser Antrag Erfolg haben wird, ist allerdings unwahrscheinlich. Zur
Abwahl eines Parteichefs wird eine Zweidrittelmehrheit gebraucht, so viele
Delegierte hat Meuthen dann doch noch nicht gegen sich aufgebracht.
Hinzu kommt, dass viele selbst aus dem [2][„Flügel“-Lager], die Meuthen
gern loswären, eher auf die reguläre Neuwahl des Bundesvorstands Ende des
Jahres setzen. Von dem Parteitag in Dresden soll mit Blick auf die
Bundestagswahl nicht erneut ein Signal der Spaltung ausgehen. Möglich also,
dass es dieser Antrag gar nicht auf die Tagesordnung schafft.
Interessanter, allerdings auch deutlich komplizierter, ist der Streit um
die Frage, ob die Delegierten in Dresden die Spitzenkandidat:innen
wählen sollen – und wer die AfD in die Wahl führen soll. Eine Neubestimmung
ist schon deshalb nötig, weil Fraktionschef Alexander Gauland diesen Job
nicht noch einmal machen will. „Die Lage ist derzeit nicht so, dass ich
mich danach dränge“, sagte der 80-Jährige bereits vor Wochen der taz.
## Viel spricht für Tino Chrupalla
Seine Co-Chefin Alice Weidel gilt als angeschlagen. Sie ist, wie Meuthen,
in eine Spendenaffäre verwickelt, wird in der Fraktion wegen mangelnder
Führung und häufiger Abwesenheit kritisiert und hat sich tief in einen
Kleinkrieg mit Meuthen verstrickt. Zudem hat die „Flügel“-kompatible Weidel
noch gar nicht kundgetan, ob sie für den Posten noch einmal kandidieren
will.
Viel spricht dafür, dass Tino Chrupalla auf Gauland folgen wird, auch wenn
sich der Malermeister aus Görlitz öffentlich dazu noch nicht erklärt hat.
Wie Gauland gilt Chrupalla, der auch AfD-Co-Chef ist, als „Flügel“-nah, der
sächsische Landesverband hat ihn auf Platz eins der Landesliste gewählt.
Offen aber scheint die Frage, wer aus dem Westen die zweite Hälfte des
Spitzenteams wird.
Neben Weidel und NRW-Chef Rüdiger Lucassen wurde zuletzt die hessische
Bundestagsabgeordnete Joana Cotar genannt, die erst Ende letzten Jahres in
den Bundesvorstand aufgerückt ist. Die 47-Jährige, die aus Rumänien stammt,
hatte der Jungen Freiheit gesagt, sie stehe „grundsätzlich bereit“. Cotar
gilt als eine mögliche Kandidatin des Meuthen-Lagers. Denn natürlich ist
der Streit um die Spitzenkandidatur auch ein Streit um die Macht in der
Partei.
Wie dieser auf dem Parteitag am Wochenende ausgehen wird, ist nach Ansicht
vieler in der AfD offen. Inzwischen wird sogar erwogen, einen der beiden
Spitzenkandidat:innen auf dem Parteitag, den zweiten über eine Urwahl
zu bestimmen. Strömungsübergreifend geht man aber davon aus, dass das
Wahlprogramm, in dem vor allem Altbekanntes steht, weitgehend konfliktfrei
abgesegnet wird.
8 Apr 2021
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-AfD/!t5495296
[2] /Experte-zu-AfD-und-Verfassungsschutz/!5748443
## AUTOREN
Sabine am Orde
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Rechtsextremismus
Tino Chrupalla
Jörg Meuthen
Parteitag
AfD Niedersachsen
Schwerpunkt AfD
Jörg Meuthen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD-Landesparteitag in Braunschweig: Draußen Protest, drinnen zu voll
Hunderte haben am Samstag gegen den AfD- Landesparteitag in Braunschweig
demonstriert. Dieser wurde wegen Überfüllung vorzeitig beendet.
Parteitag der AfD: Temporärer Burgfrieden
Die AfD übertüncht ihre inneren Spaltungen ein wenig. Doch die Radikalen in
der Partei haben auf dem Parteitag in zwei Punkten gewonnen.
AfD-Parteitag in Dresden: Spitzenkandidatenfrage vertagt
Die AfD will – klassisch selbstverharmlosend – mit dem Slogan „Deutschlan…
Aber normal“ in den Wahlkampf ziehen. Die Personalfrage bleibt ungeklärt.
Protest gegen AfD-Parteitag in Dresden: Mit Sitzblockade und Fahrraddemo
In Dresden versammeln sich am Samstag knapp 600 AfD-Delegierte zum
Parteitag. Etwa 250 Menschen protestieren dagegen – friedlich, kreativ und
mit Witz.
AfD nach Landtagswahl-Schlappe: Und wieder gibt es Streit
Nach den Verlusten bei den Landtagswahlen bricht in der AfD wieder Streit
aus. Der Partei steht ein unruhiges Wahljahr bevor.
AfD bei den Landtagswahlen: Vorläufige Schlappe
Bei den Landtagswahlen verliert die AfD deutlich an Stimmen, weitere Unruhe
steht bevor. Trotz allem hält eine Wählerbasis zu ihr – komme, was wolle.
AfDler relativiert den Holocaust: Impfstoff mit Zyklon B verglichen
Der AfD-Aktivist Stefan Bauer hat in einer KZ-Gedenkstätte die
Covid-Impfstoffe mit dem Giftgas Zyklon B verglichen. Jetzt will die AfD
ihn loswerden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.