# taz.de -- Abschlagszahlungen starten heute: Hilfen werden wieder ausgezahlt | |
> Von der Coronakrise betroffene Unternehmen erhalten ab sofort wieder | |
> Abschlagszahlungen des Bundes. Wegen Betrugsfällen waren sie ausgesetzt | |
> worden. | |
Bild: Noch immer geschlossen: Geschäfte in der Bremer Innenstadt Ende Februar | |
BERLIN afp | Die Abschlagszahlungen für die [1][Corona-Hilfsprogramme] | |
werden rund eine Woche nach dem Stopp am Freitag wieder aufgenommen. Das | |
teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Die Zahlungen waren | |
nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche vorübergehend ausgesetzt | |
worden. | |
Die kurzzeitige Unterbrechung der Abschlagszahlungen sei „rechtlich geboten | |
und notwendig“ gewesen, um im Austausch mit den strafrechtlichen | |
Ermittlungsbehörden, aber auch dem Bundesamt für die Sicherheit in der | |
Informationstechnik und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu | |
prüfen, erklärte das Wirtschaftsministerium. Zudem seien Vorkehrungen zu | |
treffen gewesen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu | |
verhindern. | |
Unbekannte sollen sich mit falschen Identitäten beim Wirtschaftsministerium | |
als prüfende Dritte registriert und dann für echte Unternehmen Hilfen | |
beantragt haben. Das Geld floss Medienberichten zufolge nicht an die | |
Unternehmen, sondern auf die Konten der Betrüger. | |
## 493 Millionen Euro bereits ausgezahlt | |
Die Wiederaufnahme der Zahlungen nun sei „eine gute Nachricht für unsere | |
Unternehmen“, sagte [2][Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier] (CDU) der | |
„Rheinischen Post“. Die regulären Zahlungen seien „zu keinem Zeitpunkt | |
unterbrochen“ gewesen, betonte sein Ministerium. | |
Bis Freitagmorgen wurden demnach seit November 2020 rund 9,6 Milliarden | |
Euro an Hilfen an die Betroffenen überwiesen. Bei der November- und | |
Dezemberhilfe seien damit bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den | |
Konten der Empfänger, erklärte das Wirtschaftsministerium. Die Auszahlung | |
der regulären November- und Dezemberhilfe wickeln die Bundesländer ab. | |
Bei der Neustarthilfe für [3][Soloselbstständige] wurden laut Ministerium | |
bis Freitagmorgen 88.913 Anträge gestellt mit einem Volumen von 528 | |
Millionen Euro. 493 Millionen Euro und damit knapp 94 Prozent der | |
beantragten Summe seien bereits ausgezahlt worden. | |
12 Mar 2021 | |
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