# taz.de -- Die Linke, die CDU und bisschen die SPD: Auslandseinsatz kurz hinte… | |
> Verletzte beim Interview, Rücktritt nach Absahnen, mutige Schiedsrichter | |
> und ein sehr interessantes Angebot gegen Begeisterung. | |
Bild: Hennig-Wellsow plädierte so klar gegen Auslandseinsätze, dass sie nicht… | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Die TV-„Sendung mit der Maus“ ist auch schon 50. | |
Und was wird in dieser besser? | |
Zielgruppe lernt das Wort „TV-Sendung“. | |
Die Linken haben eine neue Führung: Janine Wissler und Susanne | |
Hennig-Wellsow. Nach dem Parteitag wurde sich hauptsächlich zu zwei Themen | |
ausgetauscht: Auslandseinsätze der Bundeswehr und Regierungswille der | |
Linken. Ist das wirklich alles, was diese Partei zu bieten hat? | |
Für Hennig-Wellsow beginnt der Auslandseinsatz kurz hinter Erfurt. [1][Beim | |
ersten Interview mit Tilo Jung] stakste sie ahnungslos ins Minenfeld, es | |
gab Verletzte. Sie plädierte so klar gegen Auslandseinsätze, dass sie nicht | |
mal wusste, welche es gibt. Zuvor hatte sie versehentlich die Union „aus | |
der Bundesrepublik … aus der Bundesregierung vertreiben“ wollen. Wissler | |
kreist schon länger um die Machtperspektive; das ist die richtige Theorie | |
zur falschen Realität. 2005 und 2013 hatten R2G im Bund eine Mehrheit, die | |
sie verschmähten. Nun haben sie keine, und die wollen sie nutzen. Das linke | |
Lager zerfällt gern in Sekten; Koalitionsfähigkeit und ein Machtvorschlag | |
sind da atypisch gute Zeichen. | |
Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgestellt. Saskia Esken sagte dazu: | |
[2][„Respekt ist der Dreh- und Angelpunkt des Regierungsprogramms“]. Hartz | |
IV will die SPD zum Beispiel durch ein neues Bürgergeld ersetzen. Haut Sie | |
das vom Hocker? | |
Das Programm trägt die Unterschrift von Esken, Nowabo und Schulz, die | |
Handschrift einer Werbeagentur und die Überschrift … hm. „Sammeln Sie | |
Punkte?“ wäre hübsch gewesen. Die SPD ist gegen Hartz, immer schon | |
Friedenspartei, neulich war „Klimawandel bekämpfen“ noch Thema Nummer 1. | |
Und mit dem Kernbegriff „Respekt“ [3][werden Widersprüche von | |
Identitätspolitik bis soziale Frage in die Ausschüsse verwiesen]. Die SPD | |
hat für jeden Quatsch ne Lösung da, Fluch des langen Regierens und das | |
macht sie ja auch zum unverzichtbaren Machtklempner im grauen Kittel. Für | |
Leute, die zwischen emotionaler Begeisterung und kühler Politik | |
unterscheiden können, ein interessantes Angebot – gegen Begeisterung. | |
CDU-MdB Nikolas Löbel hat sein Mandat niedergelegt, CSU-Chef Söder fordert | |
seinen Parteikollegen Georg Nüßlein auf, das Gleiche zu tun. Der zeigt sich | |
aber bayrisch obstinat, tritt nur aus der CSU aus und will bis zum Ende der | |
Legislatur im Bundestag bleiben. Und nach einem Millionendeal mit einem | |
CDU-nahen Familienunternehmen steht auch Jens Spahn in der Kritik. Was ist | |
da los bei der Union? | |
Spahn hatte angekündigt, dass man „einander im Herbst vieles verzeihen“ | |
müsse. Da war noch nicht klar, dass es der Herbst seiner Karriere sein | |
könnte. Sein Haus lancierte einen lukrativen Auftrag ohne Ausschreibung an | |
eine Firma von CDU-Kumpels in Spahns münsterländischem Wahlkreis. Schlimmer | |
Nüßlein und Löbel, die für derlei schmerzlos die Hand aufhielten. Grobe | |
Fouls sind schlimm, doch sich erwischen lassen ist dumm: Nüßlein und Löbel | |
fallen für den FC Bayern langfristig aus. Damit die Grünen bei der | |
Europawahl glänzen, musste der Hambi fast fallen; diesmal gewinnt die Union | |
den Ökos Baden-Württemberg. | |
Nach langem Hin und Her sollen jetzt die Coronaschnelltests für zu Hause | |
kommen. Diese bringen nur etwas, wenn sie auch korrekt durchgeführt werden. | |
Trauen Sie das der Bevölkerung zu? | |
Nein, wir pinkeln beim Schwangerschaftstest ja auch alle immer daneben. | |
Okay, es ist ein bisschen Gewürge, sich den Wattestab durch die Nase an den | |
Hinterkopf zu schieben, doch bald werden sich in Familien und Betrieben | |
talentierte Toptester herausstellen, vor denen sich lange Schlangen bilden. | |
Der Verfassungsschutz darf die AfD [4][vorerst nicht als | |
rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen,] entschied das | |
Verwaltungsgericht Köln. Die Zwischenentscheidung wird damit begründet, | |
dass ansonsten in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen | |
würde. Funktioniert der Rechtsstaat also? | |
Ja. Leider. Der Verfassungsschutz war einen Deal eingegangen: Das Vorgehen | |
des Geheimdienstes – geheim zu halten. Eine offenbar völlig absurde Idee | |
bei dem Laden. Ohne der AfD zu viel Ehre antun zu wollen: Ein beherzter | |
Durchgriff gegen eine klar umstürzlerische Partei wäre an jedem Tag vor dem | |
30. 1. 1933 gut und richtig und sogar heilig gewesen. Damit zu warten, bis | |
AfDler über die Parlamente Einfluss auf die Staatsorgane bekommen, heißt | |
fromm sterben. | |
Und was machen die Borussen? | |
Schlagen Bayern, weil der Schiri konsequent Fouls an Haland und Can pfeift. | |
Mutiger Mann. | |
Fragen: cas, vag | |
8 Mar 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.youtube.com/watch?v=5tFRlAytVUA | |
[2] /SPD-Debatte-um-Diversitaet/!5750919 | |
[3] /SPD-Debatte-zu-Identitaetspolitik/!5753032 | |
[4] /Schlappe-fuer-Verfassungsschutz/!5756121 | |
## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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